Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA
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XIV.Benutzung der <strong>IPC</strong> für die Recherche<br />
Unterschiedliche Arten der Recherche; Vorbereitung einer Recherche;<br />
Festlegung des Recherchebereichs<br />
Unterschiedliche Arten der Recherche<br />
166. Nahezu alle veröffentlichten Patentdokumente weisen <strong>IPC</strong>-Symbole auf. Die <strong>IPC</strong> kann für unterschiedliche<br />
Arten der Recherche in Papierdokumentationen oder elektronischen Datenbanken genutzt<br />
werden, wie:<br />
(a) Neuheitsrecherche – Zweck der Neuheitsrecherche ist es zu ermitteln, ob die in einer<br />
Patentanmeldung beanspruchte Erfindung neu ist oder aber, ob ein Mangel an Neuheit<br />
vorliegt. Das Ziel der Recherche ist es, den relevanten Stand der Technik zu ermitteln,<br />
um festzustellen, ob eine Erfindung bereits zu einem früheren Zeitpunkt als dem des<br />
Stichtags für die Recherche offenbart wurde oder nicht.<br />
(b) Patentfähigkeits- oder Rechtsbeständigkeitsrecherche – Eine Patentfähigkeits- oder<br />
Rechtsbeständigkeitsrecherche wird durchgeführt, nicht nur um für die Beurteilung der<br />
Neuheit relevante Dokumente aufzufinden, sondern auch um andere Kriterien der<br />
Patentierbarkeit, wie z.B. das Vorhandensein oder Fehlen eines erfinderischen Schrittes<br />
(d.h. ob die vermeintliche Erfindung nahe liegend ist oder nicht) oder die technische<br />
Brauchbarkeit oder einen technischen Fortschritt festzustellen. Diese Art der Recherche<br />
sollte alle technischen Gebiete umfassen, die erfindungsrelevantes Material beinhalten<br />
können. Patentfähigkeits- oder Rechtsbeständigkeitsrecherchen werden hauptsächlich<br />
von Patentämtern im Rahmen von Patentprüfungsverfahren durchgeführt.<br />
(c) Verletzungsrecherche – Ziel der Verletzungsrecherche ist es, Patente und veröffentlichte<br />
Patentanmeldungen aufzufinden, die durch eine bestimmte gewerbliche Tätigkeit<br />
möglicherweise verletzt werden. Bei dieser Art der Recherche geht es darum festzustellen,<br />
ob Rechte aus einem vorhandenen Patent eine gewerbliche Tätigkeit ganz oder<br />
teilweise abdecken.<br />
(d) Informative Recherche – Eine informative Recherche wird durchgeführt, um den Fragesteller<br />
mit dem Stand der Technik auf einem bestimmten Gebiet vertraut zu machen.<br />
Dies wird auch als „Stand-der-Technik-Recherche“ bezeichnet. Diese Art der Recherche<br />
liefert Hintergrundinformationen für Forschung und Entwicklung und erlaubt es, die bereits<br />
auf diesem Gebiet vorhandenen Patentpublikationen aufzufinden. Weiterer Grund<br />
für solche Recherchen könnte die Notwendigkeit sein, Alternativen zum Ersatz der<br />
bisher angewandten Technologie aufzufinden oder den Wert einer speziellen Technologie<br />
abzuschätzen, deren Lizenzierung oder Kauf erwogen wird.<br />
Vorbereitung einer Recherche<br />
167. Vor der Durchführung einer Recherche ist es notwendig, den technischen Gegenstand der<br />
Recherche genau zu definieren. Bei bestimmten Recherchetypen, z.B. der Patentfähigkeitsrecherche,<br />
ist es möglicherweise erforderlich, nach mehr als einem technischen Gegenstand zu recherchieren.<br />
Die Betrachtung des fraglichen technischen Gegenstandes führt <strong>zur</strong> Identifikation von Fachbegriffen,<br />
die das einschlägige technische Gebiet allgemein umfassen oder dafür spezifisch sind. Anschließend<br />
wird die dazu passende Stelle in der <strong>IPC</strong> bestimmt.<br />
<strong>Handbuch</strong> <strong>zur</strong> <strong>IPC</strong> (<strong>Ausgabe</strong> <strong>2013</strong>, gültig ab 1. Mai <strong>2013</strong>)