Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

Reform der IPC
11. Die Klassifikation wurde in erster Linie als ein auf Papier basierendes Informationssystem entworfen
und dementsprechend seit vielen Jahren weiterentwickelt. Um sie auch in einer elektronischen
Umgebung wirksam nutzen zu können, war es nötig, die Struktur der Klassifikation und die Methoden
der Überarbeitung und Anwendung zu ändern.
12. Aus diesem Grund haben sich die Mitgliedsstaaten der IPC-Union 1999 entschieden, eine Reform
der Klassifikation einzuleiten, mit einer Übergangsperiode, in welcher parallel zur Revision der
Klassifikation die durch die Reform bedingten Änderungen ausgearbeitet wurden. Die Übergangsperiode
begann 1999 und die grundlegende Reformperiode konnte 2005 abgeschlossen werden.
13. Als Folge der Reform wurden folgende wesentliche Änderungen in der Klassifikation eingeführt:
(a) Die Klassifikation wurde in eine Basisversion und eine Vollversion aufgeteilt, um den
verschiedenen Benutzergruppen besser gerecht zu werden.
(b) Unterschiedliche Revisionsverfahren wurden für die beiden Versionen eingeführt: Ein 3­
jähriger Zyklus für die Basisversion und eine kontinuierliche Revision für die Vollversion.
(c) Nach einer Revision der Klassifikation wurden die Patentdokumente entsprechend den
in der Basis- oder Vollversion erfolgten Änderungen reklassifiziert.
(d) In die elektronische Darstellung wurden zusätzliche Angaben eingearbeitet (z.B. Klassifikationsdefinitionen,
chemische Strukturformeln, Zeichnungen und informative Querverweise),
um Klassifikationsstellen zu veranschaulichen oder zu erklären.
(e) Die allgemeinen Prinzipien der Klassifizierung und die Klassifizierungsregeln wurden
überprüft und bei Bedarf überarbeitet.
14. Im Jahr 2009 hat die IPC-Union jedoch im Hinblick auf die komplizierte Pflege zweier voneinander
unabhängiger Versionen mit unterschiedlichen Revisionsverfahren und Publikationszyklen beschlossen,
die Publikation separater Versionen der IPC zu beenden. Um den Bedürfnissen der bisherigen
Nutzer der Basisversion gerecht zu werden, wurde beschlossen, dass sie für die von ihnen publizierten
Patentdokumente die Hauptgruppen der Klassifikation (siehe Abschnitt 22) benutzen können.
Hilfestellung zum Gebrauch der Klassifikation
15. Das Handbuch versucht mit einfachen Begriffen und anhand von Beispielen zu erklären, wie die
Klassifikation zum Klassifizieren und Auffinden von Patentdokumenten angewendet werden soll.
Weitere für den Gebrauch der Klassifikation bereit gestellte Hilfsmittel sind
16. [gestrichen]
(a) die zusätzlichen Informationen in der IPC, welche Klassifikationsdefinitionen, chemische
Formeln und Bilder beinhalten (siehe Abschnitte 44 bis 51),
(b) das Stich- und Schlagwortverzeichnis zur IPC (welches umfangreicher in Deutsch und
Englisch auf http://depatisnet.dpma.de/ipc zur Verfügung gestellt wird),
(c) die Revisionskonkordanzliste („RCL“ bzw. „IPC-Konkordanz“), die Auskunft darüber gibt,
wie Sachverhalte infolge einer Revision von einer Stelle der Klassifikation zu einer anderen
überführt wurden,
(d) verschiedene sonstige Erläuterungen zur IPC, z.B. die Richtlinien zur obligatorischen
und nicht-obligatorischen Klassifizierung von Sachverhalten, die als nützliche Ergänzung
zu diesem Handbuch dienen können.
17. Die IPC wird nicht mehr gedruckt. Aber auf der IPC-Website der WIPO werden druckfähige PDF-
Dateien in englischer und französischer Sprache zur Verfügung gestellt.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)