Binnenmarkt - EUR-Lex - Europa

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
Stand 1.10.2013
DE
13
13.10
13.10.10
13.10.20
13.10.30
13.10.30.10
13.10.30.20
13.20
13.20.10
13.20.10.10
13.20.10.20
13.20.20
13.20.30
13.20.40
13.20.50
13.20.60
13.20.70
13.30
13.30.05
13.30.10
13.30.11
13.30.12
13.30.13
13.30.14
13.30.14.10
13.30.14.20
13.30.14.30
13.30.15
13.30.16
13.30.17
13.30.18
13.30.19
13.30.99
13.40
13.50
13.60
.
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
Industriepolitik: Allgemeines, Programme, Statistiken und Forschung . . . . .
Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Programme und Statistiken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Forschung und technologische Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Allgemeine Grundsätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Forschungsbereiche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Industriepolitik: Sektorale Interventionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Eisen und Stahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Wettbewerb: Preise und sonstige Verkaufsbedingungen . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Sonstige Maßnahmen im Sektor Eisen und Stahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Schiffbau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Luftfahrtindustrie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Textilien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Leder, Häute und Felle, Schuhe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Informationstechnologie, Fernmeldewesen, Informatik . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Sonstige Industriesektoren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften . . . . . . . . . . . . . . . . .
Allgemeines, Programme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Kraftfahrzeuge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Metrologie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Elektrische Geräte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Lebensmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Farbstoffe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Konservierungsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Sonstige Bestimmungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Arzneispezialitäten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Kosmetika . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Textilien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Gefährliche Stoffe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Düngemittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Andere Gebiete der Rechtsangleichung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Binnenmarkt: Unternehmenspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Verschiedenes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Transeuropäische Netze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Hinweis für den Leser
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2
4
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26
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Das Verzeichnis der konsolidierten Rechtsakte der EU ist nach Themen geordnet und enthält die jeweils letzte konsolidierte
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Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der
Rechtsvorschriften
13.30.05 Allgemeines, Programme
31965H0428
65/428/EWG: Empfehlung der Kommission vom 20. September
1965 an die Mitgliedstaaten über die vorherige Unterrichtung der
Kommission von bestimmten Rechts- und Verwaltungsvorschriften
im Entwurfsstadium
(ABl. 160 vom 29.9.1965, S. 2611–2612)
31969Y0617(01)
Allgemeines Programm vom 28. Mai 1969 zur Beseitigung der
technischen Hemmnisse im Warenverkehr, die sich aus Unterschieden
in den Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten
ergeben
(ABl. C 76 vom 17.6.1969, S. 1–10)
31969Y0617(02)
Entschließung des Rates vom 28. Mai 1969 über ein Programm
zur Beseitigung der technischen Hemmnisse im Warenverkehr mit
gewerblichen Erzeugnissen, die sich aus Unterschieden in den
Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten ergeben
(ABl. C 76 vom 17.6.1969, S. 1–5)
Konsolidierte Fassung 01969Y0617(02)-19730521
31969Y0617(04)
Entschließung des Rates vom 28. Mai 1969 über die gegenseitige
Anerkennung der Kontrollen
(ABl. C 76 vom 17.6.1969, S. 7–7)
31969Y0617(05)
Entschließung des Rates vom 28. Mai 1969 über die Anpassung
der Richtlinien zur Beseitigung der technischen Hemmnisse im
Warenverkehr, die sich aus Unterschieden in den Rechts- und
Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten ergeben, an den
technischen Fortschritt
(ABl. C 76 vom 17.6.1969, S. 8–8)
31980D0045
80/45/EWG: Entscheidung des Rates vom 15. Januar 1980 über
Bestimmungen zur Festlegung und Anwendung technischer
Vorschriften und Normen
(ABl. L 14 vom 19.1.1980, S. 36–38)
31985Y0604(01)
Entschließung des Rates vom 7. Mai 1985 über eine neue
Konzeption auf dem Gebiet der technischen Harmonisierung und
der Normung
(ABl. C 136 vom 4.6.1985, S. 1–9)
31992Y0709(01)
Entschließung des Rates vom 18. Juni 1992 zur Funktion der europäischen
Normung in der europäischen Wirtschaft
(ABl. C 173 vom 9.7.1992, S. 1–2)
31992Y1218(01)
Entschließung des Rates vom 7. Dezember 1992 zum erfolgreichen
Funktionieren des Binnenmarktes
(ABl. C 334 vom 18.12.1992, S. 1–3)
31994Y0701(01)
Entschließung des Rates vom 16. Juni 1994 über die Entwicklung
der Zusammenarbeit der Verwaltungen bei der Anwendung und
Durchsetzung des Gemeinschaftsrechts im Rahmen des Binnenmarkts
(ABl. C 179 vom 1.7.1994, S. 1–3)
31995Y0722(01)
Entschließung des Rates vom 29. Juni 1995 zur einheitlichen und
wirksamen Anwendung des Gemeinschaftsrechts und zu Sanktionen
bei Verstößen gegen das Gemeinschaftsrecht im Bereich des
Binnenmarkts
(ABl. C 188 vom 22.7.1995, S. 1–3)
31996D0412
96/412/EG: Beschluß des Rates vom 25. Juni 1996 zur Annahme
der Ergebnisse der Verhandlungen der Welthandelsorganisation
über Finanzdienstleistungen und den grenzüberschreitenden
Verkehr natürlicher Personen im Namen der Europäischen
Gemeinschaft in bezug auf die in ihre Zuständigkeit fallenden
Bereiche
(ABl. L 167 vom 6.7.1996, S. 23–54)
31996Y0801(02)
Entschliessung des Rates vom 8. Juli 1996 zur Zusammenarbeit
der Verwaltungen bei der Anwendung des Gemeinschaftsrechts
im Rahmen des Binnenmarkts
(ABl. C 224 vom 1.8.1996, S. 3–4)
31996Y0801(03)
Entschliessung des Rates vom 8. Juli 1996 zur Vereinfachung der
Rechts- und Verwaltungsvorschriften im Bereich des Binnenmarkts
(ABl. C 224 vom 1.8.1996, S. 5–6)
31997D0210
Entscheidung Nr. 210/97/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 19. Dezember 1996 über ein Aktionsprogramm
für das Zollwesen in der Gemeinschaft ("Zoll 2000") - Erklärung
der Kommission
(ABl. L 33 vom 4.2.1997, S. 24–31)
Konsolidierte Fassung 01997D0210-20000119
31998L0034
Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet
der Normen und technischen Vorschriften
(ABl. L 204 vom 21.7.1998, S. 37–48)
Konsolidierte Fassung 01998L0034-20130101
2

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31999Y1012(01)
Bericht über die Anwendung der Richtlinie 82/501/EWG des Rates
vom24. Juni 1982 über die Gefahren schwerer Unfälle bei bestimmten
Industrietätigkeiten in den Mitgliedstaaten für den
Zeitraum 1994bis 1996
(ABl. C 291 vom 12.10.1999, S. 1–48)
32000Y0519(01)
Entschließung des Rates vom 28. Oktober 1999 zur Funktion der
Normung in Europa
(ABl. C 141 vom 19.5.2000, S. 1–4)
32000Y0519(02)
Entschließung des Rates vom 28. Oktober 1999 zur gegenseitigen
Anerkennung
(ABl. C 141 vom 19.5.2000, S. 5–6)
32003G1125(02)
Entschließung des Rates vom 10. November 2003 zur Mitteilung
der Europäischen Kommission "Verbesserte Umsetzung der
Richtlinien des neuen Konzepts"
(ABl. C 282 vom 25.11.2003, S. 3–4)
32006L0123
Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt
(ABl. L 376 vom 27.12.2006, S. 36–68)
32008R0765 *
Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung
und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung
von Produkten und zur Aufhebung der Verordnung
(EWG) Nr. 339/93 des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 30–47)
Berichtigt durch 32008R0765R(01)
32009D0739
2009/739/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. Oktober
2009 zur Festlegung der praktischen Regelungen für den Informationsaustausch
auf elektronischem Wege zwischen den Mitgliedstaaten
gemäß Kapitel VI der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates über Dienstleistungen im Binnenmarkt
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 7493) (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 263 vom 7.10.2009, S. 32–34)
32009D0767 *
2009/767/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. Oktober
2009 über Maßnahmen zur Erleichterung der Nutzung elektronischer
Verfahren über einheitliche Ansprechpartner gemäß der
Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates über Dienstleistungen im Binnenmarkt (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2009) 7806) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 274 vom 20.10.2009, S. 36–37)
Berichtigt durch 32009D0767R(01)
Berichtigt durch 32009D0767R(02)
Berichtigt durch 32009D0767R(03)
Berichtigt durch 32009D0767R(04)
Berichtigt durch 32009D0767R(05)
Berichtigt durch 32009D0767R(06)
Geändert durch 32010D0425
32010D0803(01)
Beschluss der Kommission vom 30. Juli 2010 zur Einrichtung
eines Hochrangigen Forums für die Verbesserung der Funktionsweise
der Lebensmittelversorgungskette
(ABl. C 210 vom 3.8.2010, S. 4–5)
32011D0130
2011/130/EU: Beschluss der Kommission vom 25. Februar 2011
über Mindestanforderungen für die grenzüberschreitende Verarbeitung
von Dokumenten, die gemäß der Richtlinie 2006/123/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates über Dienstleistungen
im Binnenmarkt von zuständigen Behörden elektronisch signiert
worden sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 1081)
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 53 vom 26.2.2011, S. 66–72)
Berichtigt durch 32011D0130R(01)
32012R1024
Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Verwaltungszusammenarbeit
mit Hilfe des Binnenmarkt-Informationssystems und
zur Aufhebung der Entscheidung 2008/49/EG der Kommission (
„IMI-Verordnung“ ) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 1–11)
Berichtigt durch 32012R1024R(01)
32012R1025
Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 25. Oktober 2012 zur europäischen Normung,
zur Änderung der Richtlinien 89/686/EWG und 93/15/EWG des
Rates sowie der Richtlinien 94/9/EG, 94/25/EG, 95/16/EG,
97/23/EG, 98/34/EG, 2004/22/EG, 2007/23/EG, 2009/23/EG
und 2009/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
und zur Aufhebung des Beschlusses 87/95/EWG des Rates und
des Beschlusses Nr. 1673/2006/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 12–33)
Geändert durch 32013L0029
32013H0461
2013/461/EU: Empfehlung der Kommission vom 17. September
2013 zu den Grundsätzen für SOLVIT Text von Bedeutung für
den EWR
(ABl. L 249 vom 19.9.2013, S. 10–15)
3

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
13.30.10 Kraftfahrzeuge
31970L0157
Richtlinie 70/157/EWG des Rates vom 6. Februar 1970 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den
zulässigen Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen
(ABl. L 42 vom 23.2.1970, S. 16–20)
Konsolidierte Fassung 01970L0157-20070705
Geändert durch 32013L0015
31970L0221
Richtlinie 70/221/EWG des Rates vom 20. März 1970 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Behälter
für flüssigen Kraftstoff und den Unterfahrschutz von Kraftfahrzeugen
und Kraftfahrzeuganhängern
(ABl. L 76 vom 6.4.1970, S. 23–24)
Konsolidierte Fassung 01970L0221-20070101
Siehe 32009R0661
Geändert durch 32013L0015
31970L0222
Richtlinie 70/222/EWG des Rates vom 20. März 1970 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Anbringungsstellen
und die Anbringung der amtlichen Kennzeichen
an der Rückseite von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern
(ABl. L 76 vom 6.4.1970, S. 25–26)
Konsolidierte Fassung 01970L0222-19730101
Übernommen durch 21994A0103(52)
Siehe 32009R0661
31970L0311
Richtlinie 70/311/EWG des Rates vom 8. Juni 1970 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Lenkanlagen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern
(ABl. L 133 vom 18.6.1970, S. 10–13)
Konsolidierte Fassung 01970L0311-19990216
Siehe 32009R0661
31970L0387
Richtlinie 70/387/EWG des Rates vom 27. Juli 1970 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Türen von
Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern
(ABl. L 176 vom 10.8.1970, S. 5–11)
Konsolidierte Fassung 01970L0387-20010601
Siehe 32009R0661
31970L0388
Richtlinie 70/388/EWG des Rates vom 27. Juli 1970 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Vorrichtungen
für Schallzeichen von Kraftfahrzeugen
(ABl. L 176 vom 10.8.1970, S. 12–17)
Konsolidierte Fassung 01970L0388-20130701
31971L0320
Richtlinie 71/320/EWG des Rates vom 26. Juli 1971 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bremsanlagen
bestimmter Klassen von Kraftfahrzeugen und deren Anhängern
(ABl. L 202 vom 6.9.1971, S. 37–74)
Konsolidierte Fassung 01971L0320-20070101
Siehe 32009R0661
Geändert durch 32013L0015
31972L0245
Richtlinie 72/245/EWG des Rates vom 20. Juni 1972 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Funkentstörung von Kraftfahrzeugmotoren mit Fremdzündung
(ABl. L 152 vom 6.7.1972, S. 15–24)
Konsolidierte Fassung 01972L0245-20090403
Siehe 32009R0661
Geändert durch 32013L0015
31973L0350
Richtlinie 73/350/EWG der Kommission vom 7. November 1973
zur Anpassung der Richtlinie des Rates vom 6. Februar 1970 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den
zulässigen Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen
an den technischen Fortschritt
(ABl. L 321 vom 22.11.1973, S. 33–36)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31974L0060
Richtlinie 74/60/EWG des Rates vom 17. Dezember 1973 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Innenausstattung der Kraftfahrzeuge (Teile im Insassenraum -
ausgenommen Innenrückspiegel - , Anordnung der Betätigungseinrichtungen,
Dach und Schiebedach, Rückenlehne und hinterer Teil
der Sitze)
(ABl. L 38 vom 11.2.1974, S. 2–21)
Siehe 32009R0661
31974L0061
Richtlinie 74/61/EWG des Rates vom 17. Dezember 1973 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Sicherungseinrichtung gegen unbefugte Benützung von Kraftfahrzeugen
(ABl. L 38 vom 11.2.1974, S. 22–28)
Konsolidierte Fassung 01974L0061-20070101
Siehe 32009R0661
Geändert durch 32013L0015
31974L0132
Richtlinie 74/132/EWG der Kommission vom 11. Februar 1974
zur Anpassung der Richtlinie des Rates vom 26. Juli 1971 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Bremsanlagen bestimmter Klassen von Kraftfahrzeugen und deren
Anhänger an den technischen Fortschritt
(ABl. L 74 vom 19.3.1974, S. 7–13)
Konsolidierte Fassung 01974L0132-19790424
Übernommen durch 21994A0103(52)
4

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31974L0297
Richtlinie 74/297/EWG des Rates vom 4. Juni 1974 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Innenausstattung
von Kraftfahrzeugen (Verhalten der Lenkanlage
bei Unfallstößen)
(ABl. L 165 vom 20.6.1974, S. 16–25)
Übernommen durch 21994A0103(52)
Siehe 32009R0661
31974L0408
Richtlinie 74/408/EWG des Rates vom 22. Juli 1974 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Innenausstattung
der Kraftfahrzeuge (Widerstandsfähigkeit der Sitze
und ihrer Verankerung)
(ABl. L 221 vom 12.8.1974, S. 1–9)
Konsolidierte Fassung 01974L0408-20070101
Siehe 32009R0661
Geändert durch 32013L0015
31974L0483
Richtlinie 74/483/EWG des Rates vom 17. September 1974 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
vorstehenden Außenkanten bei Kraftfahrzeugen
(ABl. L 266 vom 2.10.1974, S. 4–13)
Konsolidierte Fassung 01974L0483-20130701
31975L0443
Richtlinie 75/443/EWG des Rates vom 26. Juni 1975 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den
Rückwärtsgang und das Geschwindigkeitsmeßgerät in Kraftfahrzeugen
(ABl. L 196 vom 26.7.1975, S. 1–5)
Siehe 32009R0661
31975L0524
Richtlinie 75/524/EWG der Kommission vom 25. Juli 1975 zur
Anpassung der Richtlinie des Rates (71/320/EWG) vom 26. Juli
1971 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über die Bremsanlagen bestimmter Klassen von Kraftfahrzeugen
und deren Anhängern an den technischen Fortschritt
(ABl. L 236 vom 8.9.1975, S. 3–16)
Konsolidierte Fassung 01975L0524-19790424
Übernommen durch 21994A0103(52)
31976L0114
Richtlinie 76/114/EWG des Rates vom 18. Dezember 1975 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
Schilder, vorgeschriebene Angaben, deren Lage und Anbringungsart
an Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern
(ABl. L 24 vom 30.1.1976, S. 1–5)
Konsolidierte Fassung 01976L0114-20070101
Siehe 32009R0661
Geändert durch 32013L0015
31976L0115
Richtlinie 76/115/EWG des Rates vom 18. Dezember 1975 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Verankerungen der Sicherheitsgurte in Kraftfahrzeugen
(ABl. L 24 vom 30.1.1976, S. 6–20)
Konsolidierte Fassung 01976L0115-20051020
Siehe 32009R0661
31976L0756
Richtlinie 76/756/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Anbau
der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen für Kraftfahrzeuge
und Kraftfahrzeuganhänger
(ABl. L 262 vom 27.9.1976, S. 1–31)
Konsolidierte Fassung 01976L0756-20081015
Siehe 32009R0661
31976L0757
Richtlinie 76/757/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Rückstrahler
für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(ABl. L 262 vom 27.9.1976, S. 32–53)
Konsolidierte Fassung 01976L0757-20130701
31976L0758
Richtlinie 76/758/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Umrißleuchten,
Begrenzungsleuchten, Schlußleuchten und Bremsleuchten
für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(ABl. L 262 vom 27.9.1976, S. 54–70)
Konsolidierte Fassung 01976L0758-20070101
Siehe 32009R0661
Geändert durch 32013L0015
31976L0759
Richtlinie 76/759/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Fahrtrichtungsanzeiger
für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(ABl. L 262 vom 27.9.1976, S. 71–84)
Konsolidierte Fassung 01976L0759-20130701
31976L0760
Richtlinie 76/760/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Beleuchtungseinrichtungen
für das hintere Kennzeichen von Kraftfahrzeugen
und Kraftfahrzeuganhängern
(ABl. L 262 vom 27.9.1976, S. 85–95)
Konsolidierte Fassung 01976L0760-20130701
31976L0761
Richtlinie 76/761/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Kraftfahrzeugscheinwerfer
für Fernlicht und/oder Abblendlicht sowie
über Glühlampen für diese Scheinwerfer
(ABl. L 262 vom 27.9.1976, S. 96–121)
Konsolidierte Fassung 01976L0761-20070101
Siehe 32009R0661
Geändert durch 32013L0015
5

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31976L0762
Richtlinie 76/762/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
Nebelscheinwerfer für Kraftfahrzeuge und über Glühlampen für
diese Scheinwerfer
(ABl. L 262 vom 27.9.1976, S. 122–134)
Konsolidierte Fassung 01976L0762-20070101
Siehe 32009R0661
Geändert durch 32013L0015
31977L0389
Richtlinie 77/389/EWG des Rates vom 17. Mai 1977 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Abschleppeinrichtungen
an Kraftfahrzeugen
(ABl. L 145 vom 13.6.1977, S. 41–42)
Siehe 32009R0661
31977L0538
Richtlinie 77/538/EWG des Rates vom 28. Juni 1977 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
Nebelschlußleuchten für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(ABl. L 220 vom 29.8.1977, S. 60–71)
Konsolidierte Fassung 01977L0538-20130701
31977L0539
Richtlinie 77/539/EWG des Rates vom 28. Juni 1977 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Rückfahrscheinwerfer
für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(ABl. L 220 vom 29.8.1977, S. 72–82)
Konsolidierte Fassung 01977L0539-20130701
31977L0540
Richtlinie 77/540/EWG des Rates vom 28. Juni 1977 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
Parkleuchten für Kraftfahrzeuge
(ABl. L 220 vom 29.8.1977, S. 83–94)
Konsolidierte Fassung 01977L0540-20130701
31977L0541
Richtlinie 77/541/EWG des Rates vom 28. Juni 1977 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Sicherheitsgurte
und Haltesysteme für Kraftfahrzeuge
(ABl. L 220 vom 29.8.1977, S. 95–143)
Konsolidierte Fassung 01977L0541-20070101
Siehe 32009R0661
Geändert durch 32013L0015
31977L0649
Richtlinie 77/649/EWG des Rates vom 27. September 1977 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über das
Sichtfeld der Fahrer von Kraftfahrzeugen
(ABl. L 267 vom 19.10.1977, S. 1–22)
Übernommen durch 21994A0103(52)
Siehe 32009R0661
31978L0316
Richtlinie 78/316/EWG des Rates vom 21. Dezember 1977 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Innenausstattung der Kraftfahrzeuge (Kennzeichnung der Betätigungseinrichtungen,
Kontrolleuchten und Anzeiger)
(ABl. L 81 vom 28.3.1978, S. 3–26)
Übernommen durch 21994A0103(52)
Siehe 32009R0661
31978L0317 *
Richtlinie 78/317/EWG des Rates vom 21. Dezember 1977 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
Entfrostungs- und Trocknungsanlagen für die verglasten Flächen
von Kraftfahrzeugen
(ABl. L 81 vom 28.3.1978, S. 27–48)
Berichtigt durch 31978L0317R(01)
Berichtigt durch 31978L0317R(02)
Übernommen durch 21994A0103(52)
Siehe 32009R0661
31978L0318
Richtlinie 78/318/EWG des Rates vom 21. Dezember 1977 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Scheibenwischer und die Scheibenwascher von Kraftfahrzeugen
(ABl. L 81 vom 28.3.1978, S. 49–71)
Konsolidierte Fassung 01978L0318-20070101
Siehe 32009R0661
Geändert durch 32013L0015
31978L0507
Richtlinie 78/507/EWG der Kommission vom 19. Mai 1978 zur
Anpassung der Richtlinie 76/114/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Schilder,
vorgeschriebene Angaben, deren Lage und Anbringungsart an
Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern an den technischen
Fortschritt
(ABl. L 155 vom 13.6.1978, S. 31–33)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31978L0549
Richtlinie 78/549/EWG des Rates vom 12. Juni 1978 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Radabdeckungen
von Kraftfahrzeugen
(ABl. L 168 vom 26.6.1978, S. 45–50)
Konsolidierte Fassung 01978L0549-19950120
Siehe 32009R0661
31978L0632
Richtlinie 78/632/EWG der Kommission vom 19. Mai 1978 zur
Anpassung der Richtlinie 74/60/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Innenausstattung
der Kraftfahrzeuge (Teile im Insassenraum - ausgenommen
Innenrückspiegel -, Anordnung der Betätigungseinrichtung, Dach
und Schiebedach, Rückenlehne und hinterer Teil der Sitze) an den
technischen Forschritt
(ABl. L 206 vom 29.7.1978, S. 26–42)
Übernommen durch 21994A0103(52)
6

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31978L0932
Richtlinie 78/932/EWG des Rates vom 16. Oktober 1978 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
Kopfstützen für Sitze von Kraftfahrzeugen
(ABl. L 325 vom 20.11.1978, S. 1–15)
Konsolidierte Fassung 01978L0932-20130701
31979L0488
Richtlinie 79/488/EWG der Kommission vom 18. April 1979 zur
Anpassung der Richtlinie 74/483/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die vorstehenden
Außenkanten bei Kraftfahrzeugen an den technischen Fortschritt
(ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 1–11)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31979L0489
Richtlinie 79/489/EWG der Kommission vom 18. April 1979 zur
Anpassung der Richtlinie 71/320/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bremsanlagen
bestimmter Klassen von Kraftfahrzeugen und deren Anhänger an
den technischen Fortschritt
(ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 12–21)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31979L0490
Richtlinie 79/490/EWG der Kommission vom 18. April 1979 zur
Anpassung der Richtlinie 70/221/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Behälter für
flüssigen Kraftstoff und den Unterfahrschutz von Kraftfahrzeugen
und Kraftfahrzeuganhängern an den technischen Fortschritt
(ABl. L 128 vom 26.5.1979, S. 22–28)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31980L1269
Richtlinie 80/1269/EWG des Rates vom 16. Dezember 1980 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Motorleistung von Kraftfahrzeugen
(ABl. L 375 vom 31.12.1980, S. 46–67)
Siehe 32009R0595
31982L0244
Richtlinie 82/244/EWG der Kommission vom 17. März 1982 zur
Anpassung der Richtlinie 76/756/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Anbau der
Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen für Kraftfahrzeuge
und Kraftfahrzeuganhänger an den technischen Fortschritt
(ABl. L 109 vom 22.4.1982, S. 31–42)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31982L0318
Richtlinie 82/318/EWG der Kommission vom 2. April 1982 zur
Anpassung der Richtlinie 76/115/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Verankerungen
der Sicherheitsgurte in Kraftfahrzeugen an den technischen
Fortschritt
(ABl. L 139 vom 19.5.1982, S. 9–16)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31982L0319
Richtlinie 82/319/EWG der Kommission vom 2. April 1982 zur
Anpassung der Richtlinie 77/541/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Sicherheitsgurte
und Haltesysteme für Kraftfahrzeuge an den technischen Fortschritt
(ABl. L 139 vom 19.5.1982, S. 17–31)
Konsolidierte Fassung 01982L0319-19820420
Übernommen durch 21994A0103(52)
31984L0372
Richtlinie 84/372/EWG der Kommission vom 3. Juli 1984 zur
Anpassung der Richtlinie 70/157/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den zulässigen
Geräuschpegel und die Auspuffanlagen von Kraftfahrzeugen an
den technischen Fortschritt
(ABl. L 196 vom 26.7.1984, S. 47–49)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31984L0424
Richtlinie 84/424/EWG des Rates vom 3. September 1984 zur
Änderung der Richtlinie 70/157/EWG zur Angleichung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den zulässigen
Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen
(ABl. L 238 vom 6.9.1984, S. 31–33)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31985L0647
Richtlinie 85/647/EWG der Kommission vom 23. Dezember 1985
zur Anpassung der Richtlinie 71/320/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bremsanlagen
bestimmter Klassen von Kraftfahrzeugen und deren Anhänger
an den technischen Fortschritt
(ABl. L 380 vom 31.12.1985, S. 1–40)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31987L0358 *
Richtlinie 87/358/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 zur Änderung
der Richtlinie 70/156/EWG zur Angleichung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis
für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 51–54)
Berichtigt durch 31987L0358R(01)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31988L0194
Richtlinie 88/194/EWG der Kommission vom 24. März 1988 zur
Anpassung der Richtlinie 71/320/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bremsanlagen
bestimmter Klassen von Kraftfahrzeugen und deren Anhängern
an den technischen Fortschritt
(ABl. L 92 vom 9.4.1988, S. 47–49)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31988L0195
Richtlinie 88/195/EWG der Kommission vom 24. März 1988 zur
Anpassung der Richtlinie 80/1269/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Motorleistung
von Kraftfahrzeugen an den technischen Fortschritt
(ABl. L 92 vom 9.4.1988, S. 50–59)
Übernommen durch 21994A0103(52)
7

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31988L0321
Richtlinie 88/321/EWG der Kommission vom 16. Mai 1988 zur
Anpassung der Richtlinie 71/127/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Rückspiegel von
Kraftfahrzeugen an den technischen Fortschritt
(ABl. L 147 vom 14.6.1988, S. 77–79)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31989L0277 *
Richtlinie 89/277/EWG der Kommission vom 28. März 1989 zur
Anpassung der Richtlinie 76/759/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Fahrtrichtungsanzeiger
über Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger an
den technischen Fortschritt
(ABl. L 109 vom 20.4.1989, S. 25–37)
Berichtigt durch 31989L0277R(01)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31989L0278
RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 28. Maerz 1989 zur Anpassung
der Richtlinie 76/756/EWG des Rates zur Angleichung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten ueber den Anbau der
Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen fuer Kraftfahrzeuge
und Kraftfahrzeuganhaenger an den technischen Fortschritt
(89/278/EWG)
(ABl. L 109 vom 20.4.1989, S. 38–42)
Berichtigt durch 31989L0278R(01)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31989L0297 *
Richtlinie 89/297/EWG des Rates vom 13. April 1989 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über seitliche
Schutzvorrichtungen (Seitenschutz) bestimmter Kraftfahrzeuge
und Kraftfahrzeuganhänger
(ABl. L 124 vom 5.5.1989, S. 1–7)
Berichtigt durch 31989L0297R(01)
Berichtigt durch 31989L0297R(02)
Übernommen durch 21994A0103(52)
Siehe 32009R0661
31989L0459
Richtlinie 89/459/EWG des Rates vom 18. Juli 1989 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Profiltiefe
der Reifen an bestimmten Klassen von Kraftfahrzeugen und
deren Anhängern
(ABl. L 226 vom 3.8.1989, S. 4–4)
Übernommen durch 21994A0103(63)
31989L0516
Richtlinie 89/516/EWG der Kommission vom 1. August 1989 zur
Anpassung der Richtlinie 76/758/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Umrißleuchten,
Begrenzungsleuchten, Schlussleuchten und Bremsleuchten für
Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger an den technischen
Fortschritt
(ABl. L 265 vom 12.9.1989, S. 1–14)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31989L0517
Richtlinie 89/517/EWG der Kommission vom 1. August 1989 zur
Anpassung der Richtlinie 76/761/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Kraftfahrzeugscheinwerfer
für Fernlicht und/oder Abblendlicht sowie
über Glühlampen für diese Scheinwerfer an den technischen
fortschritt
(ABl. L 265 vom 12.9.1989, S. 15–23)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31989L0518
Richtlinie 89/518/EWG der Kommission vom 1. August 1989 zur
Anpassung der Richtlinie 77/538/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Nebelschlussleuchten
für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger an den technischen
Fortschritt
(ABl. L 265 vom 12.9.1989, S. 24–29)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31990L0628 *
Richtlinie 90/628/EWG der Kommission vom 30. Oktober 1990
zur Anpassung der Richtlinie 77/541/EWG zur Angleichung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Sicherheitsgurte und
Haltesysteme für Kraftfahrzeuge an den technischen Fortschritt
(ABl. L 341 vom 6.12.1990, S. 1–13)
Berichtigt durch 31990L0628R(01)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31990L0629
Richtlinie 90/629/EWG der Kommission vom 30. Oktober 1990
zur Anpassung der Richtlinie 76/115/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Verankerung
der Sicherheitsgurte in Kraftfahrzeugen an den technischen
Fortschritt
(ABl. L 341 vom 6.12.1990, S. 14–19)
31990L0630
Richtlinie 90/630/EWG der Kommission vom 30. Oktober 1990
zur Anpassung der Richtlinie 77/649/EWG zur Angleichung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über das Sichtfeld der Fahrer
von Kraftfahrzeugen an den technischen Fortschritt
(ABl. L 341 vom 6.12.1990, S. 20–29)
31991L0226
Richtlinie 91/226/EWG des Rates vom 27. März 1991 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
Spritzschutzsysteme an bestimmten Klassen von Kraftfahrzeugen
und Kraftfahrzeuganhängern
(ABl. L 103 vom 23.4.1991, S. 5–28)
Konsolidierte Fassung 01991L0226-20100409
Konsolidiert 32011R0109
31991L0422
Richtlinie 91/422/EWG der Kommission vom 15. Juli 1991 zur
Anpassung der Richtlinie 71/320/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bremsanlagen
bestimmter Klassen von Kraftfahrzeugen und deren Anhängern
an den technischen Fortschritt
(ABl. L 233 vom 22.8.1991, S. 21–29)
8

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31991L0662
Richtlinie 91/662/EWG der Kommission vom 6. Dezember 1991
zur Anpassung der Richtlinie 74/297/EWG des Rates hinsichtlich
des Verhaltens des Lenkrades und der Lenksäule bei Unfallstößen
an den technischen Fortschritt
(ABl. L 366 vom 31.12.1991, S. 1–16)
Konsolidierte Fassung 01991L0662-19911231
31992L0006
Richtlinie 92/6/EWG des Rates vom 10. Februar 1992 über Einbau
und Benutzung von Geschwindigkeitsbegrenzern für bestimmte
Kraftfahrzeugklassen in der Gemeinschaft
(ABl. L 57 vom 2.3.1992, S. 27–28)
Konsolidierte Fassung 01992L0006-20021204
Abweichend geregelt in 12003T
31992L0021
Richtlinie 92/21/EWG des Rates vom 31. März 1992 über Massen
und Abmessungen von Kraftfahrzeugen der Klasse M1
(ABl. L 129 vom 14.5.1992, S. 1–10)
Siehe 32009R0661
31992L0022
Richtlinie 92/22/EWG des Rates vom 31. März 1992 über
Sicherheitsscheiben und Werkstoffe für Windschutzscheiben in
Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern
(ABl. L 129 vom 14.5.1992, S. 11–94)
Konsolidierte Fassung 01992L0022-20011128
Siehe 32009R0661
31992L0023
Richtlinie 92/23/EWG des Rates vom 31. März 1992 über Reifen
von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und über ihre
Montage
(ABl. L 129 vom 14.5.1992, S. 95–153)
Konsolidierte Fassung 01992L0023-20060101
Siehe 32009R0661
31992L0024
Richtlinie 92/24/EWG des Rates vom 31. März 1992 über
Geschwindigkeitsbegrenzungseinrichtungen und vergleichbare
Geschwindigkeitsbegrenzungssysteme für bestimmte Kraftfahrzeugklassen
(ABl. L 129 vom 14.5.1992, S. 154–174)
Konsolidierte Fassung 01992L0024-20040217
Siehe 32009R0661
31992L0062
Richtlinie 92/62/EWG der Kommission vom 2. Juli 1992 zur Anpassung
der Richtlinie 70/311/EWG des Rates über die Lenkanlagen
von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern an den
technischen Fortschritt
(ABl. L 199 vom 18.7.1992, S. 33–47)
31992L0097
Richtlinie 92/97/EWG des Rates vom 10. November 1992 zur
Änderung der Richtlinie 70/157/EWG zur Angleichung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den zulässigen
Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen
(ABl. L 371 vom 19.12.1992, S. 1–31)
31992L0114 *
Richtlinie 92/114/EWG des Rates vom 17. Dezember 1992 über
die vorstehenden Außenkanten vor der Führerhausrückwand von
Kraftfahrzeugen der Klasse N
(ABl. L 409 vom 31.12.1992, S. 17–30)
Berichtigt durch 31992L0114R(01)
Siehe 32009R0661
31993L0014
Richtlinie 93/14/EWG des Rates vom 5. April 1993 über Bremsanlagen
für zweirädrige oder dreirädrige Kraftfahrzeuge
(ABl. L 121 vom 15.5.1993, S. 1–19)
Konsolidierte Fassung 01993L0014-20060328
Siehe 32013R0168
31993L0030
Richtlinie 93/30/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über die Einrichtungen
für Schallzeichen von zweirädrigen oder dreirädrigen
Kraftfahrzeugen
(ABl. L 188 vom 29.7.1993, S. 11–18)
Siehe 32013R0168
31993L0033
Richtlinie 93/33/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über die
Sicherungseinrichtung gegen unbefugte Benutzung von zweirädrigen
oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen
(ABl. L 188 vom 29.7.1993, S. 32–37)
Konsolidierte Fassung 01993L0033-19990511
Siehe 32013R0168
31993L0091
Richtlinie 93/91/EWG der Kommission vom 29. Oktober 1993
zur Anpassung der Richtlinie 78/316/EWG des Rates über die Innenausstattung
der Kraftfahrzeuge (Kennzeichnung der Betätigungseinrichtungen,
Kontrolleuchten und Anzeiger) an den technischen
Fortschritt
(ABl. L 284 vom 19.11.1993, S. 25–44)
31993L0093
Richtlinie 93/93/EWG des Rates vom 29. Oktober 1993 über
Massen und Abmessungen von zweirädrigen und dreirädrigen
Kraftfahrzeugen
(ABl. L 311 vom 14.12.1993, S. 76–82)
Konsolidierte Fassung 01993L0093-20040727
Siehe 32013R0168
9

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31994L0020
Richtlinie 94/20/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 30. Mai 1994 über mechanische Verbindungseinrichtungen
von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie ihre Anbringung
an diesen Fahrzeugen
(ABl. L 195 vom 29.7.1994, S. 1–60)
Konsolidierte Fassung 01994L0020-20070101
Siehe 32009R0661
Geändert durch 32013L0015
31994L0068
Richtlinie 94/68/EG der Kommission vom 16. Dezember 1994
zur Anpassung der Richtlinie 78/318/EWG des Rates über die
Scheibenwischer und die Scheibenwascher von Kraftfahrzeugen
an den technischen Fortschritt
(ABl. L 354 vom 31.12.1994, S. 1–9)
31994L0078
Richtlinie 94/78/EG der Kommission vom 21. Dezember 1994
zur Anpassung der Richtlinie 78/549/EWG des Rates betreffend
die Radabdeckungen von Kraftfahrzeugen an den technischen
Fortschritt
(ABl. L 354 vom 31.12.1994, S. 10–15)
Konsolidierte Fassung 01994L0078-19950120
31995D0458 *
95/458/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Oktober 1995
betreffend einen von der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel
8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates
zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
eingereichten Antrag auf Ausnahmeregelung (Nur der deutsche
Text ist verbindlich)
(ABl. L 265 vom 8.11.1995, S. 37–37)
Verlängert durch 31997D0846
31995L0001
Richtlinie 95/1/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 2. Februar 1995 über die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit
sowie das maximale Drehmoment und die maximale
Nutzleistung des Motors von zweirädrigen oder dreirädrigen
Kraftfahrzeugen
(ABl. L 52 vom 8.3.1995, S. 1–40)
Konsolidierte Fassung 01995L0001-20060328
Siehe 32013R0168
31995L0028
Richtlinie 95/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 24. Oktober 1995 über das Brennverhalten von Werkstoffen
der Innenausstattung bestimmter Kraftfahrzeugklassen
(ABl. L 281 vom 23.11.1995, S. 1–30)
Konsolidierte Fassung 01995L0028-20070101
Siehe 32009R0661
Geändert durch 32013L0015
31995L0048
Richtlinie 95/48/EG der Kommission vom 20. September 1995
zur Anpassung der Richtlinie 92/21/EWG des Rates über Massen
und Abmessungen von Kraftfahrzeugen der Klasse M1 an den
technischen Fortschritt
(ABl. L 233 vom 30.9.1995, S. 73–85)
Konsolidierte Fassung 01995L0048-19951020
31995L0054
Richtlinie 95/54/EG der Kommission vom 31. Oktober 1995 zur
Anpassung der Richtlinie 72/245/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Funkentstörung
von Kraftfahrzeugmotoren mit Fremdzündung an den technischen
Fortschritt und zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG des
Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über die Betriebserlaubnis von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern
(ABl. L 266 vom 8.11.1995, S. 1–66)
31995L0056
Richtlinie 95/56/EG, Euratom der Kommission vom 8. November
1995 zur Anpassung der Richtlinie 74/61/EWG des Rates zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Sicherungseinrichtung gegen unbefugte Benutzung von Kraftfahrzeugen
an den technischen Fortschritt
(ABl. L 286 vom 29.11.1995, S. 1–44)
Konsolidierte Fassung 01995L0056-19951219
31996D0022
96/22/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Dezember
1995 betreffend zwei von der Republik Italien gemäß Artikel 8
Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
eingereichte Anträge auf Ausnahmeregelung (Nur der italienische
Text ist verbindlich)
(ABl. L 7 vom 10.1.1996, S. 9–9)
31996D0212
96/212/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. März 1996
betreffend einen von der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel
8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates
zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
eingereichten Antrag auf Ausnahmeregelung (Nur der deutsche
Text ist verbindlich)
(ABl. L 70 vom 20.3.1996, S. 38–39)
31996D0214
96/214/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. März 1996 zu
den vom Königreich der Niederlande gemäß Artikel 8 Absatz 2
Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis
für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger eingereichten
Anträgen auf Ausnahmeregelung (Nur der niederländische Text
ist verbindlich)
(ABl. L 70 vom 20.3.1996, S. 41–41)
10

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31996D0216
96/216/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. März 1996
betreffend zwei von der Republik Italien gemäß Artikel 8 Absatz
2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis
für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger eingereichte
Anträge auf Ausnahmeregelung (Nur der italienische Text ist
verbindlich)
(ABl. L 70 vom 20.3.1996, S. 43–43)
31996D0680
96/680/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. November
1996 über die Anträge Belgiens auf Ausnahmeregelung gemäß
Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des
Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Nur der französische und der niederländische Text sind
verbindlich)
(ABl. L 316 vom 5.12.1996, S. 30–30)
31996L0020
Richtlinie 96/20/EG der Kommission vom 27. März 1996 zur
Anpassung der Richtlinie 70/157/EWG des Rates über den zulässigen
Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen
an den technischen Fortschritt (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 92 vom 13.4.1996, S. 23–35)
31996L0027
Richtlinie 96/27/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 20. Mai 1996 über den Schutz der Kraftfahrzeuginsassen
beim Seitenaufprall und zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG
(ABl. L 169 vom 8.7.1996, S. 1–38)
Konsolidierte Fassung 01996L0027-19960728
Siehe 32009R0661
31996L0036
Richtlinie 96/36/EG der Kommission vom 17. Juni 1996 zur Anpassung
der Richtlinie 77/541/EWG des Rates über Sicherheitsgurte
und Rückhaltesysteme von Kraftfahrzeugen (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 178 vom 17.7.1996, S. 15–30)
31996L0037
Richtlinie 96/37/EG der Kommission vom 17. Juni 1996 zur Anpassung
der Richtlinie 74/408/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Innenausstattung
der Kraftfahrzeuge (Widerstandsfähigkeit der Sitze und ihrer
Verankerung) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 186 vom 25.7.1996, S. 28–71)
Konsolidierte Fassung 01996L0037-19960814
31996L0038
Richtlinie 96/38/EG der Kommission vom 17. Juni 1996 zur Anpassung
der Richtlinie 76/115/EWG des Rates über die Verankerungen
der Sicherheitsgurte in Kraftfahrzeugen an den technischen
Fortschritt (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 187 vom 26.7.1996, S. 95–105)
Konsolidierte Fassung 01996L0038-19960815
31996L0053
Richtlinie 96/53/EG des Rates vom 25. Juli 1996 zur Festlegung
der höchstzulässigen Abmessungen für bestimmte Straßenfahrzeuge
im innerstaatlichen und grenzüberschreitenden Verkehr
in der Gemeinschaft sowie zur Festlegung der höchstzulässigen
Gewichte im grenzüberschreitenden Verkehr
(ABl. L 235 vom 17.9.1996, S. 59–75)
Abweichend geregelt in 12003T
Abweichend geregelt in 12005S
Abweichend geregelt in 32012R1230
31996L0064
Richtlinie 96/64/EG der Kommission vom 2. Oktober 1996 zur
Anpassung der Richtlinie 77/389/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Abschleppeinrichtungen
an Kraftfahrzeugen an den technischen Fortschritt (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 258 vom 11.10.1996, S. 26–31)
31996L0079
Richtlinie 96/79/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 16. Dezember 1996 über den Schutz der Kraftfahrzeuginsassen
beim Frontalaufprall und zur Änderung der Richtlinie
70/156/EWG
(ABl. L 18 vom 21.1.1997, S. 7–50)
Konsolidierte Fassung 01996L0079-20000202
Siehe 32009R0661
31997D0145
97/145/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. Februar 1997
über den Antrag Spaniens auf Ausnahmeregelung gemäß Artikel
8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Nur der spanische Text ist verbindlich)
(ABl. L 56 vom 26.2.1997, S. 18–18)
31997D0147
97/147/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. Februar 1997
über die Anträge der Niederlande auf Ausnahmeregelung gemäß
Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des
Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Nur der niederländische Text ist verbindlich)
(ABl. L 56 vom 26.2.1997, S. 20–20)
31997D0667
97/667/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Oktober 1997
über den Antrag Belgiens auf Ausnahmeregelung gemäß Artikel
8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Nur der französische und der niederländische Text sind
verbindlich)
(ABl. L 285 vom 17.10.1997, S. 37–37)
11

