Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

XVI.Glossar
Klassifikationsbegriffe und Formulierungen
183. Dieser Teil des Glossars beinhaltet eine Liste von Begriffen oder Formulierungen, die die Grundsätze
und Regeln der Klassifikation betreffen und eine Erklärung zu ihrer Bedeutung und Anwendung
benötigen.
(Die hier vorliegende deutsche Übersetzung des Glossars ist inhaltlich mit dem englischsprachigen
Original identisch und weicht nur in der alphabetischen Sortierung ab.)
Aspekt (aspect)
Eine unterscheidende Betrachtungsweise, mit deren Hilfe technische Information, insbesondere Erfindungsinformation,
beurteilt und gemäß der die Information klassifiziert werden kann (Kategorien von
Sachverhalten sind z.B. mögliche Aspekte einer Erfindung).
Ausführungsbeispiel (embodiment)
Ein besonderes, offenbartes Beispiel, das angibt, wie eine erfinderische Anweisung, die an anderer
Stelle der technischen Offenbarung allgemeiner angegeben ist, praktisch ausgeführt werden kann,
siehe Gattung.
Einrückung (indentation / indent)
Die grafische Darstellung der hierarchischen Beziehungen von Gruppen innerhalb der Klassifikationsschemata.
Eine Einrückung macht die Unterteilung eines Teils des von einer Gruppe umfassten technischen
Sachverhalts in deren Untergruppe(n) kenntlich. Die Abhängigkeitsbeziehung zwischen einer
Untergruppe und der ihr unmittelbar übergeordneten Gruppe wird im Klassifikationsschema dadurch
verdeutlicht, dass der Untergruppentitel unterhalb der unmittelbar übergeordneten Gruppe nach rechts
verschoben und mit einem Punkt mehr vor dem Titel der Untergruppe dargestellt wird.
Beispiel:
H01S 3/00 Laser, ...
H01S 3/09 . Verfahren oder Geräte zur Anregung, z.B. zum Pumpen
H01S 3/091 . . unter Verwendung von optischer Anregung [optisches
Pumpen]
H01S 3/094 . . . mit kohärentem Licht
In diesem Beispiel ist die Untergruppe H01S 3/094 nacheinander abhängig von den Untergruppen
H01S 3/091, H01S 3/09 und von der Hauptgruppe H01S 3/00, unter welchen sie eingerückt ist. Ohne
Hierarchieebenen und Einrückung würde die Untergruppe H01S 3/094 einen Titel wie etwa „Verfahren
oder Geräte zur Anregung von Lasern durch optisches Pumpen mit kohärentem Licht“ benötigen.
Einschränkender Querverweis (limiting reference)
Ein Querverweis einer der beiden folgenden Kategorien:
— Den Geltungsbereich einschränkender Querverweis (scope-limitation reference)
Ein Querverweis, der Sachverhalte aus einer Klassifikationsstelle ausdrücklich ausschließt,
die von einer anderen Stelle umfasst werden (siehe Abschnitt 39 (a)).
— Vorrang-Querverweis (precedence reference)
Ein Querverweis, der angibt, dass vorrangig in eine andere Stelle klassifiziert wird,
wenn Sachverhalte in zwei Stellen klassifiziert werden könnten oder verschiedene Gesichtspunkte
des zu klassifizierenden Sachverhalts von verschiedenen Stellen umfasst
werden, aber der Sachverhalt nur an einer dieser Stellen klassifiziert werden sollte
(siehe Abschnitt 39 (b)).
erfinderische Sache (inventive thing)
Jeder Teil der Erfindungsinformation, der für sich genommen neu und nicht-trivial ist.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)