Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

Klassifizierung von Erfindungsgegenständen
Allgemeine Bemerkungen
88. Es ist sehr wichtig, den technischen Gegenstand oder die technischen Gegenstände, die für die
Erfindung wesentlich sind, genau zu ermitteln. Um die zutreffende Stelle in der Klassifikation bestimmen
zu können, sollte deshalb der betreffende Gegenstand in Beziehung zu jeder der in den Abschnitten
81 bis 85 aufgeführten Kategorien betrachtet werden.
Beispiel:
Wenn ein Dokument Kolben offenbart, ist zu prüfen, ob der Kolben an sich der technische
Gegenstand ist, oder ob es sich um einen davon abweichenden technischen
Gegenstand handelt, z.B. eine besondere Ausbildung eines Kolbens für dessen Verwendung
in einer bestimmten Vorrichtung, oder die Anordnung von Kolben in einem
größeren System, z.B. in einer Brennkraftmaschine.
89. Oft bezieht sich die Erfindungsinformation nur auf ein bestimmtes Anwendungsgebiet, und die
anwendungsorientierten Klassifikationsstellen sind für die vollständige Erfassung derartiger Sachverhalte
vorgesehen. Die funktionsorientierten Klassifikationsstellen beinhalten ein umfassenderes Konzept,
wonach die konstruktiven oder funktionellen Merkmale eines Gegenstandes in mehr als einem
Anwendungsgebiet verwendbar sind oder die Verwendung in einem bestimmten Anwendungsgebiet
nicht als Erfindungsinformation anzusehen ist.
Beispiel:
Hauptgruppe C09D 5/00 umfasst eine Vielzahl von anwendungsorientierten Überzugsmitteln
(z.B. umfasst C09D 5/16 Antifäulnisanstriche), wohingegen die Gruppen C09D
101/00 bis 201/00 funktionsorientierte Gesichtspunkte von Überzugsmitteln umfassen,
namentlich das Polymer, auf dem die Mittel basieren.
90. Wenn unklar ist, ob ein technischer Gegenstand in eine funktions- oder anwendungsorientierte
Stelle zu klassifizieren ist, sollte folgendes beachtet werden:
(a) Ist eine spezielle Anwendung angegeben, aber nicht spezifisch offenbart oder vollständig
identifiziert, dann ist an funktionsorientierter Stelle zu klassifizieren, sofern eine
solche Stelle vorhanden ist. Dies ist meist der Fall, wenn mehrere Anwendungen nur
ganz allgemein angeführt werden.
(b) Beziehen sich die wesentlichen technischen Merkmale des Erfindungsgegenstandes
sowohl auf die eigentliche Beschaffenheit oder Funktion eines Gegenstandes als auch
auf seine spezielle Verwendung oder seine besondere Ausbildung für oder seine
Einbindung in ein größeres System, so ist der Gegenstand an beiden, sowohl in der
funktionsorientierten als auch in der anwendungsorientierten Stelle zu klassifizieren,
falls solche Stellen vorhanden sind.
(c) Falls die Anleitungen in (a) und (b) nicht angewendet werden können, ist sowohl in der
funktionsorientierten Stelle als auch in den einschlägigen anwendungsorientierten
Stellen zu klassifizieren.
91. Wenn ein größeres System (Kombination) als Ganzes zu klassifizieren ist, sollten auch Teile
oder Einzelheiten dieses Systems, sofern sie neu und nicht-trivial sind, beachtet werden. Die
Klassifizierung sowohl des Systems als auch seiner Teile oder Einzelheiten ist dann erforderlich.
Beispiel:
Wenn ein Dokument die Einbindung eines Gegenstandes, z.B. einer Blattfeder, in
einem größeren System, z.B. in einer Fahrzeug-Radaufhängung, behandelt, so handelt
es sich um das größere System und es sollte deshalb in der Stelle für dieses System
(B60G) klassifiziert werden. Handelt es sich im Dokument darüber hinaus auch um den
Gegenstand selbst, der neu und nicht-trivial ist, d.h. die Blattfeder als solche, so ist
dieses Dokument auch in der Stelle für den Gegenstand an sich (F16F) zu klassifizieren.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)