Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

Querverweise
38. In vielen Fällen folgt einem Klassentitel, Unterklassentitel, Gruppentitel oder einer Anmerkung
(siehe Abschnitt 41) ein Hinweis in Klammern, der auf eine andere Stelle im Klassifikationssystem
verweist. Ein solcher Hinweis wird als „Querverweis“ bezeichnet. Der darin bezeichnete Sachverhalt
wird von der Stelle (oder den Stellen) umfasst, auf die verwiesen wird.
Beispiel:
A01D 69/00
Antriebe oder Teile davon für Ernte- oder Mähmaschinen
(Antriebe für die Schneidwerkzeuge von Ernte- oder
Mähmaschinen A01D 34/00)
Funktion von Querverweisen
39. Ein Querverweis hat eine der nachstehend aufgeführten Funktionen:
Einschränkende Querverweise
(a) Einschränkung des Geltungsbereichs — Ein Querverweis, der einen Sachverhalt
näher beschreibt, der an einer anderen Stelle zu klassifizieren ist, obwohl er anscheinend
vom Titel der ersten Stelle umfasst wäre. Diese Art Querverweis ist sehr wichtig
für das richtige Verständnis und die richtige Benutzung der Stelle, an der er erscheint.
Ein Querverweis, der den Geltungsbereich einschränkt,
(i) schließt einen bestimmten Sachverhalt vom Geltungsbereich einer Klassifikationsstelle
aus, auch wenn dieser Sachverhalt sonst sämtliche Anforderungen der
Stelle und ihrer Definition erfüllt (d.h. unter diese Stelle fiele),
und außerdem
(ii) gibt er die Stelle(n) an, in die der betreffende Sachverhalt klassifiziert wird.
Beispiel: A47B 25/00 Kartenspieltische; andere Spieltische
(Billardtische A63D 15/00)
Billardtische sind zwar Spieltische für andere als Kartenspiele, dennoch
werden sie inA63D 15/00 klassifiziert.
In Klassifikationsdefinitionen werden Querverweise, die den Geltungsbereich einschränken,
in einer Tabelle unter der Überschrift „Diese Unterklasse umfasst nicht:“ aufgelistet.
(b) Vorrang — Ein Querverweis mit der Angabe, dass eine andere Stelle Vorrang hat, wird
dann verwendet, wenn ein Sachverhalt zwar an zwei Stellen klassifizierbar wäre oder
wenn unterschiedliche Aspekte dieses Sachverhalts an verschiedenen Stellen klassifizierbar
wären, aber der Sachverhalt nur an einer dieser Stellen klassifiziert werden sollte
(siehe z.B. Gruppe A01D 43/00). Solch ein Vorrang-Querverweis tritt am häufigsten in
der Untergruppenebene auf. In einigen Fällen, in denen mehrere Gruppen in ähnlicher
Weise betroffen sind, kann er durch eine Anmerkung in einer übergeordneten Ebene ersetzt
sein (siehe z.B. Anmerkung (2) nach dem Titel der Unterklasse A61M).
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)