Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

„d.h.“, „z.B.“
59. Die Formulierung „d.h.“ (das heißt) hat den Sinn von „ist gleich“, und die durch „d.h.“ verbundenen
zwei Begriffe sind äquivalent, wobei einer der Begriffe eine Definition des anderen darstellt.
Beispiel: A01D 41/00 Mähdrescher, d.h. Erntemaschinen oder Mähmaschinen
kombiniert mit Dreschvorrichtungen
60. Die Formulierung „z.B.“ (zum Beispiel) schränkt nicht den Sinn der vorhergehenden Formulierung
ein, sondern erklärt ihn nur, indem sie ein oder mehrere Beispiele angibt.
Diese Formulierung wird für folgende Zwecke benutzt:
(a) um den vorhergehenden Wortlaut zu erläutern,
Beispiel: A42C 5/00 Besätze oder Garnierungen für Hüte, z.B. Hutbänder
(b) um darauf aufmerksam zu machen, dass der Text hinter „z.B.“ zweifellos durch den
vorausgehenden Wortlaut umfasst ist, obwohl dies nicht ohne weiteres aus dem Wortlaut
ersichtlich ist,
Beispiel: B62B 7/00 Wagen für Kinder; Kinderwagen, z.B. Puppenwagen
(c) um einen Sachverhalt aufzuzeigen, der von einer Gruppe mit umfasst ist, für den aber
keine abhängige Untergruppe vorgesehen ist.
Beispiel: G02B 6/122 . . . Grundlegende optische Elemente, z.B.
lichtleitende Pfade
6/124 . . . . Geodätische Linsen oder integrierte
Gitter
6/125 . . . . Krümmungen, Abzweigungen oder
Überkreuzungen
„A und B“, „A oder B“, „entweder A oder B, jedoch nicht beide“
61. Die Formulierung
- „A und B“ fordert das Vorhandensein von A und B in ein und demselben Beispiel oder
derselben Ausführung;
- „A oder B“ bedeutet das Vorhandensein von A oder das Vorhandensein von B oder das
Vorhandensein von A und B in ein und demselben Beispiel oder derselben Ausführung;
- „entweder A oder B, jedoch nicht beide“ bedeutet das Vorhandensein von A oder das
Vorhandensein von B, jedoch nicht das Vorhandensein von A und B in ein und demselben
Beispiel oder derselben Ausführung.
„allgemein“, „an sich“, „besonders ausgebildet für“
62. Die Formulierung „allgemein“, wie in Abschnitt 85 (a) definiert, zeigt einen Sachverhalt an, der
allein auf seine charakteristischen Eigenschaften hin, also ohne besonderen Anwendungsbezug,
betrachtet wird oder einen Sachverhalt, der nicht für irgendeinen besonderen Gebrauch oder Zweck
eigens angepasst wurde.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)