Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA
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Querverweis (reference)<br />
Ein Verweis in runden Klammern auf eine andere Stelle der <strong>IPC</strong>, bestehend aus einer Beschreibung für<br />
einen Sachverhalt, gefolgt von dem <strong>IPC</strong>-Symbol für diesen Sachverhalt.<br />
Beispiel: A47B 25/00 Kartenspieltische; andere Spieltische (Billardtische A63D 15/00)<br />
Rest-Hauptgruppe (residual main group)<br />
Eine Hauptgruppe innerhalb eines Unterklassenschemas, die nicht durch technische Merkmale definiert<br />
ist und die für den Sachverhalt vorgesehen ist, der nicht durch eine andere Hauptgruppe der<br />
Unterklasse abgedeckt ist.<br />
Reststelle (residual place)<br />
Stelle in der <strong>IPC</strong>, die nur dann berücksichtigt werden sollte, wenn keine andere Stelle den in Betracht<br />
kommenden Sachverhalt umfasst (siehe Abschnitt 87bis).<br />
Standardisierte Reihenfolge der Gruppen (standardised sequence of groups)<br />
Die Anordnung der Gruppen nach dem Prinzip des Fortschreitens von komplexeren zu weniger<br />
komplexen Sachverhalten und von spezialisierten zu nicht spezialisierten Sachverhalten in einer Unterklasse.<br />
Stand der Technik (state of the art)<br />
Die Gesamtheit aller technischen Sachverhalte, die der Kenntnis der Öffentlichkeit bereits zugänglich<br />
gemacht worden sind.<br />
Technische Sache (thing)<br />
Jeglicher technischer Sachverhalt, greifbar oder nicht greifbar, wie zum Beispiel:<br />
— Verfahren für die Verwendung eines Erzeugnisses (Produktes) oder Durchführung eines<br />
nichtproduzierenden Verfahrens (Arbeitsverfahren)<br />
— Erzeugnisse (Produkte, Herstellungsartikel)<br />
— Verfahren <strong>zur</strong> Herstellung eines Erzeugnisses (Produktes)<br />
— Vorrichtungen und<br />
— Materialien (Stoffe), aus denen ein Erzeugnis (Produkt) hergestellt ist<br />
Teilkombination (subcombination)<br />
Eine Teilmenge der die gesamte technische Sache bildenden Schritte (Stufen) oder Bestandteile<br />
(Komponenten). Eine Teilkombination kann einen oder mehrere Schritte oder ein oder mehrere Bestandteile<br />
beinhalten.<br />
Beispiele:<br />
— zwei aufeinander folgende Schritte eines 3-stufigen Herstellungsverfahrens<br />
— eine Zusammenstellung, die nur aus einigen Bestandteilen einer komplexeren<br />
Zusammenstellung besteht<br />
— Räder für einen Rollstuhl<br />
Eine Teilkombination kann selbst aus weiteren Teilkombinationen bestehen.<br />
Unterklassenschema (subclass scheme)<br />
Die geordnete Anordnung von Gruppen innerhalb einer Unterklasse.<br />
<strong>Handbuch</strong> <strong>zur</strong> <strong>IPC</strong> (<strong>Ausgabe</strong> <strong>2013</strong>, gültig ab 1. Mai <strong>2013</strong>)
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