Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

Zielsetzung der IPC
6. Die Klassifikation ist ein Mittel zur international einheitlichen Klassifizierung von Patentdokumenten.
Sie dient den Ämtern für geistiges Eigentum und der Öffentlichkeit vor allem als ein wirksames
Recherchewerkzeug, um Patentdokumente wieder aufzufinden, damit für die technischen Offenbarungen
in Patentanmeldungen die Neuheit festgestellt, die erfinderische Tätigkeit oder Nichtoffensichtlichkeit
beurteilt sowie der technische Fortschritt und die Verwertbarkeit oder Nützlichkeit bewertet werden
kann.
7. Darüber hinaus dient die Klassifikation als
(a) Hilfsmittel für die ordnungsgemäße Einordnung von Patentdokumenten, um den Zugriff
zu der darin enthaltenen technischen und rechtlichen Information zu erleichtern,
(b) Grundlage zur selektiven Weitergabe von Patentinformation an alle Nutzer,
(c) Grundlage zur Ermittlung des Standes der Technik,
(d) Grundlage zur Erstellung von Statistiken über gewerbliche Schutzrechte, die wiederum
eine Abschätzung der technischen Entwicklung auf verschiedenen Gebieten ermöglichen.
Geschichte der IPC
8. Der Text der ersten Ausgabe der Klassifikation wurde gemäß den Bestimmungen des Europäischen
Übereinkommens über die Internationale Patentklassifikation von Erfindungspatenten von 1954
erstellt. Nach der Unterzeichnung des Straßburger Abkommens wurde die Internationale (bis dahin
Europäische) Klassifikation von Erfindungspatenten, die am 1. September 1968 veröffentlicht wurde,
mit Wirkung vom 24. März 1971 als die erste Ausgabe der IPC betrachtet.
9. Die Klassifikation wurde in regelmäßigen Abständen revidiert, um das System zu verbessern und
die technische Entwicklung zu berücksichtigen.
10. Die bisher erschienenen Ausgaben der IPC waren gültig:
Erste Ausgabe vom 1. September 1968 bis 30. Juni 1974
Zweite Ausgabe vom 1. Juli 1974 bis 31. Dezember 1979
Dritte Ausgabe vom 1. Januar 1980 bis 31. Dezember 1984
Vierte Ausgabe vom 1. Januar 1985 bis 31. Dezember 1989
Fünfte Ausgabe vom 1. Januar 1990 bis 31. Dezember 1994
Sechste Ausgabe vom 1. Januar 1995 bis 31. Dezember 1999 und
Siebte Ausgabe vom 1. Januar 2000 bis 31. Dezember 2005
10bis. Nach der Reform der IPC (siehe Abschnitte 11 bis 13) wurde die Klassifikation für die Versionen,
die vom 1. Januar 2006 bis zum 31. Dezember 2010 galten, in eine Basisversion und eine Vollversion
aufgeteilt. Bei jeder Ausgabe der Basisversion war das Jahr des Inkrafttretens dieser Ausgabe
angegeben. IPC-2006 war vom 1. Januar 2006 bis 31. Dezember 2008 gültig, und IPC-2009 trat am 1.
Januar 2009 in Kraft. Bei jeder neuen Vollversion der IPC war das Jahr und der Monat des Inkrafttretens
dieser Version angegeben, z.B. IPC-2008.01.
Vom 1. Januar 2011 an wird die Klassifikation nicht mehr in Basis- und Vollversion aufgeteilt und bei
jeder neuen Version der IPC werden das Jahr und der Monat ihres Inkrafttretens angegeben, z. B.
IPC-2011.01.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)