Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

VI. Terminologie
Standardformulierungen; Glossar
Standardformulierungen
53. Eine begrenzte Anzahl von Formulierungen in der IPC konnte vereinheitlicht werden. Die Erklärungen
für diese in der Klassifikation verwendeten Standardformulierungen folgen anschließend.
„Vorgesehen in“, „umfasst von“
54. Wenn bei einem Sachverhalt angegeben wird, dass er von einer Klassifikationsstelle „umfasst“
wird, bedeutet dies, dass der betroffene Sachverhalt Merkmale aufweist, die seine Klassifizierung an
der Stelle zulassen, auf die verwiesen wird (siehe z.B. Gruppe A41F 18/00). Die Formulierung „vorgesehen
in“ hat die gleiche Bedeutung wie „umfasst von“ (siehe z.B. Gruppe B60Q 11/00).
Formulierungen, die „restliche“ Sachverhalte anzeigen
55. Die Formulierung „soweit nicht anderweitig vorgesehen“ oder ähnlich in einem Gruppentitel bedeutet,
dass der Sachverhalt in dieser Gruppe zu klassifizieren ist, sofern keine andere geeignete
Gruppe der gleichen oder einer anderen Unterklasse zutrifft (siehe z.B. Gruppe B65D 51/00). Dies gilt
in ähnlicher Weise, wenn diese Formulierung im Titel einer Klasse oder Unterklasse vorkommt. Durch
den Gebrauch dieser Formulierung in einem Hauptgruppentitel wird der Umfang der Unterklasse nicht
erweitert (siehe auch Abschnitt 69).
56. Gruppen mit der Formulierung „... soweit nicht in den Gruppen ... vorgesehen“ umfassen nur
Sachverhalte, deren charakteristische Merkmale in keiner der genannten Gruppen (siehe z.B. B05C
21/00) vorgesehen sind. Gruppen mit der Formulierung „Andere ...“ umfassen nur Sachverhalte, deren
charakteristische Merkmale in keiner ähnlichen Gruppe, z.B. auf der gleichen hierarchischen Ebene
innerhalb einer Unterklasse oder Gruppe (siehe z.B. A41F 13/00), vorgesehen sind.
57. Viele Unterklassenschemata enthalten eine Rest-Hauptgruppe, die für Sachverhalte vorgesehen
ist, die zwar in den Geltungsbereich einer Unterklasse fallen, aber nicht durch eine der anderen Hauptgruppen
dieser Unterklasse abgedeckt sind. Solche Rest-Hauptgruppen befinden sich normalerweise
am Ende der Unterklassen.
Formulierungen, die „kombinierte“ Sachverhalte anzeigen
58. In einer Anzahl von Unterklassen gibt es Hauptgruppen für Sachverhalte, die sich auf mehr als
eine der vorhergehenden Gruppen beziehen. Solche Gruppen befassen sich nur mit Sachverhalten,
die aus einer Kombination von Merkmalen bestehen, die in ihrer Gesamtheit nicht von einer einzigen
der vorausgehenden Gruppen umfasst sind, z.B. C05B 21/00. Zusätzlich gibt es in einer Reihe von Unterklassen
Hauptgruppen, die Sachverhalte mit „... nicht umfasst von einer einzelnen Hauptgruppe ...“
oder mit einem ähnlichen Text kennzeichnen. Diese Art Gruppe kann beidem dienen:
- Sachverhalten, die aus Kombinationen von Merkmalen bestehen, die in ihrer Gesamtheit nicht
von einer einzigen der bezeichneten Gruppen umfasst sind,
und
- Sachverhalten, die von keiner Gruppe im bezeichneten Bereich umfasst sind.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)