Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

INTERNATIONALE PATENTKLASSIFIKATION
Handbuch
(Ausgabe 2013)
I. Vorwort
Zielsetzung der IPC; Geschichte der IPC; Reform der IPC;
Hilfestellung zum Gebrauch der Klassifikation
1. Das Straßburger Abkommen über die Internationale Patentklassifikation (von 1971), das am 7.
Oktober 1975 in Kraft getreten ist, sieht eine einheitliche Klassifikation für Erfindungspatente einschließlich
veröffentlichter Patentanmeldungen und Gebrauchsmuster (nachstehend mit "Patentdokumente''
bezeichnet) vor. Gemäß Artikel 1 des Abkommens wurde die IPC-Union gegründet. Die Internationale
Patentklassifikation wird im Folgenden als „Klassifikation“ oder „IPC“ bezeichnet.
2. Die Klassifikation wird in englischer und französischer Sprache erstellt. Beide Texte sind gleichermaßen
verbindlich. Gemäß Artikel 3, Absatz 2 des Straßburger Abkommens können offizielle Texte
der Klassifikation auch in anderen Sprachen erstellt werden.
3. Bei der auf der IPC-Website der WIPO unter www.wipo.int/classifications/ipc zur Verfügung gestellten
Internet-Version der Klassifikation handelt es sich um die verbindliche Veröffentlichung der
IPC. Sie enthält den vollständigen Text der gültigen Ausgabe bzw. Version sowie der früheren Ausgaben
bzw. Versionen der Klassifikation in englischer und französischer Sprache. (Die Internet-Version
der IPC in deutscher Sprache wird einschließlich der englischen und französischen Fassungen und der
früheren Ausgaben vollständig unter http://depatisnet.dpma.de/ipc zur Verfügung gestellt.)
4. In Übereinstimmung mit Artikel 4, Absatz 5 des Straßburger Abkommens wurde festgelegt, dass
die Abkürzung „Int.Cl.“ (für „Internationale Patentklassifikation“) den Klassifikationssymbolen in veröffentlichten
Patentdokumenten vorangestellt werden kann, wenn diese gemäß der Klassifikation
klassifiziert wurden. Zu näheren Einzelheiten über die Darstellung dieser Symbole siehe Kapitel XII.
5. [gestrichen]
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)