Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

Festlegung des Recherchebereichs
168. Nachdem Fachbegriffe gefunden wurden, die sich auf den technischen Gegenstand beziehen, ist
es ratsam, die Recherchefunktion der IPC zu benutzen, die es ermöglicht, im Text der IPC selbst oder
im Stich- und Schlagwortverzeichnis zur IPC nach Fachbegriffen zu recherchieren. Das Stich- und
Schlagwortverzeichnis kann gegebenenfalls eine genaue Gruppe der IPC angeben, aber oft gibt es
auch einen Hinweis auf verwandte benachbarte Gruppen. Es ist zu beachten, dass das Stich- und
Schlagwortverzeichnis in keinerlei Hinsicht irgendeinen Teil der IPC ersetzt und auch nicht so gelesen
werden darf, als ob die IPC dadurch in ihrer Wirkung geändert würde.
(Siehe auch die Erläuterung in der Hilfe zur Recherche in der IPC und im Stich- und Schlagwortverzeichnis
unter http://depatisnet.dpma.de/ipc/help.do ).
169. Falls die Recherchefunktion einschließlich des Stich- und Schlagwortverzeichnisses nicht zu
einem passenden Treffer führt, muss der Rechercheur die acht Sektionen der IPC durchsuchen, um
geeignete Untersektionen und Klassen anhand ihrer Titel auszuwählen. Anschließend ist es erforderlich,
sich den ausgewählten Klassen- und Unterklassentiteln zuzuwenden und diejenigen Unterklassen
vorzumerken, die den technischen Gegenstand anscheinend umfassen. Diejenige Unterklasse, die den
technischen Gegenstand am besten abdeckt, ist auszuwählen.
170. Eine alternative Methode zum Feststellen der zutreffenden Unterklasse ist die Textrecherche mit
hierfür ermittelten Fachausdrücken in Datenbanken, die Volltexte oder Zusammenfassungen von Patentdokumenten
enthalten. Anschließend wird eine statistische Analyse der den gefundenen Dokumenten
zugeordneten Klassifikationssymbole durchgeführt. Diejenigen Unterklassen, die am häufigsten in
den Klassifizierungen der Dokumente vorkommen, sollten in die Recherche einbezogen werden.
171. Nach der Auswahl der zutreffenden Unterklasse ist es erforderlich, die nach dem Unterklassentitel
stehenden Hinweise und Querverweise nach genaueren Angaben zum Unterklasseninhalt und den
Grenzen zwischen verwandten Unterklassen zu überprüfen. Dies kann dazu führen, dass der gewünschte
technische Gegenstand an anderer Stelle zu suchen ist. Falls eine Klassifikationsdefinition
für die ausgewählte Unterklasse vorhanden ist, sollte sie genau studiert werden, da Klassifikationsdefinitionen
die beste Auskunft über den Geltungsbereich von Unterklassen geben.
172. Im nächsten Schritt sollten alle Hauptgruppen in der Unterklasse untersucht werden, um unter
Berücksichtigung ihrer Titel und aller Anmerkungen und Querverweise die am besten zutreffende
Hauptgruppe zu finden. Zur schnellen Orientierung in der Unterklasse kann das am Anfang stehende
Unterklassen-Sachverzeichnis benutzt werden.
173. Nachdem die zutreffende Hauptgruppe bestimmt wurde, sollten alle Ein-Punkt-Gruppen dieser
Hauptgruppe untersucht werden, um die für den fraglichen technischen Gegenstand am besten
zutreffende Gruppe zu bestimmen. Wenn diese Ein-Punkt-Gruppe untergeordnete Gruppen mit zwei
oder mehr Punkten aufweist, ist die für die Recherche auszuwählende Gruppe diejenige, die am
besten zutrifft und am weitesten eingerückt ist (d.h. die meisten Hierarchiepunkte aufweist).
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)