Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

Kategorien von Sachverhalten
81. Technische Sachverhalte können Verfahren, Erzeugnisse, Vorrichtungen oder Materialien (oder
die Art und Weise ihrer Verwendung oder Anwendung) sein. Diese Begriffe, normalerweise als Erfindungsgegenstände
bezeichnet, sind im weitesten Sinne so zu interpretieren, wie es die folgenden Beispiele
erläutern:
(a) Beispiele für Verfahren sind: Polymerisieren, Fermentieren, Trennen, Formen, Fördern,
Behandeln von Textilien, Übertragen und Umformen von Energie, Bauen, Zubereiten
von Nahrungsmitteln, Prüfen, Bedienungsverfahren für Maschinen und deren Arbeitsweisen,
Verarbeiten und Übermitteln von Informationen.
(b) Beispiele für Erzeugnisse sind: Chemische Verbindungen, Zusammensetzungen, Gewebe,
Herstellungsartikel.
(c) Beispiele für Vorrichtungen sind: Einrichtungen für chemische oder physikalische Verfahren,
Werkzeuge, Geräte, Maschinen, Vorrichtungen zur Durchführung von Arbeitsgängen.
(d) Beispiele für Materialien sind: Bestandteile von Mischungen.
82. Es ist zu beachten, dass eine Vorrichtung als ein Erzeugnis angesehen werden kann, da sie
durch ein Verfahren hergestellt wird. Die Formulierung „Erzeugnis“ wird jedoch eher verwendet, um
das Ergebnis eines Verfahrens zu bezeichnen, ungeachtet der späteren Funktion des Erzeugnisses -
z.B. das Endprodukt eines chemischen Prozesses oder eines Herstellungsverfahrens, während die
Formulierung „Vorrichtung“ mit einer beabsichtigten Verwendung oder einem Zweck verknüpft ist, z.B.
Vorrichtung zum Erzeugen von Gasen, Vorrichtung zum Schneiden. Materialien selbst können auch
Erzeugnisse sein.
Klassifikationsstellen für Erfindungsgegenstände
83. Die Klassifikation ist so aufgebaut, dass jeder Erfindungsgegenstand soweit wie möglich als
Ganzes, und nicht nach einzelnen Bestandteilen getrennt, klassifiziert werden kann.
84. Jedoch können auch Bestandteile eines Erfindungsgegenstandes Erfindungsinformation beinhalten,
wenn sie selbst eine Erweiterung des Standes der Technik darstellen, d.h. wenn sie einen
neuen und nicht-trivialen Sachverhalt darstellen.
Funktionsorientierte und anwendungsorientierte Klassifikationsstellen
85. Technische Gegenstände von Erfindungen in Patentdokumenten betreffen entweder die eigentliche
Beschaffenheit oder Funktion eines Gegenstandes oder die Art und Weise seiner Verwendung
oder Anwendung. Der Begriff „Gegenstand“ wird in diesem Zusammenhang zur Bezeichnung jedes
greifbaren oder nicht greifbaren technischen Sachverhalts verwendet, z.B. eines Verfahrens, eines Erzeugnisses
oder einer Vorrichtung. Vorstehendes spiegelt sich im Aufbau der Klassifikation wieder. Sie
sieht Stellen vor für die Klassifizierung:
(a) eines Gegenstandes „allgemein“, d.h. charakterisiert durch dessen eigentliche Beschaffenheit
oder Funktion, wobei der Gegenstand entweder unabhängig von einem bestimmten
Anwendungsgebiet ist oder technisch nicht beeinflusst wird, wenn Aussagen
über das Anwendungsgebiet unberücksichtigt bleiben, d.h. der Gegenstand ist nicht
speziell für die Verwendung in diesem Gebiet ausgebildet.
Beispiele:
(1) F16K sieht Stellen für Ventile vor, die durch ihre Konstruktion oder ihre
Funktion gekennzeichnet sind, d.h., der Aufbau eines solchen Ventils ist
unabhängig von der Beschaffenheit des es durchströmenden Fluids (z.B. Öl)
oder eines das Ventil enthaltenden Systems.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)