Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

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Internationale Patentklassifikation Handbuch zur IPC Ausgabe 2013
Das vorliegende „Handbuch“ ist die Übersetzung des verbindlichen englischen Textes der Ausgabe 2013 des „Guide“ zur Internationalen Patentklassifikation (IPC) entsprechend dem Straßburger Abkommen von 1971. Informationen, die in der deutschen Übersetzung über den Originaltext hinaus gehen (siehe insbesondere die Abschnitte 3, 15, 18, 28, 42, 50 und 168), sind durch Kursivschrift gekennzeichnet. Für die Richtigkeit des Inhalts wird keine Haftung übernommen. Im Zweifelsfall ist die englische bzw. die französische Fassung zu berücksichtigen, die von der WIPO publiziert wird. Diese Ausgabe ist ab 1. Mai 2013 gültig und ersetzt frühere Ausgaben. . © 2013 Deutsches Patent- und Markenamt, München
Seite 1: Internationale Patentklassifikation
Seite 5 und 6: Abschnitte VII. Geltungsbereich von
Seite 7 und 8: INTERNATIONALE PATENTKLASSIFIKATION
Seite 9 und 10: Reform der IPC 11. Die Klassifikati
Seite 11 und 12: II. Aufbau der Klassifikationssymbo
Seite 13 und 14: (e) Titel der Untergruppe — Der U
Seite 15 und 16: Drei-Punkt-Untergruppe: 1/032 . . .
Seite 17 und 18: Querverweise 38. In vielen Fällen
Seite 19 und 20: Einschränkende Querverweise infor
Seite 21 und 22: Anmerkungen 41. Anmerkungen definie
Seite 23 und 24: 46. Klassifikationsdefinitionen wer
Seite 25 und 26: „d.h.“, „z.B.“ 59. Die Form
Seite 27 und 28: VII. Geltungsbereich von Klassifika
Seite 29 und 30: (c) In ähnlicher Weise muss die Un
Seite 31 und 32: Kategorien von Sachverhalten 81. Te
Seite 33 und 34: 87bis. Es gibt Stellen in der IPC,
Seite 35 und 36: Kategorien von Sachverhalten, die n
Seite 37 und 38: Mehrstufige Verfahren, Industrielle
Seite 39 und 40: IX. Mehrfachklassifizierung; Hybrid
Seite 41 und 42: Anwendung der Index-Codes 113. Inde
Seite 43 und 44: Klassifizierung von Patentdokumente
Seite 45 und 46: XI. Regeln zur Auswahl von Klassifi
Seite 47 und 48: Diese Grundsätze bilden auch die B
Seite 49 und 50: Letzte-Stelle-Vorrangregel 151. In
Seite 51 und 52: (b) Klassifizierung nur mit Hauptgr
Seite 53 und 54:
XIV.Benutzung der IPC für die Rech
Seite 55 und 56:
174. Falls die so ausgewählte Grup
Seite 57 und 58:
XVI.Glossar Klassifikationsbegriffe
Seite 59 und 60:
Diese Kategorien werden aus dem Zus
Seite 61 und 62:
Technische Ausdrücke und Fachbegri
Seite 63 und 64:
Kraftmaschine (engine) Eine Maschin
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