Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

Erfindungsgegenstände ((technical) subjects of invention)
(Technische) Informationen, die Prozesse, Produkte, Vorrichtungen oder Materialien beschreiben, die
neu und nicht trivial sind.
Erfindungsinformation (in einem Patentdokument) (invention information (in a patent document))
Jeder neue und nicht-triviale Sachverhalt in seiner gesamten Offenbarung (Beschreibung, Zeichnungen,
Ansprüche), der eine Erweiterung des Standes der Technik darstellt (z.B. eine Lösung eines
angegebenen Problems). Die Erfindungsinformation ist normalerweise ausgehend von den Patentansprüchen
zu bestimmen.
Erweiterung des Standes der Technik (addition to the state of the art)
Der Unterschied zwischen dem in Frage stehenden Sachverhalt und dem Stand der Technik.
Gattung (genus)
Eine Gruppierung von Ausführungsformen innerhalb einer Kategorie eines Sachverhalts, die sich durch
eine gemeinsame Abgrenzung auszeichnen.
Eine Untergattung (d.h. Art) ist eine Untergruppierung innerhalb einer Gattung.
Die speziellste Art ist die am besten spezifizierte Ausführungsform innerhalb einer Gattung, d.h. eine
Ausführungsform ohne ausdrückliche Variablen. Diese Formulierung wird hauptsächlich in der Chemie
verwendet.
Beispiel:
Werden „anorganische Verbindungen“ als Gattung betrachtet, wären „anorganische
Salze“ oder „Natriumsalze“ eine „Untergattung“ oder „Art“ und „Natriumchlorid“ wäre
die „speziellste Art“.
Grenzlinie (Grenze) (borderline / line)
Eine eindeutig festgelegte Grenze zwischen Klassifikationsstellen.
Grundlegender Sachverhalt einer Klassifikationsstelle (basic subject matter of a classification
place)
Derjenige Sachverhalt, der ausdrücklich vom Titel und der Definition der Klassifikationsstelle umfasst
wird, d.h. der Sachverhalt selbst / im Gegensatz zu einer Kombination, von der er nur einen Teil
darstellt.
Gruppenzweig (Gruppenschema) (group branch / group array)
Ein Teil einer Unterklasse bestehend aus
— einer bestimmten Hauptgruppe oder Untergruppe und
— allen hierarchisch nachgeordneten Untergruppen
Kategorien von Sachverhalten (categories of subject matter)
Die Erfindungsinformation wird grundsätzlich in folgende Kategorien unterteilt:
— Verfahren für die Verwendung eines Erzeugnisses (Produktes) oder zur Durchführung
eines nichtproduzierenden Verfahrens oder einer nichtproduzierenden Tätigkeit (Arbeitsverfahren)
— Erzeugnisse (Produkte), z.B. Herstellungsartikel
— Verfahren zur Herstellung eines Erzeugnisses (Produktes)
— Vorrichtungen
— Materialien, aus denen ein Erzeugnis (Produkt) hergestellt wird
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)