Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

Diese Grundsätze bilden auch die Basis für die standardisierte Reihenfolge der
Hauptgruppen, wie in Abschnitt 52 beschrieben. Die standardisierte Reihenfolge kann
deshalb oft als Anleitung für die Anwendung der vorher erläuterten Vorrangprinzipien
benutzt werden. Jedoch sollte bedacht werden, dass die standardisierte Reihenfolge
zwischen allen Hauptgruppen einer Unterklasse den Vorrang festlegt, z.B. zwischen
funktions- und anwendungsorientierten Hauptgruppen, Hauptgruppen ähnlicher Komplexität
oder mit ähnlichem Spezialisierungsgrad. In den Bereichen der IPC, für die die
Standardregel gilt, sollte jedoch kein Vorrang zwischen solchen Gruppen angewendet
werden, sondern es sollte in allen zutreffenden Stellen klassifiziert werden, siehe z.B.
die Abschnitte 88 bis 91.
Wenn Querverweise oder örtliche Vorrangregeln gelten, heben diese die generellen
Vorrangregeln auf.
143. Wenn Sachverhalte klassifiziert werden, die durch verschiedene Aspekte charakterisiert sind,
oder wenn zusätzliche Klassifikationssymbole zugewiesen werden, die für die Recherche nützliche
Information liefern, so gelten die Regeln für die Mehrfachklassifizierung, siehe Abschnitte 102 bis 106.
144. Nach Auswahl der zutreffenden Unterklasse wird folgende Vorgehensweise angewendet, um die
genaue Klassifikationsstelle in jeder hierarchischen Ebene, ausgehend von der Hauptgruppe, festzulegen:
(a) Nach Betrachtung aller Gruppen ist zu bestimmen, ob nur eine davon den zu klassifizierenden
technischen Sachverhalt umfasst. Ist dies der Fall, so sollte Schritt (c) für diese
Gruppe angewendet werden.
(b) Wenn zwei oder mehr Gruppen bestimmt werden, die den zu klassifizierenden technischen
Sachverhalt umfassen, so sind die Grundsätze von Abschnitt 142 als Anleitung
für die weitere Vorgehensweise anzuwenden.
(i) Falls diese Grundsätze einer Gruppe den Vorrang geben, ist diese auszuwählen.
Andere Gruppen mit niedrigerem Vorrang können auch für die Klassifizierung
ausgewählt werden, wenn dies als sinnvoll für die Recherche betrachtet wird; z.B.
für Boolesche Recherchen. Schritt (c) sollte anschließend für jede der ausgewählten
Gruppen einzeln durchgeführt werden.
(ii) Falls der Vorrang zwischen den Gruppen nach diesen Grundsätzen nicht bestimmt
werden kann, ist Schritt (c) für jede der Gruppen einzeln durchzuführen.
(c) Wiederholung von Schritt (a) und falls notwendig von Schritt (b) in jeder der nachfolgenden
hierarchischen Ebenen bis keine der Untergruppen der nächsten hierarchischen
Ebene den technischen Sachverhalt mehr umfasst.
145. Falls in einem Bereich der Klassifikation, für den die Standardregel gilt, keine spezifische Stelle
für eine Kombination vorgesehen ist, werden die einzelnen Teile der Kombination (Teilkombination) gemäß
den Grundsätzen nach Abschnitt 142 klassifiziert. Teilkombinationen, die nicht nach diesen
Grundsätzen ausgewählt werden, sollten für eine Klassifizierung als Zusätzliche Information in Betracht
gezogen werden.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)