Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

VIII. Grundsätze der Klassifizierung
Erfindungsinformation; Zusätzliche Information; Kategorien von Sachverhalten;
Klassifikationsstellen für Erfindungsgegenstände;
funktionsorientierte und anwendungsorientierte Klassifikationsstellen;
Klassifizierung von Erfindungsgegenständen
75. Wie in Abschnitt 6 festgestellt, besteht der Hauptzweck der Klassifikation darin, das Auffinden
von technischen Sachverhalten zu ermöglichen. Deshalb ist die Klassifikation so aufgebaut und zu benutzen,
dass ein und derselbe technische Sachverhalt innerhalb der Klassifikation an ein und derselben
Stelle klassifiziert wird und somit wieder auffindbar ist. Das ist diejenige Stelle, die für die Recherche
dieses technischen Sachverhalts am geeignetsten ist.
76. Zwei unterschiedliche Arten von Information kommen in Patentdokumenten vor. Es sind dies
„Erfindungsinformation“ und „Zusätzliche Information“. Die genaue Bedeutung dieser Formulierungen
wird in den Abschnitten 77 bis 80 erklärt. Die Regeln für die Zuordnung von Klassifikationssymbolen
sind in beiden Fällen die gleichen (siehe auch Kapitel XI). Obwohl im Handbuch oft nur Bezug auf
Erfindungen oder Erfindungsgegenstände genommen wird, gelten die entsprechenden Angaben
gleichermaßen für technische Gegenstände, die als „Zusätzliche Information“ erfasst werden.
Erfindungsinformation
77. „Erfindungsinformation“ ist technische Information aus der vollständigen Offenbarung eines
Patentdokuments (z.B. Beschreibung, Zeichnungen, Ansprüche), die eine Erweiterung des Standes
der Technik darstellt. Die Erfindungsinformation wird im Zusammenhang mit dem Stand der Technik
bestimmt, die Patentansprüche als Anleitung unter gebührender Berücksichtigung der Beschreibung
und der Zeichnungen nutzend.
78. „Erweiterung des Standes der Technik“ beinhaltet den gesamten neuen und nicht offensichtlichen
technischen Sachverhalt, der im Patentdokument spezifiziert und nicht Teil des Standes der
Technik ist, d.h. der Unterschied zwischen dem technischen Sachverhalt in einem Patentdokument und
der Gesamtheit aller technischen Sachverhalte, die der öffentlichen Kenntnis bereits zugänglich war.
Zusätzliche Information
79. „Zusätzliche Information“ ist nicht-triviale technische Information, die für sich alleine keine Erweiterung
des Standes der Technik darstellt, aber nützliche Information für den Rechercheur liefert.
80. Die Zusätzliche Information ergänzt die Erfindungsinformation, indem sie z.B. die Bestandteile
einer Zusammensetzung oder Mischung, oder die Elemente und Komponenten eines Verfahrens oder
einer Struktur, oder die Verwendung oder Anwendung von klassifizierten technischen Gegenständen
identifiziert.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)