Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

XIV.Benutzung der IPC für die Recherche
Unterschiedliche Arten der Recherche; Vorbereitung einer Recherche;
Festlegung des Recherchebereichs
Unterschiedliche Arten der Recherche
166. Nahezu alle veröffentlichten Patentdokumente weisen IPC-Symbole auf. Die IPC kann für unterschiedliche
Arten der Recherche in Papierdokumentationen oder elektronischen Datenbanken genutzt
werden, wie:
(a) Neuheitsrecherche – Zweck der Neuheitsrecherche ist es zu ermitteln, ob die in einer
Patentanmeldung beanspruchte Erfindung neu ist oder aber, ob ein Mangel an Neuheit
vorliegt. Das Ziel der Recherche ist es, den relevanten Stand der Technik zu ermitteln,
um festzustellen, ob eine Erfindung bereits zu einem früheren Zeitpunkt als dem des
Stichtags für die Recherche offenbart wurde oder nicht.
(b) Patentfähigkeits- oder Rechtsbeständigkeitsrecherche – Eine Patentfähigkeits- oder
Rechtsbeständigkeitsrecherche wird durchgeführt, nicht nur um für die Beurteilung der
Neuheit relevante Dokumente aufzufinden, sondern auch um andere Kriterien der
Patentierbarkeit, wie z.B. das Vorhandensein oder Fehlen eines erfinderischen Schrittes
(d.h. ob die vermeintliche Erfindung nahe liegend ist oder nicht) oder die technische
Brauchbarkeit oder einen technischen Fortschritt festzustellen. Diese Art der Recherche
sollte alle technischen Gebiete umfassen, die erfindungsrelevantes Material beinhalten
können. Patentfähigkeits- oder Rechtsbeständigkeitsrecherchen werden hauptsächlich
von Patentämtern im Rahmen von Patentprüfungsverfahren durchgeführt.
(c) Verletzungsrecherche – Ziel der Verletzungsrecherche ist es, Patente und veröffentlichte
Patentanmeldungen aufzufinden, die durch eine bestimmte gewerbliche Tätigkeit
möglicherweise verletzt werden. Bei dieser Art der Recherche geht es darum festzustellen,
ob Rechte aus einem vorhandenen Patent eine gewerbliche Tätigkeit ganz oder
teilweise abdecken.
(d) Informative Recherche – Eine informative Recherche wird durchgeführt, um den Fragesteller
mit dem Stand der Technik auf einem bestimmten Gebiet vertraut zu machen.
Dies wird auch als „Stand-der-Technik-Recherche“ bezeichnet. Diese Art der Recherche
liefert Hintergrundinformationen für Forschung und Entwicklung und erlaubt es, die bereits
auf diesem Gebiet vorhandenen Patentpublikationen aufzufinden. Weiterer Grund
für solche Recherchen könnte die Notwendigkeit sein, Alternativen zum Ersatz der
bisher angewandten Technologie aufzufinden oder den Wert einer speziellen Technologie
abzuschätzen, deren Lizenzierung oder Kauf erwogen wird.
Vorbereitung einer Recherche
167. Vor der Durchführung einer Recherche ist es notwendig, den technischen Gegenstand der
Recherche genau zu definieren. Bei bestimmten Recherchetypen, z.B. der Patentfähigkeitsrecherche,
ist es möglicherweise erforderlich, nach mehr als einem technischen Gegenstand zu recherchieren.
Die Betrachtung des fraglichen technischen Gegenstandes führt zur Identifikation von Fachbegriffen,
die das einschlägige technische Gebiet allgemein umfassen oder dafür spezifisch sind. Anschließend
wird die dazu passende Stelle in der IPC bestimmt.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)