Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA
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Festlegung des Recherchebereichs<br />
168. Nachdem Fachbegriffe gefunden wurden, die sich auf den technischen Gegenstand beziehen, ist<br />
es ratsam, die Recherchefunktion der <strong>IPC</strong> zu benutzen, die es ermöglicht, im Text der <strong>IPC</strong> selbst oder<br />
im Stich- und Schlagwortverzeichnis <strong>zur</strong> <strong>IPC</strong> nach Fachbegriffen zu recherchieren. Das Stich- und<br />
Schlagwortverzeichnis kann gegebenenfalls eine genaue Gruppe der <strong>IPC</strong> angeben, aber oft gibt es<br />
auch einen Hinweis auf verwandte benachbarte Gruppen. Es ist zu beachten, dass das Stich- und<br />
Schlagwortverzeichnis in keinerlei Hinsicht irgendeinen Teil der <strong>IPC</strong> ersetzt und auch nicht so gelesen<br />
werden darf, als ob die <strong>IPC</strong> dadurch in ihrer Wirkung geändert würde.<br />
(Siehe auch die Erläuterung in der Hilfe <strong>zur</strong> Recherche in der <strong>IPC</strong> und im Stich- und Schlagwortverzeichnis<br />
unter http://depatisnet.dpma.de/ipc/help.do ).<br />
169. Falls die Recherchefunktion einschließlich des Stich- und Schlagwortverzeichnisses nicht zu<br />
einem passenden Treffer führt, muss der Rechercheur die acht Sektionen der <strong>IPC</strong> durchsuchen, um<br />
geeignete Untersektionen und Klassen anhand ihrer Titel auszuwählen. Anschließend ist es erforderlich,<br />
sich den ausgewählten Klassen- und Unterklassentiteln zuzuwenden und diejenigen Unterklassen<br />
vorzumerken, die den technischen Gegenstand anscheinend umfassen. Diejenige Unterklasse, die den<br />
technischen Gegenstand am besten abdeckt, ist auszuwählen.<br />
170. Eine alternative Methode zum Feststellen der zutreffenden Unterklasse ist die Textrecherche mit<br />
hierfür ermittelten Fachausdrücken in Datenbanken, die Volltexte oder Zusammenfassungen von Patentdokumenten<br />
enthalten. Anschließend wird eine statistische Analyse der den gefundenen Dokumenten<br />
zugeordneten Klassifikationssymbole durchgeführt. Diejenigen Unterklassen, die am häufigsten in<br />
den Klassifizierungen der Dokumente vorkommen, sollten in die Recherche einbezogen werden.<br />
171. Nach der Auswahl der zutreffenden Unterklasse ist es erforderlich, die nach dem Unterklassentitel<br />
stehenden Hinweise und Querverweise nach genaueren Angaben zum Unterklasseninhalt und den<br />
Grenzen zwischen verwandten Unterklassen zu überprüfen. Dies kann dazu führen, dass der gewünschte<br />
technische Gegenstand an anderer Stelle zu suchen ist. Falls eine Klassifikationsdefinition<br />
für die ausgewählte Unterklasse vorhanden ist, sollte sie genau studiert werden, da Klassifikationsdefinitionen<br />
die beste Auskunft über den Geltungsbereich von Unterklassen geben.<br />
172. Im nächsten Schritt sollten alle Hauptgruppen in der Unterklasse untersucht werden, um unter<br />
Berücksichtigung ihrer Titel und aller Anmerkungen und Querverweise die am besten zutreffende<br />
Hauptgruppe zu finden. Zur schnellen Orientierung in der Unterklasse kann das am Anfang stehende<br />
Unterklassen-Sachverzeichnis benutzt werden.<br />
173. Nachdem die zutreffende Hauptgruppe bestimmt wurde, sollten alle Ein-Punkt-Gruppen dieser<br />
Hauptgruppe untersucht werden, um die für den fraglichen technischen Gegenstand am besten<br />
zutreffende Gruppe zu bestimmen. Wenn diese Ein-Punkt-Gruppe untergeordnete Gruppen mit zwei<br />
oder mehr Punkten aufweist, ist die für die Recherche auszuwählende Gruppe diejenige, die am<br />
besten zutrifft und am weitesten eingerückt ist (d.h. die meisten Hierarchiepunkte aufweist).<br />
<strong>Handbuch</strong> <strong>zur</strong> <strong>IPC</strong> (<strong>Ausgabe</strong> <strong>2013</strong>, gültig ab 1. Mai <strong>2013</strong>)