Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA
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46. Klassifikationsdefinitionen werden nach einem einheitlich gegliederten Definitionsformat erstellt.<br />
Der wichtigste Teil davon ist die Definitionsaussage, die den Geltungsbereich der Klassifikationsstelle<br />
genau erklärt. In der Definitionsaussage werden relevante Begriffe und Ausdrücke verwendet, die alternativ<br />
zu den im Klassifikationstitel verwendeten Begriffen sein können und die in <strong>zur</strong> Klassifikationsstelle<br />
gehörigen Patentdokumenten vorkommen. Klassifikationsdefinitionen erklären auch einschränkende<br />
und informative Querverweise, die zum Klassifikationstitel gehören, deuten spezielle Klassifizierungsregeln<br />
für die Klassifikationsstelle und definieren in der Klassifikationsstelle benutzte Begriffe<br />
(siehe z.B. bei Unterklasse A01N).<br />
47. Klassifikationsdefinitionen werden bisher nur für eine begrenzte Anzahl von Unterklassen und<br />
Gruppen <strong>zur</strong> Verfügung gestellt. Im Laufe der weiteren Fortschreibung der <strong>IPC</strong> werden Klassifikationsdefinitionen<br />
für alle geeigneten Unterklassen, Hauptgruppen und Untergruppen ausgearbeitet.<br />
Informative Querverweise<br />
48. Informative Querverweise, die auf Stellen hinweisen, in denen hilfreiche Sachverhalte für die<br />
Recherche zu finden sein könnten, schränken den Geltungsbereich der entsprechenden Klassifikationsstellen<br />
nicht ein und sind einzig <strong>zur</strong> Erleichterung der Patentrecherche gedacht. Sie werden<br />
nach und nach in die Klassifikationsdefinitionen eingearbeitet.<br />
Chemische Formeln und Bilder<br />
49. Chemische Strukturformeln, die den Inhalt der Klassifikationsstelle anschaulich darstellen, sind in<br />
den Teilen der <strong>IPC</strong>, die sich auf allgemeine und angewandte Chemie beziehen, von großem Wert. Sie<br />
wurden für eine begrenzte Zahl von Klassifikationsstellen in deren Titel eingeführt, um ihren Umfang<br />
oder den ihrer untergeordneten Klassifikationsstellen festzulegen oder zu deuten (siehe z.B. bei Hauptgruppe<br />
C07D 499/00).<br />
50. Zusätzlich wurden viele weitere chemische Strukturformeln in der <strong>IPC</strong>-Website eingeführt. Sie<br />
dienen der beispielhaften Illustration und erleichtern das Verständnis der chemischen Gebiete der<br />
Klassifikation. Die chemischen Formeln werden durch Hyperlinks in den zugehörigen Klassifikationsstellen<br />
<strong>zur</strong> Verfügung gestellt (siehe z.B. bei Hauptgruppe C07D 499/00).<br />
51. Andere <strong>zur</strong> Erläuterung dienende Grafiken wurden ebenfalls in der elektronischen Darstellung<br />
der <strong>IPC</strong> eingeführt (siehe z.B. bei den Untergruppen zu Hauptgruppe F23B 50/00).<br />
Anzeige der Hauptgruppen in vereinheitlichter Reihenfolge<br />
52. Die numerische Reihenfolge der Hauptgruppen einer Unterklasse in der <strong>IPC</strong> ist im Allgemeinen<br />
nicht vereinheitlicht. Um das Klassifizieren zu vereinfachen, wurde in die elektronische Darstellung der<br />
<strong>IPC</strong> (der WIPO, nicht des <strong>DPMA</strong>) zusätzlich eine abgeänderte, vereinheitlichte Reihenfolge aufgenommen.<br />
Diese vereinheitlichte Reihenfolge der Hauptgruppen folgt dem Prinzip des Fortschreitens<br />
von komplexeren zu einfacheren Sachverhalten und von spezialisierten zu allgemeinen Sachverhalten<br />
innerhalb der Unterklasse. Die Hauptgruppen werden auf der WIPO-Website je nach Auswahl durch<br />
den Benutzer in der numerischen Reihenfolge oder in der vereinheitlichten Reihenfolge angezeigt.<br />
<strong>Handbuch</strong> <strong>zur</strong> <strong>IPC</strong> (<strong>Ausgabe</strong> <strong>2013</strong>, gültig ab 1. Mai <strong>2013</strong>)
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