Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA
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Diese Grundsätze bilden auch die Basis für die standardisierte Reihenfolge der<br />
Hauptgruppen, wie in Abschnitt 52 beschrieben. Die standardisierte Reihenfolge kann<br />
deshalb oft als Anleitung für die Anwendung der vorher erläuterten Vorrangprinzipien<br />
benutzt werden. Jedoch sollte bedacht werden, dass die standardisierte Reihenfolge<br />
zwischen allen Hauptgruppen einer Unterklasse den Vorrang festlegt, z.B. zwischen<br />
funktions- und anwendungsorientierten Hauptgruppen, Hauptgruppen ähnlicher Komplexität<br />
oder mit ähnlichem Spezialisierungsgrad. In den Bereichen der <strong>IPC</strong>, für die die<br />
Standardregel gilt, sollte jedoch kein Vorrang zwischen solchen Gruppen angewendet<br />
werden, sondern es sollte in allen zutreffenden Stellen klassifiziert werden, siehe z.B.<br />
die Abschnitte 88 bis 91.<br />
Wenn Querverweise oder örtliche Vorrangregeln gelten, heben diese die generellen<br />
Vorrangregeln auf.<br />
143. Wenn Sachverhalte klassifiziert werden, die durch verschiedene Aspekte charakterisiert sind,<br />
oder wenn zusätzliche Klassifikationssymbole zugewiesen werden, die für die Recherche nützliche<br />
Information liefern, so gelten die Regeln für die Mehrfachklassifizierung, siehe Abschnitte 102 bis 106.<br />
144. Nach Auswahl der zutreffenden Unterklasse wird folgende Vorgehensweise angewendet, um die<br />
genaue Klassifikationsstelle in jeder hierarchischen Ebene, ausgehend von der Hauptgruppe, festzulegen:<br />
(a) Nach Betrachtung aller Gruppen ist zu bestimmen, ob nur eine davon den zu klassifizierenden<br />
technischen Sachverhalt umfasst. Ist dies der Fall, so sollte Schritt (c) für diese<br />
Gruppe angewendet werden.<br />
(b) Wenn zwei oder mehr Gruppen bestimmt werden, die den zu klassifizierenden technischen<br />
Sachverhalt umfassen, so sind die Grundsätze von Abschnitt 142 als Anleitung<br />
für die weitere Vorgehensweise anzuwenden.<br />
(i) Falls diese Grundsätze einer Gruppe den Vorrang geben, ist diese auszuwählen.<br />
Andere Gruppen mit niedrigerem Vorrang können auch für die Klassifizierung<br />
ausgewählt werden, wenn dies als sinnvoll für die Recherche betrachtet wird; z.B.<br />
für Boolesche Recherchen. Schritt (c) sollte anschließend für jede der ausgewählten<br />
Gruppen einzeln durchgeführt werden.<br />
(ii) Falls der Vorrang zwischen den Gruppen nach diesen Grundsätzen nicht bestimmt<br />
werden kann, ist Schritt (c) für jede der Gruppen einzeln durchzuführen.<br />
(c) Wiederholung von Schritt (a) und falls notwendig von Schritt (b) in jeder der nachfolgenden<br />
hierarchischen Ebenen bis keine der Untergruppen der nächsten hierarchischen<br />
Ebene den technischen Sachverhalt mehr umfasst.<br />
145. Falls in einem Bereich der Klassifikation, für den die Standardregel gilt, keine spezifische Stelle<br />
für eine Kombination vorgesehen ist, werden die einzelnen Teile der Kombination (Teilkombination) gemäß<br />
den Grundsätzen nach Abschnitt 142 klassifiziert. Teilkombinationen, die nicht nach diesen<br />
Grundsätzen ausgewählt werden, sollten für eine Klassifizierung als Zusätzliche Information in Betracht<br />
gezogen werden.<br />
<strong>Handbuch</strong> <strong>zur</strong> <strong>IPC</strong> (<strong>Ausgabe</strong> <strong>2013</strong>, gültig ab 1. Mai <strong>2013</strong>)