Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

Mehrstufige Verfahren, Industrielle Anlagen
98. Handelt es sich beim Erfindungsgegenstand um ein mehrstufiges Verfahren oder eine industrielle
Anlage, das oder die aus einer Kombination von Verfahrensschritten oder Vorrichtungen besteht, so
wird er als Ganzes, d.h. in einer für eine solche Kombination vorgesehenen Stelle, z.B. Unterklasse
B09B, klassifiziert. Sofern keine derartige Stelle vorhanden ist, wird er in einer Stelle für das Erzeugnis,
das durch das Verfahren oder die Anlage hergestellt wird, klassifiziert. Handelt es sich beim Erfindungsgegenstand
auch um ein Einzelelement der Kombination, z.B. einen einzelnen Verfahrensschritt
oder eine Maschine der Anlage, so wird dieses Element gesondert klassifiziert.
Einzelheiten, konstruktive Teile
99. Handelt es sich beim Erfindungsgegenstand um konstruktive oder funktionelle Einzelheiten oder
Teile eines Sachverhalts, z.B. einer Vorrichtung, gelten folgende Regeln:
(a) Einzelheiten oder Teile, die nur für eine bestimmte Art von Sachverhalt verwendbar oder
besonders ausgebildet sind, werden in den Stellen für Einzelheiten dieses Sachverhalts
klassifiziert, wenn solche Stellen vorhanden sind.
(b) Sofern keine derartigen Stellen vorhanden sind, werden diese Einzelheiten oder Teile in
der Stelle für den betreffenden Sachverhalt klassifiziert.
(c) Einzelheiten oder Teile, die für mehr als einen Sachverhalt verwendbar sind, werden in
den Stellen für Einzelheiten allgemeinerer Natur klassifiziert, wenn solche Stellen vorhanden
sind.
(d) Sofern keine solchen Stellen allgemeinerer Natur vorhanden sind, werden diese Einzelheiten
oder Teile nach sämtlichen Arten von Sachverhalten klassifiziert, für die sie ausdrücklich
verwendbar sind.
Beispiel:
In Unterklasse A45B umfassen die Gruppen 11/00 bis 23/00 die verschiedenen Arten
von Schirmen, während die Gruppe 25/00 Einzelheiten von Schirmen umfasst, die für
mehr als eine Art von Schirmen verwendbar sind.
Allgemeine chemische Formeln
100. Größere Gruppen verwandter chemischer Verbindungen werden normalerweise durch allgemeine
Formeln ausgedrückt oder beansprucht in Form von Oberbegriffen von chemischen Verbindungen.
Dabei ist wenigstens eine Komponente der Formel eine Variable, die aus einer spezifischen Auflistung
von Alternativen ausgewählt wurde (z.B. Ansprüche für Verbindungen auf der Basis von „Markush'“-
Formeln). Die Verwendung von allgemeinen Formeln verursacht Klassifizierungsprobleme, wenn eine
sehr hohe Anzahl von Verbindungen darunter fällt, die einzeln in einer großen Anzahl von Stellen
klassifiziert werden müssten. In einer solchen Situation werden nur die für die Recherche wichtigsten
chemischen Einzelverbindungen klassifiziert. Wenn chemische Verbindungen durch eine allgemeine
chemische Formel dargestellt werden, wird folgendes Klassifizierungsverfahren angewendet:
Schritt 1:
Alle vollständig identifizierten neuen und nicht-trivialen Verbindungen werden klassifiziert, wenn sie
(i) als solche oder in einer Zusammensetzung ausdrücklich beansprucht sind,
(ii) Erzeugnisse eines beanspruchten Verfahrens sind oder
(iii) Derivate davon sind.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)