Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

Diese Kategorien werden aus dem Zusammenhang heraus festgelegt.
Beispiel:
(1) Das Erzeugnis (Produkt) eines Herstellungsverfahrens kann selbst wieder ein
Material sein, aus dem ein anderes Erzeugnis (Produkt) hergestellt wird.
(2) Ein Herstellungsverfahren für ein Erzeugnis (Produkt) kann gleichzeitig auch ein
Verfahren zur Verwendung eines Materials zur Herstellung des Erzeugnisses
(Produktes) sein.
Kombination (combination)
Eine technische Sache als Ganzes (betrachtet), die aus zwei oder mehr Schritten oder Bestandteilen
(Komponenten) besteht, die zusammen einen Zweck erfüllen.
Beispiel:
— Ein 3-stufiges Herstellungsverfahren ist eine Kombination aus 3 Schritten, durch
die zusammen ein Erzeugnis (Produkt) hergestellt wird.
— Eine chemische Zusammensetzung aus 5 Bestandteilen ist eine Kombination der
5 Bestandteile, die zusammen eine Eigenschaft aufweisen, die jedes einzelne
Bestandteil, für sich genommen, nicht besitzt.
— Ein Rollstuhl ist eine Kombination aus einem Stuhl und einer Radanordnung, um
eine Person in sitzender Stellung zu befördern.
Die Formulierungen Kombination und Teilkombination sind jedoch relativ zu sehen. So könnte das
erste Beispiel eine Teilkombination einer größeren Kombination mit einem 4. Schritt sein. Im dritten
Beispiel ist die Radanordnung selbst sowohl eine Kombination aus Reifen, Speichen und Felgen als
auch eine Teilkombination des Rollstuhls.
Nichteinschränkender Querverweis (non-limiting reference)
Ein Querverweis einer der drei folgenden Kategorien:
— Anwendungsorientierter Querverweis (application-oriented reference)
Ein Querverweis (üblicherweise in funktionsorientierten Stellen), der auf eine Stelle verweist,
in der der betrachtete Sachverhalt erfasst ist, falls dieser speziell ausgebildet, für
einen bestimmten Zweck verwendet oder in ein größeres System eingebunden ist (siehe
Abschnitt 39 (c)).
— Querverweis aus einer Reststelle (reference out of a residual place)
Ein Querverweis, der aus einer Reststelle auf Stellen verweist, die den betrachteten
Sachverhalt umfassen (siehe Abschnitt 39 (d)).
— Informativer Querverweis (informative reference)
Ein Querverweis, der auf Stellen hinweist, in denen Sachverhalte zu finden sind, die für
die Recherche von Interesse sein könnten, obwohl sie nicht in den Geltungsbereich der
Klassifikationsstelle fallen, an der der Querverweis steht (siehe Abschnitt 39 (e)).
Objekt (object)
Jeder greifbare technische Gegenstand, z.B. Herstellungsartikel, Vorrichtung, Materialstück.
Obligatorische Klassifizierung (obligatory classification)
Diejenige Klassifizierung, die erforderlich ist, um die Erfindungsinformation eines Patentdokuments
vollständig zu erfassen.
Parallele Gruppen (parallel groups / coordinate groups)
Gruppen, die sich auf der gleichen hierarchischen Ebene befinden (die gleiche Einrückung haben)
und jeweils von derselben unmittelbar übergeordneten Klassifikationsstelle (d.h. von derselben übergeordneten
Unterklasse oder Gruppe) abhängen
Beispiel: alle Hauptgruppen einer Unterklasse sind zueinander parallel.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)