Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

63. Die Formulierung „an sich“ betrifft nur einen Sachverhalt allein, im Gegensatz zu einer Kombination,
von der dieser Sachverhalt ein Teil ist.
Beispiele: B22F 1/00 Besonderes Behandeln von Metallpulver; Metallpulver
an sich
H04N 21/80 . Generierung oder Verarbeitung von Inhalten
oder Zusatzdaten durch den Inhalteanbieter
unabhängig vom Verbreitungsvorgang; Inhalte an
sich
64. Die Formulierung „besonders ausgebildet für“ oder andere gleichartige Formulierungen bedeuten,
wie im Abschnitt 85 (b) definiert, dass der betreffende Gegenstand für den bestimmten Zweck
abgeändert oder besonders konstruiert worden ist.
Beispiel: A01K 63/02 . Behälter mit besonderer Ausbildung für den
Transport lebender Fische
„oder dgl.“, „oder Ähnliches“
65. Manchmal werden die Formulierungen „oder dgl.“ (oder dergleichen), „oder Ähnliches“ verwendet,
um zu unterstreichen, dass die betreffende Klassifikationsstelle nicht auf den durch ihren Wortlaut
bestimmten Sachverhalt eingeschränkt ist, sondern auch ähnliche Sachverhalte mit im Wesentlichen
gleichen Merkmalen umfasst.
Beispiel: A01D 3/00 . . . Nichtabschleifende Schärfvorrichtungen für
Sensen, Sicheln oder dgl.
Glossar
66. Eine zweiteilige Wortliste (Glossar), die Begriffe, Ausdrücke und Formulierungen erklärt, ist am
Ende dieses Handbuches zu finden. Der erste Teil beinhaltet Begriffe und Formulierungen aus der
Klassifikation, die mit in diesem Handbuch häufig gebrauchten Klassifizierungsregeln zusammenhängen.
Der zweite Teil der Wortliste beinhaltet technische Ausdrücke und Fachbegriffe, die in der
Klassifikation vorkommen.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)