Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA
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VII. Geltungsbereich von Klassifikationsstellen<br />
Unterklassen; Hauptgruppen; Untergruppen<br />
67. Der Geltungsbereich einer Klassifikationsstelle muss immer innerhalb des Geltungsbereichs aller<br />
hierarchisch höher stehenden Stellen betrachtet werden.<br />
68. Die Titel von Sektionen, Untersektionen und Klassen können deren Inhalt nur grob aufzeigen und<br />
definieren nicht genau den Sachverhalt, der unter die allgemeine Angabe des Titels fällt. Im Allgemeinen<br />
gibt der Titel einer Sektion oder Untersektion den weiten Bereich der innerhalb der Sektion<br />
oder Untersektion zu findenden Sachverhalte nur ungefähr an, während der Klassentitel einen Gesamtüberblick<br />
der von den Unterklassen umfassten Sachverhalte vermittelt. Im Gegensatz hierzu ist es in<br />
der Klassifikation beabsichtigt, dass die Titel der Unterklassen, unter Berücksichtigung aller ihnen zugeordneten<br />
Querverweise, Definitionen oder Anmerkungen, möglichst genau den Bereich der umfassten<br />
Sachverhalte definieren. Die Haupt- und Untergruppentitel definieren wiederum in Abhängigkeit<br />
von den ihnen zugeordneten Querverweisen, Definitionen oder Anmerkungen genau den Sachverhalt,<br />
der von ihnen umfasst werden soll (siehe die Beispiele aus Abschnitt 22).<br />
Unterklassen<br />
69. Der Geltungsbereich einer Unterklasse wird zusammenfassend wie folgt definiert:<br />
(a) durch den Unterklassentitel, der in wenigen Worten so genau wie möglich die Hauptcharakteristik<br />
eines Teils der von der Klassifikation umfassten Gesamtheit des technischen<br />
Wissens beschreibt, wobei jener Teil eben das Gebiet der Unterklasse ist, auf<br />
das sich alle ihre Gruppen beziehen,<br />
(b) durch alle einschränkenden Querverweise, die dem Unterklassentitel folgen. Diese<br />
Querverweise weisen oft auf bestimmte Teile des durch den Titel bezeichneten<br />
Fachgebiets hin, die durch andere Unterklassen umfasst werden und daher hier<br />
ausgenommen sind. Diese Teile können einen wesentlichen Anteil des von dem Titel<br />
bezeichneten Fachgebietes bilden, so dass den einschränkenden Querverweisen in<br />
gewisser Hinsicht gleiche Bedeutung wie dem Titel selbst zukommt. Zum Beispiel ist in<br />
der Unterklasse A47D „Kindermöbel“ ein beachtlicher Teil des durch den Titel umfassten<br />
Sachverhalts, nämlich Schulbänke oder Schulpulte, aufgrund eines Querverweises<br />
auf bestimmte Gruppen der Unterklasse A47B ausgenommen, wodurch der Geltungsbereich<br />
der Unterklasse A47D beträchtlich geändert wird,<br />
(c) durch alle einschränkenden Querverweise, die in Gruppen einer Unterklasse erscheinen<br />
und die einen bestimmten Sachverhalt einer anderen Klasse oder Unterklasse zuweisen.<br />
Auch sie schränken den Geltungsbereich der betreffenden Unterklasse ein. Zum<br />
Beispiel werden in der Unterklasse B43K „Geräte zum Schreiben oder Zeichnen“ aus<br />
der Gruppe B43K 1/00 für den Sachverhalt „Schreibspitzen für Anzeige- oder Aufzeichnungseinrichtungen“<br />
nach Gruppe G01D 15/16 verwiesen, wodurch der Bereich des<br />
vom Titel der Unterklasse B43K umfassten Sachverhalts eingeengt wird,<br />
(d) durch alle Anmerkungen, die unter dem Titel der Unterklasse oder ihrer Klasse, Untersektion<br />
oder Sektion stehen. Diese Anmerkungen können die im Titel oder anderswo<br />
verwendeten Begriffe oder Ausdrücke definieren oder die Beziehung zwischen der Unterklasse<br />
und anderen Stellen klären,<br />
zum Beispiel:<br />
(i) die in der Sektion F dem Titel der Untersektion „Kraftmaschinen und Arbeitsmaschinen“<br />
folgenden Anmerkungen, die für die Klassen F01 bis F04 gelten und die<br />
die in der ganzen Untersektion verwendeten Begriffe oder Ausdrücke definieren,<br />
(ii) die dem Titel der Unterklasse F01B folgende Anmerkung (1), die deren Geltungsbereich<br />
in Bezug auf die Unterklassen F01C bis F01P definiert,<br />
(iii) die Anmerkung im Anschluss an den Titel der Sektion C, die Gruppen von Elementen<br />
definiert.<br />
<strong>Handbuch</strong> <strong>zur</strong> <strong>IPC</strong> (<strong>Ausgabe</strong> <strong>2013</strong>, gültig ab 1. Mai <strong>2013</strong>)