Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

­
­
­
IV. Darstellung der Klassifikationsschemata
Reihenfolge der Hauptgruppen; Zwischenüberschriften; Titeldarstellungen;
Querverweise; Anmerkungen
34. Um den Gebrauch der Klassifikation zu erleichtern, werden zusätzlich zu den Titeln der hierarchisch
angeordneten Klassifikationseinträge verschiedene Elemente und Hinweise im Text bereitgestellt.
Reihenfolge der Gruppen
35. Die Gruppen jeder Unterklasse sind in einer für den Benutzer hilfreichen Reihenfolge angeordnet.
In neueren Unterklassen sind die Hauptgruppen so angeordnet, dass am Anfang die komplexeren
oder stärker spezialisierten und am Schluss die allgemeineren Sachverhalte stehen (siehe Abschnitt
52).
Falls nötig, befindet sich am Ende des Schemas dieser neueren Unterklassen eine Rest-Hauptgruppe
(z.B. „99/00 Sachverhalte, soweit nicht in anderen Gruppen dieser Unterklasse vorgesehen“) .
Zwischenüberschriften
36. Wenn mehrere aufeinander folgende Hauptgruppen auf gemeinsame Sachverhalte Bezug neh
men, kann vor der ersten derartigen Hauptgruppe eine „Zwischenüberschrift“ stehen. Diese Zwischen
überschrift ist eine kurze, unterstrichene Angabe, die das Gemeinsame der folgenden Hauptgruppen
hervorhebt (siehe z.B. die Zwischenüberschrift „Pflüge“ vor der Gruppe A01B 3/00). Die durch eine
solche Zwischenüberschrift erfassten Gruppen erstrecken sich bis zur nächsten Zwischenüberschrift
oder bis zu einem Querstrich, der über die ganze Spalte gezogen ist. Er wird verwendet, wenn sich
die folgenden Gruppen (oder die folgende Gruppe) auf einen anderen Sachverhalt beziehen (bzw. be
zieht), für den keine Zwischenüberschrift vorgesehen ist (siehe z.B. den Querstrich nach Gruppe A01B
75/00). In Ausnahmefällen kann eine Zwischenüberschrift über einer einzigen Hauptgruppe stehen.
Titeldarstellungen
37. Die Titel der Klassifikationsstellen können deren Inhalt durch einen oder mehrere verbundene
Begriffe beschreiben (siehe Abschnitt 61). Einige Titel von Klassifikationsstellen umfassen zwei oder
mehr unterschiedliche Teile, die jeweils durch Semikolon getrennt sind. Jedem dieser Teiltitel kommt
eine selbstständige Bedeutung zu. Teiltitel treten dort auf, wo es wünschenswert erscheint, unterschiedliche
Sachverhalte gemeinsam zu behandeln und diese nicht ohne weiteres von einer einzigen
Formulierung umfasst werden können.
Beispiele:
A42C 5/00 Besätze oder Garnierungen für Hüte, z.B. Hutbänder
A41D 10/00 Pyjamas; Nachthemden
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)