Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA
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(g) Querverweise, die wegen unterschiedlicher Sachverhalte auf verschiedene Stellen verweisen,<br />
sind jeweils durch Semikolon getrennt und voneinander unabhängig zu lesen.<br />
Beispiel: A47J 31/00 Getränkebereitungsmaschinen oder -geräte<br />
(Haushaltmaschinen oder -geräte zum Durchpressen<br />
von Lebensmitteln A47J 19/00; Zubereitung von nichtalkoholischen<br />
Getränken, z.B. durch Zufügen von<br />
Zusätzen zu Frucht- oder Gemüsesäften A23L 2/00;<br />
Kaffee- oder Teekannen A47G 19/14; Tee-Einsätze<br />
A47G 19/16; Bierbrauen C12C; Bereiten von Wein oder<br />
anderen alkoholischen Getränken C12G)<br />
Eine Ausnahme liegt vor, wenn ein wesentlicher Teil ihres Wortlauts derselbe ist.<br />
Dann ist der gemeinsame Wortlaut nur einmal angegeben, und die verschiedenen<br />
Symbole sind jeweils durch Komma getrennt.<br />
Beispiel: A01L 11/00 Werkzeuge oder Geräte für den Hufschmied<br />
(Herstellen von Hufeisen durch Walzen B21H 7/12,<br />
durch Schmieden B21K 15/02)<br />
<strong>Handbuch</strong> <strong>zur</strong> <strong>IPC</strong> (<strong>Ausgabe</strong> <strong>2013</strong>, gültig ab 1. Mai <strong>2013</strong>)
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