Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

Technische Ausdrücke und Fachbegriffe, die in der Klassifikation
vorkommen
184. Dieser Teil des Glossars beinhaltet eine Liste von ausgewählten technischen Begriffen oder Ausdrücken,
die in den Klassifikationsschemata benutzt werden und eine Erklärung zu ihrer Bedeutung
und Anwendung benötigen, z.B. weil es nötig ist, zwischen verschiedenen Bedeutungen zu entscheiden,
oder wenn Formulierungen in einer genaueren oder eingeschränkteren Weise als üblich benutzt
werden. Die Erklärungen im Glossar sollten nicht als starre Definitionen gesehen werden. Die Bedeutung
eines Begriffs oder Ausdrucks sollte immer im Zusammenhang mit dem betreffenden technischen
Sachverhalt betrachtet werden.
185. Es sollte auch beachtet werden, dass bestimmte Wörter und Formulierungen im Handbuch an
früherer Stelle (z.B. in den Abschnitten 53 bis 65) definiert wurden.
186. Jegliche Definitionen, die in den Klassifikationsschemata vorkommen, haben hinsichtlich der betreffenden
Stellen gegenüber den in diesem Glossar gegebenen Erläuterungen Vorrang.
187. Technische Ausdrücke und Fachbegriffe:
(Die hier vorliegende deutsche Übersetzung des Glossars ist inhaltlich mit dem englischsprachigen
Original identisch und weicht nur in der Sortierung ab.)
Anlage (plant)
Eine Kombination von Maschinen, Vorrichtungen usw., um ein gewünschtes Ergebnis zu erzielen. Jede
ihrer Maschinen usw. führt eine Funktion aus, die unabhängig behandelt und untersucht werden kann,
im Gegensatz zu einer Vorrichtung, bei der die Gesamtfunktion von Interesse ist, obwohl auch hier
einzelne Teile baulich von Interesse sein können. Beispiele sind eine Erzaufbereitungsanlage, die aus
Brecher, Förderband, Sieb und Staubabscheider besteht; oder eine Kraftmaschinenanlage, die aus
Kraftmaschinen besteht, die hinsichtlich der Dampfbereitstellung oder des Antriebs zueinander in
Beziehung stehen.
Anordnung von (arrangement of)
Zusammenbau oder relative Anordnung.
Dieser Begriff kann Veränderungen an einem der betreffenden Gegenstände umfassen, aber nur wenn
eine solche Veränderung, außer für die Anordnung, nicht von Bedeutung ist.
Anordnung zu / Einrichtung für (arrangements for)
Jegliche Mittel, die eine spezielle Funktion erfüllen, normalerweise eine Kombination von veränderbaren
„technischen Sachen“, z.B. F16D 23/02 „Synchronisiereinrichtungen, auch für kraftbetätigte
Kupplungen“.
Aspekt (aspect)
Unterscheidende Betrachtungsweise, mit deren Hilfe technische Information, insbesondere Erfindungsinformation,
klassifiziert werden kann (z.B. sind Kategorien von Sachverhalten mögliche Aspekte einer
Erfindung).
Behandlung (treatment)
Anwendung eines Verfahrens oder einer Reihe von Verfahren, um eine gewünschte Wirkung auf ein
Material oder einen Gegenstand auszuüben. Eine Behandlung (z.B. eine chemische Behandlung) kann
die Natur des Materials oder der Gegenstände vollständig ändern. Ansonsten besteht der Zweck
normalerweise darin, eine Änderung einer bestimmten Eigenschaft (z.B. durch Erhitzen, Überziehen,
Polieren, Sterilisieren oder Magnetisieren) zu bewirken, ohne die Gesamtform zu ändern, obwohl der
Fachbegriff auch Formänderungen beinhaltet. Die Wirkung kann zeitweise oder dauerhaft sein und
kann das ganze Objekt oder nur Teile davon betreffen.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)