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31997D0668
97/668/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Oktober 1997
über einen Antrag Luxemburgs auf Ausnahmeregelung gemäß
Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des
Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 285 vom 17.10.1997, S. 38–38)
31997D0669
97/669/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Oktober 1997
über einen Antrag der Niederlande auf Ausnahmeregelung gemäß
Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des
Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Nur der niederländische Text ist verbindlich)
(ABl. L 285 vom 17.10.1997, S. 39–39)
31997D0670
97/670/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Oktober 1997
über einen Antrag der Niederlande auf Ausnahmeregelung gemäß
Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des
Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Nur der niederländische Text ist verbindlich)
(ABl. L 285 vom 17.10.1997, S. 40–40)
31997D0671
97/671/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Oktober 1997
über einen Antrag Deutschlands auf Ausnahmeregelung gemäß
Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des
Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 285 vom 17.10.1997, S. 41–41)
31997D0672
97/672/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Oktober 1997
über den Antrag Luxemburgs auf Ausnahmeregelung gemäß Artikel
8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates
zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 285 vom 17.10.1997, S. 42–42)
31997D0673
97/673/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Oktober 1997
über den Antrag Luxemburgs auf Ausnahmeregelung gemäß Artikel
8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates
zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 285 vom 17.10.1997, S. 43–43)
31997D0674
97/674/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Oktober 1997
über den Antrag Belgiens auf Ausnahmeregelung gemäß Artikel
8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Nur der französische und der niederländische Text sind
verbindlich)
(ABl. L 285 vom 17.10.1997, S. 44–44)
31997D0675
97/675/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Oktober 1997
über den Antrag Belgiens auf Ausnahmeregelung gemäß Artikel
8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Nur der französische und der niederländische Text sind
verbindlich)
(ABl. L 285 vom 17.10.1997, S. 45–45)
31997D0676
97/676/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Oktober 1997
über den Antrag Italiens auf Ausnahmeregelung gemäß Artikel 8
Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Nur der italienische Text ist verbindlich)
(ABl. L 285 vom 17.10.1997, S. 46–46)
31997D0677
97/677/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Oktober 1997
über den Antrag des Vereinigten Königreichs auf Ausnahmeregelung
gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie
70/156/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften
der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge
und Kraftfahrzeuganhänger (Nur der englische Text ist verbindlich)
(ABl. L 285 vom 17.10.1997, S. 47–47)
31997D0678
97/678/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Oktober 1997
über den Antrag des Vereinigten Königreichs auf Ausnahmeregelung
gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie
70/156/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften
der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge
und Kraftfahrzeuganhänger (Nur der englische Text ist verbindlich)
(ABl. L 285 vom 17.10.1997, S. 48–48)
31997D0679
97/679/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Oktober 1997
über den Antrag des Vereinigten Königreichs auf Ausnahmeregelung
gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie
70/156/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften
der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge
und Kraftfahrzeuganhänger (Nur der englische Text ist verbindlich)
(ABl. L 285 vom 17.10.1997, S. 49–49)
12

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31997D0680
97/680/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Oktober 1997
über den Antrag des Vereinigten Königreichs auf Ausnahmeregelung
gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie
70/156/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften
der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge
und Kraftfahrzeuganhänger (Nur der englische Text ist verbindlich)
(ABl. L 285 vom 17.10.1997, S. 50–50)
31997L0019
Richtlinie 97/19/EG der Kommission vom 18. April 1997 zur
Anpassung der Richtlinie 70/221/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Behälter für
flüssigen Kraftstoff und den Unterfahrschutz von Kraftfahrzeugen
und Kraftfahrzeuganhängern an den technischen Fortschritt (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 125 vom 16.5.1997, S. 1–20)
31997L0020
Richtlinie 97/20/EG der Kommission vom 18. April 1997 zur
Anpassung der Richtlinie 72/306/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen
die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zum
Antrieb von Fahrzeugen an den technischen Fortschritt (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 125 vom 16.5.1997, S. 21–30)
31997L0021
Richtlinie 97/21/EG der Kommission vom 18. April 1997 zur
Anpassung der Richtlinie 80/1269/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Motorleistung
von Kraftfahrzeugen an den technischen Fortschritt (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 125 vom 16.5.1997, S. 31–40)
31997L0024
Richtlinie 97/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 17. Juni 1997 über bestimmte Bauteile und Merkmale von
zweirädrigen oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen
(ABl. L 226 vom 18.8.1997, S. 1–454)
Konsolidierte Fassung 01997L0024-20090907
Siehe 32013R0168
31997L0027
Richtlinie 97/27/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 22. Juli 1997 über die Massen und Abmessungen bestimmter
Klassen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und
zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG
(ABl. L 233 vom 25.8.1997, S. 1–31)
Siehe 32009R0661
31997L0028
Richtlinie 97/28/EG der Kommission vom 11. Juni 1997 zur Anpassung
der Richtlinie 76/756/EWG des Rates über den Anbau
der Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen für Kraftfahrzeuge
und Kraftfahrzeuganhänger an den technischen Fortschritt (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 171 vom 30.6.1997, S. 1–10)
31997L0029
Richtlinie 97/29/EG der Kommission vom 11. Juni 1997 zur Anpassung
der Richtlinie 76/757/EWG des Rates über Rückstrahler
für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger an den technischen
Fortschritt (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 171 vom 30.6.1997, S. 11–24)
31997L0030
Richtlinie 97/30/EG der Kommission vom 11. Juni 1997 zur Anpassung
der Richtlinie 76/758/EWG des Rates über Umrißleuchten,
Begrenzungsleuchten, Schlußleuchten und Bremsleuchten für
Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger an den technischen
Fortschritt (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 171 vom 30.6.1997, S. 25–48)
31997L0031
Richtlinie 97/31/EG der Kommission vom 11. Juni 1997 zur Anpassung
der Richtlinie 76/760/EWG des Rates über Beleuchtungseinrichtungen
für das hintere Kennzeichen von Kraftfahrzeugen
und Kraftfahrzeuganhängern an den technischen Fortschritt (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 171 vom 30.6.1997, S. 49–62)
31997L0032
Richtlinie 97/32/EG der Kommission vom 11. Juni 1997 zur Anpassung
der Richtlinie 77/539/EWG des Rates über Rückfahrscheinwerfer
für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger an den
technischen Fortschritt (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 171 vom 30.6.1997, S. 63–76)
31997L0039
Richtlinie 97/39/EG der Kommission vom 24. Juni 1997 zur Anpassung
der Richtlinie 75/443/EWG des Rates über den Rückwärtsgang
und das Geschwindigkeitsmeßgerät in Kraftfahrzeugen an
den technischen Fortschritt (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 177 vom 5.7.1997, S. 15–21)
31997L0068
Richtlinie 97/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 16. Dezember 1997 zur Angleichung der Rechtsvorschriften
der Mitgliedstaaten über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission
von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden
Partikeln aus Verbrennungsmotoren für mobile Maschinen und
Geräte
(ABl. L 59 vom 27.2.1998, S. 1–86)
Konsolidierte Fassung 01997L0068-20130110
31998D0205
98/205/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. März 1998
über den Antrag Deutschlands auf Ausnahmeregelung gemäß
Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des
Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 79 vom 17.3.1998, S. 21–21)
13

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31998D0206
98/206/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. März 1998
über den Antrag Deutschlands auf Ausnahmeregelung gemäß
Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des
Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 79 vom 17.3.1998, S. 22–22)
31998D0207
98/207/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. März 1998
über den Antrag Deutschlands auf Ausnahmeregelung gemäß
Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des
Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 79 vom 17.3.1998, S. 23–23)
31998L0012
Richtlinie 98/12/EG der Kommission vom 27. Januar 1998 zur
Anpassung der Richtlinie 71/320/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bremsanlagen
bestimmter Klassen von Kraftfahrzeugen und deren Anhängern
an den technischen Fortschritt (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 81 vom 18.3.1998, S. 1–146)
31998L0014
Richtlinie 98/14/EG der Kommission vom 6. Februar 1998 zur
Anpassung der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis
für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger an den technischen
Fortschritt (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 91 vom 25.3.1998, S. 1–61)
Konsolidierte Fassung 01998L0014-19980414
31998L0091
Richtlinie 98/91/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 14. Dezember 1998 über Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger,
die zur Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße
bestimmt sind, und zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG
über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(ABl. L 11 vom 16.1.1999, S. 25–36)
Siehe 32009R0661
31999H0125
1999/125/EG: Empfehlung der Kommission vom 5. Februar 1999
über die Minderung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 107) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 40 vom 13.2.1999, S. 49–50)
31999L0007
Richtlinie 1999/7/EG der Kommission vom 26. Januar 1999 zur
Anpassung der Richtlinie 70/311/EWG des Rates über die
Lenkanlagen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern
an den technischen Fortschritt (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 40 vom 13.2.1999, S. 36–45)
31999L0023
Richtlinie 1999/23/EG der Kommission vom 9. April 1999 zur
Anpassung der Richtlinie 93/33/EWG des Rates über die
Sicherungseinrichtung gegen unbefugte Benutzung von zweirädrigen
oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen an den technischen
Fortschritt (Text von Bedeutung f Hur den EWR)
(ABl. L 104 vom 21.4.1999, S. 13–15)
Siehe 32013R0168
31999L0024
Richtlinie 1999/24/EG der Kommission vom 9. April 1999 zur
Anpassung der Richtlinie 93/32/EWG des Rates über die Halteeinrichtung
für Beifahrer von zweirädrigen Kraftfahrzeugen an den
technischen Fortschritt (Text von Bedeutung f Hur den EWR)
(ABl. L 104 vom 21.4.1999, S. 16–18)
32000D0710
2000/710/EG: Beschluss des Rates vom 7. November 2000 über
den Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zu der Regelung Nr.
67 der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen
über die Genehmigung der besonderen Ausrüstung von Kraftfahrzeugen,
deren Motor mit verflüssigten Gasen betrieben wird
(ABl. L 290 vom 17.11.2000, S. 29–29)
32000H0303
2000/303/EG: Empfehlung der Kommission vom 13. April 2000
über die Minderung von CO2-Emissionen von Personenkraftwagen
(KAMA) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000) 801) (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 100 vom 20.4.2000, S. 55–56)
32000H0304
2000/304/EG: Empfehlung der Kommission vom 13. April 2000
über die Minderung von CO2-Emissionen von Personenkraftwagen
(JAMA) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000) 803) (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 100 vom 20.4.2000, S. 57–58)
Konsolidierte Fassung 02000H0304-20000420
32000L0003
Richtlinie 2000/3/EG der Kommission vom 22. Februar 2000 zur
Anpassung der Richtlinie 77/541/EWG des Rates über Sicherheitsgurte
und Haltesysteme für Kraftfahrzeuge an den technischen
Fortschritt (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 53 vom 25.2.2000, S. 1–76)
Konsolidierte Fassung 02000L0003-20000316
32000L0007
Richtlinie 2000/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 20. März 2000 über den Geschwindigkeitsmesser von
zweirädrigen oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen und zur Änderung
der Richtlinie 92/61/EWG des Rates über die Betriebserlaubnis für
zweirädrige oder dreirädrige Kraftfahrzeuge
(ABl. L 106 vom 3.5.2000, S. 1–6)
Siehe 32013R0168
14

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32000L0030
Richtlinie 2000/30/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 6. Juni 2000 über die technische Unterwegskontrolle von
Nutzfahrzeugen, die in der Gemeinschaft am Straßenverkehr teilnehmen
(ABl. L 203 vom 10.8.2000, S. 1–8)
Konsolidierte Fassung 02000L0030-20100728
32000L0040
Richtlinie 2000/40/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 26. Juni 2000 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der
Mitgliedstaaten über den vorderen Unterfahrschutz von Kraftfahrzeugen
und zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG des
Rates
(ABl. L 203 vom 10.8.2000, S. 9–28)
Konsolidierte Fassung 02000L0040-20070101
Siehe 32009R0661
Geändert durch 32013L0015
32000L0053
Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 18. September 2000 über Altfahrzeuge - Erklärung der
Kommission
(ABl. L 269 vom 21.10.2000, S. 34–43)
Konsolidierte Fassung 02000L0053-20130611
32001D0342
2001/342/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. April 2001
über den Antrag der Niederlande auf Ausnahmeregelung gemäß
Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des
Rates zur Angleichung der Rechsvorschriften der Mitgliedstaaten
über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1092)
(ABl. L 122 vom 3.5.2001, S. 28–28)
32001D0344
2001/344/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. April 2001
über einen Antrag Luxemburgs auf Ausnahmeregelung gemäß
Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des
Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1096)
(ABl. L 122 vom 3.5.2001, S. 30–30)
32001D0355
2001/355/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. April 2001
über den Antrag Deutschlands auf Ausnahmeregelung gemäß
Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des
Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1095)
(ABl. L 125 vom 5.5.2001, S. 45–45)
32001D0395
2001/395/EG: Beschluss des Rates vom 14. Mai 2001 über den
Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zu der Regelung Nr. 13-H
der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa
über die Genehmigung von Personenkraftwagen hinsichtlich der
Bremsen
(ABl. L 139 vom 23.5.2001, S. 14–15)
32001D0753
2001/753/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Oktober
2001 über einen Fragebogen zur Erstellung der Berichte der Mitgliedstaaten
über die Umsetzung der Richtlinie 2000/53/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates über Altfahrzeuge (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 3096)
(ABl. L 282 vom 26.10.2001, S. 77–80)
32001D0821
2001/821/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. November
2001 über den Antrag Frankreichs auf Ausnahmeregelung gemäß
Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des
Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3650)
(ABl. L 307 vom 24.11.2001, S. 27–27)
32001D0830
2001/830/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. November
2001 über einen Antrag Deutschlands auf Ausnahmeregelung
gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG
des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 3651)
(ABl. L 310 vom 28.11.2001, S. 28–28)
32001L0056
Richtlinie 2001/56/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 27. September 2001 über Heizanlagen für Kraftfahrzeuge
und Kraftfahrzeuganhänger und zur Änderung der Richtlinie
70/156/EWG des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie
78/548/EWG des Rates
(ABl. L 292 vom 9.11.2001, S. 21–40)
Konsolidierte Fassung 02001L0056-20070101
Siehe 32009R0661
Geändert durch 32013L0015
32001L0085
Richtlinie 2001/85/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 20. November 2001 über besondere Vorschriften für
Fahrzeuge zur Personenbeförderung mit mehr als acht Sitzplätzen
außer dem Fahrersitz und zur Änderung der Richtlinien
70/156/EWG und 97/27/EG
(ABl. L 42 vom 13.2.2002, S. 1–102)
Konsolidierte Fassung 02001L0085-20070101
Siehe 32009R0661
Geändert durch 32013L0015
32001L0092
Richtlinie 2001/92/EG der Kommission vom 30. Oktober 2001
zur Anpassung der Richtlinie 92/22/EWG des Rates über Sicherheitsscheiben
und Werkstoffe für Windschutzscheiben in Kraftfahrzeugen
und Kraftfahrzeuganhängern und der Richtlinie
70/156/EWG des Rates über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge
und Kraftfahrzeuganhänger an den technischen
Fortschritt (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 291 vom 8.11.2001, S. 24–47)
15

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32002D0151
2002/151/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Februar
2002 über Mindestanforderungen für den gemäß Artikel 5 Absatz
3 der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates über Altfahrzeuge ausgestellten Verwertungsnachweis
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2002) 518)
(ABl. L 50 vom 21.2.2002, S. 94–95)
32002D0640
2002/640/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Juli 2002
über den Antrag Deutschlands auf Ausnahmeregelung gemäß
Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des
Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2833)
(ABl. L 209 vom 6.8.2002, S. 24–25)
32002D0641
2002/641/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Juli 2002
über den Antrag Deutschlands auf Ausnahmeregelung gemäß
Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des
Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2879)
(ABl. L 209 vom 6.8.2002, S. 26–26)
32002D0642
2002/642/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Juli 2002
über den Antrag Belgiens auf Ausnahmeregelung gemäß Artikel
8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 2880)
(ABl. L 209 vom 6.8.2002, S. 27–27)
32002D0843
2002/843/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Oktober
2002 über den Antrag Deutschlands auf Ausnahmeregelung gemäß
Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe a) der Richtlinie 70/156/EWG des
Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3977)
(ABl. L 289 vom 26.10.2002, S. 28–29)
32002L0024
Richtlinie 2002/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 18. März 2002 über die Typgenehmigung für zweirädrige
oder dreirädrige Kraftfahrzeuge und zur Aufhebung der Richtlinie
92/61/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 124 vom 9.5.2002, S. 1–44)
Konsolidierte Fassung 02002L0024-20081211
Geändert durch 32013L0015
Siehe 32013R0168
16
32002L0051
Richtlinie 2002/51/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 19. Juli 2002 zur Verminderung der Schadstoffemissionen
von zweirädrigen und dreirädrigen Kraftfahrzeugen und zur Änderung
der Richtlinie 97/24/EG (Text von Bedeutung für den EWR)
- Erklärung der Kommission - Zusatzerklärung der Kommission
(ABl. L 252 vom 20.9.2002, S. 20–32)
Siehe 32013R0168
Geändert durch 32013R0168
32002L0088
Richtlinie 2002/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 9. Dezember 2002 zur Änderung der Richtlinie 97/68/EG
zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen
Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikeln aus Verbrennungsmotoren
für mobile Maschinen und Geräte
(ABl. L 35 vom 11.2.2003, S. 28–81)
32003D0138
2003/138/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Februar
2003 zur Festlegung von Kennzeichnungsnormen für Bauteile
und Werkstoffe gemäß der Richtlinie 2000/53/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates über Altfahrzeuge (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003)
620)
(ABl. L 53 vom 28.2.2003, S. 58–59)
32003L0037
Richtlinie 2003/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 26. Mai 2003 über die Typgenehmigung für land- oder
forstwirtschaftliche Zugmaschinen, ihre Anhänger und die von
ihnen gezogenen auswechselbaren Maschinen sowie für Systeme,
Bauteile und selbstständige technische Einheiten dieser Fahrzeuge
und zur Aufhebung der Richtlinie 74/150/EWG (Text von Bedeutung
für den EWR.)
(ABl. L 171 vom 9.7.2003, S. 1–80)
Konsolidierte Fassung 02003L0037-20130701
32003L0097
Richtlinie 2003/97/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 10. November 2003 zur Angleichung der Rechtsvorschriften
der Mitgliedstaaten für die Typgenehmigung von Einrichtungen
für indirekte Sicht und von mit solchen Einrichtungen ausgestatteten
Fahrzeugen sowie zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG
und zur Aufhebung der Richtlinie 71/127/EWG (Text von Bedeutung
für den EWR.)
(ABl. L 25 vom 29.1.2004, S. 1–45)
Konsolidierte Fassung 02003L0097-20130701
32004D0090
2004/90/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Dezember
2003 über die technischen Vorschriften zur Ausführung von Artikel
3 der Richtlinie 2003/102/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates zum Schutz von Fußgängern und anderen
ungeschützten Verkehrsteilnehmern vor und bei Kollisionen mit
Kraftfahrzeugen und zur Änderung der Richtlinie 70/156/EWG
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 5041) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 31 vom 4.2.2004, S. 21–68)
Konsolidierte Fassung 02004D0090-20040204

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32005D0293
2005/293/EG: Entscheidung der Kommission vom 1. April 2005
zur Festlegung der Einzelheiten für die Kontrolle der Einhaltung
der Zielvorgaben für Wiederverwendung/Verwertung und
Wiederverwendung/Recycling gemäß der Richtlinie 2000/53/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates über Altfahrzeuge
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 2849) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 94 vom 13.4.2005, S. 30–33)
32005L0021
Richtlinie 2005/21/EG der Kommission vom 7. März 2005 zur
Anpassung der Richtlinie 72/306/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen
die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zum
Antrieb von FahrzeugenText von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 61 vom 8.3.2005, S. 25–27)
32005L0055
Richtlinie 2005/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 28. September 2005 zur Angleichung der Rechtsvorschriften
der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen die Emission gasförmiger
Schadstoffe und luftverunreinigender Partikel aus Selbstzündungsmotoren
zum Antrieb von Fahrzeugen und die Emission
gasförmiger Schadstoffe aus mit Flüssiggas oder Erdgas betriebenen
Fremdzündungsmotoren zum Antrieb von Fahrzeugen (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 275 vom 20.10.2005, S. 1–163)
Konsolidierte Fassung 02005L0055-20080808
Siehe 32009R0595
32005L0064
Richtlinie 2005/64/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 26. Oktober 2005 über die Typgenehmigung für Kraftfahrzeuge
hinsichtlich ihrer Wiederverwendbarkeit, Recyclingfähigkeit
und Verwertbarkeit und zur Änderung der
Richtlinie 70/156/EWG des Rates
(ABl. L 310 vom 25.11.2005, S. 10–27)
Konsolidierte Fassung 02005L0064-20090203
32006D0368
2006/368/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. März 2006
über die ausführlichen technischen Vorschriften für die Durchführung
der in der Richtlinie 2005/66/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates über die Verwendung von Frontschutzsystemen
an Kraftfahrzeugen genannten Prüfungen (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2006) 776) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 140 vom 29.5.2006, S. 33–59)
Konsolidierte Fassung 02006D0368-20060529
32006D0372
2006/372/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Mai 2006
zum Entwurf der vom Königreich der Niederlande nach Artikel
95 Absatz 5 EG-Vertrag notifizierten einzelstaatlichen Bestimmungen
zur Festlegung von Grenzwerten für die Partikelemissionen
von Kraftfahrzeugen mit Dieselmotor (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2006) 1791)
(ABl. L 142 vom 30.5.2006, S. 16–25)
32007L0038
Richtlinie 2007/38/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 11. Juli 2007 über die Nachrüstung von in der Gemeinschaft
zugelassenen schweren Lastkraftwagen mit Spiegeln
(ABl. L 184 vom 14.7.2007, S. 25–28)
32007L0046
Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 5. September 2007 zur Schaffung eines Rahmens für die
Genehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern
sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen
Einheiten für diese Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 263 vom 9.10.2007, S. 1–160)
Konsolidierte Fassung 02007L0046-20130319
Geändert durch 32013R0195
32007R0715
Verordnung (EG) Nr. 715/2007 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 20. Juni 2007 über die Typgenehmigung von
Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen von leichten Personenkraftwagen
und Nutzfahrzeugen (Euro 5 und Euro 6) und über
den Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen für
Fahrzeuge (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 171 vom 29.6.2007, S. 1–16)
Konsolidierte Fassung 02007R0715-20121231
32008R0692
Verordnung (EG) Nr. 692/2008 der Kommission vom 18. Juli
2008 zur Durchführung und Änderung der Verordnung (EG) Nr.
715/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates über die
Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich der Emissionen
von leichten Personenkraftwagen und Nutzfahrzeugen (Euro 5
und Euro 6) und über den Zugang zu Reparatur- und
Wartungsinformationen für Fahrzeuge (Text von Bedeutung für
den EWR)
(ABl. L 199 vom 28.7.2008, S. 1–136)
Berichtigt durch 32008R0692R(01)
Geändert durch 32012R0459
Geändert durch 32012R0630
Ersetzt durch 32012R0630
Geändert durch 32013R0143
Geändert durch 32013R0195
32009D0433
2009/433/EG: Beschluss des Rates vom 5. Mai 2009 über den
Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zu der Regelung Nr. 61
der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa
über einheitliche Vorschriften für die Genehmigung der Nutzfahrzeuge
hinsichtlich der außen vorstehenden Teile vor der
Führerhausrückwand
(ABl. L 144 vom 9.6.2009, S. 24–24)
32009L0040
Richtlinie 2009/40/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 6. Mai 2009 über die technische Überwachung der Kraftfahrzeuge
und Kraftfahrzeuganhänger (Neufassung) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 141 vom 6.6.2009, S. 12–28)
Geändert durch 32010L0048
17

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INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32009L0062
Richtlinie 2009/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Juli 2009 über die Anbringungsstelle des amtlichen
Kennzeichens an der Rückseite von zweirädrigen oder dreirädrigen
Kraftfahrzeugen (kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung für
den EWR )
(ABl. L 198 vom 30.7.2009, S. 20–27)
Berichtigt durch 32009L0062R(01)
Siehe 32013R0168
32009L0067
Richtlinie 2009/67/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Juli 2009 über den Anbau der Beleuchtungs- und
Lichtsignaleinrichtungen an zweirädrigen oder dreirädrigen
Kraftfahrzeugen (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 222 vom 25.8.2009, S. 1–91)
Siehe 32013R0168
32009L0078
Richtlinie 2009/78/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Juli 2009 über den Ständer von zweirädrigen Kraftfahrzeugen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 231 vom 3.9.2009, S. 8–20)
Siehe 32013R0168
32009L0079
Richtlinie 2009/79/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Juli 2009 über die Halteeinrichtung für Beifahrer von
zweirädrigen Kraftfahrzeugen (Kodifizierte Fassung) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 201 vom 1.8.2009, S. 29–35)
Siehe 32013R0168
32009L0080
Richtlinie 2009/80/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Juli 2009 über die Kennzeichnung der Betätigungseinrichtungen,
Kontrollleuchten und Anzeiger von zweirädrigen oder
dreirädrigen Kraftfahrzeugen (Kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 202 vom 4.8.2009, S. 16–28)
Siehe 32013R0168
32009L0139
Richtlinie 2009/139/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 25. November 2009 über vorgeschriebene Angaben
an zweirädrigen oder dreirädrigen Kraftfahrzeugen (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 322 vom 9.12.2009, S. 3–11)
Siehe 32013R0168
32009R0078
Verordnung (EG) Nr. 78/2009 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 14. Januar 2009 über die Typgenehmigung von
Kraftfahrzeugen im Hinblick auf den Schutz von Fußgängern und
anderen ungeschützten Verkehrsteilnehmern, zur Änderung der
Richtlinie 2007/46/EG und zur Aufhebung der Richtlinien
2003/102/EG und 2005/66/EG (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 35 vom 4.2.2009, S. 1–31)
Berichtigt durch 32009R0078R(01)
Berichtigt durch 32009R0078R(02)
Geändert durch 32013R0517
32009R0079
Verordnung (EG) Nr. 79/2009 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 14. Januar 2009 über die Typgenehmigung von
wasserstoffbetriebenen Kraftfahrzeugen und zur Änderung der
Richtlinie 2007/46/EG (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 35 vom 4.2.2009, S. 32–46)
32009R0443
Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 23. April 2009 zur Festsetzung von Emissionsnormen
für neue Personenkraftwagen im Rahmen des Gesamtkonzepts
der Gemeinschaft zur Verringerung der CO 2 -Emissionen von
Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 140 vom 5.6.2009, S. 1–15)
Berichtigt durch 32009R0443R(01)
Konsolidiert 32011R0063
Geändert durch 32013R0397
32009R0595 *
Verordnung (EG) Nr. 595/2009 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 18. Juni 2009 über die Typgenehmigung von
Kraftfahrzeugen und Motoren hinsichtlich der Emissionen von
schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI) und über den Zugang zu
Fahrzeugreparatur- und -wartungsinformationen, zur Änderung
der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 und der Richtlinie 2007/46/EG
sowie zur Aufhebung der Richtlinien 80/1269/EWG, 2005/55/EG
und 2005/78/EG (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 1–13)
Berichtigt durch 32009R0595R(01)
Berichtigt durch 32009R0595R(02)
Berichtigt durch 32009R0595R(03)
Geändert durch 32011R0582
32009R0661
Verordnung (EG) Nr. 661/2009 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 13. Juli 2009 über die Typgenehmigung von
Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeuganhängern und von Systemen,
Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese
Fahrzeuge hinsichtlich ihrer allgemeinen Sicherheit (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 200 vom 31.7.2009, S. 1–24)
Berichtigt durch 32009R0661R(01)
Berichtigt durch 32009R0661R(02)
Berichtigt durch 32009R0661R(03)
Berichtigt durch 32009R0661R(04)
Konsolidiert 32011R0019
Geändert durch 32011R0407
Geändert durch 32012R0523
18

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DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32010H0378
Empfehlung der Kommission vom 5. Juli 2010 zur Mängelbewertung
bei der technischen Überwachung gemäß der Richtlinie
2009/40/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die
technische Überwachung der Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
(ABl. L 173 vom 8.7.2010, S. 74–96)
32010H0379
Empfehlung der Kommission vom 5. Juli 2010 zur Risikobewertung
der bei technischen Unterwegskontrollen (von Nutzfahrzeugen)
gemäß der Richtlinie 2000/30/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates festgestellten Mängel
(ABl. L 173 vom 8.7.2010, S. 97–105)
32010R0406
Verordnung (EU) Nr. 406/2010 der Kommission vom 26. April
2010 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 79/2009 des
Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung
von wasserstoffbetriebenen Kraftfahrzeugen (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 122 vom 18.5.2010, S. 1–107)
Berichtigt durch 32010R0406R(01)
Berichtigt durch 32010R0406R(02)
Geändert durch 32013R0519
32010R0672
Verordnung (EU) Nr. 672/2010 der Kommission vom 27. Juli
2010 über die Typgenehmigung von Entfrostungs- und Trocknungsanlagen
bestimmter Kraftfahrzeuge und zur Durchführung
der Verordnung (EG) Nr. 661/2009 des Europäischen Parlaments
und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen,
Kraftfahrzeuganhängern und von Systemen, Bauteilen und selbstständigen
technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich
ihrer allgemeinen Sicherheit
(ABl. L 196 vom 28.7.2010, S. 5–20)
32010R1003
Verordnung (EU) Nr. 1003/2010 der Kommission vom
8. November 2010 über die Typgenehmigung der Anbringungsstelle
und der Anbringung der hinteren amtlichen
Kennzeichen an Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern
und zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 661/2009 des
Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung
von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeuganhängern und von Systemen,
Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese
Fahrzeuge hinsichtlich ihrer allgemeinen Sicherheit Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 291 vom 9.11.2010, S. 22–30)
Berichtigt durch 32010R1003R(01)
Berichtigt durch 32010R1003R(02)
32010R1005
Verordnung (EU) Nr. 1005/2010 der Kommission vom
8. November 2010 über die Typgenehmigung von Abschleppeinrichtungen
an Kraftfahrzeugen und zur Durchführung der
Verordnung (EG) Nr. 661/2009 des Europäischen Parlaments und
des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeuganhängern
und von Systemen, Bauteilen und selbstständigen
technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich ihrer
allgemeinen Sicherheit Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 291 vom 9.11.2010, S. 36–42)
32010R1008
Verordnung (EU) Nr. 1008/2010 der Kommission vom
9. November 2010 über die Typgenehmigung von Windschutzscheiben-Wischanlagen
und Windschutzscheiben-
Waschanlagen bestimmter Kraftfahrzeuge und zur Durchführung
der Verordnung (EG) Nr. 661/2009 des Europäischen Parlaments
und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen,
Kraftfahrzeuganhängern und von Systemen, Bauteilen und selbständigen
technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich
ihrer allgemeinen Sicherheit Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 292 vom 10.11.2010, S. 2–20)
Geändert durch 32013R0519
32010R1009
Verordnung (EU) Nr. 1009/2010 der Kommission vom
9. November 2010 über die Typgenehmigung von Radabdeckungen
an bestimmten Kraftfahrzeugen und zur Durchführung der
Verordnung (EG) Nr. 661/2009 des Europäischen Parlaments und
des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeuganhängern
und von Systemen, Bauteilen und selbstständigen
technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich ihrer
allgemeinen Sicherheit Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 292 vom 10.11.2010, S. 21–29)
32010R1014
Verordnung (EU) Nr. 1014/2010 der Kommission vom
10. November 2010 über die Erfassung und Meldung von Daten
über die Zulassung neuer Personenkraftwagen gemäß der
Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und
des Rates Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 293 vom 11.11.2010, S. 15–20)
Berichtigt durch 32010R1014R(01)
Geändert durch 32012R0429
Geändert durch 32013R0396
32011R0019
Verordnung (EU) Nr. 19/2011 der Kommission vom 11. Januar
2011 über die Typgenehmigung des gesetzlich vorgeschriebenen
Fabrikschilds und der Fahrzeug-Identifizierungsnummer für
Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger zur Durchführung der
Verordnung (EG) Nr. 661/2009 des Europäischen Parlaments und
des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeuganhängern
und von Systemen, Bauteilen und selbstständigen
technischen Einheiten für diese Fahrzeuge hinsichtlich ihrer
allgemeinen Sicherheit Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 8 vom 12.1.2011, S. 1–13)
Berichtigt durch 32011R0019R(01)
Geändert durch 32012R0249
19

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INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32011R0063
Verordnung (EU) Nr. 63/2011 der Kommission vom 26. Januar
2011 mit Durchführungsbestimmungen für die Beantragung einer
Ausnahme von den Zielvorgaben für spezifische CO 2 -Emissionen
gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen
Parlaments und des Rates Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 23 vom 27.1.2011, S. 16–28)
32011R0109
Verordnung (EU) Nr. 109/2011 der Kommission vom 27. Januar
2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 661/2009 des
Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung
bestimmter Klassen von Kraftfahrzeugen und ihrer Anhänger
hinsichtlich der Spritzschutzsysteme Text von Bedeutung für den
EWR
(ABl. L 34 vom 9.2.2011, S. 2–28)
Berichtigt durch 32011R0109R(01)
Berichtigt durch 32011R0109R(02)
Geändert durch 32013R0519
32011R0458
Verordnung (EU) Nr. 458/2011 der Kommission vom 12. Mai
2011 über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern
hinsichtlich der Montage von Reifen und zur
Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 661/2009 des Europäischen
Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von
Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeuganhängern und von Systemen,
Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese
Fahrzeuge hinsichtlich ihrer allgemeinen Sicherheit Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 124 vom 13.5.2011, S. 11–20)
32011R0582
Verordnung (EU) Nr. 582/2011 der Kommission vom 25. Mai
2011 zur Durchführung und Änderung der Verordnung (EG)
Nr. 595/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich
der Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen (Euro VI)
und zur Änderung der Anhänge I und III der Richtlinie 2007/46/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 167 vom 25.6.2011, S. 1–168)
Geändert durch 32012R0064
Geändert durch 32013R0519
32011R0678
Verordnung (EU) Nr. 678/2011 der Kommission vom 14. Juli
2011 zur Ersetzung des Anhangs II und zur Änderung der Anhänge
IV, IX und XI der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für die
Genehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern
sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen
Einheiten für diese Fahrzeuge (Rahmenrichtlinie) Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 185 vom 15.7.2011, S. 30–56)
Berichtigt durch 32011R0678R(01)
20
32012D0142
2012/142/EU: Beschluss des Rates vom 14. Februar 2012 über
den Beitritt der Europäischen Union zu der Regelung Nr. 29 der
UN-Wirtschaftskommission für Europa (UN/ECE) über einheitliche
Bedingungen für die Genehmigung der Fahrzeuge hinsichtlich des
Schutzes von Insassen des Fahrerhauses von Nutzfahrzeugen Text
von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 71 vom 9.3.2012, S. 1–2)
32012D0143
2012/143/EU: Beschluss des Rates vom 14. Februar 2012 über
den Standpunkt der Europäischen Union hinsichtlich des
Regelungsentwurfs der Wirtschaftskommission der Vereinten
Nationen für Europa zum Fußgängerschutz und des
Regelungsentwurfs der Wirtschaftskommission der Vereinten
Nationen für Europa zu LED-Lichtquellen
(ABl. L 71 vom 9.3.2012, S. 3–4)
32012D0348
2012/348/EU: Beschluss des Rates vom 18. Juni 2012 über den
Standpunkt, den die Europäische Union in den jeweiligen Ausschüssen
der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für
Europa hinsichtlich der Anpassung der Regelungen Nr. 11, 13H,
30, 44, 49, 54, 64, 101, 106 und 121 an den technischen
Fortschritt und hinsichtlich der Anpassung der globalen technischen
Regelung Nr. 1 der Wirtschaftskommission der Vereinten
Nationen für Europa über Türschlösser und Türaufhängungen an
den technischen Fortschritt vertreten soll
(ABl. L 173 vom 3.7.2012, S. 1–2)
32012D0469
2012/469/EU: Beschluss des Rates vom 24. Juli 2012 über den zu
vertretenden Standpunkt der Europäischen Union in dem Verwaltungsausschuss
der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen
für Europa hinsichtlich des Entwurfs einer Regelung zu Spurhaltewarnsystemen
und des Enwurfs einer Regelung zu Notbrems-Assistenzsystemen
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 213 vom 10.8.2012, S. 2–2)
32012R0065
Verordnung (EU) Nr. 65/2012 der Kommission vom 24. Januar
2012 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 661/2009 des
Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf Gangwechselanzeiger
und zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates Text von Bedeutung für den
EWR
(ABl. L 28 vom 31.1.2012, S. 24–38)
Berichtigt durch 32012R0065R(01)
32012R0130
Verordnung (EU) Nr. 130/2012 der Kommission vom 15. Februar
2012 über die Typgenehmigung für Kraftfahrzeuge hinsichtlich
des Einstiegs ins Fahrzeug und der Manövriereigenschaften und
zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 661/2009 des Europäischen
Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von
Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeuganhängern und von Systemen,
Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese
Fahrzeuge hinsichtlich ihrer allgemeinen Sicherheit Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 43 vom 16.2.2012, S. 6–14)
Berichtigt durch 32012R0130R(01)

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32012R0347
Verordnung (EU) Nr. 347/2012 der Kommission vom 16. April
2012 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 661/2009 des
Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung
von Notbremsassistenzsystemen für bestimmte Kraftfahrzeugklassen
(ABl. L 109 vom 21.4.2012, S. 1–17)
Berichtigt durch 32012R0347R(01)
32012R0351
Verordnung (EU) Nr. 351/2012 der Kommission vom 23. April
2012 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 661/2009 des
Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen
an die Typgenehmigung von Spurhaltewarnsystemen
in Kraftfahrzeugen
(ABl. L 110 vom 24.4.2012, S. 18–30)
Berichtigt durch 32012R0351R(01)
32013R0168
Verordnung (EU) Nr. 168/2013 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 15. Januar 2013 über die Genehmigung und
Marktüberwachung von zwei- oder dreirädrigen und vierrädrigen
Fahrzeugen Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 60 vom 2.3.2013, S. 52–128)
32013R0195
Verordnung (EU) Nr. 195/2013 der Kommission vom 7. März
2013 zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 692/2008
der Kommission hinsichtlich innovativer Technologien zur Verminderung
der CO 2 -Emissionen von leichten Personenkraftwagen
und Nutzfahrzeugen Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 65 vom 8.3.2013, S. 1–12)
32012R1230
Verordnung (EU) Nr. 1230/2012 der Kommission vom
12. Dezember 2012 zur Durchführung der Verordnung (EG)
Nr. 661/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich
der Anforderungen an die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen
und Kraftfahrzeuganhängern bezüglich ihrer Massen
und Abmessungen und zur Änderung der Richtlinie 2007/46/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 353 vom 21.12.2012, S. 31–79)
Berichtigt durch 32012R1230R(01)
Berichtigt durch 32012R1230R(02)
32013D0128
2013/128/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
13. März 2013 über die Genehmigung des Einsatzes von Leuchtdioden
in bestimmten Beleuchtungsfunktionen eines Fahrzeugs
der Kategorie M1 als innovative Technologie zur Verringerung der
CO 2 -Emissionen von Personenkraftwagen gemäß der Verordnung
(EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 70 vom 14.3.2013, S. 7–10)
32013D0341
2013/341/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
27. Juni 2013 über die Genehmigung des Wechselstromgenerators
„Valeo Efficient Generation Alternator“ als innovative Technologie
zur Verringerung der CO 2 -Emissionen von Personenkraftwagen
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments
und des Rates Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 179 vom 29.6.2013, S. 98–104)
32013D0451
2013/451/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
10. September 2013 über die Genehmigung des Systems der Motorraumkapselung
von Daimler als innovative Technologie zur
Verringerung der CO 2 -Emissionen von neuen Personenkraftwagen
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen
Parlaments und des Rates Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 242 vom 11.9.2013, S. 12–16)
21

