Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

174. Falls die so ausgewählte Gruppe eine Vorrangregel für eine andere Gruppe aufweist, z.B. wenn
die gewählte Gruppe in der Form „7/16 ... (7/12 hat Vorrang)“ vorliegt, kann es nötig sein, die Recherche
auch auf diese Vorranggruppe auszuweiten, d.h. in diesem Beispiel sowohl auf die Gruppe 7/12
als auch auf 7/16, da Dokumente, die zusätzlich zum Sachverhalt der Gruppe 7/16 auch den von 7/12
betreffen, in der letzteren klassifiziert werden. Falls andererseits der fragliche technische Gegenstand
nur den der Gruppe 7/12 und nicht den der Gruppe 7/16 betrifft, ist es im Allgemeinen nicht erforderlich,
in der Gruppe 7/16 zu recherchieren.
Beispiel:
C08F 2/04 Polymerisation in Lösungen (C08F 2/32 hat Vorrang)
C08F 2/32 Polymerisation in Wasser-in-Öl-Emulsionen
Eine Polymerisation, die dadurch charakterisiert ist, dass sie in einem bestimmten Lösungsmittel stattfindet,
kann in beiden Gruppen gefunden werden, und es ist deshalb notwendig, in beiden Stellen zu
recherchieren. Falls die fragliche Polymerisation jedoch nicht in einer Wasser-in-Öl-Emulsion stattfinden
kann, ist es nicht erforderlich, in Gruppe C08F 2/32 zu recherchieren.
175. Befindet sich die ausgewählte Gruppe in einer Unterklasse, die in Teilen oder als Ganzes durch
eine generelle Vorrangregel bestimmt wird, z.B. eine „Letzte-Stelle-Vorrangregel“, sollte dem Geltungsbereich
der Vorrang aufweisenden Gruppen besondere Aufmerksamkeit zuteil werden, um weitere
Gruppen bestimmen zu können, die möglicherweise Aspekte des gesuchten technischen Gegenstandes
beinhalten.
176. Nach Abschluss der Recherche in der ausgewählten Gruppe kann der Rechercheur auch
hierarchisch höhere Gruppen berücksichtigen (d.h. solche mit weniger Hierarchiepunkten), unter welchen
erstere eingerückt ist, da ein weiter gefasster technischer Gegenstand, der den fraglichen technischen
Gegenstand einschließt, dort klassifiziert sein könnte.
177. In denjenigen Bereichen der IPC, in denen Mehrfachklassifizierung oder Indexierung angewendet
wird, ist es empfehlenswert, für die Recherche zunächst eine Kombination von Klassifikationssymbolen
oder Klassifikationssymbole mit den zugehörigen Index-Codes zu verwenden, um die Rechercheanfrage
genauer zu gestalten. Um vollständige Rechercheergebnisse zu erhalten, kann die Rechercheanfrage
anschließend durch eine Recherche mit den am besten zutreffenden Klassifikationssymbolen
einzeln ausgeweitet werden.
178. Misserfolge im Auffinden passender Dokumente könnten bedeuten, dass die korrekte Stelle in
der IPC nicht gefunden wurde. In einem solchen Fall sollte der technische Gegenstand anders formuliert
und das Verfahren zur Bestimmung des Recherchegebietes erneut durchgeführt werden.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)