Handbuch zur IPC - Ausgabe 2013 - DPMA

Unterklasse
21. Jede Klasse umfasst eine oder mehrere Unterklassen, die die dritte hierarchische Ebene der
Klassifikation darstellen.
(a) Symbol der Unterklasse — Jedes Unterklassensymbol besteht aus dem Klassensymbol,
an das sich ein Großbuchstabe anschließt.
Beispiel:
H01S
(b) Titel der Unterklasse — Der Unterklassentitel zeigt so genau wie möglich den Inhalt
der Unterklasse an.
Beispiel:
H01S Vorrichtungen, die stimulierte Emission verwenden
(c) Sachverzeichnis der Unterklasse — Einige Unterklassen haben ein Verzeichnis, das
lediglich eine informative Zusammenfassung ist und eine grobe Übersicht über den
Inhalt der Unterklasse gibt. Die elektronische Darstellung der IPC (der WIPO, nicht des
DPMA) ermöglicht es den Benutzern, den Inhalt einer Unterklasse auch nach der Komplexität
des Sachverhalts geordnet zu betrachten (siehe Abschnitt 52).
(d) Zwischenüberschrift — Wenn sich ein größerer Teil einer Unterklasse auf einen gemeinsamen
Sachverhalt bezieht, kann darauf durch eine Zwischenüberschrift am Anfang
des entsprechenden Teils hingewiesen werden.
Gruppe
22. Jede Unterklasse ist in Gruppen unterteilt. Gruppen sind entweder Hauptgruppen (die vierte
hierarchische Ebene der Klassifikation) oder Untergruppen (von der jeweiligen Hauptgruppe der Klassifikation
abhängende niedrigere hierarchische Ebenen).
(a) Symbol der Gruppe — Jedes Gruppensymbol besteht aus dem Unterklassensymbol,
an das sich zwei durch einen Schrägstrich getrennte Ziffernfolgen anschließen.
(b) Symbol der Hauptgruppe — Jedes Hauptgruppensymbol besteht aus dem Unterklassensymbol,
an das sich eine ein- bis dreistellige Zahl, ein Schrägstrich und die
Ziffern 00 anschließen.
Beispiel: H01S 3/00
(c) Titel der Hauptgruppe — Der Hauptgruppentitel definiert möglichst genau ein technisches
Sachgebiet innerhalb des Bereiches der Unterklasse, das für die Recherche als
zweckmäßig erachtet wird. Hauptgruppentitel sind in der Klassifikation fett dargestellt.
Beispiel: H01S 3/00 Laser, ...
(d) Symbol der Untergruppe — Untergruppen sind Unterteilungen der Hauptgruppen.
Jedes Untergruppensymbol besteht aus dem Unterklassensymbol, an das sich die einbis
dreistellige Zahl der Hauptgruppe, der Schrägstrich und mindestens zwei Ziffern,
jedoch nicht 00, anschließen.
Beispiel: H01S 3/02
Untergruppen sind so geordnet, als seien ihre Ziffern Dezimalunterteilungen der Zahl
vor dem Schrägstrich. So steht z.B. 3/036 nach 3/03 und vor 3/04. Und 3/0971 kommt
nach 3/097, aber vor 3/098.
Handbuch zur IPC (Ausgabe 2013, gültig ab 1. Mai 2013)