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
13.30.11 Land- und forstwirtschaftliche
Zugmaschinen
31975L0323 *
Richtlinie 75/323/EWG des Rates vom 20. Mai 1975 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Anschluß
für die Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen von
Geräten, Maschinen oder Anhängern, die in der Land- oder
Forstwirtschaft verwendet werden sollen, an land- oder
forstwirtschaftliche Zugmaschinen auf Rädern
(ABl. L 147 vom 9.6.1975, S. 38–39)
Berichtigt durch 31975L0323R(01)
31976L0432
Richtlinie 76/432/EWG des Rates vom 6. April 1976 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bremsanlagen
von land- und forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf
Rädern
(ABl. L 122 vom 8.5.1976, S. 1–14)
Siehe 32013R0167
31976L0763
Richtlinie 76/763/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Beifahrersitze von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen
auf Rädern
(ABl. L 262 vom 27.9.1976, S. 135–138)
Konsolidierte Fassung 01976L0763-20100902
Siehe 32013R0167
31977L0537
Richtlinie 77/537/EWG des Rates vom 28. Juni 1977 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen
gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren
zum Antrieb von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen
auf Rädern
(ABl. L 220 vom 29.8.1977, S. 38–59)
Siehe 32013R0167
31978L0764
Richtlinie 78/764/EWG des Rates vom 25. Juli 1978 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den
Führersitz von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf
Rädern
(ABl. L 255 vom 18.9.1978, S. 1–39)
Konsolidierte Fassung 01978L0764-20070101
Geändert durch 32013L0015
Siehe 32013R0167
31980L0720
Richtlinie 80/720/EWG des Rates vom 24. Juni 1980 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Betätigungsraum,
Zugänge zum Fahrersitz sowie Türen und Fenster von
land- und forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern
(ABl. L 194 vom 28.7.1980, S. 1–11)
Konsolidierte Fassung 01980L0720-20100929
Siehe 32013R0167
31982L0953
Richtlinie 82/953/EWG der Kommission vom 15. Dezember 1982
zur Anpassung der Richtlinie 79/622/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Umsturzschutzvorrichtungen
für land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen
auf Rädern (statische Prüfungen) an den technischen
Fortschritt
(ABl. L 386 vom 31.12.1982, S. 31–38)
Geändert durch 32009L0075
31983L0190
Richtlinie 83/190/EWG der Kommission vom 28. März 1983 zur
Anpassung der Richtlinie 78/764/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den Führersitz
von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern
an den technischen Fortschritt
(ABl. L 109 vom 26.4.1983, S. 13–24)
Übernommen durch 21994A0103(52)
Siehe 32013R0167
31986L0297
Richtlinie 86/297/EWG des Rates vom 26. Mai 1986 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Zapfwellen und ihre Schutzvorrichtungen an land- und
forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern
(ABl. L 186 vom 8.7.1986, S. 19–25)
Konsolidierte Fassung 01986L0297-20121029
Siehe 32013R0167
31986L0298
Richtlinie 86/298/EWG des Rates vom 26. Mai 1986 über hinten
angebrachte Umsturzschutzvorrichtungen an land- und
forstwirtschaftlichen Schmalspurzugmaschinen auf Rädern
(ABl. L 186 vom 8.7.1986, S. 26–63)
Konsolidierte Fassung 01986L0298-20130701
31986L0415
Richtlinie 86/415/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über Einbau,
Position, Funktionsweise und Kennzeichnung der Betätigungseinrichtungen
von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen
auf Rädern
(ABl. L 240 vom 26.8.1986, S. 1–18)
Konsolidierte Fassung 01986L0415-20100430
Siehe 32013R0167
31987L0402
Richtlinie 87/402/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 über vor
dem Führersitz angebrachte Umsturzschutzvorrichtungen an landund
forstwirtschaftlichen Schmalspurzugmaschinen auf Rädern
(ABl. L 220 vom 8.8.1987, S. 1–43)
Konsolidierte Fassung 01987L0402-20130701
22

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31988L0413
Richtlinie 88/413/EWG der Kommission vom 22. Juni 1988 zur
Anpassung der Richtlinie 79/622/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Umsturzschutzvorrichtungen
für land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen auf
Rädern (statische Prüfungen) an den technischen Fortschritt
(ABl. L 200 vom 26.7.1988, S. 32–33)
Übernommen durch 21994A0103(52)
Geändert durch 32009L0075
31988L0414
Richtlinie 88/414/EWG der Kommission vom 22. Juni 1988 zur
Anpassung der Richtlinie 80/720/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Betätigungsraum,
Zugänge zum Fahrersitz sowie Türen und Fenster von land- oder
forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern an den technischen
Fortschritt
(ABl. L 200 vom 26.7.1988, S. 34–36)
Übernommen durch 21994A0103(51)
Siehe 32013R0167
31999L0040
Richtlinie 1999/40/EG der Kommission vom 6. Mai 1999 zur
Anpassung der Richtlinie 79/622/EWG des Rates über Umsturzschutzvorrichtungen
für land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen
auf Rädern an den technischen Fortschritt (statische
Prüfungen) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 124 vom 18.5.1999, S. 11–13)
Geändert durch 32009L0075
32000L0002
Richtlinie 2000/2/EG der Kommission vom 14. Januar 2000 zur
Anpassung der Richtlinie 75/322/EWG des Rates über die
Funkentstörung der Fremdzündungsmotoren von land- oder
forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern an den technischen
Fortschritt und der Richtlinie 74/150/EWG des Rates über die Betriebserlaubnis
für land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen
auf Rädern (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 21 vom 26.1.2000, S. 23–31)
Geändert durch 32009L0064
32000L0025
Richtlinie 2000/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 22. Mai 2000 über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission
gasförmiger Schadstoffe und luftverunreinigender Partikel aus
Motoren, die für den Antrieb von land- und forstwirtschaftlichen
Zugmaschinen bestimmt sind, und zur Änderung der Richtlinie
74/150/EWG des Rates
(ABl. L 173 vom 12.7.2000, S. 1–34)
Konsolidierte Fassung 02000L0025-20111208
Geändert durch 32013L0015
Siehe 32013R0167
32003L0037
Richtlinie 2003/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 26. Mai 2003 über die Typgenehmigung für land- oder
forstwirtschaftliche Zugmaschinen, ihre Anhänger und die von
ihnen gezogenen auswechselbaren Maschinen sowie für Systeme,
Bauteile und selbstständige technische Einheiten dieser Fahrzeuge
und zur Aufhebung der Richtlinie 74/150/EWG (Text von Bedeutung
für den EWR.)
(ABl. L 171 vom 9.7.2003, S. 1–80)
Konsolidierte Fassung 02003L0037-20130701
32008L0002
Richtlinie 2008/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 15. Januar 2008 über das Sichtfeld und die Scheibenwischer
von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern
(kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 24 vom 29.1.2008, S. 30–38)
32009L0057
Richtlinie 2009/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Juli 2009 über Umsturzschutzvorrichtungen für landund
forstwirtschaftliche Zugmaschinen auf Rädern (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 261 vom 3.10.2009, S. 1–39)
Geändert durch 32013L0015
Siehe 32013R0167
32009L0059
Richtlinie 2009/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Juli 2009 über Rückspiegel von land- oder
forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern (kodifizierte Fassung)
(Text von Bedeutung für den EWR )
(ABl. L 198 vom 30.7.2009, S. 9–14)
Siehe 32013R0167
32009L0064
Richtlinie 2009/64/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Juli 2009 über die Funkentstörung (elektromagnetische
Verträglichkeit) von land- und forstwirtschaftlichen Zugmaschinen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 216 vom 20.8.2009, S. 1–75)
Berichtigt durch 32009L0064R(01)
Geändert durch 32013L0015
Siehe 32013R0167
32009L0068
Richtlinie 2009/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Juli 2009 über die Typgenehmigung für Bauteile betreffend
Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen für land- oder
forstwirtschaftliche Zugmaschinen auf Rädern (Kodifizierte Fassung)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 203 vom 5.8.2009, S. 52–57)
Siehe 32013R0167
23

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32009L0075
Richtlinie 2009/75/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Juli 2009 über Umsturzschutzvorrichtungen für landund
forstwirtschaftliche Zugmaschinen auf Rädern (statische Prüfungen)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 261 vom 3.10.2009, S. 40–77)
Geändert durch 32013L0015
Siehe 32013R0167
32009L0076
Richtlinie 2009/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Juli 2009 über den Geräuschpegel in Ohrenhöhe der
Fahrer von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf
Rädern (Kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 201 vom 1.8.2009, S. 18–28)
Siehe 32013R0167
32009L0144 *
Richtlinie 2009/144/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 30. November 2009 über bestimmte Bauteile und
Merkmale von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf
Rädern (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 27 vom 30.1.2010, S. 33–170)
Berichtigt durch 32009L0144R(01)
Berichtigt durch 32009L0144R(02)
Berichtigt durch 32009L0144R(03)
Berichtigt durch 32009L0144R(04)
Geändert durch 32010L0052
Geändert durch 32010L0062
Geändert durch 32013L0008
Geändert durch 32013L0015
Siehe 32013R0167
32013R0167
Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 5. Februar 2013 über die Genehmigung und
Marktüberwachung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 60 vom 2.3.2013, S. 1–51)
13.30.12 Metrologie
31971L0317
Richtlinie 71/317/EWG des Rates vom 26. Juli 1971 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Blockgewichte
der mittleren Fehlergrenzenklasse von 5 bis 50 Kilogramm
und über zylindrische Gewichtsstücke der mittleren
Fehlergrenzenklasse von 1 Gramm bis 10 Kilogramm
(ABl. L 202 vom 6.9.1971, S. 14–20)
Übernommen durch 21994A0103(52)
Siehe 32011L0017
31971L0347
Richtlinie 71/347/EWG des Rates vom 12. Oktober 1971 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Messung der Schüttdichte von Getreide
(ABl. L 239 vom 25.10.1971, S. 1–8)
Konsolidierte Fassung 01971L0347-20070101
Siehe 32011L0017
31974L0148
Richtlinie 74/148/EWG des Rates vom 4. März 1974 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Wägestücke
von 1 mg bis 50 kg von höheren Genauigkeitsklassen als der mittleren
Genauigkeit
(ABl. L 84 vom 28.3.1974, S. 3–7)
Übernommen durch 21994A0103(52)
Siehe 32011L0017
31975L0033 *
Richtlinie 75/33/EWG des Rates vom 17. Dezember 1974 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
Kaltwasserzähler
(ABl. L 14 vom 20.1.1975, S. 1–9)
Berichtigt durch 31975L0033R(01)
Übernommen durch 21994A0103(52)
Siehe 32004L0022
Siehe 32011L0017
31975L0107
Richtlinie 75/107/EWG des Rates vom 19. Dezember 1974 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
Flaschen als Maßbehältnisse
(ABl. L 42 vom 15.2.1975, S. 14–20)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31975L0443
Richtlinie 75/443/EWG des Rates vom 26. Juni 1975 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den
Rückwärtsgang und das Geschwindigkeitsmeßgerät in Kraftfahrzeugen
(ABl. L 196 vom 26.7.1975, S. 1–5)
Siehe 32009R0661
24
31976H0223
76/223/EWG: Empfehlung der Kommission vom 5. Februar 1976
an die Mitgliedstaaten über die in den Patentübereinkommen
bezeichneten Maßeinheiten
(ABl. L 43 vom 19.2.1976, S. 22–24)

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31976L0765
Richtlinie 76/765/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Alkoholometer
und Aräometer für Alkohol
(ABl. L 262 vom 27.9.1976, S. 143–148)
Konsolidierte Fassung 01976L0765-19820722
Übernommen durch 21994A0103(52)
Siehe 32011L0017
31976L0766 *
Richtlinie 76/766/EWG des Rates vom 27. Juli 1976 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Alkoholtafeln
(ABl. L 262 vom 27.9.1976, S. 149–152)
Berichtigt durch 31976L0766R(01)
Übernommen durch 21994A0103(52)
Siehe 32011L0017
31980L0181
Richtlinie 80/181/EWG des Rates vom 20. Dezember 1979 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Einheiten im Meßwesen und zur Aufhebung der Richtlinie
71/354/EWG
(ABl. L 39 vom 15.2.1980, S. 40–50)
Konsolidierte Fassung 01980L0181-20090527
32009L0023
Richtlinie 2009/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. April 2009 über nichtselbsttätige Waagen (kodifizierte
Fassung) (Text von Bedeutung für den EWR )
(ABl. L 122 vom 16.5.2009, S. 6–27)
Geändert durch 32012R1025
32009L0034
Richtlinie 2009/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. April 2009 betreffend gemeinsame Vorschriften über
Messgeräte sowie über Mess- und Prüfverfahren (Neufassung) (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 106 vom 28.4.2009, S. 7–24)
32011L0017
Richtlinie 2011/17/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 9. März 2011 zur Aufhebung der Richtlinien 71/317/EWG,
71/347/EWG, 71/349/EWG, 74/148/EWG, 75/33/EWG,
76/765/EWG, 76/766/EWG und 86/217/EWG des Rates über das
Messwesen Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 71 vom 18.3.2011, S. 1–3)
31982L0621
Richtlinie 82/621/EWG der Kommission vom 1. Juli 1982 zur
Anpassung der Richtlinie 76/891/EWG des Rates zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Elektrizitätszähler
an den technischen Fortschritt
(ABl. L 252 vom 27.8.1982, S. 1–1)
Übernommen durch 21994A0103(51)
31986L0217
Richtlinie 86/217/EWG des Rates vom 26. Mai 1986 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Luftdruckmeßgeräte
für Kraftfahrzeugreifen
(ABl. L 152 vom 6.6.1986, S. 48–51)
Übernommen durch 21994A0103(52)
Siehe 32011L0017
31997L0039
Richtlinie 97/39/EG der Kommission vom 24. Juni 1997 zur Anpassung
der Richtlinie 75/443/EWG des Rates über den Rückwärtsgang
und das Geschwindigkeitsmeßgerät in Kraftfahrzeugen an
den technischen Fortschritt (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 177 vom 5.7.1997, S. 15–21)
32004L0022
Richtlinie 2004/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 31. März 2004 über Messgeräte (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 135 vom 30.4.2004, S. 1–80)
Konsolidierte Fassung 02004L0022-20130101
25

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
13.30.13 Elektrische Geräte
31982H0490
82/490/EWG: Empfehlung der Kommission vom 6. Juli 1982 an
die Mitgliedstaaten betreffend die in der Richtlinie 76/117/EWG
des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
betreffend elektrische Betriebsmittel zur Verwendung in explosibler
Atmosphäre vorgesehenen Konformitätsbescheinigungen
(ABl. L 218 vom 27.7.1982, S. 27–29)
31982Y0309(01)
Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Richtlinie
73/23/EWG des Rates vom 19. Februar 1973 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend elektrische
Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
- Niederspannungsrichtlinie
(ABl. C 59 vom 9.3.1982, S. 2–8)
31988H0041
88/41/EWG: Empfehlung der Kommission vom 10. Dezember
1987 betreffend die Einbeziehung und stärkere Mitwirkung der
Verbraucher bei den Normungsarbeiten
(ABl. L 23 vom 28.1.1988, S. 26–26)
32000Y0407(02)
Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der
Richtlinie 89/336/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. C 99 vom 7.4.2000, S. 3–18)
32004L0108
Richtlinie 2004/108/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 15. Dezember 2004 zur Angleichung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die elektromagnetische
Verträglichkeit und zur Aufhebung der Richtlinie 89/336/EWG
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 390 vom 31.12.2004, S. 24–37)
32006L0066
Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 6. September 2006 über Batterien und Akkumulatoren sowie
Altbatterien und Altakkumulatoren und zur Aufhebung der
Richtlinie 91/157/EWG (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 266 vom 26.9.2006, S. 1–14)
Konsolidierte Fassung 02006L0066-20081205
32008D0763
2008/763/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. September
2008 zur Aufstellung — gemäß Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates — einer gemeinsamen
Methodik für die Berechnung des Jahresabsatzes von Gerätebatterien
und -akkumulatoren an Endnutzer (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2008) 5339) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 262 vom 1.10.2008, S. 39–39)
32008R0106
Verordnung (EG) Nr. 106/2008 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 15. Januar 2008 über ein gemeinschaftliches
Kennzeichnungsprogramm für Strom sparende Bürogeräte (Neufassung)
(ABl. L 39 vom 13.2.2008, S. 1–7)
Geändert durch 32013R0174
32009D0603
2009/603/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. August 2009
zur Festlegung von Anforderungen für die Registrierung der Hersteller
von Batterien und Akkumulatoren gemäß der Richtlinie
2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 6054) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 206 vom 8.8.2009, S. 13–15)
Berichtigt durch 32009D0603R(01)
32009D0851
2009/851/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. November
2009 zur Einführung eines Fragebogens für Berichte der Mitgliedstaaten
über die Umsetzung der Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates über Batterien und Akkumulatoren
sowie Altbatterien und Altakkumulatoren (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2009) 9105) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 312 vom 27.11.2009, S. 56–58)
32010R1103
Verordnung (EU) Nr. 1103/2010 der Kommission vom
29. November 2010 zur Festlegung — gemäß der Richtlinie
2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates — von
Vorschriften für die Angabe der Kapazität auf sekundären
(wiederaufladbaren) Gerätebatterien und -akkumulatoren sowie
auf Fahrzeugbatterien und -akkumulatoren Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 313 vom 30.11.2010, S. 3–7)
32006L0095
Richtlinie 2006/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 12. Dezember 2006 zur Angleichung der Rechtsvorschriften
der Mitgliedstaaten betreffend elektrische Betriebsmittel zur Verwendung
innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen (kodifizierte
Fassung) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 374 vom 27.12.2006, S. 10–19)
26

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
13.30.14 Lebensmittel
31969Y0617(03)
Entschließung des Rates vom 28. Mai 1969 über ein Programm
zur Beseitigung der technischen Hemmnisse im Warenverkehr mit
Lebensmitteln, die sich aus Unterschieden in den Rechts- und
Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten ergeben
(ABl. C 76 vom 17.6.1969, S. 5–7)
31969Y1119(01)
Entschließung des Rates vom 13. November 1969 betreffend
Verfahren für die Interventionen des Ständigen Lebensmittelausschusses
(ABl. C 148 vom 19.11.1969, S. 1–2)
31976L0621
Richtlinie 76/621/EWG des Rates vom 20. Juli 1976 zur Festsetzung
des Höchstgehalts an Erukasäure in Speiseölen und -fetten
sowie in Lebensmitteln mit Öl- und Fettzusätzen
(ABl. L 202 vom 28.7.1976, S. 35–37)
Konsolidierte Fassung 01976L0621-20030605
31978L0142
Richtlinie 78/142/EWG des Rates vom 30. Januar 1978 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
Vinylchlorid-Monomer enthaltende Materialien und Gegenstände,
die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
(ABl. L 44 vom 15.2.1978, S. 15–17)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31979L0796
Erste Richtlinie 79/796/EWG der Kommission vom 26. Juli 1979
zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die Kontrolle
von zur menschlichen Ernährung bestimmten Zuckerarten
(ABl. L 239 vom 22.9.1979, S. 24–52)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31979L1067
Erste Richtlinie 79/1067/EWG der Kommission vom 13.
November 1979 zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden
zur Prüfung bestimmter Sorten eingedickter Milch und
Trockenmilch für die menschliche Ernährung
(ABl. L 327 vom 24.12.1979, S. 29–52)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31980H1089
80/1089/EWG: Empfehlung der Kommission vom 11. November
1980 an die Mitgliedstaaten betreffend Untersuchungen zur
Sicherheitsbeurteilung von Lebensmittelzusatzstoffen
(ABl. L 320 vom 27.11.1980, S. 36–36)
31980L0891
Richtlinie 80/891/EWG der Kommission vom 25. Juli 1980 über
die gemeinschaftliche Analysemethode zur Bestimmung des
Erukasäuregehalts in Speiseölen und -fetten sowie in Lebensmitteln
mit Öl- und Fettzusätzen
(ABl. L 254 vom 27.9.1980, S. 35–41)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31982L0711
Richtlinie 82/711/EWG des Rates vom 18. Oktober 1982 über
die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien
und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit
Lebensmitteln in Berührung zu kommen
(ABl. L 297 vom 23.10.1982, S. 26–30)
31983L0417
Richtlinie 83/417/EWG des Rates vom 25. Juli 1983 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über bestimmte
Milcherzeugnisse (Kaseine und Kaseinate) für die menschliche
Ernährung
(ABl. L 237 vom 26.8.1983, S. 25–31)
Konsolidierte Fassung 01983L0417-20090120
31984L0500
Richtlinie 84/500/EWG des Rates vom 15. Oktober 1984 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
Keramikgegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln
in Berührung zu kommen
(ABl. L 277 vom 20.10.1984, S. 12–16)
Konsolidierte Fassung 01984L0500-20050520
31985L0503
Erste Richtlinie 85/503/EWG der Kommission vom 25. Oktober
1985 zur Festlegung der Gemeinschaftsmethoden für die Analysen
von Nährkaseinen und Nährkaseinaten
(ABl. L 308 vom 20.11.1985, S. 12–24)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31985L0572
Richtlinie 85/572/EWG des Rates vom 19. Dezember 1985 über
die Liste der Simulanzlösemittel für die Migrationsuntersuchungen
von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt
sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
(ABl. L 372 vom 31.12.1985, S. 14–21)
Konsolidierte Fassung 01985L0572-20121231
31986L0424
Erste Richtlinie 86/424/EWG der Kommission vom 15. Juli 1986
zur Festlegung der Gemeinschaftsmethoden für die Probenahme
von Kaseinen und Kaseinaten
(ABl. L 243 vom 28.8.1986, S. 29–33)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31987L0524
Erste Richtlinie 87/524/EWG der Kommission vom 6. Oktober
1987 zur Festlegung der Gemeinschaftsmethoden für die Probenahme
von Dauermilcherzeugnissen
(ABl. L 306 vom 28.10.1987, S. 24–31)
Übernommen durch 21994A0103(52)
27

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31990L0496
Richtlinie 90/496/EWG des Rates vom 24. September 1990 über
die Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln
(ABl. L 276 vom 6.10.1990, S. 40–44)
Konsolidierte Fassung 01990L0496-20081211
Siehe 32011R1169
31990Y0104(02)
Mitteilung der Kommission - Verzeichnis der in Anhang II der
Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 des Rates genannten Spirituosen
mit einem durch einzelstaatliche Bestimmungen vorgeschriebenen
Mindestalkoholgehalt, der höher ist als der mit Artikel 3 Absatz 2
der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 für die jeweilige Kategorie
festgelegte Alkoholgehalt
(ABl. C 1 vom 4.1.1990, S. 14–17)
Konsolidierte Fassung 01990Y0104(02)-19900303
31991R1601
Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates vom 10. Juni 1991 zur
Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung,
Bezeichnung und Aufmachung aromatisierter weinhaltiger
Getränke und aromatisierter weinhaltiger Cocktails
(ABl. L 149 vom 14.6.1991, S. 1–9)
Konsolidierte Fassung 01991R1601-20130701
31992L0002 *
Richtlinie 92/2/EWG der Kommission vom 13. Januar 1992 zur
Festlegung des Probenahmeverfahrens und des gemeinschaftlichen
Analyseverfahrens für die amtliche Kontrolle der Temperaturen
von tiefgefrorenen Lebensmitteln
(ABl. L 34 vom 11.2.1992, S. 30–33)
Berichtigt durch 31992L0002R(01)
31992L0052
Richtlinie 92/52/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über
Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung zur Ausfuhr in Drittländer
(ABl. L 179 vom 1.7.1992, S. 129–130)
Siehe 32013R0609
31993L0011
Richtlinie 93/11/EWG der Kommission vom 15. März 1993 über
die Freisetzung von N-Nitrosaminen und N- nitrosierbaren Stoffen
aus Flaschen- und Beruhigungssaugern aus Elastomeren oder
Gummi
(ABl. L 93 vom 17.4.1993, S. 37–38)
31993L0045
Richtlinie 93/45/EWG der Kommission vom 17. Juni 1993 über
die Herstellung von Nektar ohne Zusatz von Zuckerarten oder
Honig
(ABl. L 159 vom 1.7.1993, S. 133–133)
31994R0122 *
Verordnung (EG) Nr. 122/94 der Kommission vom 25. Januar
1994 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG)
Nr. 1601/91 des Rates hinsichtlich der Definition, Bezeichnung
und Aufmachung von aromatisiertem Wein sowie aromatisierten
weinhaltigen Getränken und Cocktails
(ABl. L 21 vom 26.1.1994, S. 7–8)
Berichtigt durch 31994R0122R(01)
31996L0003
Richtlinie 96/3/Euratom, EGKS, EG der Kommission vom 26.
Januar 1996 über eine Ausnahmeregelung von einigen Bestimmungen
der Richtlinie 93/43/EWG des Rates über Lebensmittelhygiene
für die Beförderung von Ölen und Fetten als Massengut
auf dem Seeweg (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 21 vom 27.1.1996, S. 42–46)
Konsolidierte Fassung 01996L0003-20040211
31996L0008
Richtlinie 96/8/EG der Kommission vom 26. Februar 1996 über
Lebensmittel für kalorienarme Ernährung zur Gewichtsverringerung
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 55 vom 6.3.1996, S. 22–26)
Konsolidierte Fassung 01996L0008-20070620
Siehe 32013R0609
31996R2061
Verordnung (EG) Nr. 2061/96 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 8. Oktober 1996 zur Änderung der Verordnung
(EWG) Nr. 1601/91 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die
Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung aromatisierten
Weines, aromatisierter weinhaltiger Getränke und aromatisierter
weinhaltiger Cocktails
(ABl. L 277 vom 30.10.1996, S. 1–2)
31997H0618
97/618/EG: Empfehlung der Kommission vom 29. Juli 1997 zu
den wissenschaftlichen Aspekten und zur Darbietung der für
Anträge auf Genehmigung des Inverkehrbringens neuartiger
Lebensmittel und Lebensmittelzutaten erforderlichen Informationen
sowie zur Erstellung der Berichte über die Erstprüfung gemäß
der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments
und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 253 vom 16.9.1997, S. 1–36)
31997R0258
Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 27. Januar 1997 über neuartige Lebensmittel und
neuartige Lebensmittelzutaten
(ABl. L 43 vom 14.2.1997, S. 1–6)
Konsolidierte Fassung 01997R0258-20090807
31993Y0420(01)
Entschließung des Rates vom 5. April 1993 über künftige Maßnahmen
auf dem Gebiet der verbraucherfreundlichen Kennzeichnung
von Erzeugnissen
(ABl. C 110 vom 20.4.1993, S. 1–2)
28

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31998H0282
98/282/EG: Empfehlung der Kommission vom 21. April 1998
über die Verfahren, nach denen die Mitgliedstaaten der Europäischen
Union und die Unterzeichnerstaaten des Abkommens über
den Europäischen Wirtschaftsraum den Schutz des geistigen
Eigentums im Zusammenhang mit der Entwicklung und Herstellung
von in der Verordnung (EG) Nr. 2232/96 des Europäischen
Parlaments und des Rates aufgeführten Aromastoffen gewährleisten
sollten (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 127 vom 29.4.1998, S. 32–33)
31998L0028 *
Richtlinie 98/28/EG der Kommission vom 29. April 1998 über
die Zulassung einer Abweichung von bestimmten Vorschriften
der Richtlinie 93/43/EWG über Lebensmittelhygiene bei der Beförderung
von Rohzucker auf See (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 140 vom 12.5.1998, S. 10–11)
Berichtigt durch 31998L0028R(01)
31999D0005
1999/5/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember
1998 zu den vom Königreich Schweden notifizierten nationalen
Bestimmungen über die Verwendung bestimmter Farbstoffe und
Süßungsmittel in Lebensmitteln (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1998) 4193) (Nur der schwedische Text ist verbindlich)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 3 vom 7.1.1999, S. 13–22)
31999D0830
1999/830/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober
1999 über vom Königreich Dänemark notifizierte nationale
Rechtsvorschriften für die Verwendung von Sulfiten, Nitriten und
Nitraten in Lebensmitteln (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1999) 3416) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der
dänische Text ist verbindlich)
(ABl. L 329 vom 22.12.1999, S. 1–14)
31999L0002
Richtlinie 1999/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 22. Februar 1999 zur Angleichung der Rechtsvorschriften
der Mitgliedstaaten über mit ionisierenden Strahlen behandelte
Lebensmittel und Lebensmittelbestandteile
(ABl. L 66 vom 13.3.1999, S. 16–23)
Konsolidierte Fassung 01999L0002-20081211
31999L0003
Richtlinie 1999/3/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 22. Februar 1999 über die Festlegung einer Gemeinschaftsliste
von mit ionisierenden Strahlen behandelten Lebensmitteln und
Lebensmittelbestandteilen
(ABl. L 66 vom 13.3.1999, S. 24–25)
31999L0004
Richtlinie 1999/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 22. Februar 1999 über Kaffee- und Zichorien-Extrakte
(ABl. L 66 vom 13.3.1999, S. 26–29)
Konsolidierte Fassung 01999L0004-20081211
31999L0021
Richtlinie 1999/21/EG der Kommission vom 25. März 1999 über
diätetische Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 91 vom 7.4.1999, S. 29–36)
Konsolidierte Fassung 01999L0021-20130701
Siehe 32013R0609
32000D0195
2000/195/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Februar
2000 zur Zulassung von "Phospholipiden aus Flüssigeigelb" als
neuartige Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutaten gemäß
der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments
und des Rates (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2)
(Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 61 vom 8.3.2000, S. 12–13)
32000D0196
2000/196/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Februar
2000 über die Zulassungsverweigerung von "Stevia rebaudiana
Bertoni: Pflanzen und getrocknete Blätter" als neuartige Lebensmittel
oder neuartige Lebensmittelzutaten gemäß der Verordnung
(EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000) 77)
(ABl. L 61 vom 8.3.2000, S. 14–14)
32000L0036
Richtlinie 2000/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. Juni 2000 über Kakao- und Schokoladeerzeugnisse für
die menschliche Ernährung
(ABl. L 197 vom 3.8.2000, S. 19–25)
Konsolidierte Fassung 02000L0036-20081211
32001D0017
2001/17/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Dezember
2000 zum Verbot des Inverkehrbringens von "Nangainüssen (Canarium
indicum L.)" als neuartiges Lebensmittel oder neuartige
Lebensmittelzutat im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des
Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2000) 3888)
(ABl. L 4 vom 9.1.2001, S. 35–35)
32001D0122
2001/122/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Januar
2001 über die Genehmigung des Inverkehrbringens einer mit
Hilfe von Leuconostoc mesenteroides hergestellten Dextranzubereitung
als neuartige Lebensmittelzutat für Backwaren gemäß der
Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und
des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 174)
(ABl. L 44 vom 15.2.2001, S. 46–47)
32001D0424
2001/424/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Mai 2001
zur Genehmigung des Inverkehrbringens von hochdruckpasteurisierten
Fruchtzubereitungen gemäß der Verordnung (EG) Nr.
258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1462)
(ABl. L 151 vom 7.6.2001, S. 42–43)
29

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32001D0721
2001/721/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. September
2001 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Trehalose als
ein neuartiges Lebensmittel oder eine neuartige Lebensmittelzutat
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments
und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001)
2687)
(ABl. L 269 vom 10.10.2001, S. 17–19)
32001L0110
Richtlinie 2001/110/EG des Rates vom 20. Dezember 2001 über
Honig
(ABl. L 10 vom 12.1.2002, S. 47–52)
Berichtigt durch 32001L0110R(01)
Berichtigt durch 32001L0110R(02)
32001L0111
Richtlinie 2001/111/EG des Rates vom 20. Dezember 2001 über
bestimmte Zuckerarten für die menschliche Ernährung
(ABl. L 10 vom 12.1.2002, S. 53–57)
32001L0112
Richtlinie 2001/112/EG des Rates vom 20. Dezember 2001 über
Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche
Ernährung
(ABl. L 10 vom 12.1.2002, S. 58–66)
Konsolidierte Fassung 02001L0112-20120427
32001L0113
Richtlinie 2001/113/EG des Rates vom 20. Dezember 2001 über
Konfitüren, Gelees, Marmeladen und Maronenkrem für die menschliche
Ernährung
(ABl. L 10 vom 12.1.2002, S. 67–72)
Konsolidierte Fassung 02001L0113-20080101
32001L0114
Richtlinie 2001/114/EG des Rates vom 20. Dezember 2001 über
bestimmte Sorten eingedickter Milch und Trockenmilch für die
menschliche Ernährung
(ABl. L 15 vom 17.1.2002, S. 19–23)
Konsolidierte Fassung 02001L0114-20071007
32001R1852
Verordnung (EG) Nr. 1852/2001 der Kommission vom 20.
September 2001 mit Durchführungsbestimmungen gemäß der
Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und
des Rates für die Information der Öffentlichkeit und zum Schutz
der übermittelten Informationen
(ABl. L 253 vom 21.9.2001, S. 17–18)
32002D0150
2002/150/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. Februar
2002 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von koagulierten
Kartoffelproteinen und ihren Hydrolysaten als neuartige Lebensmittelzutaten
im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen
Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2002) 506)
(ABl. L 50 vom 21.2.2002, S. 92–93)
32002D0840
2002/840/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Oktober
2002 zur Festlegung der Liste der in Drittländern für die Bestrahlung
von Lebensmitteln zugelassenen Anlagen (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2002) 3994)
(ABl. L 287 vom 25.10.2002, S. 40–41)
Konsolidierte Fassung 02002D0840-20120524
32002L0046
Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 10. Juni 2002 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der
Mitgliedstaaten über Nahrungsergänzungsmittel (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 183 vom 12.7.2002, S. 51–57)
Konsolidierte Fassung 02002L0046-20111205
32002R0622
Verordnung (EG) Nr. 622/2002 der Kommission vom 11. April
2002 zur Festsetzung von Fristen für die Einreichung von Informationen
zwecks Bewertung chemisch definierter Aromastoffe, die
in oder auf Lebensmitteln verwendet werden (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 95 vom 12.4.2002, S. 10–11)
32003D0426
2003/426/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. Juni 2003
zur Genehmigung des Inverkehrbringens von "Noni-Saft" (Saft aus
der Frucht der Spezies Morinda citrifolia L.) als neuartige Lebensmittelzutat
im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen
Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2003) 1789)
(ABl. L 144 vom 12.6.2003, S. 12–12)
32003D0427
2003/427/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. Juni 2003
zur Genehmigung des Inverkehrbringens von DHA(Docosahexaensäure)-reichem
Öl der Mikroalge Schizochytrium sp. als
neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der Verordnung (EG) Nr.
258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 1790)
(ABl. L 144 vom 12.6.2003, S. 13–14)
32003D0867
2003/867/EG: Entscheidung der Kommission vom 1. Dezember
2003 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Salatrims als
neuartige Lebensmittelzutaten im Sinne der Verordnung (EG) Nr.
258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4408)
(ABl. L 326 vom 13.12.2003, S. 32–34)
32003L0040
Richtlinie 2003/40/EG der Kommission vom 16. Mai 2003 zur
Festlegung des Verzeichnisses, der Grenzwerte und der Kennzeichnung
der Bestandteile natürlicher Mineralwässer und der Bedingungen
für die Behandlung natürlicher Mineralwässer und Quellwässer
mit ozonangereicherter Luft
(ABl. L 126 vom 22.5.2003, S. 34–39)
30

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32003R1829
Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 22. September 2003 über genetisch veränderte
Lebensmittel und Futtermittel (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 1–23)
Konsolidierte Fassung 02003R1829-20080410
32003R1830
Verordnung (EG) Nr. 1830/2003 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 22. September 2003 über die Rückverfolgbarkeit
und Kennzeichnung von genetisch veränderten Organismen
und über die Rückverfolgbarkeit von aus genetisch veränderten
Organismen hergestellten Lebensmitteln und Futtermitteln
sowie zur Änderung der Richtlinie 2001/18/EG
(ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 24–28)
Konsolidierte Fassung 02003R1830-20081211
32003R2065
Verordnung (EG) Nr. 2065/2003 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 10. November 2003 über Raucharomen zur
tatsächlichen oder beabsichtigten Verwendung in oder auf
Lebensmitteln
(ABl. L 309 vom 26.11.2003, S. 1–8)
Konsolidierte Fassung 02003R2065-20090807
32004D0333
2004/333/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. März 2004
zur Genehmigung des Inverkehrbringens von gelben Streichfetten,
Salatsoßen, milchartigen Erzeugnissen und fermentierten
milchartigen Erzeugnissen, Sojagetränken und käseartigen
Erzeugnissen mit Phytosterin-/Phytostanolzusatz als neuartige
Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutaten im Sinne der
Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und
des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1243)
(ABl. L 105 vom 14.4.2004, S. 40–42)
Konsolidierte Fassung 02004D0333-20040414
32004D0334
2004/334/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. März 2004
zur Genehmigung des Inverkehrbringens von gelben Streichfetten,
milchartigen Erzeugnissen, joghurtartigen Erzeugnissen und
Gewürzsoßen mit Phytosterin-/Phytostanolzusatz als neuartige
Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutaten im Sinne der
Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und
des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1244)
(ABl. L 105 vom 14.4.2004, S. 43–45)
Konsolidierte Fassung 02004D0334-20040414
32004D0335
2004/335/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. März 2004
zur Genehmigung des Inverkehrbringens von milchartigen
Erzeugnissen und joghurtartigen Erzeugnissen mit Phytosterinesterzusatz
als neuartige Lebensmittelzutaten im Sinne der
Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und
des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1245)
(ABl. L 105 vom 14.4.2004, S. 46–48)
32004D0336
2004/336/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. März 2004
zur Genehmigung des Inverkehrbringens von gelben Streichfetten,
Fruchtgetränken auf Milchbasis, joghurtartigen Erzeugnissen und
käseartigen Erzeugnissen mit Phytosterin-/Phytostanolzusatz als
neuartige Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutaten im
Sinne der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments
und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004)
1246)
(ABl. L 105 vom 14.4.2004, S. 49–51)
Konsolidierte Fassung 02004D0336-20040414
32004D0613
2004/613/EG: Beschluss der Kommission vom 6. August 2004
über die Einsetzung einer Beratenden Gruppe für die Lebensmittelkette
sowie für Tier- und Pflanzengesundheit
(ABl. L 275 vom 25.8.2004, S. 17–19)
32004D0657
2004/657/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Mai 2004
über die Genehmigung des Inverkehrbringens von Süßmais aus
der genetisch veränderten Maissorte Bt11 als neuartiges Lebensmittel
oder neuartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG)
Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1865)
(ABl. L 300 vom 25.9.2004, S. 48–51)
32004D0845(01)
2004/845/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. November
2004 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Getränken
auf Milchbasis, denen Phytosterine/Phytostanole als neuartige
Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutaten im Sinne der
Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und
des Rates zugesetzt wurden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2004) 4289)
(ABl. L 366 vom 11.12.2004, S. 14–16)
32004H0024
Empfehlung der Kommission vom 19. Dezember 2003 für ein
koordiniertes Programm zur amtlichen Lebensmittelüberwachung
für 2004 (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2003) 4878)
(ABl. L 6 vom 10.1.2004, S. 29–37)
32004H0787
2004/787/EG: Empfehlung der Kommission vom 4. Oktober 2004
für eine technische Anleitung für Probenahme und Nachweis von
gentechnisch veränderten Organismen und von aus gentechnisch
veränderten Organismen hergestelltem Material als Produkte oder
in Produkten im Kontext der Verordnung (EG) Nr. 1830/2003Text
von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 348 vom 24.11.2004, S. 18–26)
32004R0065
Verordnung (EG) Nr. 65/2004 der Kommission vom 14. Januar
2004 über ein System für die Entwicklung und Zuweisung spezifischer
Erkennungsmarker für genetisch veränderte Organismen
(ABl. L 10 vom 16.1.2004, S. 5–10)
31

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32004R0641
Verordnung (EG) Nr. 641/2004 der Kommission vom 6. April
2004 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr.
1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich
des Antrags auf Zulassung neuer genetisch veränderter
Lebensmittel und Futtermittel, der Meldung bestehender Erzeugnisse
und des zufälligen oder technisch unvermeidbaren Vorhandenseins
genetisch veränderten Materials, zu dem die Risikobewertung
befürwortend ausgefallen ist (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 102 vom 7.4.2004, S. 14–25)
Konsolidierte Fassung 02004R0641-20130628
32004R0852
Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 29. April 2004 über Lebensmittelhygiene
(ABl. L 139 vom 30.4.2004, S. 1–54)
Konsolidierte Fassung 02004R0852-20090420
32004R0882
Verordnung (EG) nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur
Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts
sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz
(ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1–141)
Konsolidierte Fassung 02004R0882-20120101
Geändert durch 32013R0517
Abweichend geregelt in 32013R0702
32004R1935
Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 27. Oktober 2004 über Materialien und
Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in
Berührung zu kommen und zur Aufhebung der Richtlinien
80/590/EWG und 89/109/EWG
(ABl. L 338 vom 13.11.2004, S. 4–17)
Konsolidierte Fassung 02004R1935-20090807
32005D0448
2005/448/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. März 2005
über die Genehmigung des Inverkehrbringens von aus der gentechnisch
veränderten Maissorte NK 603 gewonnenen Lebensmitteln
und Lebensmittelzutaten als neuartige Lebensmittel oder neuartige
Lebensmittelzutaten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des
Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2005) 580)
(ABl. L 158 vom 21.6.2005, S. 20–22)
32005D0457
2005/457/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. April 2005
zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Isomaltulose als
neuartiges Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutat gemäß
der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments
und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005)
1001)
(ABl. L 160 vom 23.6.2005, S. 28–30)
32
32005D0581
2005/581/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Juli 2005
zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Isomaltulose als
neuartiges Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutat gemäß
der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments
und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005)
2776)
(ABl. L 199 vom 29.7.2005, S. 90–91)
32005R0037
Verordnung (EG) Nr. 37/2005 der Kommission vom 12. Januar
2005 zur Überwachung der Temperaturen von tief gefrorenen
Lebensmitteln in Beförderungsmitteln sowie Einlagerungs- und
LagereinrichtungenText von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 10 vom 13.1.2005, S. 18–19)
Konsolidierte Fassung 02005R0037-20050202
32005R0396
Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen
in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen
und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie
91/414/EWG des RatesText von Bedeutung für den EWR.
(ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1–16)
Konsolidierte Fassung 02005R0396-20121026
32005R1895
Verordnung (EG) Nr. 1895/2005 der Kommission vom 18.
November 2005 über die Beschränkung der Verwendung bestimmter
Epoxyderivate in Materialien und Gegenständen, die dazu
bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 302 vom 19.11.2005, S. 28–32)
32005R2073
Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 der Kommission vom 15.
November 2005 über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 338 vom 22.12.2005, S. 1–26)
Konsolidierte Fassung 02005R2073-20130701
32006D0058
2006/58/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Januar 2006
zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Roggenbrot mit
Phytosterin-/Phytostanolzusatz als neuartige Lebensmittel oder
neuartige Lebensmittelzutaten im Sinne der Verordnung (EG) Nr.
258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 42) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 31 vom 3.2.2006, S. 18–20)
32006D0059
2006/59/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Januar 2006
zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Roggenbrot mit
Phytosterin-/Phytostanolzusatz als neuartige Lebensmittel oder
neuartige Lebensmittelzutaten im Sinne der Verordnung (EG) Nr.
258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 115) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 31 vom 3.2.2006, S. 21–23)

