Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

129. Klassifizierende, die nicht Fachmann auf dem einschlägigen technischen Gebiet sind, müssen
alle Ansprüche für die Bestimmung des zu klassifizierenden Sachverhalts auswerten.
130. Es ist wünschenswert, jede Zusätzliche Information zu klassifizieren oder zu indexieren, die die
Erfindungsinformation ergänzt und in den Ansprüchen oder in der nicht beanspruchten technischen
Offenbarung vorkommt, wenn dies für Recherchezwecke nützlich ist.
Allgemeine Bemerkungen
131. Patentdokumente sollten nicht als eine Einheit klassifiziert werden, sondern alle unterschiedlichen
erfinderischen Gegenstände, die im Patentdokument beansprucht oder offenbart sind, müssen identifiziert
und gesondert klassifiziert werden. Diese unterschiedlichen erfinderischen Gegenstände werden
z.B. in unterschiedlichen Ansprüchen als alternative Varianten oder unterschiedliche Kategorien des
Sachverhalts (z.B. ein Produkt und ein Verfahren zu seiner Herstellung) dargestellt.
132. Nicht beanspruchter Sachverhalt, der Erfindungsinformation darstellt, muss nicht klassifiziert werden,
wenn er schon vollständig in einer verbundenen, von der gleichen Patentbehörde veröffentlichten
Patentanmeldung klassifiziert wurde, z.B. in der einer veröffentlichten Teilanmeldung zugrunde liegenden
Stammanmeldung.
133. Auch wenn der Klassifizierende befindet, dass keine Erfindungsinformation in einem Patentdokument
vorhanden ist, muss dem Dokument mindestens ein Klassifikationssymbol als Erfindungsinformationssymbol
zugewiesen werden. In einem solchen Fall sollte die Klassifizierung auf jenem Teil der
gesamten technischen Offenbarung beruhen, den der Klassifizierende als für Recherchezwecke am
nützlichsten betrachtet.
134. Um die Anzahl möglicherweise überflüssiger Klassifikationssymbole gering zu halten, kann die
Klassifizierung einer bereits veröffentlichten Anmeldung überprüft werden, wenn die Anmeldung erteilt,
recherchiert, bewertet oder fallen gelassen wird, um ihre Klassifizierung entweder zu bestätigen oder
zu ändern. Jedoch sollte beachtet werden, dass einige Ämter für geistiges Eigentum eine Anmeldung
nur einmal klassifizieren und die Klassifizierung nicht nochmals berücksichtigt wird, wenn ein Patent
erteilt wird.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)