Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

XI. Regeln zur Auswahl von Klassifikationsstellen
Standardregel; Vorrangregeln; Spezielle Regeln
135. Vor der Entscheidung, wohin ein Patentdokument klassifiziert werden soll, ist es notwendig, die
Erfindungsinformation und die Zusätzliche Information, die im Dokument enthalten ist, genau zu bestimmen
(wie in den Abschnitten 77 bis 101 beschrieben). Wenn sie bestimmt ist, muss sie so
vollständig wie möglich nach der IPC klassifiziert werden. Das Vorhandensein oder Nicht-Vorhandensein
von Klassifikationsstellen für bestimmte technische Merkmale darf nicht dazu führen, das Konzept
der zu klassifizierenden technischen Information zu ändern (siehe Kapitel X).
Auswahl einer Unterklasse
136. Da die IPC ein hierarchisches Klassifikationssystem ist, kann eine systematische Vorgehensweise
unter Zuhilfenahme ihrer hierarchischen Struktur angewendet werden, um Schritt für Schritt die
zutreffende Unterklasse zur Klassifizierung des Erfindungsgegenstandes zu bestimmen. Zuerst wird
die zutreffende Sektion, dann die zutreffende Untersektion und Klasse, und schließlich wird in der
ausgewählten Klasse diejenige Unterklasse bestimmt, die den fraglichen Sachverhalt am besten umfasst.
Wenn nach dieser Vorgehensweise verfahren wird, sollte nicht vergessen werden, dass die Titel
von Sektionen, Untersektionen und Klassen nur grobe Aussagen über ihre Geltungsbereiche zulassen.
137. Alternative Vorgehensweisen zur Bestimmung der zutreffenden Unterklasse der Klassifikation
können oft wirksamer sein, nämlich:
(a) Textrecherche in der IPC selbst oder im Stich- und Schlagwortverzeichnis zur IPC,
(b) Überprüfung der Klassifikationssymbole auf Patentdokumenten, die zum fraglichen
technischen Sachverhalt in enger Beziehung stehen, z.B. durch eine statistische Analyse
von Dokumenten, die über eine Textrecherche mit relevanten technischen Begriffen
ermittelt wurden.
Obwohl diese alternativen Vorgehensweisen zu einer Klassifikationsstelle führen können, die bereits
spezifischer als eine Unterklasse ist, muss die Relevanz dieser Stelle immer durch eine Überprüfung
ihres Geltungsbereichs im Hinblick auf hierarchisch höhere Klassifikationsstellen und die in diesem
besonderen Bereich der IPC geltenden Klassifizierungsregeln untersucht werden.
138. Nach der Bestimmung der Unterklasse gemäß einer der oben beschriebenen Vorgehensweisen
ist es notwendig zu überprüfen, ob ihr Geltungsbereich (siehe Kapitel VII „Geltungsbereich von
Klassifikationsstellen“) weit genug gefasst ist, um den zu klassifizierenden technischen Gegenstand
abzudecken. Zu diesem Zweck sollten die nach dem Unterklassentitel erscheinenden Querverweise
und Anmerkungen sowie die Klassifikationsdefinition (falls vorhanden) herangezogen werden.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)