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32006D0197
2006/197/EG: Beschluss der Kommission vom 3. März 2006 über
die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der genetisch
veränderten Maissorte 1507 (DAS-Ø15Ø7-1) bestehenden, diese
enthaltenden oder aus dieser gewonnenen Lebensmitteln gemäß
der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments
und des Rates
(ABl. L 70 vom 9.3.2006, S. 82–86)
Geändert durch 32011D0365
32006D0255
2006/255/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. März 2006
über die einzelstaatlichen Bestimmungen mit der Verpflichtung,
in Supermärkten genetisch veränderte Lebensmittel in eigens dafür
bestimmten Regalen getrennt von den nicht genetisch veränderten
Produkten unterzubringen, welche die Republik Zypern gemäß
Artikel 95 Absatz 5 EG-Vertrag mitgeteilt hat (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2006) 797)
(ABl. L 92 vom 30.3.2006, S. 12–14)
32006D0661
2006/661/EG: Beschluss der Kommission vom 29. September
2006 über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft für neue Gemeinschaftsreferenzlaboratorien
im Bereich der Lebensmittel- und
Futtermittelkontrolle (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2006) 4277)
(ABl. L 272 vom 3.10.2006, S. 18–21)
32006D0677
2006/677/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. September
2006 zur Festlegung der Leitlinien, mit denen Kriterien für die
Durchführung von Audits gemäß der Verordnung (EG) Nr.
882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über
amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel-
und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über
Tiergesundheit und Tierschutz festgelegt werden (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2006) 4026) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 278 vom 10.10.2006, S. 15–23)
32006D0720
2006/720/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Oktober
2006 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Diacylglyceridöl
pflanzlichen Ursprungs als neuartiges Lebensmittel gemäß
der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments
und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006)
4971)
(ABl. L 296 vom 26.10.2006, S. 10–12)
32006D0721
2006/721/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Oktober
2006 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Lycopin aus
Blakeslea trispora als neuartige Lebensmittelzutat gemäß der
Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und
des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 4973)
(ABl. L 296 vom 26.10.2006, S. 13–16)
Siehe 32009D0365
32006D0722
2006/722/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Oktober
2006 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Rapsöl mit
hohem Anteil an unverseifbaren Bestandteilen als neuartige
Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des
Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2006) 4975)
(ABl. L 296 vom 26.10.2006, S. 17–19)
32006D0723
2006/723/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Oktober
2006 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Maiskeimöl
mit hohem Anteil an unverseifbaren Bestandteilen als neuartige
Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des
Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2006) 4980)
(ABl. L 296 vom 26.10.2006, S. 20–22)
32006L0034
Richtlinie 2006/34/EG der Kommission vom 21. März 2006 zur
Änderung des Anhangs der Richtlinie 2001/15/EG zwecks Aufnahme
bestimmter Stoffe (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 83 vom 22.3.2006, S. 14–15)
32006L0125
Richtlinie 2006/125/EG der Kommission vom 5. Dezember 2006
über Getreidebeikost und andere Beikost für Säuglinge und
Kleinkinder (kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 339 vom 6.12.2006, S. 16–35)
Berichtigt durch 32006L0125R(01)
Berichtigt durch 32006L0125R(02)
Siehe 32013R0609
32006L0141
Richtlinie 2006/141/EG der Kommission vom 22. Dezember 2006
über Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung und zur Änderung
der Richtlinie 1999/21/EG Text von Bedeutung für den
EWR
(ABl. L 401 vom 30.12.2006, S. 1–33)
Konsolidierte Fassung 02006L0141-20130701
Geändert durch 32013L0046
Siehe 32013R0609
32006R0401
Verordnung (EG) Nr. 401/2006 der Kommission vom 23. Februar
2006 zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden
für die amtliche Kontrolle des Mykotoxingehalts von
Lebensmitteln (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 70 vom 9.3.2006, S. 12–34)
Geändert durch 32010R0178
32006R0627
Verordnung (EG) Nr. 627/2006 der Kommission vom 21. April
2006 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2065/2003 des
Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Qualitätskriterien
für validierte Analyseverfahren zur Probenahme, Identifizierung
und Charakterisierung primärer Räucherprodukte
(ABl. L 109 vom 22.4.2006, S. 3–6)
33

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32006R1609
Verordnung (EG) Nr. 1609/2006 der Kommission vom 27. Oktober
2006 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von
Säuglingsanfangsnahrung auf Basis von Molkenproteinhydrolysaten
aus Kuhmilchproteinen für einen Zweijahreszeitraum (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 299 vom 28.10.2006, S. 9–10)
Siehe 32006L0141
32006R1881
Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 der Kommission vom 19.
Dezember 2006 zur Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte
Kontaminanten in Lebensmitteln (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 364 vom 20.12.2006, S. 5–24)
Konsolidierte Fassung 02006R1881-20121203
32006R1924
Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 20. Dezember 2006 über nährwert- und
gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel
(ABl. L 404 vom 30.12.2006, S. 9–25)
Konsolidierte Fassung 02006R1924-20121129
32006R1925
Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 20. Dezember 2006 über den Zusatz von Vitaminen
und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu
Lebensmitteln
(ABl. L 404 vom 30.12.2006, S. 26–38)
Konsolidierte Fassung 02006R1925-20111205
Geändert durch 32011R1169
32006R1981
Verordnung (EG) Nr. 1981/2006 der Kommission vom 22.
Dezember 2006 mit Durchführungsbestimmungen zu Artikel 32
der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments
und des Rates über das gemeinschaftliche Referenzlaboratorium
für gentechnisch veränderte Organismen (Text von Bedeutung für
den EWR)
(ABl. L 368 vom 23.12.2006, S. 99–109)
Geändert durch 32013R0503
32007D0304
2007/304/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. April 2007
über die Rücknahme von Bt176(SYN-EV176-9)-Mais und daraus
gewonnenen Erzeugnissen vom Markt (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2007) 1804)
(ABl. L 117 vom 5.5.2007, S. 14–16)
32007D0305
2007/305/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. April 2007
über die Rücknahme von Ms1xRf1 (ACS-BNØØ4-7xACS-BNØØ1-
4)-Hybrid-Raps und daraus gewonnenen Erzeugnissen vom Markt
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 1805)
(ABl. L 117 vom 5.5.2007, S. 17–19)
Geändert durch 32012D0069
32007D0306
2007/306/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. April 2007
über die Rücknahme von Ms1xRf2 (ACS-BNØØ4-7xACS-BNØØ2-
5)-Hybrid-Raps und daraus gewonnenen Erzeugnissen vom Markt
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 1806)
(ABl. L 117 vom 5.5.2007, S. 20–22)
Geändert durch 32012D0069
32007D0307
2007/307/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. April 2007
über die Rücknahme von Topas 19/2 (ACS-BNØØ7-1)-Raps und
daraus gewonnenen Erzeugnissen vom Markt (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2007) 1809)
(ABl. L 117 vom 5.5.2007, S. 23–24)
Geändert durch 32012D0069
32007D0308
2007/308/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. April 2007
über die Rücknahme von aus GA21xMON810 (MON-ØØØ21-
9xMON-ØØ81Ø-6)-Mais gewonnenen Erzeugnissen vom Markt
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 1810)
(ABl. L 117 vom 5.5.2007, S. 25–26)
32007D0343
2007/343/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. Mai 2007
zur Genehmigung des Inverkehrbringens von mit Phytosterinen/Phytostanolen
angereichertem Öl als neuartige Lebensmittelzutat
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen
Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2007) 2073)
(ABl. L 129 vom 17.5.2007, S. 63–66)
32007D0363
2007/363/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Mai 2007
über Leitlinien zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der
Ausarbeitung des integrierten mehrjährigen nationalen Kontrollplans
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen
Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2007) 2099) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 138 vom 30.5.2007, S. 24–49)
32007D0701
2007/701/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Oktober
2007 über die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der
genetisch veränderten Maissorte NK603xMON810 (MON-
ØØ6Ø3-6xMON-ØØ81Ø-6) bestehenden, diese enthaltenden
oder aus dieser gewonnenen Erzeugnissen gemäß der Verordnung
(EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 5140) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 285 vom 31.10.2007, S. 37–41)
34

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32007D0702
2007/702/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Oktober
2007 über die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der gentechnisch
veränderten Maissorte 59122 (DAS-59122-7) bestehenden,
diese enthaltenden oder aus dieser gewonnenen Erzeugnissen
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen
Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2007) 5141) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 285 vom 31.10.2007, S. 42–46)
32007D0703
2007/703/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Oktober
2007 über die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der
genetisch veränderten Maissorte 1507xNK603 (DAS-Ø15Ø7-
1xMON-ØØ6Ø3-6) bestehenden, diese enthaltenden oder aus
dieser gewonnenen Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr.
1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 5142) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 285 vom 31.10.2007, S. 47–51)
32007H0196
Empfehlung der Kommission vom 28. März 2007 über ein Monitoring
zum Vorkommen von Furan in Lebensmitteln (Text von
Bedeutung für den EWR )
(ABl. L 88 vom 29.3.2007, S. 56–57)
32007L0042
Richtlinie 2007/42/EG der Kommission vom 29. Juni 2007 über
Materialien und Gegenstände aus Zellglasfolien, die dazu bestimmt
sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (kodifizierte
Fassung) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 172 vom 30.6.2007, S. 71–82)
32007R0333
Verordnung (EG) Nr. 333/2007 der Kommission vom 28. März
2007 zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden
für die amtliche Kontrolle des Gehalts an Blei, Cadmium,
Quecksilber, anorganischem Zinn, 3-MCPD und Benzo(a)pyren
in Lebensmitteln (Text von Bedeutung für den EWR )
(ABl. L 88 vom 29.3.2007, S. 29–38)
Geändert durch 32011R0836
Ersetzt durch 32011R0836
32007R0634
Verordnung (EG) Nr. 634/2007 der Kommission vom 7. Juni 2007
zur Zulassung von Selenmethionin aus Saccharomyces cerevisiae
NCYC R397 als Futtermittelzusatzstoff (Text von Bedeutung für
den EWR)
(ABl. L 146 vom 8.6.2007, S. 14–16)
Geändert durch 32013R0427
32007R1146
Verordnung (EG) Nr. 1146/2007 der Kommission vom 2. Oktober
2007 zur Annahme eines Programms zur Bewilligung von Mitteln,
die den Mitgliedstaaten für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus
Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der
Gemeinschaft zuzuteilen und im Haushaltsjahr 2008 zu verbuchen
sind
(ABl. L 257 vom 3.10.2007, S. 3–8)
Konsolidierte Fassung 02007R1146-20080303
32008D0036
2008/36/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. Januar 2008
zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Reisgetränken mit
Phytosterin-/Phytostanolzusatz als neuartige Lebensmittel im Sinne
der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments
und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 6)
(ABl. L 8 vom 11.1.2008, S. 15–17)
32008D0047
2008/47/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember
2007 zur Genehmigung der Prüfungen, die die Vereinigten Staaten
von Amerika vor der Ausfuhr von Erdnüssen und daraus
hergestellten Erzeugnissen zur Feststellung des Aflatoxingehalts
durchführen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 6451)
(Text von Bedeutung für den EWR )
(ABl. L 11 vom 15.1.2008, S. 12–16)
32008D0279
2008/279/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. März 2008
zur Aufhebung der Entscheidung 2006/69/EG über die
Genehmigung des Inverkehrbringens von aus der genetisch
veränderten Maissorte GA21 Roundup Ready erzeugten Lebensmitteln
und Lebensmittelzutaten als neuartige Lebensmittel oder
neuartige Lebensmittelzutaten gemäß der Verordnung (EG)
Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 1116)
(ABl. L 87 vom 29.3.2008, S. 17–18)
32008D0413
2008/413/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Mai 2008
zur Genehmigung des Inverkehrbringens von alpha-Cyclodextrin
als neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der Verordnung (EG)
Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 1954)
(ABl. L 146 vom 5.6.2008, S. 12–15)
32008D0558
2008/558/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Juni 2008
zur Genehmigung des Inverkehrbringens von raffiniertem Echium-
Öl als neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der Verordnung (EG)
Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 3049)
(ABl. L 180 vom 9.7.2008, S. 17–19)
35

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32008D0559
2008/559/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Juni 2008
zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Allanblackia-Saatöl
als neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der Verordnung (EG)
Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 3081)
(ABl. L 180 vom 9.7.2008, S. 20–21)
32008D0654
2008/654/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Juli 2008
über Leitlinien zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Erstellung
des Jahresberichts über den einzigen integrierten
mehrjährigen nationalen Kontrollplan gemäß der Verordnung
(EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 3756) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 214 vom 9.8.2008, S. 56–65)
Berichtigt durch 32008D0654R(01)
32008D0730
2008/730/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. September
2008 über die Genehmigung des Inverkehrbringens von aus gentechnisch
veränderter Soja der Sorte A2704-12 (ACS-GMØØ5-3)
bestehenden, diese enthaltenden oder aus dieser gewonnenen
Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des
Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2008) 4735) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 247 vom 16.9.2008, S. 50–53)
32008D0837
2008/837/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. Oktober
2008 über die Genehmigung des Inverkehrbringens von aus gentechnisch
veränderter Baumwolle der Sorte LLCotton25 (ACS-
GHØØ1-3) bestehenden, diese enthaltenden oder aus dieser
gewonnenen Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr.
1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 6204) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 299 vom 8.11.2008, S. 36–39)
32008D0864
2008/864/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Juli 2008
über einen Verordnungsentwurf der Tschechischen Republik zur
Festlegung der Anforderungen an Nahrungsergänzungsmittel und
an die Anreicherung von Lebensmitteln (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2008) 3963) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 307 vom 18.11.2008, S. 4–6)
32008D0866
2008/866/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. November
2008 über Sofortmaßnahmen zur Aussetzung der Einfuhr bestimmter
Muscheln für den menschlichen Verzehr aus Peru
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 6732) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 307 vom 18.11.2008, S. 9–10)
Konsolidierte Fassung 02008D0866-20121127
32008D0912
2008/912/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. November
2008 über die bestimmten gemeinschaftlichen Referenzlaboratorien
im Bereich der Lebensmittel- und Futtermittelkontrolle
gewährte Finanzhilfe der Gemeinschaft für das Jahr 2009 (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 7283)
(ABl. L 328 vom 6.12.2008, S. 49–54)
32008D0933
2008/933/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. Dezember
2008 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen,
die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON89788 (MON-
89788-1) enthalten, aus ihnen bestehen oder aus ihnen gewonnen
werden, gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen
Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2008) 7517) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 333 vom 11.12.2008, S. 7–10)
32008D0935
2008/935/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. Dezember
2008 über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft für die Gemeinsame
Forschungsstelle der Kommission in Belgien und Italien für bestimmte
Tätigkeiten, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 882/2004
des Europäischen Parlaments und des Rates im Jahr 2009
durchgeführt werden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2008) 7702)
(ABl. L 333 vom 11.12.2008, S. 15–16)
32008D0965
2008/965/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. Dezember
2008 über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft für bestimmte
gemeinschaftliche Referenzlaboratorien im Bereich Tiergesundheit
und lebende Tiere im Jahr 2009 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2008) 7667)
(ABl. L 344 vom 20.12.2008, S. 112–116)
Konsolidierte Fassung 02008D0965-20090801
32008D0968
2008/968/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. Dezember
2008 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von arachidonsäurereichem
Öl aus Mortierella alpina als neuartige Lebensmittelzutat
im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments
und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2008) 8080)
(ABl. L 344 vom 20.12.2008, S. 123–124)
32008D0985
2008/985/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. Dezember
2008 zur Genehmigung des Inverkehrbringens der Blätter von
Morinda citrifolia als neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der
Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und
des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 8108)
(ABl. L 352 vom 31.12.2008, S. 46–47)
36

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32008R0110
Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 15. Januar 2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung,
Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum
Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und zur Aufhebung
der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89
(ABl. L 39 vom 13.2.2008, S. 16–54)
Konsolidierte Fassung 02008R0110-20130701
32008R0180
Verordnung (EG) Nr. 180/2008 der Kommission vom 28. Februar
2008 über das Gemeinschaftsreferenzlaboratorium für
Krankheiten von Equiden mit Ausnahme der Pferdepest und zur
Änderung des Anhangs VII der Verordnung (EG) Nr. 882/2004
des Europäischen Parlaments und des Rates
(ABl. L 56 vom 29.2.2008, S. 4–7)
Geändert durch 32011R0208
Geändert durch 32013R0072
32008R0353
Verordnung (EG) Nr. 353/2008 der Kommission vom 18. April
2008 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen für
Anträge auf Zulassung gesundheitsbezogener Angaben gemäß
Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen
Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 109 vom 19.4.2008, S. 11–16)
Berichtigt durch 32008R0353R(01)
Geändert durch 32009R1169
32008R0737
Verordnung (EG) Nr. 737/2008 der Kommission vom 28. Juli
2008 zur Benennung der Gemeinschaftsreferenzlaboratorien für
Krustentierkrankheiten, Tollwut und Rindertuberkulose, zur Festlegung
zusätzlicher Pflichten und Aufgaben der Gemeinschaftsreferenzlaboratorien
für Tollwut und Rindertuberkulose sowie zur
Änderung von Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 882/2004
des Europäischen Parlaments und des Rates
(ABl. L 201 vom 30.7.2008, S. 29–32)
Geändert durch 32011R0208
Geändert durch 32013R0072
Geändert durch 32013R0415
32008R0983
Verordnung (EG) Nr. 983/2008 der Kommission vom 3. Oktober
2008 zur Annahme eines Programms zur Bewilligung von Mitteln,
die den Mitgliedstaaten für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus
Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der
Gemeinschaft zuzuteilen und im Haushaltsjahr 2009 zu verbuchen
sind
(ABl. L 268 vom 9.10.2008, S. 3–7)
Konsolidierte Fassung 02008R0983-20081010
32008R1331
Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 16. Dezember 2008 über ein einheitliches
Zulassungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und
-aromen (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 1–6)
Berichtigt durch 32008R1331R(01)
32009D0184
2009/184/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. März 2009
über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die
die genetisch veränderte Ölrapssorte T45 (ACS-BNØØ8-2), welche
in Drittländern bis 2005 vermarktet wurde, enthalten oder aus
dieser gewonnen wurden, gemäß der Verordnung (EG) Nr.
1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 1541) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 68 vom 13.3.2009, S. 28–32)
32009D0344
2009/344/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. April 2009
zur Genehmigung des Inverkehrbringens des Eis-strukturierenden
Proteins Typ III HPLC 12 als neuartige Lebensmittelzutat gemäß
der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments
und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009)
2929)
(ABl. L 105 vom 25.4.2009, S. 14–15)
Berichtigt durch 32009D0344R(01)
32009D0345
2009/345/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. April 2009
zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Vitamin K2 (Menachinon)
aus Bacillus subtilis natto als neuartige Lebensmittelzutat
im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments
und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2009) 2935)
(ABl. L 105 vom 25.4.2009, S. 16–17)
32009D0348
2009/348/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. April 2009
zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Lycopin als neuartige
Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des
Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2009) 2975)
(ABl. L 106 vom 28.4.2009, S. 55–59)
32009D0355
2009/355/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. April 2009
zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Lycopin-Oleoresin
aus Tomaten als neuartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung
(EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 3036)
(ABl. L 109 vom 30.4.2009, S. 47–51)
32009D0362
2009/362/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. April 2009
zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Lycopin als neuartige
Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des
Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2009) 3149)
(ABl. L 110 vom 1.5.2009, S. 54–57)
37

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32009D0365
2009/365/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. April 2009
zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Lycopin aus Blakeslea
trispora als neuartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung
(EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 3039)
(ABl. L 111 vom 5.5.2009, S. 31–34)
32009D0752
2009/752/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. Oktober
2009 zur Genehmigung des Inverkehrbringens eines Lipidextrakts
aus antarktischem Krill Euphausia superba als neuartige Lebensmittelzutat
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen
Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2009) 7647)
(ABl. L 268 vom 13.10.2009, S. 33–34)
32009D0813
2009/813/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Oktober
2009 über die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der
genetisch veränderten Maissorte MON 89034 (MON-89Ø34-3)
bestehenden, diese enthaltenden oder aus dieser gewonnenen
Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des
Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2009) 8383) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 289 vom 5.11.2009, S. 21–24)
32009D0814
2009/814/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Oktober
2009 über die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der
genetisch veränderten Maissorte MON 88017 (MON-88Ø17-3)
bestehenden, diese enthaltenden oder aus dieser gewonnenen
Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des
Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2009) 8384) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 289 vom 5.11.2009, S. 25–28)
32009D0815
2009/815/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Oktober
2009 über die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der
genetisch veränderten Maissorte 59122xNK603 (DAS-59122-
7xMON-ØØ6Ø3-6) bestehenden, diese enthaltenden oder aus
dieser gewonnenen Erzeugnissen gemäß der Verordnung (EG) Nr.
1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 8386) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 289 vom 5.11.2009, S. 29–32)
32009D0826
2009/826/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Oktober
2009 über die Genehmigung des Inverkehrbringens eines Extrakts
aus den Blättern der Luzerne ( Medicago sativa ) als neuartiges
Lebensmittel oder neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der
Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und
des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 7641)
(ABl. L 294 vom 11.11.2009, S. 12–13)
32009D0827
2009/827/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Oktober
2009 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Chiasamen
( Salvia hispanica ) als neuartige Lebensmittelzutat gemäß der
Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und
des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 7645)
(ABl. L 294 vom 11.11.2009, S. 14–15)
32009D0852
2009/852/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. November
2009 betreffend Übergangsmaßnahmen gemäß den Verordnungen
(EG) Nr. 852/2004 und (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments
und des Rates in Bezug auf die Verarbeitung von
nichtkonformer Rohmilch in bestimmten milchverarbeitenden
Betrieben in Rumänien sowie auf die strukturellen Anforderungen
an diese Betriebe (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009)
9083) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 312 vom 27.11.2009, S. 59–70)
Geändert durch 32010D0654
Geändert durch 32011D0898
Verlängert durch 32011D0898
Geändert durch 32013D0249
32009D0863
2009/863/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. November
2009 über die bestimmten gemeinschaftlichen Referenzlaboratorien
im Bereich der Lebensmittel- und Futtermittelkontrolle
gewährte Finanzhilfe der Gemeinschaft für das Jahr 2010 (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 9343)
(ABl. L 314 vom 1.12.2009, S. 91–96)
32009D0866
2009/866/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. November
2009 über die Zulassung des Inverkehrbringens von aus der
genetisch veränderten Maissorte MIR604 (SYN-IR6Ø4-5) bestehenden,
diese enthaltenden oder aus dieser gewonnenen Erzeugnissen
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen
Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2009) 9399) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 314 vom 1.12.2009, S. 102–105)
32009D0980
Beschluss der Kommission vom 17. Dezember 2009 zur Zulassung
einer gesundheitsbezogenen Angabe zur Wirkung eines wasserlöslichen
Tomatenkonzentrats auf die Blutplättchenaggregation sowie
zur Gewährung des Schutzes geschützter Daten gemäß Verordnung
(EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 10113) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 336 vom 18.12.2009, S. 55–57)
32009D1000
Beschluss der Kommission vom 22. Dezember 2009 über die dem
gemeinschaftlichen Referenzlaboratorium für transmissible
spongiforme Enzephalopathien gewährte Finanzhilfe der Union
für das Jahr 2010 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009)
10291)
(ABl. L 344 vom 23.12.2009, S. 44–45)
Geändert durch 32011R0926
38

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32009L0032
Richtlinie 2009/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. April 2009 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der
Mitgliedstaaten über Extraktionslösungsmittel, die bei der Herstellung
von Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten verwendet werden
(Neufassung) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 141 vom 6.6.2009, S. 3–11)
Geändert durch 32010L0059
32009L0039
Richtlinie 2009/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 6. Mai 2009 über Lebensmittel, die für eine besondere
Ernährung bestimmt sind (Neufassung) (Text von Bedeutung für
den EWR)
(ABl. L 124 vom 20.5.2009, S. 21–29)
Siehe 32013R0609
32009L0054
Richtlinie 2009/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 18. Juni 2009 über die Gewinnung von und den Handel mit
natürlichen Mineralwässern (Neufassung) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 164 vom 26.6.2009, S. 45–58)
Berichtigt durch 32009L0054R(01)
Berichtigt durch 32009L0054R(02)
32009R0041
Verordnung (EG) Nr. 41/2009 der Kommission vom 20. Januar
2009 zur Zusammensetzung und Kennzeichnung von Lebensmitteln,
die für Menschen mit einer Glutenunverträglichkeit geeignet
sind (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 16 vom 21.1.2009, S. 3–5)
Konsolidierte Fassung 02009R0041-20090210
Siehe 32013R0609
32009R0450
Verordnung (EG) Nr. 450/2009 der Kommission vom 29. Mai
2009 über aktive und intelligente Materialien und Gegenstände,
die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 135 vom 30.5.2009, S. 3–11)
Berichtigt durch 32009R0450R(01)
Berichtigt durch 32009R0450R(02)
Berichtigt durch 32009R0450R(03)
32009R0953
Verordnung (EG) Nr. 953/2009 der Kommission vom 13. Oktober
2009 über Stoffe, die Lebensmitteln für eine besondere Ernährung
zu besonderen Ernährungszwecken zugefügt werden dürfen (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 269 vom 14.10.2009, S. 9–19)
Geändert durch 32011R1161
Siehe 32013R0609
32009R0983
Verordnung (EG) Nr. 983/2009 der Kommission vom 21. Oktober
2009 zur Zulassung bzw. Verweigerung der Zulassung bestimmter
gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel betreffend die
Verringerung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und
die Gesundheit von Kindern (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 277 vom 22.10.2009, S. 3–12)
Berichtigt durch 32009R0983R(01)
Geändert durch 32010R0376
32009R0984
Verordnung (EG) Nr. 984/2009 der Kommission vom 21. Oktober
2009 zur Verweigerung der Zulassung bestimmter anderer
gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben
über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung
und die Gesundheit von Kindern (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 277 vom 22.10.2009, S. 13–14)
32009R1024
Verordnung (EG) Nr. 1024/2009 der Kommission vom 29. Oktober
2009 zur Zulassung bzw. Verweigerung der Zulassung bestimmter
gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel betreffend
die Verringerung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung
und die Gesundheit von Kindern (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 283 vom 30.10.2009, S. 22–29)
Berichtigt durch 32009R1024R(01)
Berichtigt durch 32009R1024R(02)
32009R1025
Verordnung (EG) Nr. 1025/2009 der Kommission vom 29. Oktober
2009 zur Verweigerung der Zulassung bestimmter anderer
gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben
über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung
und die Gesundheit von Kindern (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 283 vom 30.10.2009, S. 30–32)
32009R1167
Verordnung (EG) Nr. 1167/2009 der Kommission vom 30.
November 2009 über die Nichtzulassung bestimmter gesundheitsbezogener
Angaben über Lebensmittel betreffend die Verringerung
eines Krankheitsrisikos beziehungsweise die Entwicklung und die
Gesundheit von Kindern (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 314 vom 1.12.2009, S. 29–31)
32009R1168
Verordnung (EG) Nr. 1168/2009 der Kommission vom 30.
November 2009 über die Nichtzulassung einer anderen gesundheitsbezogenen
Angabe über Lebensmittel als Angaben über die
Reduzierung eines Krankheitsrisikos beziehungsweise die Entwicklung
und die Gesundheit von Kindern (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 314 vom 1.12.2009, S. 32–33)
39

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32010D0075
2010/75/: Beschluss der Kommission vom 5. Februar 2010 über
eine Finanzhilfe der Union zugunsten eines in den Mitgliedstaaten
durchzuführenden koordinierten Programms zur Überwachung
der Prävalenz von Listeria monocytogenes in bestimmten
verzehrfertigen Lebensmitteln (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2010) 592)
(ABl. L 37 vom 10.2.2010, S. 55–69)
Berichtigt durch 32010D0075R(01)
32010D0169
2010/169/: Beschluss der Kommission vom 19. März 2010 über
die Nichtaufnahme von 2,4,4’-Trichloro-2’-hydroxydiphenylether
in das in der Richtlinie 2002/72/EG enthaltene Unionsverzeichnis
von Additiven, die bei der Herstellung von Materialien und
Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit
Lebensmitteln in Berührung zu kommen, verwendet werden dürfen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 1613) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 75 vom 23.3.2010, S. 25–26)
32010D0228
2010/228/: Beschluss der Kommission vom 21. April 2010 über
die Genehmigung des Inverkehrbringens von Püree und Konzentrat
aus Früchten von Morinda citrifolia als neuartige Lebensmittelzutat
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments
und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010)
2397)
(ABl. L 102 vom 23.4.2010, S. 49–51)
32010D0313
2010/313/: Beschluss der Kommission vom 7. Juni 2010 zur
Genehmigung von Warenuntersuchungen nach der Verordnung
(EG) Nr. 669/2009 in zugelassenen Betrieben von Futtermittelund
Lebensmittelunternehmern in Zypern (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2010) 3525) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 140 vom 8.6.2010, S. 28–29)
32010D0331
2010/331/: Beschluss der Kommission vom 14. Juni 2010 zur
Genehmigung des Inverkehrbringens von Eisen(III)-Natrium-EDTA
als neuartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG)
Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 3729)
(ABl. L 149 vom 15.6.2010, S. 16–19)
32010D0454
2010/454/EU: Beschluss der Kommission vom 12. August 2010
zur Bestimmung von Überschussmengen an anderen landwirtschaftlichen
Erzeugnissen als Zucker und zu den finanziellen
Auswirkungen ihrer Beseitigung im Zusammenhang mit dem
Beitritt Bulgariens und Rumäniens (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2010) 5524)
(ABl. L 213 vom 13.8.2010, S. 51–52)
32010D0458(01)
2010/458/EU: Beschluss der Kommission vom 18. August 2010
zur Genehmigung von Warenuntersuchungen nach der Verordnung
(EG) Nr. 669/2009 in zugelassenen Betrieben von Futtermittel-
und Lebensmittelunternehmern in Malta (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2010) 5684) Text von Bedeutung für den
EWR
(ABl. L 218 vom 19.8.2010, S. 26–27)
32010D0651
2010/651/EU: Beschluss der Kommission vom 26. Oktober 2010
zur Änderung des Beschlusses 2010/89/EU im Hinblick auf das
Verzeichnis bestimmter Fleisch, Fischereierzeugnisse und Eiprodukte
herstellender Betriebe und von Kühllagern in Rumänien, für
die Übergangsmaßnahmen in Bezug auf die Anwendung bestimmter
struktureller Anforderungen gelten (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2010) 7269) Text von Bedeutung für den
EWR
(ABl. L 282 vom 28.10.2010, S. 39–44)
Berichtigt durch 32010D0651R(01)
32010D0678
2010/678/EU: Beschluss der Kommission vom 5. November 2010
über eine Finanzhilfe der Union zugunsten eines in den Mitgliedstaaten
durchzuführenden koordinierten Programms zur
Überwachung der Prävalenz von Listeria monocytogenes in bestimmten
verzehrfertigen Lebensmitteln (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2010) 7516)
(ABl. L 292 vom 10.11.2010, S. 40–54)
32010D0715
2010/715/: Beschluss der Kommission vom 25. November 2010
zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Eisen(II)-Ammoniumphosphat
als neuartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung
(EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 8191)
(ABl. L 310 vom 26.11.2010, S. 16–17)
32010D0736
2010/736/EU: Beschluss der Kommission vom 1. Dezember 2010
über die bestimmten Referenzlaboratorien der Europäischen Union
im Bereich der Lebensmittel- und Futtermittelkontrolle gewährte
Finanzhilfe der EU für das Jahr 2011 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2010) 8350)
(ABl. L 316 vom 2.12.2010, S. 22–27)
32010H0133
Empfehlung der Kommission vom 2. März 2010 zur Prävention
und Reduzierung von Ethylcarbamat in Steinobstbränden und
Steinobsttrestern und zur Überwachung des Ethylcarbamatgehalts
in diesen Getränken (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 52 vom 3.3.2010, S. 53–57)
32010L0033
Richtlinie 2010/33/EU der Kommission vom 21. Mai 2010 zur
Berichtigung der spanischen Fassung der Richtlinie 2001/112/EG
des Rates über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse
für die menschliche Ernährung
(ABl. L 126 vom 22.5.2010, S. 23–23)
40

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32010L0059
Richtlinie 2010/59/EU der Kommission vom 26. August 2010
zur Änderung der Richtlinie 2009/32/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der
Mitgliedstaaten über Extraktionslösungsmittel, die bei der Herstellung
von Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten verwendet werden
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 225 vom 27.8.2010, S. 10–12)
32010R0115
Verordnung (EU) Nr. 115/2010 der Kommission vom 9. Februar
2010 zur Festlegung der Bedingungen für die Verwendung von
aktiviertem Aluminiumoxid zur Entfernung von Fluorid aus
natürlichen Mineralwässern und Quellwässern (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 37 vom 10.2.2010, S. 13–15)
Berichtigt durch 32010R0115R(01)
32010R0257
Verordnung (EU) Nr. 257/2010 der Kommission vom 25. März
2010 zur Aufstellung eines Programms zur Neubewertung zugelassener
Lebensmittelzusatzstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr.
1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über
Lebensmittelzusatzstoffe (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 80 vom 26.3.2010, S. 19–27)
32010R0375
Verordnung (EU) Nr. 375/2010 der Kommission vom 3. Mai 2010
über die Nichtzulassung einer anderen gesundheitsbezogenen
Angabe über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines
Krankheitsrisikos beziehungsweise die Entwicklung und die
Gesundheit von Kindern (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 111 vom 4.5.2010, S. 1–2)
32010R0382
Verordnung (EU) Nr. 382/2010 der Kommission vom 5. Mai 2010
zur Verweigerung der Zulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener
Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung
eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die
Gesundheit von Kindern (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 113 vom 6.5.2010, S. 1–3)
32010R0383
Verordnung (EU) Nr. 383/2010 der Kommission vom 5. Mai 2010
zur Verweigerung der Zulassung einer anderen gesundheitsbezogenen
Angabe über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung
eines Krankheitsrisikos beziehungsweise die Entwicklung und die
Gesundheit von Kindern (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 113 vom 6.5.2010, S. 4–5)
32010R0384
Verordnung (EU) Nr. 384/2010 der Kommission vom 5. Mai 2010
zur Zulassung bzw. Verweigerung der Zulassung bestimmter
gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel betreffend die
Verringerung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und
die Gesundheit von Kindern (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 113 vom 6.5.2010, S. 6–10)
32010R0605
Verordnung (EU) Nr. 605/2010 der Kommission vom 2. Juli 2010
zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen
für das Verbringen von Milcherzeugnissen und Rohmilch
zum menschlichen Verzehr in die Europäische Union (Text von
Bedeutung für den EWR )
(ABl. L 175 vom 10.7.2010, S. 1–24)
Berichtigt durch 32010R0605R(01)
Berichtigt durch 32010R0605R(02)
Geändert durch 32011R0914
Geändert durch 32012R0957
Geändert durch 32013R0519
Geändert durch 32013R0556
32010R0957
Verordnung (EU) Nr. 957/2010 der Kommission vom 22. Oktober
2010 über die Zulassung bzw. Nichtzulassung bestimmter
gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel betreffend die
Verringerung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und
die Gesundheit von Kindern Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 279 vom 23.10.2010, S. 13–17)
32010R0958
Verordnung (EU) Nr. 958/2010 der Kommission vom 22. Oktober
2010 über die Nichtzulassung einer anderen gesundheitsbezogenen
Angabe über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines
Krankheitsrisikos beziehungsweise die Entwicklung und die
Gesundheit von Kindern Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 279 vom 23.10.2010, S. 18–19)
32010R1161
Verordnung (EU) Nr. 1161/2010 der Kommission vom
9. Dezember 2010 über die Nichtzulassung einer anderen
gesundheitsbezogenen Angabe über Lebensmittel als Angaben
über die Verringerung eines Krankheitsrisikos beziehungsweise
die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 326 vom 10.12.2010, S. 59–60)
32010R1162
Verordnung (EU) Nr. 1162/2010 der Kommission vom
9. Dezember 2010 über die Nichtzulassung bestimmter gesundheitsbezogener
Angaben über Lebensmittel betreffend die Verringerung
eines Krankheitsrisikos beziehungsweise die Entwicklung
und die Gesundheit von Kindern Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 326 vom 10.12.2010, S. 61–63)
32011D0073
2011/73/EU: Beschluss der Kommission vom 2. Februar 2011 zur
Genehmigung des Inverkehrbringens eines Mycelauszugs von
Lentinula edodes (Shiitake-Pilz) als neuartige Lebensmittelzutat
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments
und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011)
442)
(ABl. L 29 vom 3.2.2011, S. 30–31)
41

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32011D0076
2011/76/EU: Beschluss der Kommission vom 2. Februar 2011 zur
Genehmigung des Inverkehrbringens eines Chitin-Glucans aus
Aspergillus niger als neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der
Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und
des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 480)
(ABl. L 29 vom 3.2.2011, S. 34–35)
32011D0080
2011/80/EU: Beschluss der Kommission vom 4. Februar 2011 zur
Genehmigung des Inverkehrbringens eines Peptiderzeugnisses aus
Fisch ( Sardinops sagax ) als neuartige Lebensmittelzutat im Sinne
der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments
und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 522)
(ABl. L 31 vom 5.2.2011, S. 48–49)
32011D0242
2011/242/EU: Beschluss der Kommission vom 14. April 2011
über die Mitglieder der mit dem Beschluss 2004/613/EG eingesetzten
Beratenden Gruppe für die Lebensmittelkette sowie für Tierund
Pflanzengesundheit
(ABl. L 101 vom 15.4.2011, S. 126–128)
32011D0320
2011/320/EU: Beschluss der Kommission vom 27. Mai 2011 zur
Genehmigung des Inverkehrbringens von Chrompicolinat als
neuartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG)
Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 3586)
(ABl. L 143 vom 31.5.2011, S. 36–37)
32011D0494
2011/494/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
5. August 2011 zur Genehmigung des Inverkehrbringens phosphatierter
Maisstärke als neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der
Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und
des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 5550)
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 204 vom 9.8.2011, S. 23–25)
32011D0497
2011/497/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
9. August 2011 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von
fermentiertem Extrakt aus schwarzen Bohnen als neuartige
Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des
Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2011) 5645)
(ABl. L 205 vom 10.8.2011, S. 33–34)
32011D0761
2011/761/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
24. November 2011 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von
Flavonoiden aus Glycyrrhiza glabra L. als neuartige Lebensmittelzutat
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen
Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2011) 8362)
(ABl. L 313 vom 26.11.2011, S. 37–40)
Berichtigt durch 32011D0761R(01)
Berichtigt durch 32011D0761R(02)
32011D0762
2011/762/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
24. November 2011 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von
Hefe-Beta-Glucanen als neuartige Lebensmittelzutat gemäß der
Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und
des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 8527)
(ABl. L 313 vom 26.11.2011, S. 41–44)
Berichtigt durch 32011D0762R(01)
Berichtigt durch 32011D0762R(02)
32011D0882
2011/882/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
21. Dezember 2011 zur Genehmigung des Inverkehrbringens
einer neuartigen Kaubase als neuartige Lebensmittelzutat im Sinne
der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments
und des Rates (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 9680)
(ABl. L 343 vom 23.12.2011, S. 121–122)
Siehe 32012D0461
32011D0914(01)
Beschluss der Kommission vom 12. September 2011 über die Finanzierung
mehrerer, für die Anwendung der Verordnung (EG)
Nr. 882/2004 im Jahr 2011 erforderlicher Maßnahmen
(ABl. C 271 vom 14.9.2011, S. 9–17)
32011L0091
Richtlinie 2011/91/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Dezember 2011 über Angaben oder Marken, mit denen
sich das Los, zu dem ein Lebensmittel gehört, feststellen lässt Text
von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 334 vom 16.12.2011, S. 1–5)
32011R0010
Verordnung (EU) Nr. 10/2011 der Kommission vom 14. Januar
2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu
bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen Text
von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 12 vom 15.1.2011, S. 1–89)
Berichtigt durch 32011R0010R(01)
Berichtigt durch 32011R0010R(02)
Berichtigt durch 32011R0010R(03)
Berichtigt durch 32011R0010R(04)
Berichtigt durch 32011R0010R(05)
Geändert durch 32011R0321
Geändert durch 32011R1282
Geändert durch 32012R1183
32011R0026
Verordnung (EU) Nr. 26/2011 der Kommission vom 14. Januar
2011 zur Zulassung von Vitamin E als Zusatzstoff in Futtermitteln
für alle Tierarten Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 11 vom 15.1.2011, S. 18–21)
42

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32011R0234
Verordnung (EU) Nr. 234/2011 der Kommission vom 10. März
2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 des
Europäischen Parlaments und des Rates über ein einheitliches Zulassungsverfahren
für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und -
aromen Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 64 vom 11.3.2011, S. 15–24)
Geändert durch 32012R0562
32011R0515
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 515/2011 der Kommission
vom 25. Mai 2011 zur Zulassung von Vitamin B 6 als Zusatzstoff
in Futtermitteln für alle Tierarten Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 138 vom 26.5.2011, S. 40–42)
32011R0844
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2011 der Kommission
vom 23. August 2011 zur Genehmigung der Prüfungen hinsichtlich
Ochratoxin A, die Kanada vor der Ausfuhr von Weizen
und Weizenmehl durchführt Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 218 vom 24.8.2011, S. 4–7)
32011R1129
Verordnung (EU) Nr. 1129/2011 der Kommission vom
11. November 2011 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung
(EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates
im Hinblick auf eine Liste der Lebensmittelzusatzstoffe der Europäischen
Union Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 295 vom 12.11.2011, S. 1–177)
Berichtigt durch 32011R1129R(01)
Berichtigt durch 32011R1129R(02)
32011R1160
Verordnung (EU) Nr. 1160/2011 der Kommission vom
14. November 2011 über die Zulassung bzw. Nichtzulassung
bestimmter gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel
betreffend die Verringerung eines Krankheitsrisikos Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 296 vom 15.11.2011, S. 26–28)
Berichtigt durch 32011R1160R(01)
32011R1170
Verordnung (EU) Nr. 1170/2011 der Kommission vom
16. November 2011 über die Nichtzulassung bestimmter
gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel betreffend die
Verringerung eines Krankheitsrisikos Text von Bedeutung für den
EWR
(ABl. L 299 vom 17.11.2011, S. 1–3)
32011R1171
Verordnung (EU) Nr. 1171/2011 der Kommission vom
16. November 2011 über die Nichtzulassung bestimmter anderer
gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben
über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie über die Entwicklung
und die Gesundheit von Kindern Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 299 vom 17.11.2011, S. 4–6)
32012D0288
2012/288/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
1. Juni 2012 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von Gamma-
Cyclodextrin als neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der
Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und
des Rates (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 3496)
(ABl. L 144 vom 5.6.2012, S. 41–42)
32012D0461
2012/461/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
3. August 2012 zur Genehmigung des Inverkehrbringens einer
neuartigen Kaubase als neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der
Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und
des Rates und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses
2011/882/EU der Kommission (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
C(2012) 5406)
(ABl. L 210 vom 7.8.2012, S. 14–16)
32012D0725
2012/725/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
22. November 2012 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von
Rinder-Lactoferrin als neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der
Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und
des Rates (Morinaga) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012)
8390)
(ABl. L 327 vom 27.11.2012, S. 46–48)
32012D0726
2012/726/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
22. November 2012 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von
Dihydrocapsiat als neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der
Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und
des Rates (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 8391)
(ABl. L 327 vom 27.11.2012, S. 49–51)
32012D0727
2012/727/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
22. November 2012 zur Genehmigung des Inverkehrbringens von
Rinder-Lactoferrin als neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der
Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und
des Rates (FrieslandCampina) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
C(2012) 8404)
(ABl. L 327 vom 27.11.2012, S. 52–54)
32012R0219
Verordnung (EU) Nr. 219/2012 der Kommission vom 14. März
2012 zur Berichtigung der rumänischen Fassung der Verordnung
(EG) Nr. 1881/2006 zur Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte
Kontaminanten in Lebensmitteln Text von Bedeutung für
den EWR
(ABl. L 75 vom 15.3.2012, S. 5–5)
43

