Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA
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Drei-Punkt-Untergruppe:<br />
1/032 . . . hartmagnetische Werkstoffe<br />
Vier-Punkt-Untergruppe: 1/04 . . . . Metalle oder Legierungen<br />
Fünf-Punkt-Untergruppe: 1/047 . . . . . Legierungen, gekennzeichnet durch ihre<br />
Zusammensetzung<br />
Sechs-Punkt-Untergruppe: 1/053 . . . . . .<br />
wobei diese Seltene Erden enthalten<br />
Gruppe H01F 1/053 betrifft somit:<br />
Magnete aus anorganischen Werkstoffen, gekennzeichnet durch ihre Koerzitivfeldstärke, wobei es sich<br />
um Magnete aus hartmagnetischen Legierungen mit einer Seltene Erden enthaltenden Zusammensetzung<br />
handelt.<br />
Die Wahlmöglichkeit, nur auf Hauptgruppenebene zu klassifizieren<br />
29. [gestrichen]<br />
30. Patentämter, die nicht über das Fachwissen für detaillierte Klassifizierung verfügen, haben die<br />
Wahlmöglichkeit, nur die Hauptgruppen für die Klassifizierung zu benutzen.<br />
31. [gestrichen]<br />
32. [gestrichen]<br />
33. [gestrichen]<br />
<strong>Handbuch</strong> <strong>zur</strong> <strong>IPC</strong> (<strong>Ausgabe</strong> <strong>2013</strong>, gültig ab 1. Mai <strong>2013</strong>)