Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA
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Kategorien von Sachverhalten<br />
81. Technische Sachverhalte können Verfahren, Erzeugnisse, Vorrichtungen oder Materialien (oder<br />
die Art und Weise ihrer Verwendung oder Anwendung) sein. Diese Begriffe, normalerweise als Erfindungsgegenstände<br />
bezeichnet, sind im weitesten Sinne so zu interpretieren, wie es die folgenden Beispiele<br />
erläutern:<br />
(a) Beispiele für Verfahren sind: Polymerisieren, Fermentieren, Trennen, Formen, Fördern,<br />
Behandeln von Textilien, Übertragen und Umformen von Energie, Bauen, Zubereiten<br />
von Nahrungsmitteln, Prüfen, Bedienungsverfahren für Maschinen und deren Arbeitsweisen,<br />
Verarbeiten und Übermitteln von Informationen.<br />
(b) Beispiele für Erzeugnisse sind: Chemische Verbindungen, Zusammensetzungen, Gewebe,<br />
Herstellungsartikel.<br />
(c) Beispiele für Vorrichtungen sind: Einrichtungen für chemische oder physikalische Verfahren,<br />
Werkzeuge, Geräte, Maschinen, Vorrichtungen <strong>zur</strong> Durchführung von Arbeitsgängen.<br />
(d) Beispiele für Materialien sind: Bestandteile von Mischungen.<br />
82. Es ist zu beachten, dass eine Vorrichtung als ein Erzeugnis angesehen werden kann, da sie<br />
durch ein Verfahren hergestellt wird. Die Formulierung „Erzeugnis“ wird jedoch eher verwendet, um<br />
das Ergebnis eines Verfahrens zu bezeichnen, ungeachtet der späteren Funktion des Erzeugnisses -<br />
z.B. das Endprodukt eines chemischen Prozesses oder eines Herstellungsverfahrens, während die<br />
Formulierung „Vorrichtung“ mit einer beabsichtigten Verwendung oder einem Zweck verknüpft ist, z.B.<br />
Vorrichtung zum Erzeugen von Gasen, Vorrichtung zum Schneiden. Materialien selbst können auch<br />
Erzeugnisse sein.<br />
Klassifikationsstellen für Erfindungsgegenstände<br />
83. Die Klassifikation ist so aufgebaut, dass jeder Erfindungsgegenstand soweit wie möglich als<br />
Ganzes, und nicht nach einzelnen Bestandteilen getrennt, klassifiziert werden kann.<br />
84. Jedoch können auch Bestandteile eines Erfindungsgegenstandes Erfindungsinformation beinhalten,<br />
wenn sie selbst eine Erweiterung des Standes der Technik darstellen, d.h. wenn sie einen<br />
neuen und nicht-trivialen Sachverhalt darstellen.<br />
Funktionsorientierte und anwendungsorientierte Klassifikationsstellen<br />
85. Technische Gegenstände von Erfindungen in Patentdokumenten betreffen entweder die eigentliche<br />
Beschaffenheit oder Funktion eines Gegenstandes oder die Art und Weise seiner Verwendung<br />
oder Anwendung. Der Begriff „Gegenstand“ wird in diesem Zusammenhang <strong>zur</strong> Bezeichnung jedes<br />
greifbaren oder nicht greifbaren technischen Sachverhalts verwendet, z.B. eines Verfahrens, eines Erzeugnisses<br />
oder einer Vorrichtung. Vorstehendes spiegelt sich im Aufbau der Klassifikation wieder. Sie<br />
sieht Stellen vor für die Klassifizierung:<br />
(a) eines Gegenstandes „allgemein“, d.h. charakterisiert durch dessen eigentliche Beschaffenheit<br />
oder Funktion, wobei der Gegenstand entweder unabhängig von einem bestimmten<br />
Anwendungsgebiet ist oder technisch nicht beeinflusst wird, wenn Aussagen<br />
über das Anwendungsgebiet unberücksichtigt bleiben, d.h. der Gegenstand ist nicht<br />
speziell für die Verwendung in diesem Gebiet ausgebildet.<br />
Beispiele:<br />
(1) F16K sieht Stellen für Ventile vor, die durch ihre Konstruktion oder ihre<br />
Funktion gekennzeichnet sind, d.h., der Aufbau eines solchen Ventils ist<br />
unabhängig von der Beschaffenheit des es durchströmenden Fluids (z.B. Öl)<br />
oder eines das Ventil enthaltenden Systems.<br />
<strong>Handbuch</strong> <strong>zur</strong> <strong>IPC</strong> (<strong>Ausgabe</strong> <strong>2013</strong>, gültig ab 1. Mai <strong>2013</strong>)