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32012R0231
Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission vom 9. März
2012 mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der
Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments
und des Rates aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe Text von
Bedeutung für den EWR
(ABl. L 83 vom 22.3.2012, S. 1–295)
Berichtigt durch 32012R0231R(01)
Geändert durch 32012R1050
Geändert durch 32013R0025
Geändert durch 32013R0497
Geändert durch 32013R0724
Geändert durch 32013R0739
Geändert durch 32013R0816
Geändert durch 32013R0817
32012R0307
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 307/2012 der Kommission
vom 11. April 2012 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften
für die Anwendung von Artikel 8 der
Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments
und des Rates über den Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen
sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln
(ABl. L 102 vom 12.4.2012, S. 2–4)
32012R0378
Verordnung (EU) Nr. 378/2012 der Kommission vom 3. Mai 2012
über die Nichtzulassung bestimmter gesundheitsbezogener
Angaben über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines
Krankheitsrisikos beziehungsweise die Entwicklung und die
Gesundheit von Kindern Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 119 vom 4.5.2012, S. 9–11)
32012R0379
Verordnung (EU) Nr. 379/2012 der Kommission vom 3. Mai 2012
über die Nichtzulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener
Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung
eines Krankheitsrisikos sowie über die Entwicklung und die
Gesundheit von Kindern Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 119 vom 4.5.2012, S. 12–13)
32012R0432
Verordnung (EU) Nr. 432/2012 der Kommission vom 16. Mai
2012 zur Festlegung einer Liste zulässiger anderer gesundheitsbezogener
Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung
eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die
Gesundheit von Kindern Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 136 vom 25.5.2012, S. 1–40)
Berichtigt durch 32012R0432R(01)
Berichtigt durch 32012R0432R(02)
Geändert durch 32013R0536
Geändert durch 32013R0851
32012R0489
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 489/2012 der Kommission
vom 8. Juni 2012 zur Festlegung von Durchführungsbestimmungen
für die Anwendung des Artikels 16 der Verordnung (EG)
Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über
den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten
anderen Stoffen zu Lebensmitteln Text von Bedeutung für den
EWR
(ABl. L 150 vom 9.6.2012, S. 71–75)
32012R1048
Verordnung (EU) Nr. 1048/2012 der Kommission vom
8. November 2012 zur Zulassung einer gesundheitsbezogenen
Angabe über Lebensmittel betreffend die Verringerung eines
Krankheitsrisikos Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 310 vom 9.11.2012, S. 38–40)
32013D0049
2013/49/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
22. Januar 2013 über die Genehmigung des Inverkehrbringens
von synthetischem Zeaxanthin als neuartige Lebensmittelzutat
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments
und des Rates (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013)
110)
(ABl. L 21 vom 24.1.2013, S. 32–33)
32013D0050
2013/50/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
22. Januar 2013 über die Genehmigung einer Erweiterung der
Verwendungszwecke von Chiasamen ( Salvia hispanica ) als
neuartige Lebensmittelzutat gemäß der Verordnung (EG)
Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen C(2013) 123)
(ABl. L 21 vom 24.1.2013, S. 34–35)
32013D0063
2013/63/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
24. Januar 2013 zur Annahme von Leitlinien zur Umsetzung der
in Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen
Parlaments und des Rates dargelegten speziellen Bedingungen
für gesundheitsbezogene Angaben Text von Bedeutung für den
EWR
(ABl. L 22 vom 25.1.2013, S. 25–28)
32013H0165
2013/165/EU: Empfehlung der Kommission vom 27. März 2013
über das Vorhandensein der Toxine T-2 und HT-2 in Getreiden
und Getreideerzeugnissen Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 91 vom 3.4.2013, S. 12–15)
Berichtigt durch 32013H0165R(01)
44

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32013R0091
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 91/2013 der Kommission
vom 31. Januar 2013 zur Festlegung besonderer Bedingungen für
die Einfuhr von Erdnüssen aus Ghana und Indien, Okra und Curryblättern
aus Indien sowie Wassermelonenkernen aus Nigeria
und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 669/2009 und (EG)
Nr. 1152/2009 der Kommission Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 33 vom 2.2.2013, S. 2–10)
Berichtigt durch 32013R0091R(01)
Berichtigt durch 32013R0091R(02)
32013R0208
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 208/2013 der Kommission
vom 11. März 2013 über die Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit
von Sprossen und von Samen zur Erzeugung von Sprossen
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 68 vom 12.3.2013, S. 16–18)
Berichtigt durch 32013R0208R(01)
32013R0210
Verordnung (EU) Nr. 210/2013 der Kommission vom 11. März
2013 über die Zulassung von Sprossen erzeugenden Betrieben
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments
und des Rates Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 68 vom 12.3.2013, S. 24–25)
32013R0211
Verordnung (EU) Nr. 211/2013 der Kommission vom 11. März
2013 über die Anforderungen an die Bescheinigung für die Einfuhr
von Sprossen und von Samen zur Erzeugung von Sprossen in die
Union Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 68 vom 12.3.2013, S. 26–29)
32013R0503
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 503/2013 der Kommission
vom 3. April 2013 über Anträge auf Zulassung genetisch veränderter
Lebens- und Futtermittel gemäß der Verordnung (EG)
Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und
zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 641/2004 und (EG)
Nr. 1981/2006 der Kommission Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 157 vom 8.6.2013, S. 1–48)
32013R0609
Verordnung (EU) Nr. 609/2013 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 12. Juni 2013 über Lebensmittel für Säuglinge und
Kleinkinder, Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke und
Tagesrationen für gewichtskontrollierende Ernährung und zur
Aufhebung der Richtlinie 92/52/EWG des Rates, der Richtlinien
96/8/EG, 1999/21/EG, 2006/125/EG und 2006/141/EG der
Kommission, der Richtlinie 2009/39/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates sowie der Verordnungen (EG) Nr. 41/2009
und (EG) Nr. 953/2009 des Rates und der Kommission Text von
Bedeutung für den EWR
(ABl. L 181 vom 29.6.2013, S. 35–56)
32013R0702
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 702/2013 der Kommission
vom 22. Juli 2013 mit Übergangsmaßnahmen zur Anwendung
der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments
und des Rates hinsichtlich der Akkreditierung amtlicher Laboratorien
für die amtliche Untersuchung auf Trichinen und zur Änderung
der Verordnung (EG) Nr. 1162/2009 der Kommission Text
von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 199 vom 24.7.2013, S. 3–4)
32013R0716
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 716/2013 der Kommission
vom 25. Juli 2013 mit Durchführungsbestimmungen zur
Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und
des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung
und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer
Angaben für Spirituosen
(ABl. L 201 vom 26.7.2013, S. 21–30)
32013R0907
Verordnung (EU) Nr. 907/2013 der Kommission vom
20. September 2013 zur Festlegung von Regeln für Anträge auf
Verwendung allgemeiner Bezeichnungen Text von Bedeutung für
den EWR
(ABl. L 251 vom 21.9.2013, S. 7–9)
13.30.14.10 Farbstoffe
31962L2645 *
EWG: Richtlinie des Rats zur Angleichung der Rechtsvorschriften
der Mitgliedstaaten für färbende Stoffe, die in Lebensmitteln verwendet
werden dürfen
(ABl. 115 vom 11.11.1962, S. 2645–2654)
Berichtigt durch 31962L2645R(01)
Geändert durch 31965L0469
Geändert durch 31967L0653
Geändert durch 31968L0419
Geändert durch 31970L0358
Geändert durch 11972B
Geändert durch 31973D0101(01)
Geändert durch 31976L0399
Geändert durch 31978L0144
Geändert durch 11979H
Geändert durch 31981L0020
Geändert durch 11985I
Übernommen durch 21994A0103(52)
Geändert durch 31995L0045
31995L0045
Richtlinie 95/45/EG der Kommission vom 26. Juli 1995 zur Festlegung
spezifischer Reinheitskriterien für Lebensmittelfarbstoffe
(ABl. L 226 vom 22.9.1995, S. 1–45)
Konsolidierte Fassung 01995L0045-20060410
13.30.14.20 Konservierungsmittel
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45

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
13.30.14.30 Sonstige Bestimmungen
31978H0358 *
78/358/EWG: Empfehlung der Kommission vom 29. März 1978
an die Mitgliedstaaten über die Verwendung von Saccharin als
Lebensmittelzusatzstoff und den Verkauf von Saccharin in
Tablettenform an den Endverbraucher
(ABl. L 103 vom 15.4.1978, S. 32–32)
Berichtigt durch 31978H0358R(01)
32008R0764
Verordnung (EG) Nr. 764/2008 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 9. Juli 2008 zur Festlegung von Verfahren im
Zusammenhang mit der Anwendung bestimmter nationaler
technischer Vorschriften für Produkte, die in einem anderen Mitgliedstaat
rechtmäßig in den Verkehr gebracht worden sind, und
zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 3052/95/EG (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 21–29)
Berichtigt durch 32008R0764R(01)
32012R0872
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 872/2012 der Kommission
vom 1. Oktober 2012 zur Festlegung der Liste der Aromastoffe
gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2232/96 des Europäischen Parlaments
und des Rates, zur Aufnahme dieser Liste in Anhang I der
Verordnung (EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments
und des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG)
Nr. 1565/2000 der Kommission und der Entscheidung
1999/217/EG der Kommission Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 267 vom 2.10.2012, S. 1–161)
32012R0873
Verordnung (EU) Nr. 873/2012 der Kommission vom 1. Oktober
2012 über Übergangsmaßnahmen bezüglich der Unionsliste der
Aromen und Ausgangsstoffe gemäß Anhang I der Verordnung
(EG) Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 267 vom 2.10.2012, S. 162–164)
32013R0545
Verordnung (EU) Nr. 545/2013 der Kommission vom 14. Juni
2013 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG)
Nr. 1334/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates in
Bezug auf den Aromastoff 3-Acetyl-2,5-Dimethylthiophen Text
von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 163 vom 15.6.2013, S. 15–16)
13.30.15 Arzneispezialitäten
31975D0320 *
75/320/EWG: Beschluß des Rates vom 20. Mai 1975 betreffend
die Einsetzung eines Pharmazeutischen Ausschusses
(ABl. L 147 vom 9.6.1975, S. 23–23)
Berichtigt durch 31975D0320R(01)
Berichtigt durch 31975D0320R(02)
Übernommen durch 21994A0103(38)
31983H0571 *
83/571/EWG: Empfehlung des Rates vom 26. Oktober 1983 zu
den Versuchen mit Arzneispezialitäten im Hinblick auf deren Inverkehrbringen
(ABl. L 332 vom 28.11.1983, S. 11–32)
Berichtigt durch 31983H0571R(01)
Berichtigt durch 31983H0571R(02)
31987H0176
87/176/EWG: Empfehlung des Rates vom 9. Februar 1987 zu den
Versuchen mit Arzneispezialitäten im Hinblick auf deren Inverkehrbringen
(ABl. L 73 vom 16.3.1987, S. 1–46)
31995R0297
Verordnung (EG) Nr. 297/95 des Rates vom 10. Februar 1995
über die Gebühren der Europäischen Agentur für die Beurteilung
von Arzneimitteln
(ABl. L 35 vom 15.2.1995, S. 1–5)
Konsolidierte Fassung 01995R0297-20130401
31995R0540
Verordnung (EG) Nr. 540/95 der Kommission vom 10. März 1995
zur Festlegung der Bestimmungen für die Mitteilung von vermuteten
unerwarteten, nicht schwerwiegenden Nebenwirkungen,
die innerhalb oder außerhalb der Gemeinschaft an gemäß der
Verordnung (EWG) Nr. 2309/93 zugelassenen Human- oder
Tierarzneimitteln festgestellt werden
(ABl. L 55 vom 11.3.1995, S. 5–6)
31995R1662 *
Verordnung (EG) Nr. 1662/95 der Kommission vom 7. Juli 1995
zur Festlegung der Modalitäten für die Anwendung gemeinschaftlicher
Beschlußverfahren für die Zulassung von Arzneimitteln
oder Tierarzneimitteln
(ABl. L 158 vom 8.7.1995, S. 4–5)
Berichtigt durch 31995R1662R(01)
31996R1610
Verordnung (EG) Nr. 1610/96 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 23. Juli 1996 über die Schaffung eines ergänzenden
Schutzzertifikats für Pflanzenschutzmittel
(ABl. L 198 vom 8.8.1996, S. 30–35)
Konsolidierte Fassung 01996R1610-20130701
46

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31996R2141
Verordnung (EG) Nr. 2141/96 der Kommission vom 7. November
1996 über die Prüfung eines Antrags auf Übertragung einer Zulassung
für ein in den Geltungsbereich der Verordnung (EWG) Nr.
2309/93 des Rates fallendes Arzneimittel
(ABl. L 286 vom 8.11.1996, S. 6–8)
32001D0571
2001/571/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. Juli 2001
über die von Deutschland mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen
im Bereich der Pharmakovigilanz (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1974)
(ABl. L 202 vom 27.7.2001, S. 46–50)
32001L0020
Richtlinie 2001/20/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 4. April 2001 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften
der Mitgliedstaaten über die Anwendung der
guten klinischen Praxis bei der Durchführung von klinischen Prüfungen
mit Humanarzneimitteln
(ABl. L 121 vom 1.5.2001, S. 34–44)
Konsolidierte Fassung 02001L0020-20090807
32001L0082
Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes
für Tierarzneimittel
(ABl. L 311 vom 28.11.2001, S. 1–66)
Konsolidierte Fassung 02001L0082-20090807
32001L0083
Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes
für Humanarzneimittel
(ABl. L 311 vom 28.11.2001, S. 67–128)
Konsolidierte Fassung 02001L0083-20121116
32003L0094
Richtlinie 2003/94/EG der Kommission vom 8. Oktober 2003
zur Festlegung der Grundsätze und Leitlinien der Guten Herstellungspraxis
für Humanarzneimittel und für zur Anwendung beim
Menschen bestimmte Prüfpräparate (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 262 vom 14.10.2003, S. 22–26)
32004R0726
Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren
für die Genehmigung und Überwachung von Human- und
Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen
Arzneimittel-Agentur (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 136 vom 30.4.2004, S. 1–33)
Konsolidierte Fassung 02004R0726-20130605
32005L0028
Richtlinie 2005/28/EG der Kommission vom 8. April 2005 zur
Festlegung von Grundsätzen und ausführlichen Leitlinien der guten
klinischen Praxis für zur Anwendung beim Menschen bestimmte
Prüfpräparate sowie von Anforderungen für die Erteilung einer
Genehmigung zur Herstellung oder Einfuhr solcher Produkte (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 91 vom 9.4.2005, S. 13–19)
Berichtigt durch 32005L0028R(01)
32005R2049
Verordnung (EG) Nr. 2049/2005 der Kommission vom 15.
Dezember 2005 zur Festlegung, aufgrund der Verordnung (EG)
Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, von
Regeln für die Entrichtung von Gebühren an die Europäische
Arzneimittel-Agentur durch Kleinstunternehmen und kleine und
mittlere Unternehmen sowie für deren administrative Unterstützung
durch die Europäische Arzneimittel-Agentur Text von
Bedeutung für den EWR
(ABl. L 329 vom 16.12.2005, S. 4–7)
32006L0130
Richtlinie 2006/130/EG der Kommission vom 11. Dezember 2006
zur Durchführung der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates in Bezug auf die Festlegung von Kriterien
für die Ausnahme bestimmter Tierarzneimittel, die für zur
Nahrungsmittelerzeugung genutzte Tiere bestimmt sind, von der
Pflicht der tierärztlichen Verschreibung (Text von Bedeutung für
den EWR)
(ABl. L 349 vom 12.12.2006, S. 15–16)
32006R0507
Verordnung (EG) Nr. 507/2006 der Kommission vom 29. März
2006 über die bedingte Zulassung von Humanarzneimitteln, die
unter den Geltungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 726/2004
des Europäischen Parlaments und des Rates fallen (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 92 vom 30.3.2006, S. 6–9)
32006R0816
Verordnung (EG) Nr. 816/2006 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 17. Mai 2006 über Zwangslizenzen für Patente an
der Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen für die Ausfuhr
in Länder mit Problemen im Bereich der öffentlichen
Gesundheit
(ABl. L 157 vom 9.6.2006, S. 1–7)
32006R1950
Verordnung (EG) Nr. 1950/2006 der Kommission vom 13.
Dezember 2006 zur Erstellung eines Verzeichnisses von für die
Behandlung von Equiden wesentlichen Stoffen gemäß der
Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Tierarzneimittel
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 367 vom 22.12.2006, S. 33–45)
Geändert durch 32013R0122
47

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32007R0658
Verordnung (EG) Nr. 658/2007 der Kommission vom 14. Juni
2007 über finanzielle Sanktionen bei Verstößen gegen bestimmte
Verpflichtungen im Zusammenhang mit Zulassungen, die gemäß
der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments
und des Rates erteilt wurden
(ABl. L 155 vom 15.6.2007, S. 10–19)
Geändert durch 32012R0488
32007R1394
Verordnung (EG) Nr. 1394/2007 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 13. November 2007 über Arzneimittel für
neuartige Therapien und zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG
und der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 (Text von Bedeutung für
den EWR)
(ABl. L 324 vom 10.12.2007, S. 121–137)
Berichtigt durch 32007R1394R(01)
Geändert durch 32010R1235
32008D0911
2008/911/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. November
2008 zur Erstellung einer Liste pflanzlicher Stoffe, pflanzlicher
Zubereitungen und Kombinationen davon zur Verwendung in
traditionellen pflanzlichen Arzneimitteln (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2008) 6933) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 328 vom 6.12.2008, S. 42–48)
Geändert durch 32010D0028
Geändert durch 32010D0030
Geändert durch 32010D0180
Geändert durch 32011D0785
Geändert durch 32012D0067
Geändert durch 32012D0068
32008R1234
Verordnung (EG) Nr. 1234/2008 der Kommission vom 24.
November 2008 über die Prüfung von Änderungen der Zulassungen
von Human- und Tierarzneimitteln (Text von Bedeutung für
den EWR)
(ABl. L 334 vom 12.12.2008, S. 7–24)
Geändert durch 32012R0712
Ersetzt durch 32012R0712
32009R0668
Verordnung (EG) Nr. 668/2009 der Kommission vom 24. Juli
2009 zur Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 1394/2007 des
Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die
Beurteilung und Zertifizierung von qualitätsbezogenen und
nichtklinischen Daten zu von Kleinstunternehmen und kleinen
und mittleren Unternehmen entwickelten Arzneimitteln für
neuartige Therapien (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 194 vom 25.7.2009, S. 7–10)
32012D0715
2012/715/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
22. November 2012 zur Festlegung einer Liste von Drittländern
mit einem Rechtsrahmen für Wirkstoffe von Humanarzneimitteln
und den entsprechenden Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen
zur Sicherstellung eines dem der EU gleichwertigen Gesundheitsschutzniveaus
gemäß der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 325 vom 23.11.2012, S. 15–16)
Geändert durch 32013D0196
Geändert durch 32013D0262
Geändert durch 32013D0301
32012R0520
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 520/2012 der Kommission
vom 19. Juni 2012 über die Durchführung der in der Verordnung
(EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates
und der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates vorgesehenen Pharmakovigilanz-Aktivitäten Text von
Bedeutung für den EWR
(ABl. L 159 vom 20.6.2012, S. 5–25)
32013R0198
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 198/2013 der Kommission
vom 7. März 2013 über die Wahl eines Symbols für die Kennzeichnung
von Humanarzneimitteln, die einer zusätzlichen
Überwachung unterliegen Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 65 vom 8.3.2013, S. 17–18)
32009L0035
Richtlinie 2009/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. April 2009 über die Stoffe, die Arzneimitteln zum Zwecke
der Färbung hinzugefügt werden dürfen (Neufassung) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 109 vom 30.4.2009, S. 10–13)
32009R0469
Verordnung (EG) Nr. 469/2009 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 6. Mai 2009 über das ergänzende Schutzzertifikat
für Arzneimittel (kodifizierte Fassung) (Text von Bedeutung für
den EWR )
(ABl. L 152 vom 16.6.2009, S. 1–10)
Geändert durch 12012J
48

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
13.30.16 Kosmetika
31980L1335
Erste Richtlinie 80/1335/EWG der Kommission vom 22. Dezember
1980 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über Analysemethoden zur Kontrolle der Zusammensetzung der
kosmetischen Mittel
(ABl. L 383 vom 31.12.1980, S. 27–46)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31982L0434
Zweite Richtlinie 82/434/EWG der Kommission vom 14. Mai
1982 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über Analysemethoden zur Kontrolle der Zusammensetzung der
kosmetischen Mittel
(ABl. L 185 vom 30.6.1982, S. 1–28)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31983L0514
Dritte Richtlinie 83/514/EWG der Kommission vom 27. September
1983 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über Analysemethoden zur Kontrolle der Zusammensetzung der
kosmetischen Mittel
(ABl. L 291 vom 24.10.1983, S. 9–46)
Übernommen durch 21994A0103(52)
31985L0490
Vierte Richtlinie 85/490/EWG der Kommission vom 11. Oktober
1985 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über Analysemethoden zur Kontrolle der Zusammensetzung der
kosmetischen Mittel
(ABl. L 295 vom 7.11.1985, S. 30–45)
Übernommen durch 21994A0103(52)
32006H0406
Empfehlung der Kommission vom 7. Juni 2006 zur Festlegung
von Leitlinien für die Verwendung von Angaben, denen zufolge
keine Tierversuche gemäß der Richtlinie 76/768/EWG des Rates
durchgeführt wurden (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 158 vom 10.6.2006, S. 18–19)
32006H0647
Empfehlung der Kommission vom 22. September 2006 über die
Wirksamkeit von Sonnenschutzmitteln und diesbezügliche Herstellerangaben
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006)
4089) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 265 vom 26.9.2006, S. 39–43)
32009R1223
Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 30. November 2009 über kosmetische Mittel
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 342 vom 22.12.2009, S. 59–209)
Berichtigt durch 32009R1223R(01)
Berichtigt durch 32009R1223R(02)
Berichtigt durch 32009R1223R(03)
Berichtigt durch 32009R1223R(04)
Berichtigt durch 32009R1223R(05)
Geändert durch 32013R0344
Geändert durch 32013R0483
Geändert durch 32013R0658
32011L0059
Richtlinie 2011/59/EU der Kommission vom 13. Mai 2011 zur
Änderung der Anhänge II und III der Richtlinie 76/768/EWG des
Rates über kosmetische Mittel zwecks Anpassung an den technischen
Fortschritt Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 125 vom 14.5.2011, S. 17–25)
31993L0073
Fünfte Richtlinie 93/73/EWG der Kommission vom 9. September
1993 über Analysemethoden zur Kontrolle der Zusammensetzung
kosmetischer Mittel
(ABl. L 231 vom 14.9.1993, S. 34–53)
31995L0032
Sechste Richtlinie 95/32/EG der Kommission vom 7. Juli 1995
über Analysemethoden zur Kontrolle der Zusammensetzung
kosmetischer Mittel
(ABl. L 178 vom 28.7.1995, S. 20–35)
31996D0335
96/335/EG: Beschluß der Kommission vom 8 Mai 1996 zur Festlegung
einer Liste und einer gemeinsamen Nomenklatur der Bestandteile
kosmetischer Mittel (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 132 vom 1.6.1996, S. 1–684)
Konsolidierte Fassung 01996D0335-20060209
31996L0045
Siebte Richtlinie 96/45/EG der Kommission vom 2. Juli 1996 über
Analysemethoden zur Kontrolle der Zusammensetzung kosmetischer
Mittel (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 213 vom 22.8.1996, S. 8–15)
49

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
13.30.17 Textilien
31987H0142
87/142/EWG: Empfehlung der Kommission vom 6. Februar 1987
betreffend bestimmte Methoden zur Entfernung der nicht aus
Fasern bestehenden Stoffe vor der quantitativen Analyse der
Zusammensetzung der Textilfasergemische
(ABl. L 57 vom 27.2.1987, S. 52–55)
31987H0185
87/185/EWG: Empfehlung der Kommission vom 6. Februar 1987
betreffend die Methoden der quantitativen Bestimmung zum
Nachweis der Polyacrylfasern, Modacrylfasern sowie der Polychloridfasern
und Trivinylfasern
(ABl. L 75 vom 17.3.1987, S. 28–33)
32011R1007
Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 27. September 2011 über die Bezeichnungen
von Textilfasern und die damit zusammenhängende Etikettierung
und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen
und zur Aufhebung der Richtlinie 73/44/EWG des Rates
und der Richtlinien 96/73/EG und 2008/121/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 272 vom 18.10.2011, S. 1–64)
Berichtigt durch 32011R1007R(01)
Geändert durch 32012R0286
Geändert durch 32013R0517
32011X1221(01)
Addendum zur Verordnung (EU) Nr. 1007/2011 des Europäischen
Parlaments und des Rates vom 27. September 2011 über die
Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende
Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung von
Textilerzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinie 73/44/EWG
des Rates und der Richtlinien 96/73/EG und 2008/121/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates ( ABl. L 272 vom
18.10.2011 )
(ABl. L 338 vom 21.12.2011, S. 1–1)
32012R0286
Delegierte Verordnung (EU) Nr. 286/2012 der Kommission vom
27. Januar 2012 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung
(EU) Nr. 1007/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates
über die Bezeichnungen von Textilfasern und die damit zusammenhängende
Etikettierung und Kennzeichnung der Faserzusammensetzung
von Textilerzeugnissen zwecks Hinzufügung einer neuen
Textilfaserbezeichnung sowie der Anhänge VIII und IX dieser
Verordnung zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 95 vom 31.3.2012, S. 1–6)
13.30.18 Gefährliche Stoffe
31967L0548 *
Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung
der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung,
Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe
(ABl. 196 vom 16.8.1967, S. 1–98)
Geändert durch 31967L0548
Geändert durch 31971L0144
Geändert durch 31973L0146
Geändert durch 31975L0409
Geändert durch 31976L0907
Geändert durch 11979H
Geändert durch 31979L0370
Geändert durch 31979L0831
Geändert durch 31980L1189
Geändert durch 31981L0957
Geändert durch 31982L0232
Geändert durch 31983L0467
Geändert durch 31984L0449
Geändert durch 11985I
Geändert durch 31986L0431
Geändert durch 31987L0432
Geändert durch 31988L0302
Geändert durch 31988L0490
Geändert durch 31990L0517
Geändert durch 31991L0410
Geändert durch 31991L0632
Geändert durch 31992L0032
Geändert durch 31992L0037
Siehe 31992L0069
Geändert durch 31993L0021
Geändert durch 31993L0072
Geändert durch 31993L0101
Geändert durch 11994N
Anwendg.aufgeschoben 11994N
Übernommen durch 21994A0103(52)
Geändert durch 31994L0069
Geändert durch 31996L0054
Geändert durch 31996L0056
Geändert durch 31997L0069
Geändert durch 31998L0073
Geändert durch 31998L0098
Geändert durch 31999L0033
Geändert durch 32000L0032
Geändert durch 32000L0033
Geändert durch 32001L0059
Geändert durch 12003T
Geändert durch 32004L0073
Geändert durch 32006L0102
Geändert durch 32006L0121
Geändert durch 32008L0058
Geändert durch 32008R1272
Geändert durch 32009L0002
Geändert durch 32013L0021
50

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31984L0449 *
Richtlinie 84/449/EWG der Kommission vom 25. April 1984 zur
sechsten Anpassung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur
Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die
Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe
an den technischen Fortschritt
(ABl. L 251 vom 19.9.1984, S. 1–223)
Geändert durch 31992L0069
Übernommen durch 21994A0103(51)
31985D0071
85/71/EWG: Beschluß der Kommission vom 21. Dezember 1984
über die Liste der angemeldeten Stoffe gemäß der Richtlinie
67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften
für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung
gefährlicher Stoffe
(ABl. L 30 vom 2.2.1985, S. 33–34)
31987L0217
Richtlinie 87/217/EWG des Rates vom 19. März 1987 zur Verhütung
und Verringerung der Umweltverschmutzung durch Asbest
(ABl. L 85 vom 28.3.1987, S. 40–45)
Konsolidierte Fassung 01987L0217-20030605
31988Y0629(01)
Entschließung des Rates vom 16. Juni 1988 betreffend die Ausfuhr
bestimmter gefährlicher Chemikalien aus der Gemeinschaft bzw.
deren Einfuhr in die Gemeinschaft
(ABl. C 170 vom 29.6.1988, S. 1–1)
31990D0420
90/420/EWG: Entscheidung der Kommission vom 25. Juli 1990
über die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung von Di(2-
ethylhexyl)phthalat nach Artikel 23 der Richtlinie 67/548/EWG
des Rates
(ABl. L 222 vom 17.8.1990, S. 49–49)
Übernommen durch 21994A0103(51)
31992D0003 *
92/3/EWG: Entscheidung der Kommission vom 9. Dezember 1991
zur Festlegung der Bedingungen für die Notifikation der zum 18.
September 1981 in der früheren deutschen demokratischen Republik
im Verkehr befindlichen Chemikalien, die nicht im Verzeichnis
nach Artikel 13 der Richtlinie 67/548/EWG stehen (Nur
der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 3 vom 8.1.1992, S. 26–28)
Berichtigt durch 31992D0003R(01)
31993L0072
Richtlinie 93/72/EWG der Kommission vom 1. September 1993
zur neunzehnten Anpassung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates
zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die
Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe
an den technischen Fortschritt
(ABl. L 258 vom 16.10.1993, S. 29–30)
31993L0086
Richtlinie 93/86/EWG der Kommission vom 4. Oktober 1993 zur
Anpassung der Richtlinie 91/157/EWG des Rates über gefährliche
Stoffe enthaltende Batterien und Akkumulatoren an den technischen
Fortschritt
(ABl. L 264 vom 23.10.1993, S. 51–52)
31994D0783
94/783/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. September
1994 über das von Deutschland gemeldete Verbot von Pentachlorphenol
(Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 316 vom 9.12.1994, S. 43–48)
31996D0211
96/211/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Februar 1996
über das von Dänemark gemeldete Verbot von Pentachlorphenol
(PCP) (Nur der dänische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 68 vom 19.3.1996, S. 32–40)
31999D0831
1999/831/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober
1999 zu den vom Königreich der Niederlande notifizierten nationalen
Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Pentachlorphenol (PCP)
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 3419) (Text von
Bedeutung für den EWR) (Nur der niederländische Text ist
verbindlich)
(ABl. L 329 vom 22.12.1999, S. 15–24)
31999D0832
1999/832/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober
1999 zu den vom Königreich der Niederlande notifizierten nationalen
Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen K(1999) 3424) (Text von Bedeutung
für den EWR) (Nur der niederländische Text ist verbindlich)
(ABl. L 329 vom 22.12.1999, S. 25–42)
31999D0833
1999/833/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober
1999 zu den von der Bundesrepublik Deutschland notifizierten
nationalen Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen K(1999) 3425) (Text von Bedeutung
für den EWR) (Nur der deutsche Text ist verbindlich
(ABl. L 329 vom 22.12.1999, S. 43–62)
31999D0834
1999/834/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober
1999 zu den vom Königreich Schweden notifizierten nationalen
Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1999) 3426) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur
der schwedische Text ist verbindlich)
(ABl. L 329 vom 22.12.1999, S. 63–81)
51

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31999D0835
1999/835/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober
1999 zu den vom Königreich Dänemark notifizierten nationalen
Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Kreosot (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1999) 3427) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur
der dänische Text ist verbindlich)
(ABl. L 329 vom 22.12.1999, S. 82–99)
31999D0836
1999/836/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober
1999 über die von Deutschland mitgeteilten einzelstaatlichen
Bestimmungen für Mineralwolle in Abweichung von der
Richtlinie 97/69/EG zur dreiundzwanzigsten Anpassung der
Richtlinie 67/548/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsund
Verwaltungvorschriften für die Einstufung, Verpackung und
Kennzeichnung gefährlicher Stoffe an den technischen Fortschritt
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 3490) (Text von
Bedeutung für den EWR) (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 329 vom 22.12.1999, S. 100–105)
31999L0045
Richtlinie 1999/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 31. Mai 1999 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften
der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung
und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen
(ABl. L 200 vom 30.7.1999, S. 1–68)
Konsolidierte Fassung 01999L0045-20090120
Geändert durch 32013L0021
32000D0509
2000/509/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Juli 2000
über den vom Königreich Belgien mitgeteilten Entwurf einzelstaatlicher
Rechtsvorschriften über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von zinnorganischen
Verbindungen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000)
2016) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der französische
und der niederländische Text sind verbindlich)
(ABl. L 205 vom 12.8.2000, S. 7–12)
32001D0570
2001/570/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Juli 2001
über den von der Bundesrepublik Deutschland mitgeteilten Entwurf
einzelstaatlicher Rechtsvorschriften über die Beschränkungen des
Inverkehrbringens und der Verwendung zinnorganischer
Verbindungen (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1912)
(ABl. L 202 vom 27.7.2001, S. 37–45)
32001D0599
2001/599/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Juli 2001
zum Entwurf der vom Königreich der Niederlande notifizierten
nationalen Bestimmungen über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von Kreosot (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 1911)
(ABl. L 210 vom 3.8.2001, S. 46–50)
32002D0059
2002/59/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Januar 2002
über den vom Königreich der Niederlande gemäß Artikel 95 Absatz
5 EG-Vertrag mitgeteilten Entwurf einzelstaatlicher
Rechtsvorschriften über die Beschränkungen des Inverkehrbringens
und der Verwendung von mit Kreosot behandeltem Holz (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2002) 97)
(ABl. L 23 vom 25.1.2002, S. 37–47)
32002D0884
2002/884/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Oktober
2002 über von den Niederlanden gemäß Artikel 95 Absatz 4 und
Absatz 5 EG-Vertrag notifizierte einzelstaatliche Bestimmungen
über Beschränkungen für das Inverkehrbringen und die Verwendung
von mit Kreosot behandeltem Holz (Text von Bedeutung für
den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 4116)
(ABl. L 308 vom 9.11.2002, S. 30–43)
32003D0549
2003/549/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Juli 2003
über die Verlängerung des in Artikel 95 Absatz 6 EG-Vertrag
genannten Zeitraums betreffend die von den Niederlanden nach
Artikel 95 Absatz 4 notifizierten einzelstaatlichen Bestimmungen
zur Verwendung kurzkettiger Chlorparaffine (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 2539)
(ABl. L 187 vom 26.7.2003, S. 27–38)
32003D0829
2003/829/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. November
2003 über die von Deutschland nach Artikel 95 Absatz 4 EG-
Vertrag notifizierten einzelstaatlichen Bestimmungen zur Verwendung
von Azofarbstoffen (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4356)
(ABl. L 311 vom 27.11.2003, S. 46–52)
32003R1946
Verordnung (EG) Nr. 1946/2003 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 15. Juli 2003 über grenzüberschreitende Verbringungen
genetisch veränderter Organismen (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 287 vom 5.11.2003, S. 1–10)
32006R1907
Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung,
Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH),
zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe,
zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der
Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG)
Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des
Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG
und 2000/21/EG der Kommission
(ABl. L 396 vom 30.12.2006, S. 1–851)
Konsolidierte Fassung 02006R1907-20130701
52

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32007R1238 *
Verordnung (EG) Nr. 1238/2007 der Kommission vom 23. Oktober
2007 zur Festlegung der Vorschriften für die Qualifikation der
Mitglieder der Widerspruchskammer der Europäischen Agentur
für chemische Stoffe
(ABl. L 280 vom 24.10.2007, S. 10–10)
Berichtigt durch 32007R1238R(01)
32008R0340
Verordnung (EG) Nr. 340/2008 der Kommission vom 16. April
2008 über die an die Europäische Chemikalienagentur zu entrichtenden
Gebühren und Entgelte gemäß der Verordnung (EG) Nr.
1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung,
Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer
Stoffe (REACH) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 107 vom 17.4.2008, S. 6–25)
Geändert durch 32013R0254
32011D0534
2011/534/EU: Beschluss der Kommission vom 8. September 2011
zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates hinsichtlich der
ausgenommenen Verwendungen von Blei oder Cadmium zwecks
Anpassung an den technischen Fortschritt (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2011) 6309) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 234 vom 10.9.2011, S. 44–45)
32013R0564
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 564/2013 der Kommission
vom 18. Juni 2013 über die an die Europäische Chemikalienagentur
zu entrichtenden Gebühren und Abgaben gemäß der Verordnung
(EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates
über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von
Biozidprodukten Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 167 vom 19.6.2013, S. 17–25)
32008R0440
Verordnung (EG) Nr. 440/2008 der Kommission vom 30. Mai
2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der Verordnung
(EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates
zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung
chemischer Stoffe (REACH) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 142 vom 31.5.2008, S. 1–739)
Konsolidierte Fassung 02008R0440-20120723
32008R0771
Verordnung (EG) Nr. 771/2008 der Kommission vom 1. August
2008 zur Festlegung der Vorschriften für die Organisation und die
Verfahren der Widerspruchskammer der Europäischen
Chemikalienagentur (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 206 vom 2.8.2008, S. 5–13)
32010D0226
2010/226/: Beschluss der Kommission vom 20. April 2010 über
die erneute Prüfung der Beschränkungen für die in Anhang XVII
der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments
und des Rates aufgeführten kurzkettigen Chlorparaffine (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 1942) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 100 vom 22.4.2010, S. 15–16)
32010R0440
Verordnung (EU) Nr. 440/2010 der Kommission vom 21. Mai
2010 über die an die Europäische Chemikalienagentur zu entrichtenden
Gebühren gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des
Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung,
Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 126 vom 22.5.2010, S. 1–5)
32011D0225
2011/225/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
6. April 2011 über das vorläufige Verbot des Inverkehrbringens
des Reinigungsmittels POR-ÇÖZ in Deutschland (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2011) 2290)
(ABl. L 94 vom 8.4.2011, S. 29–30)
53

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
13.30.19 Düngemittel
31989L0284
Richtlinie 89/284/EWG des Rates vom 13. April 1989 zur
Ergänzung und Änderung der Richtlinie 76/116/EWG hinsichtlich
Calcium, Magnesium, Natrium und Schwefel in Düngemitteln
(ABl. L 111 vom 22.4.1989, S. 34–38)
Konsolidierte Fassung 01989L0284-19971226
31989L0530
Richtlinie 89/530/EWG des Rates vom 18. September 1989 zur
Ergänzung und Änderung der Richtlinie 76/116/EWG in Bezug
auf die Spurennährstoffe Bor, Kobalt, Kupfer, Eisen, Mangan,
Molybdaen und Zink in Düngemitteln
(ABl. L 281 vom 30.9.1989, S. 116–124)
Konsolidierte Fassung 01989L0530-19971226
32003D0001
2003/1/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. Dezember
2002 über die einzelstaatlichen Bestimmungen zur Beschränkung
der Einfuhr und des Inverkehrbringens bestimmter chlorhaltiger
NK-Düngemittel mit hohem Stickstoffgehalt, notifiziert von der
Französischen Republik gemäß Artikel 95 Absatz 5 EG-Vertrag
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2002) 5113)
(ABl. L 1 vom 4.1.2003, S. 72–85)
32003R2003
Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 13. Oktober 2003 über Düngemittel (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 304 vom 21.11.2003, S. 1–194)
Konsolidierte Fassung 02003R2003-20130607
32006D0347
2006/347/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Januar 2006
zu vom Königreich Schweden gemäß Artikel 95 Absatz 4 EG-
Vertrag mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen über den
höchsten zulässigen Cadmiumgehalt von Düngemitteln (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 5532) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 129 vom 17.5.2006, S. 19–24)
32006D0390
2006/390/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Mai 2006
zu von der Tschechischen Republik nach Artikel 95 Absatz 4 EG-
Vertrag mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen über den
höchsten zulässigen Cadmiumgehalt von Düngemitteln (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 2036) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 150 vom 3.6.2006, S. 17–23)
13.30.99 Andere Gebiete der
Rechtsangleichung
31966L0401
Richtlinie 66/401/EWG des Rates vom 14. Juni 1966 über den
Verkehr mit Futterpflanzensaatgut
(ABl. 125 vom 11.7.1966, S. 2298–2308)
Konsolidierte Fassung 01966L0401-20121130
31966L0402
Richtlinie 66/402/EWG des Rates vom 14. Juni 1966 über den
Verkehr mit Getreidesaatgut
(ABl. 125 vom 11.7.1966, S. 2309–2319)
Konsolidierte Fassung 01966L0402-20121130
31968L0193
Richtlinie 68/193/EWG des Rates vom 9. April 1968 über den
Verkehr mit vegetativem Vermehrungsgut von Reben
(ABl. L 93 vom 17.4.1968, S. 15–23)
Konsolidierte Fassung 01968L0193-20050714
31969H0014
69/14/EWG: Empfehlung der Kommission vom 11. Dezember
1968 zum Entwurf eines deutschen Weingesetzes
(ABl. L 18 vom 24.1.1969, S. 3–4)
31969L0493
Richtlinie 69/493/EWG des Rates vom 15. Dezember 1969 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für
Kristallglas
(ABl. L 326 vom 29.12.1969, S. 36–39)
Konsolidierte Fassung 01969L0493-20070101
31970D0047
70/47/EWG: Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember
1969 über die Entbindung der Französischen Republik von der
Verpflichtung, die Richtlinien des Rates vom 14. Juni 1966 über
den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut und Getreidesaatgut hinsichtlich
einiger Arten anzuwenden (Nur der französische Text ist
verbindlich)
(ABl. L 13 vom 19.1.1970, S. 26–26)
Übernommen durch 21994A0103(51)
Siehe 32010D0680
31970D0048
70/48/EWG: Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember
1969 über die Entbindung der Bundesrepublik Deutschland von
der Verpflichtung, die Richtlinie des Rates vom 30. Juni 1969 über
den Verkehr mit Saatgut von Öl- und Faserpflanzen hinsichtlich
einiger Arten anzuwenden (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 13 vom 19.1.1970, S. 27–27)
Siehe 32010D0680
54

