Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

Letzte-Stelle-Vorrangregel
151. In einigen Bereichen der Klassifikation wird die „Letzte-Stelle-Vorrangregel“ angewendet. Dort,
wo diese Regel gilt, findet sich eine Anmerkung folgenden Typs: „In dieser Unterklasse / Hauptgruppe /
Gruppe wird, sofern nichts Gegenteiliges angezeigt ist, in jeder hierarchischen Ebene in der letzten
zutreffenden Stelle klassifiziert“. Siehe als Beispiel dazu die Anmerkungen nach den Titeln von A61K,
C08G, C10M. Entsprechend dieser Regel wird ein technischer Erfindungsgegenstand klassifiziert,
indem nacheinander in jeder hierarchischen Ebene die letzte Gruppe bestimmt wird, die jeden Teil des
technischen Gegenstandes abdeckt, bis in der untersten zutreffenden Hierarchieebene eine Untergruppe
zur Klassifizierung ausgewählt ist. Sind mehrere gesonderte technische Gegenstände im
Patentdokument offenbart, so wird die Letzte-Stelle-Vorrangregel für jeden Gegenstand einzeln angewendet.
152. Klassifikationsschemata, in denen die Letzte-Stelle-Vorrangregel eingeführt wurde, sind nicht in
einer standardisierten Reihenfolge der Gruppen angeordnet. Jedoch folgt die Reihenfolge häufig dem
Grundsatz, die weniger komplexen oder allgemeineren Sachverhalte an den Anfang des Schemas zu
stellen und fortschreitend zu komplexeren bzw. spezialisierteren Sachverhalten zu gelangen.
153. Nach der Auswahl der zutreffenden Unterklasse wird folgende Verfahrensweise für das Auffinden
der genauen Klassifikationsstelle angewendet:
(a) Bestimmen der letzten Hauptgruppe in der Unterklasse, die wenigstens teilweise den
Erfindungsgegenstand umfasst;
(b) Unter dieser Hauptgruppe Bestimmen der letzten Ein-Punkt-Gruppe, die wenigstens teilweise
den Erfindungsgegenstand umfasst;
(c) Wiederholen dieser Vorgehensweise in den nachfolgenden Hierarchieebenen der
Untergruppen, bis die letzte Untergruppe, die den Erfindungsgegenstand umfasst, in der
untersten Hierarchieebene (d.h. diejenige mit der größten Anzahl von Punkten) bestimmt
ist.
154. Falls keine genaue Stelle in dem Gebiet der Klassifikation, für das die Letzte-Stelle-Vorrangregel
gilt, für eine Kombination vorgesehen ist, wird die Kombination in der letzten Gruppe klassifiziert, die
wenigstens einen Teil der Kombination abdeckt. Alle weiteren Teile der Kombination (Teilkombinationen),
die als neu und nicht-trivial bestimmt werden, müssen auch einzeln nach der Letzte-Stelle-Vorrangregel
klassifiziert werden. Teile der Kombination, von denen anzunehmen ist, dass sie eine sinnvolle
Information für die Recherche liefern, können als Zusätzliche Information klassifiziert werden.
Spezielle Regeln
155. Bei einer begrenzten Anzahl von Klassifikationsstellen werden spezielle Klassifizierungsregeln
angewendet, die die allgemeinen Klassifizierungsregeln aufheben. Wo immer spezielle Klassifizierungsregeln
angewendet werden, sind diese durch Anmerkungen bei den betroffenen Stellen deutlich
angegeben, z.B. C04B 38/00, C08L oder G05D. Zum Beispiel schreibt Anmerkung 2. b. nach dem Titel
der Unterklasse C08L „Massen auf Basis makromolekularer Verbindungen“ vor, dass in dieser Unterklasse
Massen nach dem im größten Mengenanteil vorliegenden makromolekularen Bestandteil klassifiziert
werden; falls alle makromolekularen Bestandteile in gleichen Mengenanteilen vorliegen, wird die
Masse nach jedem dieser Bestandteile klassifiziert.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)