Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

Chemische Gemische oder Zusammensetzungen
94. Handelt es sich beim Erfindungsgegenstand um ein chemisches Gemisch oder eine chemische
Zusammensetzung an sich, wird er gemäß seiner chemischen Zusammensetzung klassifiziert, sofern
eine entsprechende Stelle vorhanden ist, z.B. C03C „Glas“, C04B „Zemente, keramische Massen“,
C08L „Massen auf Basis makromolekularer Verbindungen“, C22C „Legierungen“. Wenn eine derartige
Stelle nicht vorhanden ist, wird der Erfindungsgegenstand gemäß seiner Verwendung oder Anwendung
klassifiziert. Falls die Verwendung oder Anwendung auch ein wesentliches technisches Merkmal des
Erfindungsgegenstandes darstellt, wird ein Gemisch oder eine Zusammensetzung sowohl entsprechend
der chemischen Zusammensetzung als auch entsprechend der Verwendung oder Anwendung
klassifiziert. Ist das chemische Gemisch oder die Zusammensetzung jedoch bekannt und handelt es
sich beim Erfindungsgegenstand allein um dessen Anwendung, so wird die Erfindungsinformation in
der Stelle klassifiziert, die das Anwendungsgebiet umfasst. Dabei kann das chemische Gemisch oder
die Zusammensetzung außerdem in der Stelle klassifiziert werden, für es/sie an sich vorgesehen ist.
Herstellung oder Behandlung von chemischen Verbindungen
95. Handelt es sich beim Erfindungsgegenstand um ein Verfahren zur Herstellung oder Behandlung
einer chemischen Verbindung, so wird er in der für das Verfahren zur Herstellung oder in der für die
Behandlung der chemischen Verbindung vorgesehenen Stelle klassifiziert. Wenn eine solche Stelle
nicht existiert, wird der Erfindungsgegenstand in der für die Verbindung vorgesehenen Stelle klassifiziert.
Wenn auch die aus dem Herstellungsverfahren resultierende Verbindung neu ist, wird auch
diese gemäß ihrer chemischen Struktur klassifiziert. Erfindungsgegenstände, bei denen es sich um allgemeine
Herstellungs- oder Behandlungsverfahren von Verbindungsklassen handelt, werden in den
Gruppen für die angewandten Verfahren klassifiziert, sofern derartige Gruppen vorgesehen sind.
Vorrichtungen oder Verfahren
96. Handelt es sich beim Erfindungsgegenstand um eine Vorrichtung, so wird er in der Stelle, die für
eine solche Vorrichtung vorgesehen ist, klassifiziert. Wenn keine solche Stelle existiert, wird die
Vorrichtung in der Stelle klassifiziert, die für das mit der Vorrichtung durchgeführte Verfahren vorgesehen
ist. Handelt es sich beim Erfindungsgegenstand um ein Verfahren zur Herstellung oder Behandlung
von Erzeugnissen, wird in der Stelle für das Verfahren klassifiziert. Wenn keine solche Stelle
existiert, wird die Herstellung und Behandlung von Erzeugnissen in der Stelle für die Vorrichtung
klassifiziert, welche das Verfahren durchführt. Falls weder für die Herstellungsvorrichtung noch für das
Herstellungsverfahren eine Stelle vorhanden ist, wird die Herstellungsvorrichtung oder das Herstellungsverfahren
in der Stelle klassifiziert, die das daraus resultierende Erzeugnis umfasst.
Herstellungsartikel
97. Handelt es sich beim Erfindungsgegenstand um einen Herstellungsartikel, so wird er in der für
den Artikel vorgesehenen Stelle klassifiziert. Ist keine Stelle für den Artikel selbst vorhanden, so wird er
in einer geeigneten funktionsorientierten Stelle (d.h. entsprechend der Funktion, die der Artikel
ausführt) klassifiziert oder, falls dies nicht möglich ist, nach seinem Verwendungsgebiet.
Beispiel:
Wenn es sich bei dem Artikel, der klassifiziert werden soll, um einen für die Buchbinderei
besonders ausgebildeten Klebstoffspender handelt, wird in Gruppe B42C 9/00, die
das „Auftragen von Leim oder Klebstoff eigens für die Buchbinderei“ umfasst, klassifiziert.
Da es keine spezielle Stelle für Klebstoffspender für die Buchbinderei gibt, werden
diese in der Stelle für ihre Funktion, d.h. „Auftragen von Klebstoff“, klassifiziert.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)