Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

(2) C07 sieht Stellen für organisch-chemische Verbindungen vor, die durch ihre
chemische Struktur, nicht jedoch durch ihre Anwendung gekennzeichnet sind.
(3) B01D sieht Stellen für Filter allgemein vor.
(b) eines Gegenstandes, „besonders ausgebildet für“ eine bestimmte Verwendung oder
einen bestimmten Zweck, d.h. modifiziert oder speziell konstruiert für die bestimmte Verwendung
oder den bestimmten Zweck.
Beispiel:
A61F 2/24 ist die Stelle für mechanische Ventile, die für das Einsetzen in ein
menschliches Herz besonders ausgebildet sind.
(c) der speziellen Verwendung oder Anwendung eines Gegenstandes.
Beispiel:
Filter, besonders ausgebildet für bestimmte Zwecke, oder in Kombination mit
anderen Vorrichtungen, werden in anwendungsorientierten Stellen klassifiziert,
z.B. in A24D 3/00 „Tabakrauchfilter“, A47J 31/06 „Filter für Kaffee- oder Teekocher“.
(d) der Einbindung eines Gegenstandes in einem größeren System.
Beispiel:
B60G sieht Stellen für die Einbindung von Blattfedern in der Radaufhängung von
Fahrzeugen vor.
86. Klassifikationsstellen der Kategorie (a) gemäß vorstehendem Abschnitt werden als „funktionsorientierte“
Klassifikationsstellen, die der übrigen Kategorien (b) bis (d) als „anwendungsorientierte“
Klassifikationsstellen bezeichnet.
87. Klassifikationsstellen, z.B. Unterklassen, sind im Bezug zu anderen Klassifikationsstellen nicht
immer ausschließlich funktions- oder anwendungsorientiert.
Beispiel:
Obwohl F16K „Ventile usw.“ und F16N „Schmierung“ beide funktionsorientierte Unterklassen
sind, schließt F16N anwendungsorientierte Stellen für Ventile ein, die besonders
für Schmiersysteme ausgebildet sind (z.B. F16N 23/00 „Besondere Ausbildungen
von Rückschlagventilen“, während umgekehrt F16K anwendungsorientierte Stellen für
Schmierungsmerkmale von Schieberventilen einschließt (z.B. F16K 3/36 „Besonderheiten
in Bezug auf die Schmierung“).
Überdies können die Formulierungen „funktionsorientierte Stelle“ und „anwendungsorientierte Stelle“
nicht immer im absoluten Sinne ausgelegt werden. So kann eine Stelle stärker funktionsorientiert als
eine andere, aber weniger funktionsorientiert als eine dritte Stelle sein.
Beispiel:
Bei F02F 3/00 handelt es sich um Kolben für Brennkraftmaschinen allgemein. Diese
Stelle ist deshalb stärker funktionsorientiert als F02B 55/00, eine Stelle die speziell auf
Rotationskolben für Brennkraftmaschinen ausgerichtet ist, ist aber weniger funktionsorientiert
als F16J, eine Stelle die sich auf Kolben allgemein bezieht.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)