Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

XIII. Spezielle Klassifikationsstellen für in der IPC nicht angemessen
abgedeckte Sachverhalte
162. Normalerweise wird Erfindungsinformation, die in Patentdokumenten offenbart ist, von einer oder
mehreren Klassifikationsstellen angemessen abgedeckt. Jedoch ist es infolge der Weiterentwicklung
der Technologie unvermeidbar, dass vorhandene Klassifikationsstellen nicht alle neu offenbarten Sachverhalte
angemessen abdecken. Da es notwendig ist, diese Sachverhalte zu klassifizieren, wurden
spezielle Klassifikationsstellen geschaffen, deren Titel keine technischen Abgrenzungen aufweisen.
Diese Klassifikationsstellen sind solange Sammelstellen für einen neuen Sachverhalt, bis Klassifikationsstellen
mit technisch definiertem Titel geschaffen werden, die den Sachverhalt umfassen.
163. Wenn die Erfindungsinformation in einem Patentdokument nicht angemessen von einer Unterklasse
der am besten zutreffenden Sektion abgedeckt wird, so wird die Erfindungsinformation in einer
speziellen Rest-Hauptgruppe dieser Sektion klassifiziert. Jede spezielle Rest-Hauptgruppe wird durch
„99Z 99/00“ mit vorangestelltem Sektionssymbol ausgewiesen. Alle diese speziellen Rest-Klassen,
Rest-Unterklassen und Rest-Hauptgruppen haben denselben Titel.
Beispiel (Sektion A):
A99Z 99/00 Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen
Jede der speziellen Rest-Unterklassen weist die folgende Standardanmerkung auf:
„Diese Unterklasse umfasst Sachverhalte, die (a) inhaltlich in diese Sektion gehören, aber von den Unterklassen
dieser Sektion nicht umfasst sind, und (b) nicht ausdrücklich von einer der Unterklassen
einer anderen Sektion umfasst sind.“
164. Falls Erfindungsinformation zwar von einer Unterklasse, aber keiner ihrer Gruppen mit spezifischen
Titeln abgedeckt wird, wird die Erfindungsinformation in eine Rest-Hauptgruppe dieser Unterklasse
klassifiziert. Um das Auffinden dieser Rest-Hauptgruppen zu erleichtern, werden diese an das
Ende des Unterklassenschemas gestellt und soweit möglich durch das Standard-Gruppensymbol
99/00 ausgewiesen. Bevor in eine Rest-Hauptgruppe klassifiziert wird, sollte eine andere Unterklasse
oder eine andere Hauptgruppe derselben Unterklasse eingehend in Betracht gezogen werden. Die Abschnitte
92 bis 99 sollten gebührend beachtet werden, da sie einige Fälle beschreiben, in denen technischer
Sachverhalt in Klassifikationsstellen zu klassifizieren ist, deren Titel diesen Sachverhalt nicht
ausdrücklich vorsehen.
Kombinationen von Sachverhalten, die von zwei oder mehreren Hauptgruppen abgedeckt werden,
sollten ohne anders lautenden Hinweis nicht in eine Rest-Hauptgruppe klassifiziert werden. Die normalen
Vorgehensweisen zur Klassifizierung von kombinierten Sachverhalten sind in den Abschnitten 145,
150 und 154 angegeben.
165. Falls für eine spezielle Erfindungsinformation keine Rest-Hauptgruppe in der zutreffenden Unterklasse
besteht, wird in die spezielle Rest-Hauptgruppe der entsprechenden Sektion (siehe Abschnitt
163) klassifiziert.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)