Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA
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Diese Kategorien werden aus dem Zusammenhang heraus festgelegt.<br />
Beispiel:<br />
(1) Das Erzeugnis (Produkt) eines Herstellungsverfahrens kann selbst wieder ein<br />
Material sein, aus dem ein anderes Erzeugnis (Produkt) hergestellt wird.<br />
(2) Ein Herstellungsverfahren für ein Erzeugnis (Produkt) kann gleichzeitig auch ein<br />
Verfahren <strong>zur</strong> Verwendung eines Materials <strong>zur</strong> Herstellung des Erzeugnisses<br />
(Produktes) sein.<br />
Kombination (combination)<br />
Eine technische Sache als Ganzes (betrachtet), die aus zwei oder mehr Schritten oder Bestandteilen<br />
(Komponenten) besteht, die zusammen einen Zweck erfüllen.<br />
Beispiel:<br />
— Ein 3-stufiges Herstellungsverfahren ist eine Kombination aus 3 Schritten, durch<br />
die zusammen ein Erzeugnis (Produkt) hergestellt wird.<br />
— Eine chemische Zusammensetzung aus 5 Bestandteilen ist eine Kombination der<br />
5 Bestandteile, die zusammen eine Eigenschaft aufweisen, die jedes einzelne<br />
Bestandteil, für sich genommen, nicht besitzt.<br />
— Ein Rollstuhl ist eine Kombination aus einem Stuhl und einer Radanordnung, um<br />
eine Person in sitzender Stellung zu befördern.<br />
Die Formulierungen Kombination und Teilkombination sind jedoch relativ zu sehen. So könnte das<br />
erste Beispiel eine Teilkombination einer größeren Kombination mit einem 4. Schritt sein. Im dritten<br />
Beispiel ist die Radanordnung selbst sowohl eine Kombination aus Reifen, Speichen und Felgen als<br />
auch eine Teilkombination des Rollstuhls.<br />
Nichteinschränkender Querverweis (non-limiting reference)<br />
Ein Querverweis einer der drei folgenden Kategorien:<br />
— Anwendungsorientierter Querverweis (application-oriented reference)<br />
Ein Querverweis (üblicherweise in funktionsorientierten Stellen), der auf eine Stelle verweist,<br />
in der der betrachtete Sachverhalt erfasst ist, falls dieser speziell ausgebildet, für<br />
einen bestimmten Zweck verwendet oder in ein größeres System eingebunden ist (siehe<br />
Abschnitt 39 (c)).<br />
— Querverweis aus einer Reststelle (reference out of a residual place)<br />
Ein Querverweis, der aus einer Reststelle auf Stellen verweist, die den betrachteten<br />
Sachverhalt umfassen (siehe Abschnitt 39 (d)).<br />
— Informativer Querverweis (informative reference)<br />
Ein Querverweis, der auf Stellen hinweist, in denen Sachverhalte zu finden sind, die für<br />
die Recherche von Interesse sein könnten, obwohl sie nicht in den Geltungsbereich der<br />
Klassifikationsstelle fallen, an der der Querverweis steht (siehe Abschnitt 39 (e)).<br />
Objekt (object)<br />
Jeder greifbare technische Gegenstand, z.B. Herstellungsartikel, Vorrichtung, Materialstück.<br />
Obligatorische Klassifizierung (obligatory classification)<br />
Diejenige Klassifizierung, die erforderlich ist, um die Erfindungsinformation eines Patentdokuments <br />
vollständig zu erfassen.<br />
Parallele Gruppen (parallel groups / coordinate groups)<br />
Gruppen, die sich auf der gleichen hierarchischen Ebene befinden (die gleiche Einrückung haben)<br />
und jeweils von derselben unmittelbar übergeordneten Klassifikationsstelle (d.h. von derselben übergeordneten<br />
Unterklasse oder Gruppe) abhängen<br />
Beispiel: alle Hauptgruppen einer Unterklasse sind zueinander parallel.<br />
<strong>Handbuch</strong> <strong>zur</strong> <strong>IPC</strong> (<strong>Ausgabe</strong> <strong>2013</strong>, gültig ab 1. Mai <strong>2013</strong>)