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31970D0049
70/49/EWG: Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember
1969 über die Entbindung des Großherzogtums Luxemburg von
der Verpflichtung, die Richtlinie des Rates vom 30. Juni 1969 über
den Verkehr mit Saatgut von Öl- und Faserpflanzen hinsichtlich
einiger Arten anzuwenden (Nur der französische Text ist
verbindlich)
(ABl. L 13 vom 19.1.1970, S. 28–28)
Siehe 32010D0680
31970D0093
70/93/EWG: Entscheidung der Kommission vom 15. Januar 1970
über die Entbindung des Königreichs der Niederlande von der
Verpflichtung, die Richtlinie des Rates vom 30. Juni 1969 über
den Verkehr mit Saatgut von Öl- und Faserpflanzen hinsichtlich
einiger Arten anzuwenden (Nur der niederländische Text ist
verbindlich)
(ABl. L 25 vom 2.2.1970, S. 16–17)
Siehe 32010D0680
31970D0094
70/94/EWG: Entscheidung der Kommission vom 15. Januar 1970
über die Entbindung des Königreichs Belgien von der Verpflichtung,
die Richtlinie des Rates vom 30. Juni 1969 über den Verkehr mit
Saatgut von Öl- und Faserpflanzen hinsichtlich einiger Arten
anzuwenden (Nur der französische und niederländische Text sind
verbindlich)
(ABl. L 25 vom 2.2.1970, S. 17–17)
Siehe 32010D0680
31972D0271
72/271/EWG: Entscheidung der Kommission vom 7. Juli 1972
zur Entbindung des Großherzogtums Luxemburg von der
Verpflichtung, die Richtlinie des Rates vom 29. September 1970
über den Verkehr mit Gemüsesaatgut hinsichtlich einiger Arten
anzuwenden (Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 166 vom 24.7.1972, S. 27–27)
Siehe 32010D0680
31973L0361
Richtlinie 73/361/EWG des Rates vom 19. November 1973 zur
Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten
über Bescheinigungen und Kennzeichnungen für Drahtseile,
Ketten und Lasthaken
(ABl. L 335 vom 5.12.1973, S. 51–55)
Konsolidierte Fassung 01973L0361-20030605
31974Y0608(01)
Richtlinie des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Betarübensaatgut
(ABl. C 66 vom 8.6.1974, S. 1–8)
31974Y0608(02)
Richtlinie des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut
(ABl. C 66 vom 8.6.1974, S. 9–22)
31974Y0608(03)
Richtlinie des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Getreidesaatgut
(ABl. C 66 vom 8.6.1974, S. 23–34)
31974Y0608(04)
Richtlinie des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit
Pflanzkartoffeln
(ABl. C 66 vom 8.6.1974, S. 35–42)
31974Y0608(06)
Richtlinie des Rates vom 29. September 1970 über einen
gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten
(ABl. C 66 vom 8.6.1974, S. 55–60)
31975L0324
Richtlinie 75/324/EWG des Rates vom 20. Mai 1975 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aerosolpackungen
(ABl. L 147 vom 9.6.1975, S. 40–47)
Konsolidierte Fassung 01975L0324-20130409
31976L0211
Richtlinie 76/211/EWG des Rates vom 20. Januar 1976 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Abfüllung
bestimmter Erzeugnisse nach Gewicht oder Volumen in Fertigpackungen
(ABl. L 46 vom 21.2.1976, S. 1–11)
Konsolidierte Fassung 01976L0211-20090411
31978L0386
Erste Richtlinie 78/386/EWG der Kommission vom 18. April 1978
zur Änderung der Anlagen der Richtlinie 66/401/EWG des Rates
über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut
(ABl. L 113 vom 25.4.1978, S. 1–12)
Konsolidierte Fassung 01978L0386-19820428
Übernommen durch 21994A0103(51)
31979D0347
79/347/EWG: Entscheidung der Kommission vom 14. März 1979
zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den Verkehr
mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu
beschränken (Nur der deutsche Text ist verbindlich)
(ABl. L 84 vom 4.4.1979, S. 10–11)
31979D0872
79/872/EWG: Entscheidung der Kommission vom 10. Oktober
1979 über die Notifizierung der luxemburgischen Regierung einer
Ausnahmeregelung von der Richtlinie 75/716/EWG aufgrund des
Artikels 2 Absatz 3 (Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 269 vom 26.10.1979, S. 28–28)
55

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31980D0126
80/126/EWG: Entscheidung der Kommission vom 28. Dezember
1979 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den
Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher
Pflanzenarten zu beschränken (Nur der deutsche Text ist
verbindlich)
(ABl. L 29 vom 6.2.1980, S. 31–32)
Konsolidierte Fassung 01980D0126-19920425
31980D0127
80/127/EWG: Entscheidung der Kommission vom 28. Dezember
1979 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr
mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu
beschränken (Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 29 vom 6.2.1980, S. 33–34)
31981D0437
81/437/EWG: Entscheidung der Kommission vom 11. Mai 1981
zur Festlegung der Kriterien, nach denen die Mitgliedstaaten der
Kommission die Auskünfte für das Verzeichnis der chemischen
Stoffe erteilen
(ABl. L 167 vom 24.6.1981, S. 31–38)
31981H0076
81/76/EWG: Empfehlung der Kommission vom 8. Januar 1981
zur Beschleunigung der Regelung von Schadensfällen im Rahmen
der Haftpflichtversicherung für Kraftfahrzeuge
(ABl. L 57 vom 4.3.1981, S. 27–27)
31982D0039
82/39/EWG: Entscheidung der Kommission vom 29. Dezember
1981 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den
Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher
Pflanzenarten zu beschränken (Nur der deutsche Text ist
verbindlich)
(ABl. L 16 vom 22.1.1982, S. 46–47)
Konsolidierte Fassung 01982D0039-19920425
31982D0040
82/40/EWG: Entscheidung der Kommission vom 29. Dezember
1981 zur Ermächtigung der Französischen Republik, den Verkehr
mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher Pflanzenarten zu
beschränken (Nur der französische Text ist verbindlich)
(ABl. L 16 vom 22.1.1982, S. 48–49)
31982H0074
82/74/Euratom: Empfehlung der Kommission vom 3. Februar
1982 auf dem Gebiet der Lagerung und Wiederaufarbeitung bestrahlter
Kernbrennstoffe
(ABl. L 37 vom 10.2.1982, S. 36–36)
31982L0287
Richtlinie 82/287/EWG der Kommission vom 13. April 1982 zur
Änderung der Anlagen der Richtlinien 66/401/EWG und
69/208/EWG des Rates über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut
und Saatgut von Öl- und Faserpflanzen sowie zur Änderung der
Richtlinien 78/386/EWG und 78/388/EWG
(ABl. L 131 vom 13.5.1982, S. 24–26)
Konsolidierte Fassung 01982L0287-20020809
56
31982L0883
Richtlinie 82/883/EWG des Rates vom 3. Dezember 1982 über
die Einzelheiten der Überwachung und Kontrolle der durch die
Ableitungen aus der Titandioxidproduktion betroffenen
Umweltmedien
(ABl. L 378 vom 31.12.1982, S. 1–14)
Konsolidierte Fassung 01982L0883-20090420
Siehe 32010L0075
31984L0568
Richtlinie 84/568/EWG des Rates vom 27. November 1984 betreffend
die gegenseitigen Verpflichtungen der Ausfuhrkredit-Versicherungsinstitutionen
der Mitgliedstaaten, die für Rechnung oder
mit Unterstützung des Staates handeln, oder der Behörden, die
anstelle solcher Institutionen handeln, im Falle der Mitversicherung
für ein Geschäft, das eine oder mehrere Zulieferungen aus einem
oder mehreren Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften
umfaßt
(ABl. L 314 vom 4.12.1984, S. 24–27)
31985D0059
85/59/EWG: Entscheidung der Kommission vom 19. Dezember
1984 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, den
Verkehr mit Saatgut einiger Sorten landwirtschaftlicher
Pflanzenarten zu beschränken (Nur der deutsche Text ist
verbindlich)
(ABl. L 23 vom 26.1.1985, S. 44–45)
Konsolidierte Fassung 01985D0059-19920425
31985D0370
85/370/EWG: Entscheidung der Kommission vom 8. Juli 1985
zur Ermächtigung der Niederlande, die Einhaltung der in Anlage
II der Richtlinie 66/401/EWG des Rates festgelegten Anforderungen
an die Sortenreinheit für Saatgut von apomiktischen Einklonsorten
von Poa pratensis auch aufgrund der Ergebnisse von Saatgut- und
Keimlingsprüfungen zu beurteilen (Nur der niederländische Text
ist verbindlich)
(ABl. L 209 vom 6.8.1985, S. 41–43)
Übernommen durch 21994A0103(51)
31986L0155
Richtlinie 86/155/EWG des Rates vom 22. April 1986 zur Änderung
bestimmter Richtlinien betreffend die Vermarktung von
Saat- und Pflanzgut aufgrund des Beitritts Spaniens und Portugals
(ABl. L 118 vom 7.5.1986, S. 23–27)
Konsolidierte Fassung 01986L0155-20020809
31986L0320
Richtlinie 86/320/EWG der Kommission vom 20. Juni 1986 zur
Änderung der Richtlinie 66/402/EWG des Rates über den Verkehr
mit Getreidesaatgut
(ABl. L 200 vom 23.7.1986, S. 38–38)
Konsolidierte Fassung 01986L0320-19880624
Übernommen durch 21994A0103(51)
31987L0054
Richtlinie 87/54/EWG des Rates vom 16. Dezember 1986 über
den Rechtsschutz der Topographien von Halbleitererzeugnissen
(ABl. L 24 vom 27.1.1987, S. 36–40)
Übernommen durch 21994A0103(67)

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31987L0250
Richtlinie 87/250/EWG der Kommission vom 15. April 1987 betreffend
die Angabe des Alkoholgehalts als Volumenkonzentration
in der Etikettierung von alkoholhaltigen, für den Endverbraucher
bestimmten Lebensmitteln
(ABl. L 113 vom 30.4.1987, S. 57–58)
Übernommen durch 21994A0103(52)
Siehe 32011R1169
31987L0357
Richtlinie 87/357/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Erzeugnisse,
deren tatsächliche Beschaffenheit nicht erkennbar ist und die die
Gesundheit oder die Sicherheit der Verbraucher gefährden
(ABl. L 192 vom 11.7.1987, S. 49–50)
Übernommen durch 21994A0103(69)
31988L0378
Richtlinie 88/378/EWG des Rates vom 3. Mai 1988 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Sicherheit von Spielzeug
(ABl. L 187 vom 16.7.1988, S. 1–13)
Konsolidierte Fassung 01988L0378-20101201
31989D0101
89/101/EWG: Entscheidung der Kommission vom 20. Januar
1989 zur Freistellung Belgiens, Dänemarks, Deutschlands,
Spaniens, Irlands, Luxemburgs und des Vereinigten Königreichs
von der Anwendung der Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG,
69/208/EWG und 70/458/EWG des Rates über den Verkehr mit
Futterpflanzensaatgut bzw. Getreidesaatgut bzw. Saatgut von Ölund
Faserpflanzen bzw. Gemüsesaatgut auf bestimmte Arten (Nur
der spanische, der dänische, der deutsche, der englische, der
französische und der niederländische Text sind verbindlich)
(ABl. L 38 vom 10.2.1989, S. 37–38)
Übernommen durch 21994A0103(51)
Siehe 32010D0680
31989H0349
89/349/EWG: Empfehlung der Kommission vom 13. April 1989
zur freiwilligen Verringerung der Fluorchlorkohlenwasserstoffe
durch die europäische Aerosolindustrie
(ABl. L 144 vom 27.5.1989, S. 56–58)
31989L0108
Richtlinie 89/108/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über
tiefgefrorene Lebensmittel
(ABl. L 40 vom 11.2.1989, S. 34–37)
Konsolidierte Fassung 01989L0108-20130701
31989L0686
Richtlinie 89/686/EWG des Rates vom 21. Dezember 1989 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für persönliche
Schutzausrüstungen
(ABl. L 399 vom 30.12.1989, S. 18–38)
Konsolidierte Fassung 01989L0686-20130101
31990L0385
Richtlinie 90/385/EWG des Rates vom 20. Juni 1990 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über aktive implantierbare
medizinische Geräte
(ABl. L 189 vom 20.7.1990, S. 17–36)
Konsolidierte Fassung 01990L0385-20071011
31991L0368 *
Richtlinie 91/368/EWG des Rates vom 20. Juni 1991 zur Änderung
der Richtlinie 89/392/EWG zur Angleichung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Maschinen
(ABl. L 198 vom 22.7.1991, S. 16–32)
Berichtigt durch 31991L0368R(01)
Berichtigt durch 31991L0368R(02)
Übernommen durch 21994A0103(51)
31991L0477
Richtlinie 91/477/EWG des Rates vom 18. Juni 1991 über die
Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen
(ABl. L 256 vom 13.9.1991, S. 51–58)
Konsolidierte Fassung 01991L0477-20080728
31992H0579
92/579/EWG: Empfehlung der Kommission vom 27. November
1992 über die Schaffung von Infrastrukturen zur Identifizierung
gefährlicher Produkte an den Außengrenzen
(ABl. L 374 vom 22.12.1992, S. 66–69)
Konsolidierte Fassung 01992H0579-19950101
31992L0042
Richtlinie 92/42/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 über die
Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen
beschickten neuen Warmwasserheizkesseln
(ABl. L 167 vom 22.6.1992, S. 17–28)
Konsolidierte Fassung 01992L0042-20080321
Siehe 32013R0813
31993D0583
93/583/EWG: Entscheidung der Kommission vom 28. Juli 1993
zur Erstellung des Verzeichnisses im Sinne von Artikel 8 der
Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates
(ABl. L 279 vom 12.11.1993, S. 39–41)
31993L0015
Richtlinie 93/15/EWG des Rates vom 5. April 1993 zur Harmonisierung
der Bestimmungen über das Inverkehrbringen und die
Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke
(ABl. L 121 vom 15.5.1993, S. 20–36)
Konsolidierte Fassung 01993L0015-20130101
31993L0017
Richtlinie 93/17/EWG der Kommission vom 30. März 1993 mit
gemeinschaftlichen Klassen von Kartoffel- Basispflanzgut sowie
den für sie geltenden Anforderungen und Bezeichnungen
(ABl. L 106 vom 30.4.1993, S. 7–10)
57

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INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31993L0042
Richtlinie 93/42/EWG des Rates vom 14. Juni 1993 über Medizinprodukte
(ABl. L 169 vom 12.7.1993, S. 1–43)
Konsolidierte Fassung 01993L0042-20071011
31993L0048
Richtlinie 93/48/EWG der Kommission vom 23. Juni 1993 zur
Festlegung der Tabelle mit den Anforderungen an Vermehrungsmaterial
und Pflanzen von Obstarten zur Fruchterzeugung gemäß
der Richtlinie 92/34/EWG des Rates
(ABl. L 250 vom 7.10.1993, S. 1–8)
Abweichend geregelt in 11994N
31993L0062
Richtlinie 93/62/EWG der Kommission vom 5. Juli 1993 mit
Durchführungsvorschriften für die Überwachung und Überprüfung
von Versorgern und Einrichtungen gemäß der Richtlinie
92/33/EWG des Rates über das Inverkehrbringen von
Gemüsepflanzgut und Gemüsevermehrungsmaterial mit Ausnahme
von Saatgut
(ABl. L 250 vom 7.10.1993, S. 29–30)
Siehe 32008L0072
31993L0064
Richtlinie 93/64/EWG der Kommission vom 5. Juli 1993 mit
Durchführungsvorschriften für die Überwachung und Überprüfung
von Versorgern und Einrichtungen gemäß der Richtlinie
92/34/EWG des Rates über das Inverkehrbringen von Vermehrungsmaterial
und Pflanzen von Obstarten zur Fruchterzeugung
(ABl. L 250 vom 7.10.1993, S. 33–34)
31993L0079
Richtlinie 93/79/EWG der Kommission vom 21. September 1993
mit zusätzlichen Durchführungsbestimmungen für die von den
Versorgern gemäß der Richtlinie 92/34/EWG des Rates geführten
Sortenlisten von Vermehrungsmaterial und Pflanzen von Obstarten
zur Fruchterzeugung
(ABl. L 256 vom 14.10.1993, S. 25–31)
31994L0009
Richtlinie 94/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. März 1994 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der
Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen
Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen
(ABl. L 100 vom 19.4.1994, S. 1–29)
Konsolidierte Fassung 01994L0009-20130101
31994L0011
Richtlinie 94/11/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. März 1994 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften
der Mitgliedstaaten über die Kennzeichnung
von Materialien für die Hauptbestandteile von Schuherzeugnissen
zum Verkauf an den Verbraucher
(ABl. L 100 vom 19.4.1994, S. 37–41)
Konsolidierte Fassung 01994L0011-20130701
31994L0025
Richtlinie 94/25/EG des Europäischen Parlements und des Rates
vom 16. Juni 1994 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften
der Mitgliedstaaten über Sportboote
(ABl. L 164 vom 30.6.1994, S. 15–38)
Konsolidierte Fassung 01994L0025-20130101
31994L0062
Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 20. Dezember 1994 über Verpackungen und Verpackungsabfälle
(ABl. L 365 vom 31.12.1994, S. 10–23)
Konsolidierte Fassung 01994L0062-20130228
31995C0907
95/357/EG: Erklärung des Europäischen Parlaments, des Rates
und der Kommission
(ABl. L 213 vom 7.9.1995, S. 32–32)
31995D0467
95/467/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Oktober 1995
über die Durchführung von Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates über Bauprodukte
(ABl. L 268 vom 10.11.1995, S. 29–34)
Konsolidierte Fassung 01995D0467-20101110
31995L0016
Richtlinie 95/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 29. Juni 1995 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der
Mitgliedstaaten über Aufzüge
(ABl. L 213 vom 7.9.1995, S. 1–31)
Konsolidierte Fassung 01995L0016-20130101
31995L0046
Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der
Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr
(ABl. L 281 vom 23.11.1995, S. 31–50)
Konsolidierte Fassung 01995L0046-20031120
31996D0577
96/577/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Juni 1996
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend ortsfeste Brandbekämpfungssysteme
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 254 vom 8.10.1996, S. 44–48)
Konsolidierte Fassung 01996D0577-20020720
31996D0578
96/578/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Juni 1996
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Sanitäreinrichtungen (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 254 vom 8.10.1996, S. 49–51)
Konsolidierte Fassung 01996D0578-20020720
58

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DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31996D0579
96/579/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Juni 1996
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Straßenausstattungen (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 254 vom 8.10.1996, S. 52–55)
Konsolidierte Fassung 01996D0579-19990621
31996D0580
96/580/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Juni 1996
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Vorhangfassaden (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 254 vom 8.10.1996, S. 56–58)
Konsolidierte Fassung 01996D0580-20010802
31996D0581
96/581/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Juni 1996
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Geotextilien (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 254 vom 8.10.1996, S. 59–61)
31996D0582
96/582/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. Juni 1996
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend geklebte Glaskonstruktionen
und Metallanker für Beton (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 254 vom 8.10.1996, S. 62–65)
31996D0603
96/603/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. Oktober 1996
zur Festlegung eines Verzeichnisses von Produkten, die in die
Kategorien A "Kein Beitrag zum Brand" gemäß der Entscheidung
94/611/EG zur Durchführung von Artikel 20 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates über Bauprodukte einzustufen sind (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 267 vom 19.10.1996, S. 23–26)
Konsolidierte Fassung 01996D0603-20030612
31996L0009
Richtlinie 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 11. März 1996 über den rechtlichen Schutz von Datenbanken
(ABl. L 77 vom 27.3.1996, S. 20–28)
31996L0060
Richtlinie 96/60/EG der Kommission vom 19. September 1996
zur Durchführung der Richtlinie 92/75/EWG des Rates betreffend
die Energieetikettierung für kombinierte Haushalts-Wasch-
Trockenautomaten
(ABl. L 266 vom 18.10.1996, S. 1–27)
Konsolidierte Fassung 01996L0060-20070101
31997D0161
97/161/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Februar 1997
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Metalldübel zur Verwendung
in Beton zur Befestigung von leichten Systemen (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 62 vom 4.3.1997, S. 41–42)
31997D0176
97/176/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Februar 1997
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Produkte aus Bauholz für tragende
Zwecke und Holzverbindungsmittel (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 73 vom 14.3.1997, S. 19–23)
Konsolidierte Fassung 01997D0176-20010802
31997D0177
97/177/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Februar 1997
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Injektionsdübel aus Metall zur
Verwendung in Mauerwerk (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 73 vom 14.3.1997, S. 24–25)
31997D0462
97/462/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Juni 1997
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Holzwerkstoffe (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 198 vom 25.7.1997, S. 27–30)
Konsolidierte Fassung 01997D0462-20010802
31997D0463
97/463/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Juni 1997
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Kunststoffdübel zur Verwendung
in Beton und Mauerwerk (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 198 vom 25.7.1997, S. 31–32)
31997D0464
97/464/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Juni 1997
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Produkte für die Abwasserentsorgung
und -behandlung (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 198 vom 25.7.1997, S. 33–36)
Konsolidierte Fassung 01997D0464-20040929
59

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INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31997D0545
97/545/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 1997 über
eine gemeinsame technische Vorschrift für allgemeine Anschaltebedingungen
für Datenendeinrichtungen (DEE) zum Anschluß an
öffentliche, paketvermittelnde Datennetze (PSPDN) mit
Schnittstellen gemäß CCITT-Empfehlung X.25 (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 223 vom 13.8.1997, S. 21–23)
31997D0555
97/555/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Juli 1997
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Zement, Baukalk und andere
hydraulische Binder/Bindemittel (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 229 vom 20.8.1997, S. 9–13)
Geändert durch 32010D0683
31997D0556
97/556/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Juli 1997
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend außenliegende Wärmedämmverbundsysteme
oder -bausätze mit Putz (WDVS) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 229 vom 20.8.1997, S. 14–16)
Konsolidierte Fassung 01997D0556-20110114
31997D0571
97/571/EG: Beschluß der Kommission vom 22. Juli 1997 über
das Muster einer europäischen technischen Zulassung für Bauelemente
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 236 vom 27.8.1997, S. 7–13)
31997D0597
97/597/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Juli 1997
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Betonstahl/Bewehrungsstahl
und Spannstahl für Beton (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 240 vom 2.9.1997, S. 4–7)
31997D0638
97/638/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. September
1997 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Verbindungsmittel für Bauholz
für tragende Holzbauteile (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 268 vom 1.10.1997, S. 36–37)
31997D0740
97/740/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Oktober 1997
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Mauerwerk und verwandte
Erzeugnisse (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 299 vom 4.11.1997, S. 42–46)
Konsolidierte Fassung 01997D0740-20010802
31997D0808
97/808/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. November
1997 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Bodenbeläge (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 331 vom 3.12.1997, S. 18–22)
Konsolidierte Fassung 01997D0808-20060308
31997L0023
Richtlinie 97/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 29. Mai 1997 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der
Mitgliedstaaten über Druckgeräte
(ABl. L 181 vom 9.7.1997, S. 1–55)
Konsolidierte Fassung 01997L0023-20130101
31998D0100
98/100/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Januar 1998
über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 692
"Mechanische Pressen - Sicherheit" gemäß der Richtlinie
89/392/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 23 vom 30.1.1998, S. 34–35)
31998D0143
98/143/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Februar 1998
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Systeme von mechanisch befestigten
Dachabdichtungen (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 42 vom 14.2.1998, S. 58–60)
31998D0213
98/213/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. März 1998
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Bausätze für Trennwände (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 80 vom 18.3.1998, S. 41–45)
Konsolidierte Fassung 01998D0213-20120421
31998D0214
98/214/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. März 1998
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Metallbauprodukte und Zubehörteile
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 80 vom 18.3.1998, S. 46–50)
Konsolidierte Fassung 01998D0214-20010802
31998D0279
98/279/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. Dezember
1997 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend nichtlasttragende
Schalungssysteme/-bausätze, bestehend aus Hohlkörperelementen
aus Wärmedämmaterialien und - mitunter - Beton (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 127 vom 29.4.1998, S. 26–28)
Konsolidierte Fassung 01998D0279-20010802
60

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31998D0436
98/436/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Juni 1998
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Bedachungen, Oberlichter,
Dachfenster und Zubehörteile (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1998) 1598) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 194 vom 10.7.1998, S. 30–38)
Konsolidierte Fassung 01998D0436-20010802
31998D0437
98/437/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Juni 1998
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Innen- und Außenwand- und
Deckenbekleidungen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1998) 1611) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 194 vom 10.7.1998, S. 39–46)
Konsolidierte Fassung 01998D0437-20010802
31998D0456 *
98/456/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Juli 1998 über
das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von Bauprodukten
gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG des
Rates betreffend Bausätze zum Nachspannen von vorgespannten
Bauteilen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 1506)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 201 vom 17.7.1998, S. 112–113)
Berichtigt durch 31998D0456R(01)
31998D0457
98/457/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Juli 1998 betreffend
den in Entscheidung 94/611/EG zur Durchführung von
Artikel 20 der Richtlinie 89/106/EWG über Bauprodukte genannten
Single-Burning-Item-(SBI)Test (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1998) 1743) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 201 vom 17.7.1998, S. 114–116)
31998D0471
98/471/EG: Beschluss der Kommission vom 16. Juli 1998 zur
Festlegung der vorrangigen Bereiche für den mit der Entscheidung
92/481/EWG des Rates beschlossenen Aktionsplan für den zwischen
den Verwaltungen der Mitgliedstaaten vorzunehmenden
Austausch nationaler Beamter, die mit der zur Verwirklichung des
Binnenmarktes erforderlichen Durchführung des Gemeinschaftsrechts
betraut sind (Programm Karolus) (Bekanntgegeben unter
Aktenzeichen K(1998) 2012) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 208 vom 24.7.1998, S. 62–66)
31998D0598
98/598/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Oktober 1998
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Zuschläge (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen K(1998) 2923) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 287 vom 24.10.1998, S. 25–29)
Konsolidierte Fassung 01998D0598-20020720
31998D0599
98/599/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. Oktober 1998
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Bausätze für flüssig aufzubringende
Dachabdichtungen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1998) 2924) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 287 vom 24.10.1998, S. 30–34)
Konsolidierte Fassung 01998D0599-20010802
31998D0600
98/600/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. Oktober 1998
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Bausätze für selbsttragende
lichtdurchlässige Bedachungen (Bausätze mit Glaselementen
ausgenommen) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998)
2926) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 287 vom 24.10.1998, S. 35–40)
Konsolidierte Fassung 01998D0600-20010802
31998D0601
98/601/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Oktober 1998
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Produkte für den Straßenbau
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 2925) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 287 vom 24.10.1998, S. 41–44)
Konsolidierte Fassung 01998D0601-20010802
31998H0480
98/480/EG: Empfehlung der Kommission vom 22. Juli 1998 zur
umweltgerechten Handhabung von Haushaltswaschmitteln
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 2163)
(ABl. L 215 vom 1.8.1998, S. 73–75)
31998H0485
98/485/EG: Empfehlung der Kommission vom 1. Juli 1998 betreffend
bestimmte Baby- und Spielzeugartikel aus phthalathaltigem
Weich-PVC, die dazu bestimmt sind, von Kleinkindern in den Mund
genommen zu werden (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
SEK(1998) 738)
(ABl. L 217 vom 5.8.1998, S. 35–37)
31998L0044
Richtlinie 98/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 6. Juli 1998 über den rechtlichen Schutz biotechnologischer
Erfindungen
(ABl. L 213 vom 30.7.1998, S. 13–21)
31998L0056
Richtlinie 98/56/EG des Rates vom 20. Juli 1998 über das Inverkehrbringen
von Vermehrungsmaterial von Zierpflanzen
(ABl. L 226 vom 13.8.1998, S. 16–23)
Konsolidierte Fassung 01998L0056-20030710
61

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31998L0070
Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Oktober 1998 über die Qualität von Otto- und
Dieselkraftstoffen und zur Änderung der Richtlinie 93/12/EWG
des Rates
(ABl. L 350 vom 28.12.1998, S. 58–68)
Konsolidierte Fassung 01998L0070-20110622
31998L0071
Richtlinie 98/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Oktober 1998 über den rechtlichen Schutz von Mustern
und Modellen
(ABl. L 289 vom 28.10.1998, S. 28–35)
31998L0079
Richtlinie 98/79/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 27. Oktober 1998 über In-vitro-Diagnostika
(ABl. L 331 vom 7.12.1998, S. 1–37)
Konsolidierte Fassung 01998L0079-20120111
31998L0084
Richtlinie 98/84/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 20. November 1998 über den rechtlichen Schutz von zugangskontrollierten
Diensten und von Zugangskontrolldiensten
(ABl. L 320 vom 28.11.1998, S. 54–57)
31999D0042
1999/42/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember
1998 zur Bestätigung der von Österreich gemäß Artikel 6 Absatz
6 der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle notifizierten
Maßnahmen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1998) 3940)
(Nur der deutsche Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für
den EWR)
(ABl. L 14 vom 19.1.1999, S. 24–29)
31999D0089
1999/89/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Januar 1999
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Bausätze für Fertigtreppen
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 113) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 29 vom 3.2.1999, S. 34–37)
Konsolidierte Fassung 01999D0089-20010802
31999D0090
1999/90/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Januar 1999
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Dichtungsbahnen (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen K(1999) 114) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 29 vom 3.2.1999, S. 38–43)
Konsolidierte Fassung 01999D0090-20010802
31999D0091
1999/91/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Januar 1999
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Wärmedämmprodukte
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 115) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 29 vom 3.2.1999, S. 44–48)
Konsolidierte Fassung 01999D0091-20010802
31999D0092
1999/92/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Januar 1999
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend leichte Verbundbalken und -
stützen auf Holzbasis (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1999) 116) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 29 vom 3.2.1999, S. 49–50)
31999D0093 *
1999/93/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Januar 1999
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Türen, Fenster, Fensterläden,
Rolläden, Tore und Beschläge (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1999) 117) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 29 vom 3.2.1999, S. 51–54)
Berichtigt durch 31999D0093R(01)
Geändert durch 32011D0246
31999D0094 *
1999/94/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Januar 1999
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend vorgefertigten Normal-, Leichtoder
Porenbeton (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999)
118) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 29 vom 3.2.1999, S. 55–59)
Berichtigt durch 31999D0094R(01)
31999D0454
1999/454/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Juni 1999
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Brandschutzabschottungen
und Brandschutzbekleidungen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1999) 1481) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 178 vom 14.7.1999, S. 52–55)
Konsolidierte Fassung 01999D0454-20010802
31999D0455
1999/455/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Juni 1999
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Bausätze für vorgefertigte
Holzrahmen- und Blockhäuser (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1999) 1483) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 178 vom 14.7.1999, S. 56–57)
62

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
31999D0469
1999/469/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Juni 1999
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Produkte für Beton, Mörtel und
Einpreßmörtel (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999)
1480) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 27–31)
Konsolidierte Fassung 01999D0469-20010802
31999D0470
1999/470/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. Juni 1999
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Bauklebstoffe (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen K(1999) 1478) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 32–36)
Konsolidierte Fassung 01999D0470-20010802
31999D0471
1999/471/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. Juni 1999
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Raumerwärmungsanlagen
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 1479) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 37–41)
Konsolidierte Fassung 01999D0471-20010802
31999D0472
1999/472/EG: Entscheidung der Kommission vom 1. Juli 1999
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Rohre, Behälter und Zubehörteile,
die nicht mit Trinkwasser in Berührung kommen
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 1482) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 184 vom 17.7.1999, S. 42–49)
Konsolidierte Fassung 01999D0472-20010802
31999D0511
1999/511/EG: Entscheidung der Kommission vom 7. Juli 1999
über eine gemeinsame technische Vorschrift für Anschaltebedingungen
für Mehrschlitz-Mobilstationen für leitungsvermittelte
Hochgeschwindigkeits-Datenübertragung (High Speed Circuit-
Switched Data - HSCSD) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1999) 2029) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 195 vom 28.7.1999, S. 34–36)
31999D0823
1999/823/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. November
1999 zur Bestätigung der von den Niederlanden gemäß Artikel 6
Absatz 6 der Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates über Verpackungen und Verpackungsabfälle notifizierten
Maßnahmen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1999) 3818) (Text von Bedeutung für den EWR) (Nur der
niederländische Text ist verbindlich)
(ABl. L 321 vom 14.12.1999, S. 19–23)
31999L0005
Richtlinie 1999/5/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 9. März 1999 über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen
und die gegenseitige Anerkennung ihrer Konformität
(ABl. L 91 vom 7.4.1999, S. 10–28)
Konsolidierte Fassung 01999L0005-20090807
31999L0032
Richtlinie 1999/32/EG des Rates vom 26. April 1999 über eine
Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger Kraft- oder
Brennstoffe und zur Änderung der Richtlinie 93/12/EWG
(ABl. L 121 vom 11.5.1999, S. 13–18)
Konsolidierte Fassung 01999L0032-20121217
31999L0066
Richtlinie 1999/66/EG der Kommission vom 28. Juni 1999 zur
Festlegung von Anforderungen an das vom Versorger erstellte
Etikett oder sonstige Dokument gemäß der Richtlinie 98/56/EG
des Rates
(ABl. L 164 vom 30.6.1999, S. 76–77)
31999L0093
Richtlinie 1999/93/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Dezember 1999 über gemeinschaftliche Rahmenbedingungen
für elektronische Signaturen
(ABl. L 13 vom 19.1.2000, S. 12–20)
Konsolidierte Fassung 01999L0093-20081211
31999Y1127(01)
Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der
Richtlinie 88/378/EWG des Rates vom 3. Mai 1988 zur Angleichung
der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die
Sicherheit von Spielzeug (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. C 340 vom 27.11.1999, S. 69–70)
32000D0147
2000/147/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Februar
2000 zur Durchführung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates im
Hinblick auf die Klassifizierung des Brandverhaltens von Bauprodukten
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000) 133) (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 50 vom 23.2.2000, S. 14–18)
Konsolidierte Fassung 02000D0147-20061104
32000D0245
2000/245/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. Februar
2000 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 4 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Flachglas, Profilglas und
Glassteinerzeugnisse (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999)
5016) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 77 vom 28.3.2000, S. 13–19)
Konsolidierte Fassung 02000D0245-20010802
63

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32000D0273
2000/273/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. März 2000
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend sieben Produkte für europäische
technische Zulassungen ohne Leitlinie (Bekanntgegeben unter
Aktenzeichen K(2000) 668) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 86 vom 7.4.2000, S. 15–19)
Konsolidierte Fassung 02000D0273-20010802
32000D0299
2000/299/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. April 2000
über die Festlegung einer vorläufigen Einstufung von Funkanlagen
und Telekommunikationsendeinrichtungen sowie der
entsprechenden Kennungen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(2000) 938) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 97 vom 19.4.2000, S. 13–14)
32000D0361
2000/361/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. Mai 2000
über die Veröffentlichung der Fundstelle der Normen EN
1459:1999 "Sicherheit von Flurförderzeugen - Kraftbetriebene
Stapler mit veränderlicher Reichweite" und EN 1726-1:1999
"Sicherheit von Flurförderzeugen - Motorkraftbetriebene Flurförderzeuge
bis einschließlich 10 000 kg Tragfähigkeit und
Schlepper bis einschließlich 20 000 N Zugkraft - Teil 1: Allgemeine
Anforderungen" (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2000)
1174) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 129 vom 30.5.2000, S. 30–32)
32000D0367
2000/367/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Mai 2000
zur Durchführung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates im Hinblick
auf die Klassifizierung des Feuerwiderstands von Bauprodukten,
Bauwerken und Teilen davon (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(2000) 1001) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 133 vom 6.6.2000, S. 26–32)
Konsolidierte Fassung 02000D0367-20110412
32000D0447
2000/447/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Juni 2000
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend vorgefertigte tragende Tafeln
aus Holz und Holzwerkstoffen und leichte nichttragende (selbsttragende)
Verbundelemente (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(2000) 804) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 180 vom 19.7.2000, S. 40–45)
Konsolidierte Fassung 02000D0447-20010802
32000D0553
2000/553/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. September
2000 zur Durchführung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates
hinsichtlich des Verhaltens von Bedachungen bei einem Brand von
außen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 2266) (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 235 vom 19.9.2000, S. 19–22)
32000D0606
2000/606/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. September
2000 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend sechs Produkte für europäische
technische Zulassungen ohne Leitlinie (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2000) 2641) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 258 vom 12.10.2000, S. 38–41)
32000D0693
2000/693/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Oktober
2000 zur Streichung der Norm EN 703 "Landmaschinen -
Siloentnahmegeräte - Sicherheit" von der Liste der im Rahmen der
Durchführung der Richtlinie 98/37/EG mit Titel und Bezugsdaten
veröffentlichten Normen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2000) 3104) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 286 vom 11.11.2000, S. 40–40)
32000L0009
Richtlinie 2000/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 20. März 2000 über Seilbahnen für den Personenverkehr
(ABl. L 106 vom 3.5.2000, S. 21–48)
32000L0014
Richtlinie 2000/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 8. Mai 2000 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der
Mitgliedstaaten über umweltbelastende Geräuschemissionen von
zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen
(ABl. L 162 vom 3.7.2000, S. 1–78)
Konsolidierte Fassung 02000L0014-20090420
32000L0031
Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 8. Juni 2000 über bestimmte rechtliche Aspekte der Dienste
der Informationsgesellschaft, insbesondere des elektronischen
Geschäftsverkehrs, im Binnenmarkt ("Richtlinie über den elektronischen
Geschäftsverkehr")
(ABl. L 178 vom 17.7.2000, S. 1–16)
Siehe 32004R2006
32000R1896
Verordnung (EG) Nr. 1896/2000 der Kommission vom 7.
September 2000 über die erste Phase des Programms gemäß Artikel
16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates über Biozid-Produkte (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 228 vom 8.9.2000, S. 6–17)
Konsolidierte Fassung 02000R1896-20031214
32000Y0407(01)
Mitteilung der Kommission im Rahmen der Durchführung der
Richtlinie 1999/5/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 9. März 1999 über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen
und die gegenseitige Anerkennung ihrer Konformität
- April 2000 (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. C 99 vom 7.4.2000, S. 2–3)
64

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32000Y1114(01)
Übergangsregelung zum Datenschutz zur Durchführung der
Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
für das EUMC
(ABl. C 323 vom 14.11.2000, S. 6–6)
32001D0019
2001/19/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember
2000 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Fahrbahnübergänge für
Straßenbrücken (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 3694)
(ABl. L 5 vom 10.1.2001, S. 6–7)
32001D0148
2001/148/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Februar
2001 über die Anwendung von Artikel 3 Absatz 3 Buchstabe e)
der Richtlinie 1999/5/EG auf Lawinenverschüttetensuchgeräte
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 194)
(ABl. L 55 vom 24.2.2001, S. 65–65)
32001D0171
2001/171/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Februar
2001 zur Festlegung der Bedingungen, unter denen die in der
Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle
festgelegten Schwermetallgrenzwerte nicht für Glasverpackungen
gelten (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2001) 398)
(ABl. L 62 vom 2.3.2001, S. 20–21)
Konsolidierte Fassung 02001D0171-20060512
32001D0308
2001/308/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Januar
2001 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend vorgefertigte Außenwandbekleidungselemente
mit Wärmedämmschicht (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 4359)
(ABl. L 107 vom 18.4.2001, S. 25–27)
32001D0497
2001/497/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. Juni 2001
hinsichtlich Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener
Daten in Drittländer nach der Richtlinie 95/46/EG
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 1539)
(ABl. L 181 vom 4.7.2001, S. 19–31)
Konsolidierte Fassung 02001D0497-20050401
32001D0524
2001/524/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. Juni 2001
über die Veröffentlichung der Bezugsnummern der Normen EN
13428:2000, EN 13429:2000, EN 13430:2000, EN 13431:2000
und EN 13432:2000 im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie 94/62/EG über
Verpackungen und Verpackungsabfälle (Text von Bedeutung für
den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1681)
(ABl. L 190 vom 12.7.2001, S. 21–23)
32001D0579
2001/579/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Juli 2001
über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 71-1: 1998
"Sicherheit von Spielzeug" — Teil 1: "Mechanische und
physikalische Eigenschaften", Nummer 4.20 (d) gemäß der
Richtlinie 88/378/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 1905)
(ABl. L 205 vom 31.7.2001, S. 39–40)
32001D0671
2001/671/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. August
2001 zur Durchführung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates im
Hinblick auf die Klassifizierung des Brandverhaltens von Dächern
und Bedachungen bei einem Brand von außen (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2474)
(ABl. L 235 vom 4.9.2001, S. 20–22)
Konsolidierte Fassung 02001D0671-20051125
32002D0002
2002/2/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember
2001 gemäß der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates über die Angemessenheit des Datenschutzes, den
das kanadische Personal Information Protection and Electronic
Documents Act bietet (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 4539)
(ABl. L 2 vom 4.1.2002, S. 13–16)
32002D0065
2002/65/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Januar 2002
über die einzelstaatlichen Rechtsvorschriften zu HIV-Test-Sets, die
gemäß Artikel 95 Absatz 4 EG-Vertrag vom Vereinigten Königreich
in Bezug auf die Richtlinie 98/79/EG über In-vitro-Diagnostika
notifiziert wurden (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 297)
(ABl. L 25 vom 29.1.2002, S. 47–48)
32002D0098
2002/98/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. Januar 2002
über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den
Anforderungen der Richtlinie 69/208/EWG des Rates nicht
entsprechendem Saatgut (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 165)
(ABl. L 37 vom 7.2.2002, S. 14–15)
32002D0159
2002/159/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. Februar
2002 über ein gemeinsames Muster für die Vorlage der zusammenfassenden
Darstellungen der nationalen Daten zur Kraftstoffqualität
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 508)
(ABl. L 53 vom 23.2.2002, S. 30–36)
32002D0359
2002/359/EG: Entscheidung der Kommission vom 13. Mai 2002
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Produkte, die in Kontakt mit
Wasser für den menschlichen Gebrauch kommen (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002)
1417)
(ABl. L 127 vom 14.5.2002, S. 16–18)
65

