Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

VII. Geltungsbereich von Klassifikationsstellen
Unterklassen; Hauptgruppen; Untergruppen
67. Der Geltungsbereich einer Klassifikationsstelle muss immer innerhalb des Geltungsbereichs aller
hierarchisch höher stehenden Stellen betrachtet werden.
68. Die Titel von Sektionen, Untersektionen und Klassen können deren Inhalt nur grob aufzeigen und
definieren nicht genau den Sachverhalt, der unter die allgemeine Angabe des Titels fällt. Im Allgemeinen
gibt der Titel einer Sektion oder Untersektion den weiten Bereich der innerhalb der Sektion
oder Untersektion zu findenden Sachverhalte nur ungefähr an, während der Klassentitel einen Gesamtüberblick
der von den Unterklassen umfassten Sachverhalte vermittelt. Im Gegensatz hierzu ist es in
der Klassifikation beabsichtigt, dass die Titel der Unterklassen, unter Berücksichtigung aller ihnen zugeordneten
Querverweise, Definitionen oder Anmerkungen, möglichst genau den Bereich der umfassten
Sachverhalte definieren. Die Haupt- und Untergruppentitel definieren wiederum in Abhängigkeit
von den ihnen zugeordneten Querverweisen, Definitionen oder Anmerkungen genau den Sachverhalt,
der von ihnen umfasst werden soll (siehe die Beispiele aus Abschnitt 22).
Unterklassen
69. Der Geltungsbereich einer Unterklasse wird zusammenfassend wie folgt definiert:
(a) durch den Unterklassentitel, der in wenigen Worten so genau wie möglich die Hauptcharakteristik
eines Teils der von der Klassifikation umfassten Gesamtheit des technischen
Wissens beschreibt, wobei jener Teil eben das Gebiet der Unterklasse ist, auf
das sich alle ihre Gruppen beziehen,
(b) durch alle einschränkenden Querverweise, die dem Unterklassentitel folgen. Diese
Querverweise weisen oft auf bestimmte Teile des durch den Titel bezeichneten
Fachgebiets hin, die durch andere Unterklassen umfasst werden und daher hier
ausgenommen sind. Diese Teile können einen wesentlichen Anteil des von dem Titel
bezeichneten Fachgebietes bilden, so dass den einschränkenden Querverweisen in
gewisser Hinsicht gleiche Bedeutung wie dem Titel selbst zukommt. Zum Beispiel ist in
der Unterklasse A47D „Kindermöbel“ ein beachtlicher Teil des durch den Titel umfassten
Sachverhalts, nämlich Schulbänke oder Schulpulte, aufgrund eines Querverweises
auf bestimmte Gruppen der Unterklasse A47B ausgenommen, wodurch der Geltungsbereich
der Unterklasse A47D beträchtlich geändert wird,
(c) durch alle einschränkenden Querverweise, die in Gruppen einer Unterklasse erscheinen
und die einen bestimmten Sachverhalt einer anderen Klasse oder Unterklasse zuweisen.
Auch sie schränken den Geltungsbereich der betreffenden Unterklasse ein. Zum
Beispiel werden in der Unterklasse B43K „Geräte zum Schreiben oder Zeichnen“ aus
der Gruppe B43K 1/00 für den Sachverhalt „Schreibspitzen für Anzeige- oder Aufzeichnungseinrichtungen“
nach Gruppe G01D 15/16 verwiesen, wodurch der Bereich des
vom Titel der Unterklasse B43K umfassten Sachverhalts eingeengt wird,
(d) durch alle Anmerkungen, die unter dem Titel der Unterklasse oder ihrer Klasse, Untersektion
oder Sektion stehen. Diese Anmerkungen können die im Titel oder anderswo
verwendeten Begriffe oder Ausdrücke definieren oder die Beziehung zwischen der Unterklasse
und anderen Stellen klären,
zum Beispiel:
(i) die in der Sektion F dem Titel der Untersektion „Kraftmaschinen und Arbeitsmaschinen“
folgenden Anmerkungen, die für die Klassen F01 bis F04 gelten und die
die in der ganzen Untersektion verwendeten Begriffe oder Ausdrücke definieren,
(ii) die dem Titel der Unterklasse F01B folgende Anmerkung (1), die deren Geltungsbereich
in Bezug auf die Unterklassen F01C bis F01P definiert,
(iii) die Anmerkung im Anschluss an den Titel der Sektion C, die Gruppen von Elementen
definiert.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)