Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA
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(e) Titel der Untergruppe — Der Untergruppentitel definiert genau ein technisches Sachgebiet<br />
innerhalb des Bereiches der Hauptgruppe, das für die Recherche als zweckmäßig<br />
erachtet wird. Dem Titel sind ein oder mehrere Punkte vorangestellt, die die hierarchische<br />
Stellung der Untergruppe angeben. Das heißt, dass jede Untergruppe die nächst<br />
übergeordnete, einen Punkt weniger aufweisende Gruppe unterteilt (siehe Abschnitte 25<br />
bis 28).<br />
Beginnt der Untergruppentitel mit einem Großbuchstaben, so handelt es sich um einen<br />
vollständigen Ausdruck. Ein Untergruppentitel beginnt jedoch mit einem Kleinbuchstaben,<br />
wenn er den Titel der hierarchisch direkt übergeordneten Gruppe fortsetzt, die<br />
einen Punkt weniger aufweist.<br />
In jedem Falle ist der Untergruppentitel abhängig und eingegrenzt durch die Titel derjenigen<br />
Gruppen, unter denen er hierarchisch eingeordnet ist.<br />
Beispiel: H01S 3/00 Laser, ...<br />
3/14 . gekennzeichnet durch das als stimulierbares Medium<br />
verwendete Material<br />
Der Titel von 3/14 ist zu lesen: „Laser, gekennzeichnet durch das<br />
als stimulierbares Medium verwendete Material“<br />
3/05 . Aufbau oder Form optischer Resonatoren; ...<br />
Der Titel von 3/05 ist zwar ein eigenständiger Begriff, aber aufgrund<br />
seiner hierarchischen Position sind Aufbau oder Form optischer<br />
Resonatoren auf Laser eingeschränkt.<br />
Vollständiges Klassifikationssymbol<br />
23. Ein vollständiges Klassifikationssymbol umfasst die Kombination der Symbole Sektion, Klasse,<br />
Unterklasse und Hauptgruppe oder Untergruppe.<br />
Beispiel:<br />
A<br />
Sektion<br />
1. Hierarchieebene<br />
01 B 33/00 Hauptgruppe<br />
4. Hierarchieebene<br />
Klasse<br />
2. Hierarchieebene<br />
oder 33/08 Untergruppe<br />
darunterliegende Hierarchieebene<br />
Unterklasse<br />
3. Hierarchieebene<br />
Gruppe<br />
<strong>Handbuch</strong> <strong>zur</strong> <strong>IPC</strong> (<strong>Ausgabe</strong> <strong>2013</strong>, gültig ab 1. Mai <strong>2013</strong>)