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Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

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Drei-Punkt-Untergruppe:<br />

1/032 . . . hartmagnetische Werkstoffe<br />

Vier-Punkt-Untergruppe: 1/04 . . . . Metalle oder Legierungen<br />

Fünf-Punkt-Untergruppe: 1/047 . . . . . Legierungen, gekennzeichnet durch ihre<br />

Zusammensetzung<br />

Sechs-Punkt-Untergruppe: 1/053 . . . . . .<br />

wobei diese Seltene Erden enthalten<br />

Gruppe H01F 1/053 betrifft somit:<br />

Magnete aus anorganischen Werkstoffen, gekennzeichnet durch ihre Koerzitivfeldstärke, wobei es sich<br />

um Magnete aus hartmagnetischen Legierungen mit einer Seltene Erden enthaltenden Zusammensetzung<br />

handelt.<br />

Die Wahlmöglichkeit, nur auf Hauptgruppenebene zu klassifizieren<br />

29. [gestrichen]<br />

30. Patentämter, die nicht über das Fachwissen für detaillierte Klassifizierung verfügen, haben die<br />

Wahlmöglichkeit, nur die Hauptgruppen für die Klassifizierung zu benutzen.<br />

31. [gestrichen]<br />

32. [gestrichen]<br />

33. [gestrichen]<br />

<strong>Handbuch</strong> <strong>zur</strong> <strong>IPC</strong> (<strong>Ausgabe</strong> <strong>2013</strong>, gültig ab 1. Mai <strong>2013</strong>)

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