Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

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Nichteinschränkende Querverweise
(c) Anwendungsorientiert — Querverweise an funktionsorientierten Klassifikationsstellen,
die auf Stellen hinweisen, wo deren Sachverhalt erfasst ist, falls dieser speziell ausgebil
det, für einen bestimmten Zweck verwendet oder in ein größeres System eingebunden
ist (siehe Abschnitte 85 bis 87 und 89 bis 90).
Beispiele:
Bei Lasern (Vorrichtungen, die stimulierte Emission verwenden), die von
der Unterklasse H01S umfasst sind, gibt es folgende anwendungsorientierte
Querverweise:
Augenchirurgie mit Lasern A61F 9/008
Laserdrucker B41J 2/44, B41K 2/455
Laserköpfe für Aufzeichnung oder Wiedergabe G11B 7/125
In Klassifikationsdefinitionen werden anwendungsorientierte Querverweise in einer Tabelle
unter der Überschrift „Wichtige Querverweise für die Klassifizierung ...:“ aufgelistet.
(d) Aus einer Reststelle — Querverweise in Restgruppen oder Restunterklassen, die auf
Stellen für den zu prüfenden Sachverhalt verweisen.
Beispiele:
Im Hinblick auf Lichtquellen ist die Unterklasse F21K die Restunterklasse
für viele Stellen der gesamten IPC. Hier folgen Beispiele für Querverweise
aus dieser Unterklasse zu anderen Stellen, die zu prüfenden Sachverhalte
beschreiben:
Kerzen C11C 5/00
Elektrische Glühlampen
H01K
Halbleiterbauelemente, besonders ausgebildet zur
Lichtemission H01L 33/00, H01L 51/50 - H01L 51/56
In Klassifikationsdefinitionen werden Querverweise aus einer Reststelle in einer Tabelle
unter der Überschrift „Stellen, für die diese Unterklasse/Gruppe die Restklasse/
Restgruppe darstellt:“ aufgelistet.
(e) Information — Querverweise, die angeben, wo Sachverhalte zu finden sind, die für die
Recherche von Interesse sein könnten, obwohl sie nicht in den Geltungsbereich der
Klassifikationsstelle fallen, an der der Querverweis steht.
Solch ein informativer Querverweis erfüllt zwei Voraussetzungen:
(i) Der Sachverhalt „passt“ zwar nicht in die betrachtete Stelle, aber
(ii) er ist dennoch für die Recherche von Interesse.
Ein Vergleich dieser Bedingungen (i) und (ii) mit denen für Querverweise, die den Geltungsbereich
einschränken ergibt, dass anwendungsorientierte Querverweise üblicherweise
aus funktionsorientierten Stellen zu anwendungsorientierten Stellen verweisen. Informative
Querverweise verweisen üblicherweise von anwendungsorientierten Stellen zu
funktionsorientierten Stellen.
In Klassifikationsdefinitionen werden informative Querverweise in einer Tabelle unter der
Überschrift „Informative Querverweise“ aufgelistet.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)