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32002D0364
2002/364/EG: Entscheidung der Kommission vom 7. Mai 2002
über Gemeinsame Technische Spezifikationen für In-Vitro-Diagnostika
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2002) 1344)
(ABl. L 131 vom 16.5.2002, S. 17–30)
Konsolidierte Fassung 02002D0364-20120701
32002D0744
2002/744/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. September
2002 mit Verfahrensvorschriften für gemeinschaftliche Vergleichsprüfungen
und -tests mit Vermehrungsmaterial von Zierpflanzen
gemäß der Richtlinie 98/56/EG des Rates (Text von Bedeutung für
den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3300)
(ABl. L 240 vom 7.9.2002, S. 63–64)
32002D0983
2002/983/EG: Beschluss der Kommission vom 16. Dezember
2002 zur Fortführung der gemeinschaftlichen Vergleichsprüfungen
und -tests mit Vermehrungs- und Pflanzmaterial von Prunus domestica
gemäß der Richtlinie 92/34/EWG des Rates (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 341 vom 17.12.2002, S. 69–69)
32002D0984
2002/984/EG: Beschluss der Kommission vom 16. Dezember
2002 zur Fortführung der gemeinschaftlichen Vergleichsprüfungen
und -tests mit Saat- und Pflanzgut von Gramineae, Triticum aestivum,
Vitis vinifera, Brassica napus und Allium ascalonicum gemäß
den Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 68/193/EWG,
92/33/EWG, 2002/54/EG, 2002/55/EG, 2002/56/EG und
2002/57/EG des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 341 vom 17.12.2002, S. 70–70)
32002D1002
2002/1002/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Dezember
2002 über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 848-
3 "Sicherheit von Holzbearbeitungsmaschinen — Fräsmaschinen
für einseitige Bearbeitung mit drehendem Werkzeug — Teil 3: NC-
Bohr- und Fräsmaschinen" (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 5065)
(ABl. L 349 vom 24.12.2002, S. 103–104)
32002L0040
Richtlinie 2002/40/EG der Kommission vom 8. Mai 2002 zur
Durchführung der Richtlinie 92/75/EWG des Rates betreffend die
Energieetikettierung für Elektrobacköfen (Text von Bedeutung für
den EWR)
(ABl. L 128 vom 15.5.2002, S. 45–56)
Konsolidierte Fassung 02002L0040-20070101
32002L0053
Richtlinie 2002/53/EG des Rates vom 13. Juni 2002 über einen
gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten
(ABl. L 193 vom 20.7.2002, S. 1–11)
Konsolidierte Fassung 02002L0053-20040418
Abweichend geregelt in 32007D0069
32002L0054
Richtlinie 2002/54/EG des Rates vom 13. Juni 2002 über den
Verkehr mit Betarübensaatgut
(ABl. L 193 vom 20.7.2002, S. 12–32)
Konsolidierte Fassung 02002L0054-20050125
32002L0055
Richtlinie 2002/55/EG des Rates vom 13. Juni 2002 über den
Verkehr mit Gemüsesaatgut
(ABl. L 193 vom 20.7.2002, S. 33–59)
Konsolidierte Fassung 02002L0055-20090704
Abweichend geregelt in 32009L0145
Geändert durch 32013L0045
32002L0056
Richtlinie 2002/56/EG des Rates vom 13. Juni 2002 über den
Verkehr mit Pflanzkartoffeln
(ABl. L 193 vom 20.7.2002, S. 60–73)
Konsolidierte Fassung 02002L0056-20111209
32002L0057
Richtlinie 2002/57/EG des Rates vom 13. Juni 2002 über den
Verkehr mit Saatgut von Öl- und Faserpflanzen
(ABl. L 193 vom 20.7.2002, S. 74–97)
Konsolidierte Fassung 02002L0057-20090704
32002R0006
Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001
über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
(ABl. L 3 vom 5.1.2002, S. 1–24)
Konsolidierte Fassung 02002R0006-20130701
32002R1687
Verordnung (EG) Nr. 1687/2002 der Kommission vom 25.
September 2002 über eine zusätzliche Frist für die Notifizierung
bestimmter Wirkstoffe, die zur Verwendung in Biozid-Produkten
bereits in Verkehr waren, gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung
(EG) Nr. 1896/2000 (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 258 vom 26.9.2002, S. 15–16)
32002R2245
Verordnung (EG) Nr. 2245/2002 der Kommission vom 21. Oktober
2002 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des
Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
(ABl. L 341 vom 17.12.2002, S. 28–53)
Konsolidierte Fassung 02002R2245-20070725
32002R2246
Verordnung (EG) Nr. 2246/2002 der Kommission vom 16.
Dezember 2002 über die an das Harmonisierungsamt für den
Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) zu entrichtenden
Gebühren für die Eintragung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern
(ABl. L 341 vom 17.12.2002, S. 54–59)
Konsolidierte Fassung 02002R2246-20070725
66

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32003D0003
2003/3/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Dezember
2002 über einen Antrag Griechenlands auf Zulassung der Verwendung
von Schweröl mit einem Schwefelhöchstgehalt von 3
Massenhundertteilen in seinem Hoheitsgebiet (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2002) 2475)
(ABl. L 4 vom 9.1.2003, S. 16–17)
32003D0020
2003/20/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Dezember
2002 zur Anwendung des Artikels 6 der Richtlinie 2000/26/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Kraftfahrzeug-
Haftpflichtversicherung und zur Änderung der Richtlinien
73/239/EWG und 88/357/EWG des Rates (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 5304)
(ABl. L 8 vom 14.1.2003, S. 35–36)
32003D0043
2003/43/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Januar 2003
zur Festlegung der Brandverhaltensklassen für bestimmte
Bauprodukte (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2002) 4807)
(ABl. L 13 vom 18.1.2003, S. 35–36)
Konsolidierte Fassung 02003D0043-20070523
32003D0189
2003/189/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. März 2003
über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 613:2000
"Konvektions-Raumheizer für gasförmige Brennstoffe" gemäß der
Richtlinie 90/396/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 710)
(ABl. L 74 vom 20.3.2003, S. 26–27)
32003D0190
2003/190/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. März 2003
über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 521:1998
"Festlegungen für Flüssiggasgeräte — Tragbare, mit Dampfdruck
betriebene Flüssiggasgeräte", Nummer 5.7.2.1, gemäß der
Richtlinie 90/396/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 711)
(ABl. L 74 vom 20.3.2003, S. 28–29)
32003D0224
2003/224/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. März 2003
über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 1495:1997
"Hebebühnen — Mastgeführte Kletterbühnen" entsprechend der
Richtlinie 98/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2003) 831)
(ABl. L 83 vom 1.4.2003, S. 70–72)
32003D0244
2003/244/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. April 2003
über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den
Anforderungen der Richtlinie 66/402/EWG des Rates nicht
entsprechendem Saatgut der Art Triticum aestivum (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2003) 1107)
(ABl. L 89 vom 5.4.2003, S. 39–40)
32003D0312
2003/312/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. April 2003
über die Veröffentlichung der Fundstelle der Normen für
Wärmedämmstoffe, Geotextilien, ortsfeste Löschanlagen und Gips-
Wandbauplatten entsprechend der Richtlinie 89/106/EWG des
Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2003) 1161)
(ABl. L 114 vom 8.5.2003, S. 50–54)
32003D0490
2003/490/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Juni 2003
gemäß der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates über die Angemessenheit des Datenschutzniveaus in
Argentinien (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 168 vom 5.7.2003, S. 19–22)
32003D0639
2003/639/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. September
2003 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG betreffend Querkraftdorne für tragende
Verbindungen (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 3159)
(ABl. L 226 vom 10.9.2003, S. 18–20)
32003D0640
2003/640/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. September
2003 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Bausätze für vorgehängte
Außenwandbekleidungen (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 3160)
(ABl. L 226 vom 10.9.2003, S. 21–23)
32003D0655
2003/655/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. September
2003 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG betreffend Bausätze für wasserdichte Boden- und
Wandbeläge für Nassräume (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 3246)
(ABl. L 231 vom 17.9.2003, S. 12–14)
32003D0656
2003/656/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. September
2003 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG betreffend sieben Produkte für europäische technische
Zulassungen ohne Leitlinie (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 3247)
(ABl. L 231 vom 17.9.2003, S. 15–18)
32003D0722
2003/722/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. Oktober
2003 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG betreffend Bausätze für flüssig aufzubringende Abdichtungen
von Brückenfahrbahnen (Text von Bedeutung für den
EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 3483)
(ABl. L 260 vom 11.10.2003, S. 32–33)
67

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32003D0728
2003/728/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Oktober
2003 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG betreffend Bausätze für Stahlskelettbauten, Bausätze
für Betonskelettbauten, vorgefertigte Gebäudeeinheiten, Bausätze
für Kühlräume und Bausätze für Steinschlagschutzbauten (Text
von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2003) 3452)
(ABl. L 262 vom 14.10.2003, S. 34–36)
32003D0865
2003/865/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. Dezember
2003 mit Verfahrensvorschriften für gemeinschaftliche Vergleichsprüfungen
und -tests mit Vermehrungsmaterial von Pelargonium
l'Herit. und Hosta Tratt., Euphorbia pulcherrima Willd. ex Klotzsch
und Rosa L. gemäß der Richtlinie 98/56/EG des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4626)
(ABl. L 325 vom 12.12.2003, S. 62–64)
32003H0887
Empfehlung der Kommission vom 11. Dezember 2003 zur Einführung
und Anwendung von Eurocodes für Bauwerke und tragwerksrelevante
Bauprodukte (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4639)
(ABl. L 332 vom 19.12.2003, S. 62–63)
32003L0012
Richtlinie 2003/12/EG der Kommission vom 3. Februar 2003 zur
Neuklassifizierung von Brustimplantaten im Rahmen der
Richtlinie 93/42/EWG über Medizinprodukte (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 28 vom 4.2.2003, S. 43–44)
32004D0056
Entscheidung der Kommission vom 23. Dezember 2003 zur
Fortführung im Jahr 2004 der im Jahr 2002 begonnenen gemeinschaftlichen
Vergleichsprüfungen und -tests mit Vermehrungsund
Pflanzmaterial von Prunus domestica gemäß der Richtlinie
92/34/EWG des Rates
(ABl. L 12 vom 17.1.2004, S. 48–48)
32004D0057
Entscheidung der Kommission vom 23. Dezember 2003 zur
Fortführung im Jahr 2004 der im Jahr 2003 begonnenen gemeinschaftlichen
Vergleichsprüfungen und -tests mit Saat- und Pflanzgut
von Gramineae, Triticum aestivum, Brassica napus und Allium
ascalonicum gemäß den Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG,
68/193/EWG, 92/33/EWG, 2002/54/EG, 2002/55/EG,
2002/56/EG und 2002/57/EG des Rates
(ABl. L 12 vom 17.1.2004, S. 49–49)
32004D0058
2004/58/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Dezember
2003 zur Fortführung im Jahr 2004 der im Jahr 2003 begonnenen
gemeinschaftlichen Vergleichsprüfungen und -tests mit Vermehrungs-
und Pflanzmaterial von Prunus domestica gemäß der
Richtlinie 92/34/EWG des Rates
(ABl. L 12 vom 17.1.2004, S. 50–50)
32004D0059
2004/59/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Dezember
2003 zur Fortsetzung im Jahre 2004 von Gemeinschaftsprüfungen
und -tests an Vermehrungsmaterial von Zierpflanzen von
Chamaecyparis, Ligustrum vulgare und Euphorbia fulgens, begonnenen
im Jahr 2002 gemäß der Richtlinie 98/56/EG des Rates
(ABl. L 12 vom 17.1.2004, S. 51–51)
32004D0060
2004/60/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Dezember
2003 zur Fortsetzung im Jahr 2004 von im Jahr 2003 begonnenen
Gemeinschaftsprüfungen und -tests an Vermehrungsmaterial von
Zierpflanzen von Chamaecyparis, Ligustrum vulgare, Euphorbia
fulgens und Blumenzwiebeln (Narcissus) gemäß der Richtlinie
98/56/EG des Rates
(ABl. L 12 vom 17.1.2004, S. 52–52)
32004D0130
2004/130/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Januar
2004 über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem,
den Anforderungen der Richtlinie 66/401/EWG des Rates nicht
entsprechendem Saatgut der Art Vicia faba L. (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 161)
(ABl. L 37 vom 10.2.2004, S. 32–33)
Konsolidierte Fassung 02004D0130-20040221
32004D0287
2004/287/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. März 2004
über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den
Anforderungen der Richtlinien 66/401/EWG bzw. 2002/57/EG
des Rates nicht entsprechendem Saatgut der Arten Vicia faba und
Glycine max (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2004) 884)
(ABl. L 91 vom 30.3.2004, S. 56–57)
32004D0329
2004/329/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. April 2004
über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den
Anforderungen der Richtlinie 2002/57/EG des Rates nicht
entsprechendem Saatgut der Art Glycine max (Text von Bedeutung
für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1258)
(ABl. L 104 vom 8.4.2004, S. 133–134)
32004D0371
2004/371/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. April 2004
über die Bedingungen für das Inverkehrbringen von Saatgutmischungen
für Futterpflanzen (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1429)
(ABl. L 116 vom 22.4.2004, S. 39–39)
32004D0376
2004/376/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. April 2004
über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 1970:2000
"Verstellbare Betten für behinderte Menschen — Anforderungen
und Prüfverfahren" gemäß der Richtlinie 93/42/EWG (Text von
Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2004) 1290)
(ABl. L 118 vom 23.4.2004, S. 76–77)
68

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32004D0388
2004/388/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. April 2004
über ein Begleitformular für die innergemeinschaftliche Verbringung
von Explosivstoffen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2004) 1332)
(ABl. L 120 vom 24.4.2004, S. 43–47)
Konsolidierte Fassung 02004D0388-20101029
32004D0389
2004/389/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. April 2004
über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm 12180:2000
"Nichtaktive chirurgische Implantate — Weichteilgewebeimplantate
— Besondere Anforderungen an Mamma-Implantate" gemäß
der Richtlinie 93/42/EWG (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1275)
(ABl. L 120 vom 24.4.2004, S. 48–48)
32004D0411
2004/411/EG:Entscheidung der Kommission vom 28. April 2004
über die Angemessenheit des Schutzes personenbezogener Daten
auf der Insel Man
(ABl. L 151 vom 30.4.2004, S. 49–52)
Berichtigt durch 32004D0411R(01)
32004D0842
2004/842/EG: Entscheidung der Kommission vom 1. Dezember
2004 über Durchführungsbestimmungen, nach denen die Mitgliedstaaten
das Inverkehrbringen von Saatgut der Sorten genehmigen
können, für die die Aufnahme in den einzelstaatlichen Sortenkatalog
für landwirtschaftliche Pflanzenarten oder für Gemüsearten
beantragt wurde (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004)
4493)Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 362 vom 9.12.2004, S. 21–27)
32004L0008
Richtlinie 2004/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 11. Februar 2004 über die Förderung einer am
Nutzwärmebedarf orientierten Kraft-Wärme-Kopplung im Energiebinnenmarkt
und zur Änderung der Richtlinie 92/42/EWG
(ABl. L 52 vom 21.2.2004, S. 50–60)
Konsolidierte Fassung 02004L0008-20090420
Siehe 32012L0027
32004L0029
Richtlinie 2004/29/EG der Kommission vom 4. März 2004 zur
Festlegung von Merkmalen und Mindestanforderungen für die
Prüfung von Rebsorten
(ABl. L 71 vom 10.3.2004, S. 22–27)
32004L0035
Richtlinie 2004/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 21. April 2004 über Umwelthaftung zur Vermeidung und
Sanierung von Umweltschäden
(ABl. L 143 vom 30.4.2004, S. 56–75)
Konsolidierte Fassung 02004L0035-20130718
32004L0057
Richtlinie 2004/57/EG der Kommission vom 23. April 2004 zur
Definition pyrotechnischer Gegenstände und bestimmter Munition
für die Zwecke der Richtlinie 93/15/EWG des Rates zur Harmonisierung
der Bestimmungen über das Inverkehrbringen und die
Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 127 vom 29.4.2004, S. 73–80)
32004R0648
Verordnung (EG) Nr. 648/2004 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 31. März 2004 über Detergenzien (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 104 vom 8.4.2004, S. 1–35)
Konsolidierte Fassung 02004R0648-20120419
32005D0002
2005/2/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Dezember
2004 mit Verfahrensvorschriften für gemeinschaftliche Vergleichsprüfungen
und -tests mit Vermehrungsmaterial von Zierpflanzen
bestimmter Arten gemäß der Richtlinie 98/56/EG des Rates für
die Jahre 2005 und 2006 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2004) 5288)
(ABl. L 1 vom 4.1.2005, S. 12–14)
32005D0053
2005/53/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Januar 2005
über die Anwendung von Artikel 3 Absatz 3 Buchstabe e) der
Richtlinie 1999/5/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
auf Funkanlagen des automatischen Schiffsidentifizierungssystems
(AIS) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 110)Text
von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 22 vom 26.1.2005, S. 14–15)
32005D0195
2005/195/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. März 2005
bezüglich der teilweisen Nichteinhaltung der Norm EN 71-1:1998
„Sicherheit von Spielzeug — Teil 1: Mechanische und physikalische
Eigenschaften“ mit den grundlegenden Sicherheitsanforderungen
der Richtlinie 88/378/EWG des Rates (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2005) 542) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 63 vom 10.3.2005, S. 27–28)
32005D0200
//: Entscheidung der Kommission vom 2. März 2005 zur Ermächtigung
Estlands, Lettlands, Litauens und Maltas, bezüglich des
Vorhandenseins von Avena fatua in Getreidesaatgut strengere
Vorschriften zu erlassen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2005) 462)Text von Bedeutung für den EWR.
(ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 19–20)
32005D0270
2005/270/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. März 2005
zur Festlegung der Tabellenformate für die Datenbank gemäß der
Richtlinie 94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
über Verpackungen und Verpackungsabfälle (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2005) 854) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 86 vom 5.4.2005, S. 6–12)
Berichtigt durch 32005D0270R(01)
69

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32005D0310
2005/310/EG: Entscheidung der Kommission vom 15. April 2005
über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den
Anforderungen der Richtlinie 2002/57/EG des Rates nicht
entsprechendem Saatgut der Art Glycine max(Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2005) 1137) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 99 vom 19.4.2005, S. 13–14)
32005D0403
2005/403/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. Mai 2005
zur Festlegung der Brandverhaltensklassen bestimmter Bauprodukte
für Dächer und Bedachungen bei einem Brand von außen gemäß
Richtlinie 89/106/EWG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2005) 1501) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 135 vom 28.5.2005, S. 37–39)
32005D0484
2005/484/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. Juli 2005
über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von
Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie
89/106/EWG des Rates betreffend Bausätze für Kühlgebäude und
Bausätze für Kühlgebäudehüllen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2005) 1961) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 173 vom 6.7.2005, S. 15–17)
32005D0610
2005/610/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. August 2005
zur Festlegung der Brandverhaltensklassen für bestimmte
Bauprodukte (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 2925)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 208 vom 11.8.2005, S. 21–24)
32005D0631
2005/631/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. August
2005 über grundlegende Anforderungen in Sinne der Richtlinie
1999/5/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Sicherstellung
des Zugangs von Cospas-Sarsat-Ortungsbaken zu Notfalldiensten
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 3059)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 225 vom 31.8.2005, S. 28–28)
32005D0886
2005/886/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Dezember
2005 zur Freistellung Zyperns und Maltas von der Verpflichtung
zur Anwendung der Richtlinie 2002/54/EG des Rates über den
Verkehr mit Betarübensaatgut (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2005) 4756) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 326 vom 13.12.2005, S. 39–39)
Siehe 32010D0680
32005D0945
2005/945/EG: Beschluss der Kommission vom 23. Dezember
2005 zur Fortführung der 2005 begonnenen gemeinschaftlichen
Vergleichsprüfungen und -tests mit Vermehrungsmaterial von
Paeonia spp. und Geranium spp. gemäß der Richtlinie 98/56/EG
des Rates im Jahr 2006
(ABl. L 342 vom 24.12.2005, S. 99–99)
32005D0947
2005/947/EG: Beschluss der Kommission vom 23. Dezember
2005 zur Fortführung der 2005 begonnenen gemeinschaftlichen
Vergleichsprüfungen und -tests mit Saatgut und Vermehrungsmaterial
von Agrostis spp., D. glomerata L., Festuca spp., Lolium spp.,
Phleum spp., Poa spp. einschließlich Mischungen und Asparagus
officinalis gemäß den Richtlinien 66/401/EWG und 2002/55/EG
des Rates im Jahr 2006 (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 342 vom 24.12.2005, S. 103–103)
32005D0949
2005/949/EG: Beschluss der Kommission vom 23. Dezember
2005 zur Fortführung der 2002, 2003 bzw. 2004 begonnenen
gemeinschaftlichen Vergleichsprüfungen und -tests mit Vermehrungs-
und Pflanzmaterial von Prunus domestica und Prunus
persica (L.) Batsch, Malus Mill. und Rubus idaeus L. gemäß der
Richtlinie 92/34/EWG des Rates im Jahr 2006
(ABl. L 345 vom 28.12.2005, S. 28–29)
32005L0050
Richtlinie 2005/50/EG der Kommission vom 11. August 2005
zur Neuklassifizierung von Gelenkersatz für Hüfte, Knie und
Schulter im Rahmen der Richtlinie 93/42/EWG über Medizinprodukte
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 210 vom 12.8.2005, S. 41–43)
32005L0089
Richtlinie 2005/89/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 18. Januar 2006 über Maßnahmen zur Gewährleistung der
Sicherheit der Elektrizitätsversorgung und von Infrastrukturinvestitionen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 33 vom 4.2.2006, S. 22–27)
32006D0213
2006/213/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. März 2006
zur Festlegung der Brandverhaltensklassen für bestimmte
Bauprodukte (Holzfußböden sowie Wand- und Deckenbekleidungen
aus Massivholz) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006)
655) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 79 vom 16.3.2006, S. 27–31)
32006D0216
2006/216/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. März 2006
über die Veröffentlichung der Fundstellen der Norm EN 143:2000
Atemschutzgeräte — Partikelfilter — Anforderungen, Prüfung,
Kennzeichnung entsprechend der Richtlinie 89/686/EWG des
Rates (persönliche Schutzausrüstungen) (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2006) 777) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 80 vom 17.3.2006, S. 76–78)
32006D0338
2006/338/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Mai 2006
zur Ermächtigung der Republik Polen, in ihrem Hoheitsgebiet die
Verwendung bestimmter Maissorten zu verbieten, die im gemeinsamen
Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten gemäß
der Richtlinie 2002/53/EG des Rates aufgeführt sind (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 1790)
(ABl. L 125 vom 12.5.2006, S. 31–37)
70

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32006D0600
2006/600/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. September
2006 zur Festlegung der Brandverhaltensklassen für bestimmte
Bauprodukte (Sandwich-Elemente mit beidseitiger Metalldeckschicht
für Dächer) bei einem Brand von außen (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3883) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 244 vom 7.9.2006, S. 24–26)
32006D0704
2006/704/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Oktober
2006 über die mit einer Einschränkung versehene Veröffentlichung
der Fundstelle der Norm EN 848-3:1999 Sicherheit von
Holzbearbeitungsmaschinen — Fräsmaschinen für einseitige
Bearbeitung mit drehendem Werkzeug — Teil 3: NC-Bohr- und
Fräsmaschinen gemäß der Richtlinie 98/37/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2006) 4901) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 291 vom 21.10.2006, S. 35–37)
32006D0731
2006/731/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Oktober
2006 über die mit einer Einschränkung versehene Veröffentlichung
der Fundstelle der Norm EN 13000:2004 Krane — Fahrzeugkrane
gemäß der Richtlinie 98/37/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5059)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 299 vom 28.10.2006, S. 26–28)
32006D0732
2006/732/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Oktober
2006 die Fundstelle der Norm EN 13683:2003 Gartengeräte —
motorgetriebene Schredder/Zerkleinerer — Sicherheit gemäß der
Richtlinie 98/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
nicht zu veröffentlichen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2006) 5060) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 299 vom 28.10.2006, S. 29–29)
32006D0733
2006/733/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Oktober
2006 die Fundstelle der Norm EN ISO 14122-4:2004 Sicherheit
von Maschinen — Ortsfeste Zugänge zu maschinellen Anlagen —
Teil 4: Ortsfeste Steigleitern gemäß der Richtlinie 98/37/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates nicht zu veröffentlichen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5062) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 299 vom 28.10.2006, S. 30–31)
32006D0799
2006/799/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. November
2006 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien und der damit
verbundenen Beurteilungs- und Prüfanforderungen für die Vergabe
des EG-Umweltzeichens für Bodenverbesserer (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2006) 5369) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 325 vom 24.11.2006, S. 28–34)
Geändert durch 32009D0888
Geändert durch 32011D0740
Verlängert durch 32011D0740
Geändert durch 32013D0295
32006D0893
2006/893/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. Dezember
2006 über die Streichung der Fundstelle der Norm EN 10080:2005
Stahl für die Bewehrung von Beton — Schweißgeeigneter Betonstahl
— Allgemeines gemäß der Richtlinie 89/106/EWG des Rates
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5869) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 343 vom 8.12.2006, S. 102–103)
32006L0042
Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 17. Mai 2006 über Maschinen und zur Änderung der
Richtlinie 95/16/EG (Neufassung) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 157 vom 9.6.2006, S. 24–86)
Berichtigt durch 32006L0042R(01)
Berichtigt durch 32006L0042R(02)
Berichtigt durch 32006L0042R(03)
Berichtigt durch 32006L0042R(04)
Geändert durch 32009L0127
Geändert durch 32009R0596
Geändert durch 32013R0167
32006L0047
Richtlinie 2006/47/EG der Kommission vom 23. Mai 2006 zur
Festlegung besonderer Voraussetzungen im Hinblick auf das
Vorhandensein von Avena fatua in Getreidesaatgut (kodifizierte
Fassung) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 136 vom 24.5.2006, S. 18–20)
Berichtigt durch 32006L0047R(01)
32006R0217
Verordnung (EG) Nr. 217/2006 der Kommission vom 8. Februar
2006 mit Regeln für die Anwendung der Richtlinien 66/401/EWG,
66/402/EWG, 2002/54/EG, 2002/55/EG und 2002/57/EG des
Rates hinsichtlich der Ermächtigung der Mitgliedstaaten, den Anforderungen
in Bezug auf die Mindestkeimfähigkeit nicht
entsprechendes Saatgut vorübergehend zum Verkehr zuzulassen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 38 vom 9.2.2006, S. 17–18)
32007D0184
2007/184/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. März 2007
über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 71-1: 2005
Sicherheit von Spielzeug — Teil 1: Mechanische und physikalische
Eigenschaften hinsichtlich der technischen Anforderungen, die
nach der Richtlinie 88/378/EWG des Rates über die Sicherheit von
Spielzeug an halbkugelförmige Spielzeuge zu stellen sind (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 1256) (Text von Bedeutung
für den EWR )
(ABl. L 85 vom 27.3.2007, S. 7–9)
71

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32007D0224
2007/224/EG: Entscheidung der Kommission vom 4. April 2007
über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 71-1:2005
Sicherheit von Spielzeug — Teil 1: Mechanische und physikalische
Eigenschaften hinsichtlich der technischen Anforderungen, die
nach der Richtlinie 88/378/EWG des Rates über die Sicherheit von
Spielzeug an Geschosse mit Saugnäpfen zu stellen sind (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 1460) (Text von Bedeutung
für den EWR )
(ABl. L 96 vom 11.4.2007, S. 18–20)
32007D0226
2007/226/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. April 2007
über die Verlängerung der Frist für das Inverkehrbringen von
Biozid-Produkten, die bestimmte Wirkstoffe enthalten, die nicht
im Rahmen des Zehn-Jahres-Arbeitsprogramms gemäß Artikel
16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates untersucht wurden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2007) 1545)
(ABl. L 97 vom 12.4.2007, S. 47–49)
32007D0329
2007/329/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. Mai 2007
zur Festlegung von Übergangsmaßnahmen aufgrund des Beitritts
Bulgariens, die von der Richtlinie 2002/53/EG des Rates abweichen
und das Inverkehrbringen des Saat- und Pflanzguts von Sonnenblumensorten
( Helianthus annuus ) betreffen, deren Resistenz
gegen Orobanche spp. nicht erwiesen ist (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2007) 1822) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 122 vom 11.5.2007, S. 59–59)
32007D0565
2007/565/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. August
2007 über die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe, die im
Rahmen des Zehn-Jahres-Arbeitsprogramms gemäß Artikel 16
Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten untersucht
werden, in Anhang I, IA oder IB der Richtlinie (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 3846) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 216 vom 21.8.2007, S. 17–21)
32007D0794
2007/794/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. November
2007 zur Festsetzung einer neuen Frist für die Einreichung der
Unterlagen für bestimmte im Rahmen des Zehn-Jahres-Arbeitsprogramms
gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG zu
untersuchende Wirkstoffe (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2007) 5751) (Text von Bedeutung für den EWR )
(ABl. L 320 vom 6.12.2007, S. 35–36)
32007L0002
Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 14. März 2007 zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur
in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE)
(ABl. L 108 vom 25.4.2007, S. 1–14)
32007L0023
Richtlinie 2007/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 23. Mai 2007 über das Inverkehrbringen pyrotechnischer
Gegenstände (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 154 vom 14.6.2007, S. 1–21)
Geändert durch 32012R1025
Siehe 32013L0029
32007L0036
Richtlinie 2007/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 11. Juli 2007 über die Ausübung bestimmter Rechte von
Aktionären in börsennotierten Gesellschaften
(ABl. L 184 vom 14.7.2007, S. 17–24)
Berichtigt durch 32007L0036R(01)
32007L0045
Richtlinie 2007/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 5. September 2007 zur Festlegung von Nennfüllmengen für
Erzeugnisse in Fertigpackungen, zur Aufhebung der Richtlinien
75/106/EWG und 80/232/EWG des Rates und zur Änderung der
Richtlinie 76/211/EWG des Rates
(ABl. L 247 vom 21.9.2007, S. 17–20)
Berichtigt durch 32007L0045R(01)
32007R1451
Verordnung (EG) Nr. 1451/2007 der Kommission vom 4.
Dezember 2007 über die zweite Phase des Zehn-Jahres-Arbeitsprogramms
gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen
von Biozid-Produkten (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 325 vom 11.12.2007, S. 3–65)
Berichtigt durch 32007R1451R(01)
Abweichend geregelt in 32009D0395
Geändert durch 32010R0298
Abweichend geregelt in 32011D0048
Ersetzt durch 32013R0613
32008D0393
2008/393/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. Mai 2008
gemäß der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates über die Angemessenheit des Datenschutzniveaus in
Jersey (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 1746) (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 138 vom 28.5.2008, S. 21–23)
32008D0681
2008/681/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. Juli 2008
über die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I, IA
oder IB der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 3854) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 222 vom 20.8.2008, S. 7–8)
72

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32008D0831
2008/831/EG: Entscheidung der Kommission vom 31. Oktober
2008 zur Festsetzung einer neuen Frist für die Einreichung von
Unterlagen für bestimmte im Rahmen des Zehn-Jahres-Arbeitsprogramms
gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG zu
untersuchende Wirkstoffe (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2008) 6266) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 295 vom 4.11.2008, S. 50–52)
32008D0932
2008/932/EG: Entscheidung der Kommission vom 2. Dezember
2008 zur Anwendung von Artikel 8 der Richtlinie 98/79/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2008) 7378)
(ABl. L 333 vom 11.12.2008, S. 5–6)
32008L0043
Richtlinie 2008/43/EG der Kommission vom 4. April 2008 zur
Einführung eines Verfahrens zur Kennzeichnung und Rückverfolgung
von Explosivstoffen für zivile Zwecke gemäß der Richtlinie
93/15/EWG des Rates (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 94 vom 5.4.2008, S. 8–12)
Berichtigt durch 32008L0043R(01)
Geändert durch 32012L0004
32008L0062
Richtlinie 2008/62/EG der Kommission vom 20. Juni 2008 mit
Ausnahmeregelungen für die Zulassung von Landsorten und anderen
Sorten, die an die natürlichen örtlichen und regionalen
Gegebenheiten angepasst und von genetischer Erosion bedroht
sind, sowie für das Inverkehrbringen von Saatgut bzw.
Pflanzkartoffeln dieser Sorten (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 162 vom 21.6.2008, S. 13–19)
32008L0072 *
Richtlinie 2008/72/EG des Rates vom 15. Juli 2008 über das Inverkehrbringen
von Gemüsepflanzgut und Gemüsevermehrungsmaterial
mit Ausnahme von Saatgut (kodifizierte Fassung) (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 205 vom 1.8.2008, S. 28–39)
Berichtigt durch 32008L0072R(01)
Geändert durch 32013D0166
Verlängert durch 32013D0166
Geändert durch 32013L0045
32008L0090
Richtlinie 2008/90/EG des Rates vom 29. September 2008 über
das Inverkehrbringen von Vermehrungsmaterial und Pflanzen von
Obstarten zur Fruchterzeugung (Neufassung)
(ABl. L 267 vom 8.10.2008, S. 8–22)
Berichtigt durch 32008L0090R(01)
Geändert durch 32010D0777
32008L0122
Richtlinie 2008/122/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 14. Januar 2009 über den Schutz der Verbraucher im
Hinblick auf bestimmte Aspekte von Teilzeitnutzungsverträgen,
Verträgen über langfristige Urlaubsprodukte sowie Wiederverkaufsund
Tauschverträgen (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 33 vom 3.2.2009, S. 10–30)
32008L0124
Richtlinie 2008/124/EG der Kommission vom 18. Dezember 2008
zur Beschränkung des Verkehrs mit Saatgut bestimmter Arten von
Futter-, Öl- und Faserpflanzen auf amtlich als Basissaatgut oder
zertifiziertes Saatgut anerkanntes Saatgut (kodifizierte Fassung)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 340 vom 19.12.2008, S. 73–75)
32008R1205
Verordnung (EG) Nr. 1205/2008 der Kommission vom 3.
Dezember 2008 zur Durchführung der Richtlinie 2007/2/EG des
Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Metadaten
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 326 vom 4.12.2008, S. 12–30)
Berichtigt durch 32008R1205R(01)
Berichtigt durch 32008R1205R(02)
32008R1275
Verordnung (EG) Nr. 1275/2008 der Kommission vom 17.
Dezember 2008 zur Durchführung der Richtlinie 2005/32/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die
Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an den Stromverbrauch
elektrischer und elektronischer Haushalts- und Bürogeräte im
Bereitschafts- und im Aus-Zustand (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 339 vom 18.12.2008, S. 45–52)
Konsolidierte Fassung 02008R1275-20130717
Geändert durch 32013R0801
32009A1008(01)
Stellungnahme der Kommission vom 7. Oktober 2009 nach Artikel
7 der Richtlinie 89/686/EWG des Rates zu einem von den polnischen
Behörden verhängten Verbot des Inverkehrbringens folgender
Typen von Rettungsschwimmkörpern (Auftriebshilfen): Prolimit
Floating Vest Standard Waist, Prolimit Floating Jacket Waist FR
und Prolimit Floating Jacket Waist STD (Text von Bedeutung für
den EWR)
(ABl. C 241 vom 8.10.2009, S. 1–2)
32009A1017(01)
Stellungnahme der Kommission vom 15. Oktober 2009 nach
Artikel 7 der Richtlinie 89/686/EWG des Rates zu dem von den
polnischen Behörden verhängten Verbot von Motorradfahrer-
Schutzkleidung von BF Motorcycle Hardwear mit Aufprall-Protektoren
des Typs Tested PR (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. C 249 vom 17.10.2009, S. 1–2)
32009D0109
2009/109/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. Februar
2009 zur Durchführung eines zeitlich befristeten Versuchs mit
bestimmten Ausnahmeregelungen für den Verkehr mit Saatgutmischungen,
die zur Nutzung als Futterpflanzen gemäß der
Richtlinie 66/401/EWG des Rates bestimmt sind, um festzustellen,
ob bestimmte in den Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG,
2002/55/EG oder 2002/57/EG des Rates nicht aufgeführte Arten
die Anforderungen für eine Aufnahme in Artikel 2 Absatz 1 Abschnitt
A der Richtlinie 66/401/EWG erfüllen (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2009) 724) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 40 vom 11.2.2009, S. 26–30)
73

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32009D0111
2009/111/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. Februar2009
über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 3-
8:2006 Tragbare Feuerlöscher — Teil 8: Zusätzliche Anforderungen
zu EN 3-7 an die konstruktive Ausführung, Druckfestigkeit,
mechanische Prüfungen für tragbare Feuerlöscher mit einem
maximal zulässigen Druck kleiner gleich 30 bar in Einklang mit
der Richtlinie 97/23/EG des Rates über Druckgeräte (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 739) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 40 vom 11.2.2009, S. 33–34)
32009D0140
2009/140/EG: Entscheidung der Kommission vom 10. Februar
2009 über die Nichtveröffentlichung der Fundstelle der Norm EN
3-9:2006 Tragbare Feuerlöscher — Teil 9: Zusätzliche Anforderungen
zu EN 3-7 an die Druckfestigkeit von Kohlendioxid-Feuerlöschern
in Einklang mit der Richtlinie 97/23/EG des Rates über
Druckgeräte (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 666)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 48 vom 19.2.2009, S. 13–15)
32009D0180
2009/180/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. März 2009
über die mit einer Einschränkung versehene Veröffentlichung der
Fundstelle der Norm EN 12312-9:2005 Luftfahrt-Bodengeräte —
Besondere Anforderungen — Teil 9: Container-/Paletten-Hubfahrzeuge
gemäß der Richtlinie 98/37/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009)
1551) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 67 vom 12.3.2009, S. 85–87)
32009D0292
2009/292/EG: Entscheidung der Kommission vom 24. März 2009
zur Festlegung der Bedingungen, unter denen die in der Richtlinie
94/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Verpackungen
und Verpackungsabfälle festgelegten Schwermetallgrenzwerte
nicht für Kunststoffkästen und -paletten gelten (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 1959) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 79 vom 25.3.2009, S. 44–46)
32009D0321
2009/321/EG: Entscheidung der Kommission vom 8. April 2009
zur Festsetzung einer neuen Frist für die Einreichung der Unterlagen
für bestimmte im Rahmen des Zehn-Jahres-Arbeitsprogramms
gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates zu untersuchende Wirkstoffe
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 2564) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 95 vom 9.4.2009, S. 42–43)
32009D0395
2009/395/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Mai 2009
über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten, die Temephos
enthalten, für wesentliche Verwendungszwecke in den französischen
überseeischen Departements (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2009) 3744)
(ABl. L 124 vom 20.5.2009, S. 65–66)
32009D0442
2009/442/EG: Entscheidung der Kommission vom 5. Juni 2009
zur Durchführung der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates hinsichtlich Überwachung und
Berichterstattung (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009)
4199) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 148 vom 11.6.2009, S. 18–26)
Berichtigt durch 32009D0442R(01)
32009D0521
2009/521/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Juli 2009
über die befristete Zulassung von Malathion enthaltenden Biozid-
Produkten im Departement Französisch-Guayana (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2009) 5349)
(ABl. L 175 vom 4.7.2009, S. 16–17)
32009D0786
2009/786/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Oktober
2009 zur Freistellung des Vereinigten Königreichs von bestimmten
Verpflichtungen zur Anwendung der Richtlinie 66/402/EWG des
Rates hinsichtlich Avena strigosa Schreb. (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2009) 8038) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 281 vom 28.10.2009, S. 5–5)
Siehe 32010D0680
32009L0043
Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 6. Mai 2009 zur Vereinfachung der Bedingungen für die innergemeinschaftliche
Verbringung von Verteidigungsgütern (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 146 vom 10.6.2009, S. 1–36)
Geändert durch 32010L0080
Geändert durch 32012L0010
Geändert durch 32012L0047
32009L0048
Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 18. Juni 2009 über die Sicherheit von Spielzeug (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 170 vom 30.6.2009, S. 1–37)
Geändert durch 32012L0007
Ersetzt durch 32013R0681
32009L0072
Richtlinie 2009/72/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 13. Juli 2009 über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt
und zur Aufhebung der Richtlinie 2003/54/EG
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 211 vom 14.8.2009, S. 55–93)
32009L0105
Richtlinie 2009/105/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 16. September 2009 über einfache Druckbehälter (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 264 vom 8.10.2009, S. 12–29)
Geändert durch 32012R1025
74

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32009L0125
Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 21. Oktober 2009 zur Schaffung eines Rahmens für
die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung
energieverbrauchsrelevanter Produkte (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 285 vom 31.10.2009, S. 10–35)
Geändert durch 32012L0027
32009L0142
Richtlinie 2009/142/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 30. November 2009 über Gasverbrauchseinrichtungen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 330 vom 16.12.2009, S. 10–27)
32009L0145
Richtlinie 2009/145/EG der Kommission vom 26. November
2009 mit Ausnahmeregelungen für die Zulassung von Gemüselandsorten
und anderen Sorten, die traditionell an besonderen
Orten und in besonderen Regionen angebaut werden und von
genetischer Erosion bedroht sind, sowie von Gemüsesorten, die
an sich ohne Wert für den Anbau zu kommerziellen Zwecken sind,
aber für den Anbau unter besonderen Bedingungen gezüchtet
werden, sowie für das Inverkehrbringen von Saatgut dieser Landsorten
und anderen Sorten (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 312 vom 27.11.2009, S. 44–54)
Berichtigt durch 32009L0145R(01)
Geändert durch 32013L0045
32009R0107
Verordnung (EG) Nr. 107/2009 der Kommission vom 4. Februar
2009 zur Durchführung der Richtlinie 2005/32/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von
Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Set-Top-
Boxen (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 36 vom 5.2.2009, S. 8–14)
Berichtigt durch 32009R0107R(01)
32009R0278
Verordnung (EG) Nr. 278/2009 der Kommission vom 6. April
2009 zur Durchführung der Richtlinie 2005/32/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von
Ökodesign-Anforderungen an die Leistungsaufnahme externer
Netzteile bei Nulllast sowie ihre durchschnittliche Effizienz im
Betrieb (Text von Bedeutung für den EWR )
(ABl. L 93 vom 7.4.2009, S. 3–10)
Berichtigt durch 32009R0278R(01)
Berichtigt durch 32009R0278R(02)
Geändert durch 32013R0617
32009R0640
Verordnung (EG) Nr. 640/2009 der Kommission vom 22. Juli
2009 zur Durchführung der Richtlinie 2005/32/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von
Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Elektromotoren
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 191 vom 23.7.2009, S. 26–34)
Berichtigt durch 32009R0640R(01)
Berichtigt durch 32009R0640R(02)
32009R0641
Verordnung (EG) Nr. 641/2009 der Kommission vom 22. Juli
2009 zur Durchführung der Richtlinie 2005/32/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von
Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von externen
Nassläufer-Umwälzpumpen und in Produkte integrierten Nassläufer-Umwälzpumpen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 191 vom 23.7.2009, S. 35–41)
Berichtigt durch 32009R0641R(01)
Geändert durch 32012R0622
Ersetzt durch 32012R0622
32009R0642
Verordnung (EG) Nr. 642/2009 der Kommission vom 22. Juli
2009 zur Durchführung der Richtlinie 2005/32/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von
Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Fernsehgeräten
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 191 vom 23.7.2009, S. 42–52)
Geändert durch 32013R0801
32009R0643
Verordnung (EG) Nr. 643/2009 der Kommission vom 22. Juli
2009 zur Durchführung der Richtlinie 2005/32/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von
Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Haushaltskühlgeräten
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 191 vom 23.7.2009, S. 53–68)
Berichtigt durch 32009R0643R(01)
32009R0713
Verordnung (EG) Nr. 713/2009 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 13. Juli 2009 zur Gründung einer Agentur für die
Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 211 vom 14.8.2009, S. 1–14)
Geändert durch 32013R0347
32009R0976
Verordnung (EG) Nr. 976/2009 der Kommission vom 19. Oktober
2009 zur Durchführung der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates hinsichtlich der Netzdienste
(ABl. L 274 vom 20.10.2009, S. 9–18)
Geändert durch 32010R1088
32009R1007
Verordnung (EG) Nr. 1007/2009 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 16. September 2009 über den Handel mit
Robbenerzeugnissen (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 286 vom 31.10.2009, S. 36–39)
32010D0071
2010/71/: Beschluss der Kommission vom 8. Februar 2010 über
die Nichtaufnahme von Diazinon in Anhang I, IA oder IB der
Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2010) 749) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 36 vom 9.2.2010, S. 34–35)
75

