Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA
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Querverweise<br />
38. In vielen Fällen folgt einem Klassentitel, Unterklassentitel, Gruppentitel oder einer Anmerkung<br />
(siehe Abschnitt 41) ein Hinweis in Klammern, der auf eine andere Stelle im Klassifikationssystem<br />
verweist. Ein solcher Hinweis wird als „Querverweis“ bezeichnet. Der darin bezeichnete Sachverhalt<br />
wird von der Stelle (oder den Stellen) umfasst, auf die verwiesen wird.<br />
Beispiel:<br />
A01D 69/00<br />
Antriebe oder Teile davon für Ernte- oder Mähmaschinen<br />
(Antriebe für die Schneidwerkzeuge von Ernte- oder<br />
Mähmaschinen A01D 34/00)<br />
Funktion von Querverweisen<br />
39. Ein Querverweis hat eine der nachstehend aufgeführten Funktionen:<br />
Einschränkende Querverweise<br />
(a) Einschränkung des Geltungsbereichs — Ein Querverweis, der einen Sachverhalt<br />
näher beschreibt, der an einer anderen Stelle zu klassifizieren ist, obwohl er anscheinend<br />
vom Titel der ersten Stelle umfasst wäre. Diese Art Querverweis ist sehr wichtig<br />
für das richtige Verständnis und die richtige Benutzung der Stelle, an der er erscheint.<br />
Ein Querverweis, der den Geltungsbereich einschränkt,<br />
(i) schließt einen bestimmten Sachverhalt vom Geltungsbereich einer Klassifikationsstelle<br />
aus, auch wenn dieser Sachverhalt sonst sämtliche Anforderungen der<br />
Stelle und ihrer Definition erfüllt (d.h. unter diese Stelle fiele),<br />
und außerdem<br />
(ii) gibt er die Stelle(n) an, in die der betreffende Sachverhalt klassifiziert wird.<br />
Beispiel: A47B 25/00 Kartenspieltische; andere Spieltische<br />
(Billardtische A63D 15/00)<br />
Billardtische sind zwar Spieltische für andere als Kartenspiele, dennoch<br />
werden sie inA63D 15/00 klassifiziert.<br />
In Klassifikationsdefinitionen werden Querverweise, die den Geltungsbereich einschränken,<br />
in einer Tabelle unter der Überschrift „Diese Unterklasse umfasst nicht:“ aufgelistet.<br />
(b) Vorrang — Ein Querverweis mit der Angabe, dass eine andere Stelle Vorrang hat, wird<br />
dann verwendet, wenn ein Sachverhalt zwar an zwei Stellen klassifizierbar wäre oder<br />
wenn unterschiedliche Aspekte dieses Sachverhalts an verschiedenen Stellen klassifizierbar<br />
wären, aber der Sachverhalt nur an einer dieser Stellen klassifiziert werden sollte<br />
(siehe z.B. Gruppe A01D 43/00). Solch ein Vorrang-Querverweis tritt am häufigsten in<br />
der Untergruppenebene auf. In einigen Fällen, in denen mehrere Gruppen in ähnlicher<br />
Weise betroffen sind, kann er durch eine Anmerkung in einer übergeordneten Ebene ersetzt<br />
sein (siehe z.B. Anmerkung (2) nach dem Titel der Unterklasse A61M).<br />
<strong>Handbuch</strong> <strong>zur</strong> <strong>IPC</strong> (<strong>Ausgabe</strong> <strong>2013</strong>, gültig ab 1. Mai <strong>2013</strong>)