Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

XII. Darstellung der Klassifikationssymbole und der Index-Codes auf
Patentdokumenten
156. Die Reihenfolge der Klassifikationssymbole und der Index-Codes ist wie folgt:
1. Klassifikationssymbole zur Darstellung der Erfindungsinformation, wobei dasjenige Symbol,
das die Erfindung am zutreffendsten darstellt, an erster Stelle anzugeben ist.
2. Klassifikationssymbole, die Zusätzliche Information darstellen.
3. Index-Codes.
157. Klassifikationssymbole und Index-Codes werden in Form einer Tabelle mit einer oder mehreren
Spalten angegeben, mit nur einem Symbol oder Index-Code pro Zeile einer Spalte. Die in vorstehendem
Abschnitt 156 angegebene Reihenfolge sollte zunächst in der ersten Spalte nach unten, dann in
der zweiten Spalte nach unten, usw. eingehalten werden.
158. Der Versionsindikator der IPC ist nach der Abkürzung „Int.Cl.“ in runde Klammern zu setzen,
wenn das Dokument, zumindest teilweise, nur auf Hauptgruppenebene klassifiziert wird. Die meisten
Patentämter klassifizieren ein Dokument entweder mithilfe der kompletten IPC oder nur mit deren
Hauptgruppen (siehe die Beispiele (a) und (b) im Abschnitt 161). Wenn unter Nutzung der kompletten
IPC klassifiziert wird, ist jedem IPC-Symbol (siehe Abschnitt 42 (b)) ein Versionsindikator in runden
Klammern angefügt. Es ist allerdings zu beachten, dass alle Versionsindikatoren vor (2006.01) durch
(2006.01) ersetzt werden sollten.
158bis. Bei früheren Ausgaben, bis zur siebten Ausgabe der IPC, wurde die Ausgabe der Klassifikation
im Allgemeinen durch eine hochgestellte arabische Ziffer unmittelbar nach der Abkürzung angegeben.
Bei einem nach der fünften Ausgabe klassifizierten Dokument lautete die Abkürzung „Int.Cl. 5 “.
Erfolgte die Klassifizierung jedoch nach der ersten Ausgabe, so lautete die Abkürzung lediglich
„Int.Cl.“, ohne hochgestellte arabische Ziffer.
159. Wenn nur auf Hauptgruppenebene klassifiziert wird, sind die IPC-Symbole in Normaldruck (d.h.
nicht in Kursivdruck) angegeben. Wenn mithilfe der kompletten IPC klassifiziert wird, sind die IPC-Sym
bole in Kursivdruck angegeben.
160. Die Symbole für die Erfindungsinformation sind in Fettdruck angegeben, und die Symbole für die
Zusätzliche Information sind in Normaldruck (d.h. nicht in Fettdruck) angegeben.
161. Es folgen Beispiele für die Darstellung der IPC-Klassifikationssymbole und der Versionsindikatoren
für dasselbe Dokument, jeweils unter Verwendung der kompletten IPC, nur der Hauptgruppen
oder von beidem:
(a)
Klassifizierung mit der kompletten IPC:
Int.Cl.
B28B 5/00 (2006.01)
H04H 20/12 (2008.01)
H01H 33/65 (2009.01)
wobei B28B 5/00 Erfindungsinformation (Fettdruck), klassifiziert mit der kompletten IPC
(Kursivdruck), anzeigt,
H04H 20/12 Erfindungsinformation (Fettdruck), klassifiziert mit der kompletten IPC
(Kursivdruck), anzeigt,
H01H 33/65 Zusätzliche Information (Normaldruck, d.h. nicht fett), klassifiziert mit
der kompletten IPC (Kursivdruck) anzeigt.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)