Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA
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Mehrstufige Verfahren, Industrielle Anlagen<br />
98. Handelt es sich beim Erfindungsgegenstand um ein mehrstufiges Verfahren oder eine industrielle<br />
Anlage, das oder die aus einer Kombination von Verfahrensschritten oder Vorrichtungen besteht, so<br />
wird er als Ganzes, d.h. in einer für eine solche Kombination vorgesehenen Stelle, z.B. Unterklasse<br />
B09B, klassifiziert. Sofern keine derartige Stelle vorhanden ist, wird er in einer Stelle für das Erzeugnis,<br />
das durch das Verfahren oder die Anlage hergestellt wird, klassifiziert. Handelt es sich beim Erfindungsgegenstand<br />
auch um ein Einzelelement der Kombination, z.B. einen einzelnen Verfahrensschritt<br />
oder eine Maschine der Anlage, so wird dieses Element gesondert klassifiziert.<br />
Einzelheiten, konstruktive Teile<br />
99. Handelt es sich beim Erfindungsgegenstand um konstruktive oder funktionelle Einzelheiten oder<br />
Teile eines Sachverhalts, z.B. einer Vorrichtung, gelten folgende Regeln:<br />
(a) Einzelheiten oder Teile, die nur für eine bestimmte Art von Sachverhalt verwendbar oder<br />
besonders ausgebildet sind, werden in den Stellen für Einzelheiten dieses Sachverhalts<br />
klassifiziert, wenn solche Stellen vorhanden sind.<br />
(b) Sofern keine derartigen Stellen vorhanden sind, werden diese Einzelheiten oder Teile in<br />
der Stelle für den betreffenden Sachverhalt klassifiziert.<br />
(c) Einzelheiten oder Teile, die für mehr als einen Sachverhalt verwendbar sind, werden in<br />
den Stellen für Einzelheiten allgemeinerer Natur klassifiziert, wenn solche Stellen vorhanden<br />
sind.<br />
(d) Sofern keine solchen Stellen allgemeinerer Natur vorhanden sind, werden diese Einzelheiten<br />
oder Teile nach sämtlichen Arten von Sachverhalten klassifiziert, für die sie ausdrücklich<br />
verwendbar sind.<br />
Beispiel:<br />
In Unterklasse A45B umfassen die Gruppen 11/00 bis 23/00 die verschiedenen Arten<br />
von Schirmen, während die Gruppe 25/00 Einzelheiten von Schirmen umfasst, die für<br />
mehr als eine Art von Schirmen verwendbar sind.<br />
Allgemeine chemische Formeln<br />
100. Größere Gruppen verwandter chemischer Verbindungen werden normalerweise durch allgemeine<br />
Formeln ausgedrückt oder beansprucht in Form von Oberbegriffen von chemischen Verbindungen.<br />
Dabei ist wenigstens eine Komponente der Formel eine Variable, die aus einer spezifischen Auflistung<br />
von Alternativen ausgewählt wurde (z.B. Ansprüche für Verbindungen auf der Basis von „Markush'“-<br />
Formeln). Die Verwendung von allgemeinen Formeln verursacht Klassifizierungsprobleme, wenn eine<br />
sehr hohe Anzahl von Verbindungen darunter fällt, die einzeln in einer großen Anzahl von Stellen<br />
klassifiziert werden müssten. In einer solchen Situation werden nur die für die Recherche wichtigsten<br />
chemischen Einzelverbindungen klassifiziert. Wenn chemische Verbindungen durch eine allgemeine<br />
chemische Formel dargestellt werden, wird folgendes Klassifizierungsverfahren angewendet:<br />
Schritt 1:<br />
Alle vollständig identifizierten neuen und nicht-trivialen Verbindungen werden klassifiziert, wenn sie<br />
(i) als solche oder in einer Zusammensetzung ausdrücklich beansprucht sind,<br />
(ii) Erzeugnisse eines beanspruchten Verfahrens sind oder<br />
(iii) Derivate davon sind.<br />
<strong>Handbuch</strong> <strong>zur</strong> <strong>IPC</strong> (<strong>Ausgabe</strong> <strong>2013</strong>, gültig ab 1. Mai <strong>2013</strong>)