Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA
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Anwendung der Index-Codes<br />
113. Index-Codes können immer dann verwendet werden, wenn es zu Recherchezwecken wünschenswert<br />
ist, weitere Information über einen bereits als solchen klassifizierten technischen Gegenstand<br />
einer Erfindung zu geben.<br />
114. In einem Index-Schema dient die hierarchisch höhere Gruppe nur als Stelle für restliche, sonst<br />
nicht abgedeckte technische Merkmale, d.h. <strong>zur</strong> Erfassung spezifischer Merkmale, die in keiner hierarchisch<br />
tieferen Unterteilung der höheren Gruppe vorgesehen sind.<br />
Sind zwei oder mehrere für die Recherche nützliche Informationselemente zu einem technischen Gegenstand<br />
zu indexieren, so ist für jedes dieser Elemente der jeweils hierarchisch niedrigste Index-Code<br />
zu vergeben. Indexierung für restlichen, sonst nicht abgedeckten Sachverhalt in Hauptgruppen von<br />
Index-Schemata sollte auf Fälle begrenzt bleiben, in denen dies für Recherchezwecke dienlich ist.<br />
Indexierung sollte nicht in Hauptgruppen mit sehr breitem oder allgemeinem Geltungsbereich erfolgen,<br />
da diese im Wesentlichen als informative Überschriften benutzt werden.<br />
Beispiel:<br />
Es wird ein Schweißverfahren <strong>zur</strong> Befestigung von Flanschen beschrieben, das bei der<br />
Herstellung von Eisenbahnschienen, Profilträgern und Rädern von Schienenfahrzeugen<br />
anwendbar sein soll.<br />
In diesem Fall sind für Schienen und Profilträger jeweils B23K 101/26 und 101/28<br />
anzuwenden. Räder von Schienenfahrzeugen werden zwar von B23K 101/00 (Gegenstände,<br />
hergestellt durch Löten, Schweißen oder Schneiden) sehr allgemein umfasst.<br />
Diese Gruppe sollte jedoch nicht benutzt werden, da sie zu allgemein ist und keine<br />
Information für die Recherche liefert.<br />
Siehe den folgenden Auszug aus dem erwähnten Index-Schema:<br />
101/00 Gegenstände, hergestellt durch Löten, Schweißen oder Schneiden<br />
101/02 . wabenförmige Strukturen<br />
101/04 . röhrenförmige oder mit Hohlräumen versehene Gegenstände<br />
101/06 . . Rohre<br />
101/08 . . . mit Finnen oder Rippen<br />
101/10 . . Rohrleitungen<br />
101/12 . . Gefäße<br />
101/14 . . Wärmetauscher<br />
101/16 . Bänder oder Bleche nicht festgelegter Länge<br />
101/18 . Verkleidungsbleche<br />
101/20 . Werkzeuge<br />
101/22 . Netze, Drahtgewebe oder Ähnliches<br />
101/24 . Gerüste, Rahmen, Maschinengestelle<br />
101/26 . Eisenbahn- oder ähnliche Schienen<br />
101/28 . Profilträger<br />
<strong>Handbuch</strong> <strong>zur</strong> <strong>IPC</strong> (<strong>Ausgabe</strong> <strong>2013</strong>, gültig ab 1. Mai <strong>2013</strong>)
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