Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

Vorrangregeln
146. In bestimmten Gebieten der Klassifikation werden Vorrangregeln für die Klassifizierung angewendet.
Der Sinn dieser Regeln ist es, die Einheitlichkeit des Klassifizierens zu verbessern. Im Gegensatz
zur Standardregel legen die Vorrangregeln den generellen Vorrang zwischen allen Gruppen in dem betreffenden
Bereich fest. Um dies zu ermöglichen, sind die Klassifikationsschemata an die jeweilige Regel
besonders angepasst worden. Auch wenn generelle Vorrang-Klassifizierungsregeln gelten, ist eine
Mehrfachklassifizierung in diesen Gebieten möglich, z.B. wenn es notwendig ist, unterschiedliche
Aspekte eines Sachverhalts zu klassifizieren, oder wenn der Sachverhalt eine zusätzliche Information
enthält, die zu klassifizieren wünschenswert ist. Gebiete, in denen Vorrang-Klassifizierungsregeln gelten,
sind jeweils durch eine Anmerkung vor der ersten Stelle des Bereichs, für den solche Klassifizierungsregeln
gelten, oder an einer hierarchisch höheren Stelle deutlich gekennzeichnet.
Erste-Stelle-Vorrangregel
147. In einigen Bereichen der Klassifikation wird die „Erste-Stelle-Vorrangregel“ angewendet. Dort, wo
diese Regel gilt, findet sich eine Anmerkung folgenden Typs: „In dieser Unterklasse / Hauptgruppe /
Gruppe wird, sofern nicht Gegenteiliges angegeben ist, in jeder hierarchischen Ebene in der ersten
zutreffenden Stelle klassifiziert“. Siehe als Beispiel dazu die Anmerkungen nach den Titeln von G03F
1/00 oder H04W. Entsprechend dieser Regel wird ein technischer Gegenstand der Erfindung
klassifiziert, indem nacheinander in jeder hierarchischen Ebene die erste Gruppe bestimmt wird, die
jeden Teil des technischen Gegenstandes abdeckt, bis in der tiefsten zutreffenden Hierarchieebene
eine Untergruppe zur Klassifizierung ausgewählt ist. Sind mehrere gesonderte technische
Gegenstände im Patentdokument offenbart, so wird die Erste-Stelle-Vorrangregel für jeden
Gegenstand einzeln angewendet.
148. Klassifikationsschemata, in denen die Erste-Stelle-Vorrangregel eingeführt wurde, sind in einer
standardisierten Reihenfolge der Gruppen angeordnet. Diese standardisierte Reihenfolge folgt dem
Grundsatz, die komplexeren oder spezialisierteren technischen Sachverhalte an den Anfang des
Schemas zu stellen und fortschreitend zu weniger komplexen bzw. spezialisierten technischen Sachverhalten
zu gelangen.
149. Nach der Auswahl der zutreffenden Unterklasse für den Erfindungsgegenstand wird folgende
Verfahrensweise für das Auffinden der genauen Klassifikationsstelle angewendet:
(a) Bestimmen der ersten Hauptgruppe in der Unterklasse, die wenigstens teilweise den Erfindungsgegenstand
umfasst;
(b) Bestimmen der ersten Ein-Punkt-Gruppe unter dieser Hauptgruppe, die wenigstens teilweise
den Gegenstand umfasst;
(c) Wiederholen dieser Vorgehensweise in den nachfolgenden Hierarchieebenen der Untergruppen,
bis die erste Untergruppe, die den Erfindungsgegenstand umfasst, in der
untersten Hierarchieebene (d.h. die Untergruppe mit der größten Anzahl von Punkten)
bestimmt ist.
150. Falls keine genaue Stelle in dem Gebiet der Klassifikation, für das die Erste-Stelle-Vorrangregel
gilt, für eine Kombination vorgesehen ist, wird die Kombination in der ersten Gruppe klassifiziert, die
wenigstens einen Teil der Kombination (Teilkombination) abdeckt. Alle weiteren Teile der Kombinationen,
die als neu und nicht-trivial bestimmt werden, müssen auch einzeln nach der Erste-Stelle-
Vorrangregel klassifiziert werden. Teile einer Kombination, von denen anzunehmen ist, dass sie eine
sinnvolle Information für die Recherche liefern, können als Zusätzliche Information klassifiziert werden.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)