Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

Auswahl einer Gruppe
139. Nach Auswahl der zutreffenden Unterklasse sollte mit Hilfe der hierarchischen Struktur der IPC
die zutreffende Hauptgruppe und Untergruppe in der betreffenden Unterklasse ermittelt werden. Zuvor
ist es notwendig zu prüfen, welche der drei generellen Klassifizierungsregeln (Standardregel, Erste-
Stelle-Vorrangregel und Letzte-Stelle-Vorrangregel) in der gewählten Unterklasse gilt und ob in Teilbereichen
der Unterklasse spezielle Klassifizierungsregeln Anwendung finden.
140. In den Abschnitten weiter unten werden die Unterschiede zwischen den generellen Klassifizierungsregeln
beschrieben. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass diese in folgenden wichtigen Eigenschaften
übereinstimmen:
(a) Viele technische Gegenstände werden vollständig von einer einzigen Gruppe im Unterklassenschema
abgedeckt. In einem solchen Fall wird genau in dieser Gruppe klassifiziert,
ungeachtet der generellen Klassifizierungsregel, die in dieser Unterklasse gilt.
(b) Wenn zwei oder mehrere erfinderische Gegenstände in einem Patentdokument offenbart
sind, wird die in der Unterklasse geltende generelle Klassifizierungsregel gesondert
auf jeden erfinderischen Gegenstand angewendet.
(c) Falls ein Teil einer Kombination (Teilkombination) des Erfindungsgegenstandes selbst
neu und nicht-trivial ist, wird er gesondert nach der in der Unterklasse geltenden generellen
Regel klassifiziert.
Nur in Fällen, in denen der technische Sachverhalt von zwei oder mehr Gruppen der Unterklasse abgedeckt
wird (weil manche Gruppen einen möglicherweise überlappenden Geltungsbereich haben oder
Gruppen nur für Teile des kombinierten technischen Gegenstandes zutreffen, aber nicht für den Gegenstand
als Ganzes), ist die in der Unterklasse geltende generelle Klassifizierungsregel für die Bestimmung
der zutreffenden Gruppe oder Gruppen maßgebend.
Standardregel
141. Die „Standardregel“ wird in allen Bereichen der IPC angewendet, in denen keine Vorrangregeln
oder speziellen Klassifizierungsregeln vorgeschrieben sind. Die Standardregel basiert auf dem Prinzip,
dass die Klassifikation so konzipiert ist, dass ein und derselbe technische Gegenstand in ein und derselben
Stelle der Klassifikation klassifiziert werden kann (siehe Abschnitt 75). Dieses Prinzip beruht auf
der Annahme, dass sich die Klassifikationsstellen in der IPC gegenseitig ausschließen. Wenn dies
nicht der Fall ist, müssen die Grundsätze von Abschnitt 144 (b) angewendet werden.
142. Im Gegensatz zur „Erste-Stelle-“ bzw. „Letzte-Stelle-Vorrangregel“ (siehe Abschnitte 146 bis 154)
gibt es im Gültigkeitsbereich der Standardregel keine generellen Vorrangregeln. Jedoch können die
folgenden Vorrangprinzipien angewendet werden, um eine unnötige Mehrfachklassifizierung zu vermeiden
und um diejenigen Gruppen auszuwählen, die den zu klassifizierenden technischen Sachverhalt
am besten wiedergeben.
(a) Gruppen für komplexere Sachverhalte haben Vorrang vor Gruppen für weniger
komplexe Sachverhalte. Zum Beispiel haben Gruppen für Kombinationen Vorrang vor
Gruppen für Teile von Kombinationen. Und Gruppen für Gegenstände als Ganzes haben
Vorrang vor Gruppen für Details.
(b) Gruppen für spezialisiertere Sachverhalte haben Vorrang vor Gruppen für weniger
spezialisierte Sachverhalte. Zum Beispiel haben Gruppen für einzigartige Sachverhalte
oder Gruppen für Sachverhalte zur Lösung spezieller Probleme Vorrang vor allgemeineren
Gruppen.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)