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32010D0072
2010/72/: Beschluss der Kommission vom 8. Februar 2010 über
die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I, IA oder
IB der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 751) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 36 vom 9.2.2010, S. 36–50)
32010D0077
2010/77/: Beschluss der Kommission vom 9. Februar 2010 zur
Festsetzung einer neuen Frist für die Einreichung der Unterlagen
für den im Rahmen des Zehn-Jahres-Arbeitsprogramms gemäß
Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG zu untersuchenden
Wirkstoff Terbutryn (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010)
752) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 37 vom 10.2.2010, S. 72–72)
32010D0081
2010/81/: Beschluss der Kommission vom 9. Februar 2010 zur
Festlegung der Brandverhaltensklassen für bestimmte Bauprodukte
(Klebstoffe für Keramikfliesen) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2010) 382) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 38 vom 11.2.2010, S. 9–10)
32010D0082
2010/82/: Beschluss der Kommission vom 9. Februar 2010 zur
Festlegung der Brandverhaltensklassen für bestimmte Bauprodukte
(dekorative Wandbekleidungen in Rollen- und Plattenform)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 397) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 38 vom 11.2.2010, S. 11–12)
32010D0083
2010/83/: Beschluss der Kommission vom 9. Februar 2010 zur
Festlegung der Brandverhaltensklassen für bestimmte Bauprodukte
(lufttrocknende Spachtelmaterialien) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2010) 399) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 38 vom 11.2.2010, S. 13–14)
32010D0084
2010/84/: Beschluss der Kommission vom 9. Februar 2010 zur
Festsetzung einer neuen Frist für die Einreichung der Unterlagen
für bestimmte im Rahmen des Zehn-Jahres-Arbeitsprogramms
gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates zu untersuchende Wirkstoffe
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 764) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 38 vom 11.2.2010, S. 15–16)
32010D0085
2010/85/: Beschluss der Kommission vom 9. Februar 2010 zur
Festlegung der Brandverhaltensklassen für bestimmte Bauprodukte
(Zement-, Calciumsulfat- und Kunstharzestriche) (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2010) 772) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 38 vom 11.2.2010, S. 17–18)
76
32010D0087
2010/87/: Beschluss der Kommission vom 5. Februar 2010 über
Standardvertragsklauseln für die Übermittlung personenbezogener
Daten an Auftragsverarbeiter in Drittländern nach der Richtlinie
95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 593) (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 39 vom 12.2.2010, S. 5–18)
32010D0146
2010/146/: Beschluss der Kommission vom 5. März 2010 gemäß
der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates über die Angemessenheit des Schutzniveaus, den das färöische
Gesetz über die Verarbeitung personenbezogener Daten bietet
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 1130) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 58 vom 9.3.2010, S. 17–19)
32010D0165
2010/165/: Beschluss der Kommission vom 18. März 2010 über
die Streichung der Fundstelle für die Norm EN ISO 4869-4:2000 —
Akustik — Gehörschützer — Teil 4: Messung der wirksamen
Schalldruckpegel von Kapselgehörschützern mit pegelabhängiger
elektroakustischer Übertragungseinrichtung (ISO/TR 4869-4:1998)
gemäß Richtlinie 89/686/EWG des Rates (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2010) 1599) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 69 vom 19.3.2010, S. 20–20)
32010D0170
2010/170/: Beschluss der Kommission vom 19. März 2010 über
die Streichung der Fundstelle für die Norm EN 353-1:2002 Persönliche
Schutzausrüstungen gegen Absturz — Teil 1:
Steigschutzeinrichtungen einschließlich fester Führung gemäß
Richtlinie 89/686/EWG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2010) 1619) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 75 vom 23.3.2010, S. 27–27)
32010D0198
2010/198/: Beschluss der Kommission vom 6. April 2010 zur
Entbindung Lettlands von bestimmten Verpflichtungen zur Anwendung
der Richtlinien 66/402/EWG und 2002/57/EG des Rates
in Bezug auf Avena strigosa Schreb., Brassica nigra (L.) Koch und
Helianthus annuus L. (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2010) 2042) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 87 vom 7.4.2010, S. 34–34)
Siehe 32010D0680
32010D0227
2010/227/: Beschluss der Kommission vom 19. April 2010 über
die Europäische Datenbank für Medizinprodukte (Eudamed)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 2363) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 102 vom 23.4.2010, S. 45–48)
32010D0296
2010/296/: Beschluss der Kommission vom 21. Mai 2010 zur
Einrichtung eines Registers für Biozid-Produkte (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2010) 3180) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 126 vom 22.5.2010, S. 26–26)

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32010D0377
2010/377/: Beschluss der Kommission vom 7. Juli 2010 zur Entbindung
Estlands von bestimmten Verpflichtungen zur Anwendung
der Richtlinien 66/402/EWG und 2002/57/EG des Rates in
Bezug auf Avena strigosa Schreb., Brassica nigra (L.) Koch und
Helianthus annuus L. (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2010) 4526) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 173 vom 8.7.2010, S. 73–73)
Siehe 32010D0680
32010D0625
2010/625/EU: Beschluss der Kommission vom 19. Oktober 2010
gemäß der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates über die Angemessenheit des Datenschutzniveaus in
Andorra (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 7084)
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 277 vom 21.10.2010, S. 27–29)
32010D0675
2010/675/EU: Beschluss der Kommission vom 8. November 2010
über die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I, IA
oder IB der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 7579) Text von
Bedeutung für den EWR
(ABl. L 291 vom 9.11.2010, S. 47–48)
32010D0679
2010/679/EU: Beschluss der Kommission vom 8. November 2010
zur Änderung der Entscheidung 95/467/EG über die Durchführung
von Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG des Rates
über Bauprodukte (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010)
7542) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 292 vom 10.11.2010, S. 55–56)
32010D0737
2010/737/EU: Beschluss der Kommission vom 2. Dezember 2010
zur Festlegung der Brandverhaltensklassen für bestimmte
Bauprodukte (Stahlbleche mit Polyester- bzw. Plastisol-Beschichtung)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 389) Text
von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 317 vom 3.12.2010, S. 39–41)
32010D0738
2010/738/EU: Beschluss der Kommission vom 2. Dezember 2010
zur Festlegung der Brandverhaltensklassen für bestimmte
Bauprodukte (Formteile aus faserverstärktem Gips) (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 392) Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 317 vom 3.12.2010, S. 42–43)
32010D0769
2010/769/EU: Beschluss der Kommission vom 13. Dezember
2010 über die Festlegung von Kriterien für den Einsatz von Technologien,
die bei Flüssiggastankern eine Alternative zur Verwendung
schwefelarmer Schiffskraftstoffe darstellen, die den Anforderungen
des Artikels 4b der Richtlinie 1999/32/EG des Rates
über eine Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger
Kraft- oder Brennstoffe in der durch die Richtlinie 2005/33/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schwefelgehalt
von Schiffskraftstoffen geänderten Fassung entsprechen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 8753) Text von
Bedeutung für den EWR
(ABl. L 328 vom 14.12.2010, S. 15–17)
32010L0030
Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 19. Mai 2010 über die Angabe des Verbrauchs an Energie
und anderen Ressourcen durch energieverbrauchsrelevante Produkte
mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen
(Text von Bedeutung für den EWR )
(ABl. L 153 vom 18.6.2010, S. 1–12)
Geändert durch 32012L0027
32010L0060
Richtlinie 2010/60/EU der Kommission vom 30. August 2010
mit Ausnahmeregelungen für das Inverkehrbringen von Futterpflanzensaatgutmischungen
zur Erhaltung der natürlichen
Umwelt Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 228 vom 31.8.2010, S. 10–14)
32010L0080
Richtlinie 2010/80/EU der Kommission vom 22. November 2010
zur Änderung der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates in Bezug auf die Liste der Verteidigungsgüter
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 308 vom 24.11.2010, S. 11–45)
32010R0268
Verordnung (EU) Nr. 268/2010 der Kommission vom 29. März
2010 zur Durchführung der Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates in Bezug auf den Zugang der Organe
und Einrichtungen der Gemeinschaft zu Geodatensätzen und -diensten
der Mitgliedstaaten nach harmonisierten Bedingungen
(ABl. L 83 vom 30.3.2010, S. 8–9)
32010R0737
Verordnung (EU) Nr. 737/2010 der Kommission vom 10. August
2010 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG)
Nr. 1007/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über
den Handel mit Robbenerzeugnissen Text von Bedeutung für den
EWR
(ABl. L 216 vom 17.8.2010, S. 1–10)
77

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32010R1015
Verordnung (EU) Nr. 1015/2010 der Kommission vom
10. November 2010 zur Durchführung der Richtlinie
2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im
Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte
Gestaltung von Haushaltswaschmaschinen Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 293 vom 11.11.2010, S. 21–30)
Berichtigt durch 32010R1015R(01)
32010R1016
Verordnung (EU) Nr. 1016/2010 der Kommission vom
10. November 2010 zur Durchführung der Richtlinie
2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im
Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte
Gestaltung von Haushaltsgeschirrspülern Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 293 vom 11.11.2010, S. 31–40)
32010R1059
Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1059/2010 der Kommission vom
28. September 2010 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU
des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die
Kennzeichnung von Haushaltsgeschirrspülern in Bezug auf den
Energieverbrauch Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 314 vom 30.11.2010, S. 1–16)
Berichtigt durch 32010R1059R(01)
Berichtigt durch 32010R1059R(02)
Berichtigt durch 32010R1059R(03)
Berichtigt durch 32010R1059R(04)
32010R1060
Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1060/2010 der Kommission vom
28. September 2010 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU
des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die
Kennzeichnung von Haushaltskühlgeräten in Bezug auf den Energieverbrauch
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 314 vom 30.11.2010, S. 17–46)
Berichtigt durch 32010R1060R(01)
Berichtigt durch 32010R1060R(02)
Berichtigt durch 32010R1060R(03)
Berichtigt durch 32010R1060R(04)
32010R1061
Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1061/2010 der Kommission vom
28. September 2010 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU
des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die
Kennzeichnung von Haushaltswaschmaschinen in Bezug auf den
Energieverbrauch Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 314 vom 30.11.2010, S. 47–63)
Berichtigt durch 32010R1061R(01)
Berichtigt durch 32010R1061R(02)
Berichtigt durch 32010R1061R(03)
Berichtigt durch 32010R1061R(04)
32010R1062
Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1062/2010 der Kommission vom
28. September 2010 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU
des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die
Kennzeichnung von Fernsehgeräten in Bezug auf den Energieverbrauch
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 314 vom 30.11.2010, S. 64–80)
Berichtigt durch 32010R1062R(01)
Berichtigt durch 32010R1062R(02)
Berichtigt durch 32010R1062R(03)
32010R1088
Verordnung (EU) Nr. 1088/2010 der Kommission vom
23. November 2010 zur Änderung der Verordnung (EG)
Nr. 976/2009 hinsichtlich Downloaddiensten und Transformationsdiensten
(ABl. L 323 vom 8.12.2010, S. 1–10)
32010R1089
Verordnung (EG) Nr. 1089/2010 der Kommission vom
23. November 2010 zur Durchführung der Richtlinie 2007/2/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Interoperabilität
von Geodatensätzen und -diensten
(ABl. L 323 vom 8.12.2010, S. 11–102)
Berichtigt durch 32010R1089R(01)
Berichtigt durch 32010R1089R(02)
Berichtigt durch 32010R1089R(03)
Geändert durch 32011R0102
32010R1213
Verordnung (EU) Nr. 1213/2010 der Kommission vom
16. Dezember 2010 zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die
Vernetzung der einzelstaatlichen elektronischen Register der
Kraftverkehrsunternehmen Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 335 vom 18.12.2010, S. 21–29)
32011D0019
2011/19/EU: Beschluss der Kommission vom 14. Januar 2011
über das Verfahren der Konformitätsbescheinigung für Bauprodukte
nach Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG des Rates
im Hinblick auf Dichtstoffe für nichttragende Verbindungen in
Gebäuden und Fußgängerwegen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2011) 62) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 11 vom 15.1.2011, S. 49–52)
32011D0048
2011/48/EU: Beschluss der Kommission vom 24. Januar 2011
über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten, die Temephos
enthalten, für wesentliche Verwendungszwecke in den französischen
überseeischen Departements (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2011) 167)
(ABl. L 21 vom 25.1.2011, S. 6–7)
78

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32011D0049
2011/49/EU: Beschluss der Kommission vom 25. Januar 2011
nach Artikel 7 der Richtlinie 89/686/EWG des Rates zu einem von
den Behörden des Vereinigten Königreichs verhängten Verbot des
Inverkehrbringens von Schutzkleidung für Fechter (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 268) Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 22 vom 26.1.2011, S. 6–7)
32011D0061
2011/61/EU: Beschluss der Kommission vom 31. Januar 2011
gemäß der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates über die Angemessenheit des Datenschutzniveaus im
Staat Israel im Hinblick auf die automatisierte Verarbeitung personenbezogener
Daten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2011) 332) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 27 vom 1.2.2011, S. 39–42)
Berichtigt durch 32011D0061R(01)
32011D0180
2011/180/EU: Beschluss der Kommission vom 23. März 2011
zur Durchführung der Richtlinie 2002/55/EG des Rates in Bezug
auf die Voraussetzungen, unter denen das Inverkehrbringen von
Kleinpackungen mit Mischungen von Standardsaatgut verschiedener
Gemüsesorten der gleichen Art gestattet werden darf (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 1760) Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 78 vom 24.3.2011, S. 55–56)
32011D0196
2011/196/EU: Beschluss der Kommission vom 29. März 2011
betreffend die Übereinstimmung der Norm EN 14682:2007 über
Kordeln und Zugbänder an Kinderbekleidung mit der allgemeinen
Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates und Veröffentlichung des Normverweises
im Amtsblatt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011)
1860) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 82 vom 30.3.2011, S. 8–9)
32011D0211
2011/211/EU: Beschluss der Kommission vom 31. März 2011
nach Artikel 7 der Richtlinie 89/686/EWG des Rates zu einem von
den Behörden des Vereinigten Königreichs verhängten Verbot
einer Steigschutzeinrichtung des Typs 0529.7102 von „HACA
Leitern“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 2010)
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 89 vom 5.4.2011, S. 21–23)
32011D0284
2011/284/EU: Beschluss der Kommission vom 12. Mai 2011 über
das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von Bauprodukten
gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG des
Rates betreffend Energie-, Steuer- und Kommunikationskabel
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 3107) Text von
Bedeutung für den EWR
(ABl. L 131 vom 18.5.2011, S. 22–25)
32011D0391
2011/391/EU: Beschluss der Kommission vom 1. Juli 2011 über
die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I, IA oder
IB der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 4596) Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 175 vom 2.7.2011, S. 28–29)
32011D0496
2011/496/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
9. August 2011 betreffend die Übereinstimmung der Norm EN
16156:2010 „Zigaretten — Beurteilung der Zündneigung —
Sicherheitsanforderung“ und der Norm EN ISO 12863:2010
„Normprüfverfahren zur Beurteilung der Zündneigung von Zigaretten“
mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung der Richtlinie
2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und die
Veröffentlichung der Verweise auf die Normen EN 16156:2010
„Zigaretten — Beurteilung der Zündneigung — Sicherheitsanforderung“
und EN ISO 12863:2010 „Normprüfverfahren zur
Beurteilung der Zündneigung von Zigaretten“ im Amtsblatt der
Europäischen Union (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2011) 5626) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 205 vom 10.8.2011, S. 31–32)
32011D0853
2011/853/EU: Beschluss des Rates vom 29. November 2011 über
die Unterzeichnung des Europäischen Übereinkommens über den
rechtlichen Schutz von zugangskontrollierten Diensten und von
Zugangskontrolldiensten im Namen der Union
(ABl. L 336 vom 20.12.2011, S. 1–1)
Siehe 22011A1220(01)
32011H0024
2011/24/EU: Empfehlung der Kommission vom 11. Januar 2011
betreffend die Zertifizierung von Unternehmen der Verteidigungsindustrie
nach Artikel 9 der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates zur Vereinfachung der Bedingungen für
die innergemeinschaftliche Verbringung von Verteidigungsgütern
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 11 vom 15.1.2011, S. 62–74)
32011R0305
Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen
für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung
der Richtlinie 89/106/EWG des Rates Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 88 vom 4.4.2011, S. 5–43)
Berichtigt durch 32011R0305R(01)
Berichtigt durch 32011R0305R(02)
Berichtigt durch 32011R0305R(03)
Berichtigt durch 32011R0305R(04)
Berichtigt durch 32011R0305R(05)
Berichtigt durch 32011R0305R(06)
Berichtigt durch 32011R0305R(07)
79

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32011R0327
Verordnung (EU) Nr. 327/2011 der Kommission vom 30. März
2011 zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von
Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Ventilatoren,
die durch Motoren mit einer elektrischen Eingangsleistung
zwischen 125 W und 500 kW angetrieben werden Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 90 vom 6.4.2011, S. 8–21)
Berichtigt durch 32011R0327R(01)
Geändert durch 32013R0666
32012D0032
2012/32/EU: Beschluss der Kommission vom 19. Januar 2012
zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten zum Verbot des Inverkehrbringens
von schlegelartigen Schneidwerkzeugen für
tragbare handgeführte Freischneider/Motorsensen (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen K(2011) 9772) Text von Bedeutung für den
EWR
(ABl. L 18 vom 21.1.2012, S. 5–6)
32012D0077
2012/77/EU: Beschluss der Kommission vom 9. Februar 2012
über die Nichtaufnahme von Flufenoxuron in Anhang I, IA oder
IB der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten für die
Produktart 18 (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 621)
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 38 vom 11.2.2012, S. 47–47)
32012D0078
2012/78/EU: Beschluss der Kommission vom 9. Februar 2012
über die Nichtaufnahme bestimmter Wirkstoffe in Anhang I, IA
oder IB der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 645) Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 38 vom 11.2.2012, S. 48–50)
32012R0392
Delegierte Verordnung (EU) Nr. 392/2012 der Kommission vom
1. März 2012 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen
Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Kennzeichnung
von Haushaltswäschetrocknern in Bezug auf den Energieverbrauch
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 123 vom 9.5.2012, S. 1–26)
Berichtigt durch 32012R0392R(01)
32012R0528
Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt
und die Verwendung von Biozidprodukten Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 167 vom 27.6.2012, S. 1–123)
Geändert durch 32013R0736
32012R0722
Verordnung (EU) Nr. 722/2012 der Kommission vom 8. August
2012 über besondere Anforderungen betreffend die in der
Richtlinie 90/385/EWG bzw. 93/42/EWG des Rates festgelegten
Anforderungen an unter Verwendung von Gewebe tierischen Ursprungs
hergestellte aktive implantierbare medizinische Geräte
und Medizinprodukte Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 212 vom 9.8.2012, S. 3–12)
32012R0874
Delegierte Verordnung (EU) Nr. 874/2012 der Kommission vom
12. Juli 2012 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen
Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Energieverbrauchskennzeichnung
von elektrischen Lampen und Leuchten
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 258 vom 26.9.2012, S. 1–20)
32013D0173
2013/173/EU: Beschluss der Kommission vom 8. April 2013 über
eine Maßnahme der dänischen Behörden zum Verbot eines Typs
einer Mehrzweck-Erdbewegungsmaschine gemäß Artikel 11 der
Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 1874) Text von
Bedeutung für den EWR
(ABl. L 101 vom 10.4.2013, S. 29–30)
32013D0260
2013/260/EU: Beschluss der Kommission vom 31. Mai 2013 über
eine Maßnahme der deutschen Behörden gemäß Artikel 11 der
Maschinenrichtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates zum Verbot des Inverkehrbringens einer Kettensäge
des Typs HV 0003, hergestellt von Regal Tools Co. Ltd (Bekanntgegeben
unter Aktenzeichen C(2013) 3125) Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 150 vom 4.6.2013, S. 31–32)
32013H0172
2013/172/EU: Empfehlung der Kommission vom 5. April 2013
über einen gemeinsamen Rahmen für ein System einmaliger Produktkennzeichnung
für Medizinprodukte in der Union Text von
Bedeutung für den EWR
(ABl. L 99 vom 9.4.2013, S. 17–24)
32013H0473
2013/473/EU: Empfehlung der Kommission vom 24. September
2013 zu den Audits und Bewertungen, die von benannten Stellen
im Bereich der Medizinprodukte durchgeführt werden Text von
Bedeutung für den EWR
(ABl. L 253 vom 25.9.2013, S. 27–35)
32013L0029
Richtlinie 2013/29/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 12. Juni 2013 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften
der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung pyrotechnischer
Gegenstände auf dem Markt (Neufassung) Text von Bedeutung für
den EWR
(ABl. L 178 vom 28.6.2013, S. 27–65)
Berichtigt durch 32013L0029R(01)
80

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.30 Binnenmarkt: Angleichung der Rechtsvorschriften
32013R0098
Verordnung (EU) Nr. 98/2013 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 15. Januar 2013 über die Vermarktung und Verwendung
von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 39 vom 9.2.2013, S. 1–11)
32013R0354
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 354/2013 der Kommission
vom 18. April 2013 über Änderungen von gemäß der Verordnung
(EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates
zugelassenen Biozidprodukten Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 109 vom 19.4.2013, S. 4–13)
32013R0414
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 414/2013 der Kommission
vom 6. Mai 2013 zur Festlegung eines Verfahrens für die Zulassung
gleicher Biozidprodukte gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012
des Europäischen Parlaments und des Rates Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 125 vom 7.5.2013, S. 4–6)
32013R0920
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 920/2013 der Kommission
vom 24. September 2013 über die Benennung und Beaufsichtigung
benannter Stellen gemäß der Richtlinie 90/385/EWG des Rates
über aktive implantierbare medizinische Geräte und der Richtlinie
93/42/EWG des Rates über Medizinprodukte Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 253 vom 25.9.2013, S. 8–19)
81

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.40 Binnenmarkt: Unternehmenspolitik
13.40 Binnenmarkt: Unternehmenspolitik
31986H0666 *
86/666/EWG: Empfehlung des Rates vom 22. Dezember 1986
über den Brandschutz in bestehenden Hotels
(ABl. L 384 vom 31.12.1986, S. 60–68)
Berichtigt durch 31986H0666R(01)
31986Y1114(01)
Entschließung des Rates vom 3. November 1986 zum Aktionsprogramm
für die kleinen und mittleren Unternehmen
(ABl. C 287 vom 14.11.1986, S. 1–1)
31986Y1231(02)
Entschließung des Rates vom 22. Dezember 1986 zu einer besseren
zeitlichen und räumlichen Verteilung des Fremdenverkehrs
(ABl. C 340 vom 31.12.1986, S. 1–2)
31988Y0727(02)
Entschließung des Rates vom 30. Juni 1988 über die Verbesserung
der Rahmenbedingungen für Unternehmen und die Förderung der
Entwicklung von Unternehmen, insbesondere von kleinen und
mittleren Unternehmen, in der Gemeinschaft
(ABl. C 197 vom 27.7.1988, S. 6–7)
31989Y1007(01)
Entschließung des Rates vom 26. September 1989 zur Entwicklung
des Zulieferwesens in der Gemeinschaft
(ABl. C 254 vom 7.10.1989, S. 1–1)
31990H0246
90/246/EWG: Empfehlung des Rates vom 28. Mai 1990 zur
Durchführung von Maßnahmen zur Verwaltungsvereinfachung
zugunsten der kleinen und mittleren Unternehmen in den Mitgliedstaaten
(ABl. L 141 vom 2.6.1990, S. 55–56)
31990L0314
Richtlinie 90/314/EWG des Rates vom 13. Juni 1990 über
Pauschalreisen
(ABl. L 158 vom 23.6.1990, S. 59–64)
Übernommen durch 21994A0103(69)
Siehe 32004R2006
31991Y0605(01)
Entschließung des Rates vom 27. Mai 1991 über das Aktionsprogramm
für kleine und mittlere Unternehmen einschließlich der
Handwerksbetriebe
(ABl. C 146 vom 5.6.1991, S. 3–3)
31992Y0715(04)
Entschließung des Rates vom 17. Juni 1992 über Gemeinschaftsmaßnahmen
zur Unterstützung der Unternehmen, insbesondere
kleiner und mittlerer Unternehmen einschließlich der Handwerksbetriebe
(ABl. C 178 vom 15.7.1992, S. 8–9)
31992Y1216(01)
Entschließung des Rates vom 3. Dezember 1992 über Verwaltungsvereinfachung
für Unternehmen, insbesondere kleine und
mittlere Unternehmen
(ABl. C 331 vom 16.12.1992, S. 3–4)
31993Y1203(01)
Entschließung des Rates vom 22. November 1993 über die
Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, insbesondere
der kleinen und mittleren Unternehmen sowie des Handwerks,
und die Förderung der Beschäftigung
(ABl. C 326 vom 3.12.1993, S. 1–4)
31994H0390
94/390/EG: Empfehlung der Kommission vom 25. Mai 1994 zur
Besteuerung der kleinen und mittleren Unternehmen (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 177 vom 9.7.1994, S. 1–19)
31994H1069
94/1069/EG: Empfehlung der Kommission vom 7. Dezember
1994 zur Übertragung von kleinen und mittleren Unternehmen
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 385 vom 31.12.1994, S. 14–17)
31994Y1022(01)
Entschließung des Rates vom 10. Oktober 1994 über die freie
Entfaltung der Dynamik und der Innovationskraft kleiner und
mittlerer Unternehmen, einschließlich Handwerk und Kleinstunternehmen,
in einer Wettbewerbswirtschaft
(ABl. C 294 vom 22.10.1994, S. 6–8)
31995H0198
95/198/EG: Empfehlung der Kommission vom 12. Mai 1995 über
die Zahlungsfristen im Handelsverkehr
(ABl. L 127 vom 10.6.1995, S. 19–22)
31995Y1219(02)
Entschließung des Rates vom 27. November 1995 betreffend kleine
und mittlere Unternehmen (KMU) und technologische Innovation
(ABl. C 341 vom 19.12.1995, S. 3–5)
31996Y0503(01)
Entschließung des Rates vom 22. April 1996 über die Koordinierung
der Gemeinschaftsmaßnahmen für die kleinen und
mittleren Unternehmen und das Handwerk
(ABl. C 130 vom 3.5.1996, S. 1–3)
31996Y0530(01)
Entschließung des Rates vom 13. Mai 1996 über die Europa/Mittelmeer-Zusammenarbeit
im Tourismusbereich
(ABl. C 155 vom 30.5.1996, S. 1–2)
82

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.40 Binnenmarkt: Unternehmenspolitik
31997D0761
97/761/EG: Beschluß der Kommission vom 5. November 1997
über die Zustimmung zu einem Fördermechanismus für die
Gründung von grenzüberschreitenden Gemeinschaftsunternehmen
von KMU (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 310 vom 13.11.1997, S. 28–31)
31997H0344
97/344/EG: Empfehlung der Kommission vom 22. April 1997
zur Verbesserung und Vereinfachung des Umfelds von Unternehmensgründungen
(ABl. L 145 vom 5.6.1997, S. 29–51)
31997Y0117(01)
Entschliessung des Rates vom 9. Dezember 1996 zur vollen
Ausschöpfung des Potentials von kleinen und mittleren Unternehmen,
einschließlich Kleinstunternehmen und Handwerk,
durch ein integriertes Konzept zur Verbesserung des Unternehmensumfelds
und zur Unternehmensförderung
(ABl. C 18 vom 17.1.1997, S. 1–5)
31997Y0920(01)
Mitteilung der Kommission Beteiligung von Europäischen
Wirtschaftlichen Interessenvereinigungen (EWIV) an öffentlichen
Aufträgen und öffentlich finanzierten Programmen
(ABl. C 285 vom 20.9.1997, S. 17–24)
31998R2699
Verordnung (EG) Nr. 2699/98 der Kommission vom 17. Dezember
1998 betreffend die zuzulassenden Abweichungen bei der strukturellen
Unternehmensstatistik (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 344 vom 18.12.1998, S. 1–48)
31999R1225
Verordnung (EG) Nr. 1225/1999 der Kommission vom 27. Mai
1999 betreffend die Definition von Merkmalen der Statistik der
Versicherungsdienstleistungen (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 154 vom 19.6.1999, S. 1–45)
31999R1226
Verordnung (EG) Nr. 1226/1999 der Kommission vom 28. Mai
1999 betreffend die zuzulassenden Abweichungen bei der Statistik
der Versicherungsdienstleistungen (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 154 vom 19.6.1999, S. 46–74)
31999R1227
Verordnung (EG) Nr. 1227/1999 der Kommission vom 28. Mai
1999 betreffend das technische Format für die Übermittlung der
Statistik der Versicherungsdienstleistungen (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 154 vom 19.6.1999, S. 75–90)
Konsolidierte Fassung 01999R1227-20070101
31999R1228
Verordnung (EG) Nr. 1228/1999 der Kommission vom 28. Mai
1999 über die zu erstellenden Datenserien für die Statistik der
Versicherungsdienstleistungen (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 154 vom 19.6.1999, S. 91–107)
Konsolidierte Fassung 01999R1228-20070101
31999R1618
Verordnung (EG) Nr. 1618/1999 der Kommission vom 23. Juli
1999 über die Kriterien für die Bewertung der Qualität der strukturellen
Unternehmensstatistik (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 192 vom 24.7.1999, S. 11–13)
32001H0256
Empfehlung der Kommission vom 15. November 2000 Mindestanforderungen
an Qualitätssicherungssysteme für die Abschlussprüfung
in der EU (Text von Bedeutung für den EWR)
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2000) 3304)
(ABl. L 91 vom 31.3.2001, S. 91–97)
32001R1112
Verordnung (EG) Nr. 1112/2001 der Kommission vom 6. Juni
2001 über Abweichungen von den Bestimmungen der Verordnung
(EG, Euratom) Nr. 58/97 des Rates im Hinblick auf die Statistik der
Versicherungsdienstleistungen (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 151 vom 7.6.2001, S. 17–26)
32001R2157
Verordnung (EG) Nr. 2157/2001 des Rates vom 8. Oktober 2001
über das Statut der Europäischen Gesellschaft (SE)
(ABl. L 294 vom 10.11.2001, S. 1–21)
Konsolidierte Fassung 02001R2157-20070101
Geändert durch 32013R0517
32002R1606
Verordnung (EG) Nr. 1606/2002 des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 19. Juli 2002 betreffend die Anwendung internationaler
Rechnungslegungsstandards
(ABl. L 243 vom 11.9.2002, S. 1–4)
Konsolidierte Fassung 02002R1606-20080410
32003H0361
Empfehlung der Kommission vom 6. Mai 2003 betreffend die
Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren
Unternehmen (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2003) 1422)
(ABl. L 124 vom 20.5.2003, S. 36–41)
32003R1435
Verordnung (EG) Nr. 1435/2003 des Rates vom 22. Juli 2003 über
das Statut der Europäischen Genossenschaft (SCE)
(ABl. L 207 vom 18.8.2003, S. 1–24)
Konsolidierte Fassung 02003R1435-20030821
83

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.40 Binnenmarkt: Unternehmenspolitik
32003R1668
Verordnung (EG) Nr. 1668/2003 der Kommission vom
1. September 2003 zur Durchführung der Verordnung (EG, Euratom)
Nr. 58/97 des Rates im Hinblick auf das technische Format
für die Übermittlung struktureller Unternehmensstatistiken und
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2702/98 der Kommission
betreffend das technische Format für die Übermittlung struktureller
Unternehmensstatistiken
(ABl. L 244 vom 29.9.2003, S. 32–56)
Konsolidierte Fassung 02003R1668-20070101
32003R1669
Verordnung (EG) Nr. 1669/2003 der Kommission vom
1. September 2003 zur Durchführung der Verordnung (EG, Euratom)
Nr. 58/97 des Rates im Hinblick auf die zu erstellenden
Datenserien für strukturelle Unternehmensstatistiken über Kreditinstitute
und Pensionsfonds und zur Änderung der Verordnung
(EG) Nr. 2701/98 betreffend die zu erstellenden Datenserien für
die strukturelle Unternehmensstatistik
(ABl. L 244 vom 29.9.2003, S. 57–73)
32003R1670
Verordnung (EG) Nr. 1670/2003 der Kommission vom
1. September 2003 zur Durchführung der Verordnung (EG, Euratom)
Nr. 58/97 des Rates im Hinblick auf die Definitionen von
Merkmalen der strukturellen Unternehmensstatistik und zur Änderung
der Verordnung (EG) Nr. 2700/98 betreffend die Definitionen
von Merkmalen der strukturellen Unternehmensstatistik
(ABl. L 244 vom 29.9.2003, S. 74–111)
32004D0706
2004/706/EG: Beschluss der Kommission vom 15. Oktober 2004
zur Einsetzung eines Europäischen Corporate-Governance-Forums
(ABl. L 321 vom 22.10.2004, S. 53–54)
Konsolidierte Fassung 02004D0706-20080625
32004H0913
2004/913/EG: Empfehlung der Kommission vom 14. Dezember
2004 zur Einführung einer angemessenen Regelung für die
Vergütung von Mitgliedern der Unternehmensleitung börsennotierter
GesellschaftenText von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 385 vom 29.12.2004, S. 55–59)
Ergänzt durch 32009H0385
32004L0025
Richtlinie 2004/25/EG des Europäischen Parlaments und des rates
vom 21. april 2004 betreffend Übernahmeangebote (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 142 vom 30.4.2004, S. 12–23)
Konsolidierte Fassung 02004L0025-20090420
32005H0162
EG: Empfehlung der Kommission vom 15. Februar 2005 zu den
Aufgaben von nicht geschäftsführenden Direktoren/Aufsichtsratsmitgliedern/börsennotierter
Gesellschaften sowie zu den
Ausschüssen des Verwaltungs-/Aufsichtsrats (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 52 vom 25.2.2005, S. 51–63)
Ergänzt durch 32009H0385
32005L0056
Richtlinie 2005/56/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 26. Oktober 2005 über die Verschmelzung von Kapitalgesellschaften
aus verschiedenen Mitgliedstaaten (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 310 vom 25.11.2005, S. 1–9)
Konsolidierte Fassung 02005L0056-20120706
32007R0963
Verordnung (EG) Nr. 963/2007 der Kommission vom 14. August
2007 zur Durchführung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 58/97
des Rates im Hinblick auf die zuzulassenden Abweichungen bei
der strukturellen Unternehmensstatistik
(ABl. L 213 vom 15.8.2007, S. 7–25)
32008R0295
Verordnung (EG) Nr. 295/2008 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 11. März 2008 über die strukturelle Unternehmensstatistik
(Neufassung) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 97 vom 9.4.2008, S. 13–59)
Konsolidierte Fassung 02008R0295-20090420
Geändert durch 32013R0517
32008R1126
Verordnung (EG) Nr. 1126/2008 der Kommission vom 3.
November 2008 zur Übernahme bestimmter internationaler
Rechnungslegungsstandards gemäß der Verordnung (EG) Nr.
1606/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 320 vom 29.11.2008, S. 1–481)
Konsolidierte Fassung 02008R1126-20130101
Geändert durch 32013R0183
Geändert durch 32013R0301
Geändert durch 32013R0313
32009H0384
Empfehlung der Kommission vom 30. April 2009 zur Vergütungspolitik
im Finanzdienstleistungssektor (Text von Bedeutung
für den EWR)
(ABl. L 120 vom 15.5.2009, S. 22–27)
32009R0097
Verordnung (EG) Nr. 97/2009 der Kommission vom 2. Februar
2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 295/2008 des
Europäischen Parlaments und des Rates über die strukturelle Unternehmensstatistik
im Hinblick auf die Verwendung des flexiblen
Moduls (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 33 vom 3.2.2009, S. 6–7)
32010R0275
Verordnung (EU) Nr. 275/2010 der Kommission vom 30. März
2010 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 295/2008 des
Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Kriterien
für die Bewertung der Qualität der strukturellen Unternehmensstatistik
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 86 vom 1.4.2010, S. 1–6)
84

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.40 Binnenmarkt: Unternehmenspolitik
32013R0345
Verordnung (EU) Nr. 345/2013 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 17. April 2013 über Europäische Risikokapitalfonds
Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 115 vom 25.4.2013, S. 1–17)
Berichtigt durch 32013R0345R(01)
32013R0346
Verordnung (EU) Nr. 346/2013 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 17. April 2013 über Europäische Fonds für soziales
Unternehmertum Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 115 vom 25.4.2013, S. 18–38)
85

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INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
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13.50 Verschiedenes
13.50 Verschiedenes
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13.60 Transeuropäische Netze
31990Y0206(05)
Entschließung des Rates vom 22. Januar 1990 zu einer europäischen
Infrastruktur
(ABl. C 27 vom 6.2.1990, S. 8–8)
31994D0765
94/765/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. November
1994 über die Annahme von 26 Vorschlägen für Maßnahmen, die
gemäß der Entscheidung 94/445/EG des Rates betreffend die
Telematiknetze zwischen Behörden für die Statistiken über den
Warenverkehr zwischen Mitgliedstaaten (EDICOM) von der
Gemeinschaft finanziert werden können
(ABl. L 304 vom 29.11.1994, S. 41–42)
31995D0126
95/126/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. April 1995
über die Annahme von einundsiebzig Vorschlägen für Maßnahmen,
die gemäß der Entscheidung 94/445/EG des Rates betreffend die
Telematiknetze zwischen Behörden für die Statistiken über den
Warenverkehr zwischen Mitgliedstaaten (Edicom) von der
Gemeinschaft finanziert werden können
(ABl. L 84 vom 14.4.1995, S. 10–13)
31995D0234
95/234/EG: Entscheidung der Kommission vom 22. Juni 1995
über die Annahme von 31 Vorschlägen für Maßnahmen, die gemäß
der Entscheidung 94/445/EG des Rates betreffend die
Telematiknetze zwischen Behörden für die Statistiken über den
Warenverkehr zwischen Mitgliedstaaten (Edicom) von der
Gemeinschaft finanziert werden können
(ABl. L 156 vom 7.7.1995, S. 80–81)
31995D2717
95/489/EG: Entscheidung Nr. 2717/95/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates vom 9. November 1995 über Leitlinien
für die Entwicklung des EURO-ISDN (diensteintegrierendes digitales
Fernmeldenetz) zu einem transeuropäischen Netz
(ABl. L 282 vom 24.11.1995, S. 16–20)
31995Y1011(01)
Entschließung des Rates vom 28. September 1995 zum Einsatz
der Telematik im Straßenverkehr
(ABl. C 264 vom 11.10.1995, S. 1–3)
31996D0715
96/715/EG: Entscheidung des Rates vom 9. Dezember 1996 betreffend
die Telematiknetze zwischen Behörden für die Statistiken
über den Warenverkehr zwischen Mitgliedstaaten (EDICOM)
(ABl. L 327 vom 18.12.1996, S. 34–37)
31997D1336
Entscheidung Nr. 1336/97/EG des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 17. Juni 1997 über Leitlinien für transeuropäische
Telekommunikationsnetze
(ABl. L 183 vom 11.7.1997, S. 12–20)
31997Y0625(01)
Entschließung des Rates vom 17. Juni 1997 zum Ausbau der
Telematik im Straßenverkehr, insbesondere zur elektronischen
Gebührenerfassung
(ABl. C 194 vom 25.6.1997, S. 5–7)
31999D0569
1999/569/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. Juli 1999
über die Eckwerte des Teilsystems Zugsteuerung, Zugsicherung
und Signalgebung (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999)
2475) - (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 216 vom 14.8.1999, S. 23–23)
Konsolidierte Fassung 01999D0569-19990729
31999H0028
1999/28/EG: Empfehlung der Kommission vom 14. Dezember
1998 zur Verbesserung der Verfahren zur Genehmigung transeuropäischer
Energienetze (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(1998) 4063) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 8 vom 14.1.1999, S. 27–28)
32001D0260
2001/260/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. März 2001
zu den Parametern des Teilsystems für Zugsteuerung/Zugsicherung
und Signalisierung des transeuropäischen
Hochgeschwindigkeitsbahnsystems ("ERTMS-Daten" gemäß Anhang
II Punkt 3 der Richtlinie 96/48/EG) (Text von Bedeutung für
den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 746)
(ABl. L 93 vom 3.4.2001, S. 53–56)
32001D0490
2001/490/EG: Entscheidung der Kommission vom 18. Juni 2001
zur Anwendung des Beschlusses Nr. 507/2001/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates über ein Maßnahmenpaket betreffend
das transeuropäische Netz für die Sammlung, Erstellung und
Verbreitung der Statistik des inner- und außergemeinschaftlichen
Warenverkehrs (Edicom) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 1529)
(ABl. L 177 vom 30.6.2001, S. 81–89)
32001H0290
Empfehlung der Kommission vom 21. März 2001 zu den Parametern
für das transeuropäische Hochgeschwindigkeitsbahnsystem
gemäß Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe b) der Richtlinie 96/48/EG
(Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2001) 745)
(ABl. L 100 vom 11.4.2001, S. 17–26)
Siehe 32002D0735
86

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INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.60 Transeuropäische Netze
32002D0314
2002/314/EG: Entscheidung der Kommission vom 25. April 2002
zur Anwendung der Entscheidung Nr. 507/2001/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates über ein Maßnahmenpaket betreffend
das transeuropäische Netz für die Sammlung, Erstellung und
Verbreitung der Statistik des inner- und außergemeinschaftlichen
Warenverkehrs (Edicom) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2002) 1282)
(ABl. L 113 vom 30.4.2002, S. 23–30)
32002D0735
2002/735/EG: Entscheidung der Kommission vom 30. Mai 2002
über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des
Teilsystems "Fahrzeuge" des transeuropäischen
Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der
Richtlinie 96/48/EG (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1952)
(ABl. L 245 vom 12.9.2002, S. 402–506)
Konsolidierte Fassung 02002D0735-20130124
32003D0374
2003/374/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Mai 2003
zur Anwendung der Entscheidung Nr. 507/2001/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates über ein Maßnahmenpaket betreffend
das transeuropäische Netz für die Sammlung, Erstellung und
Verbreitung der Statistik des inner- und außergemeinschaftlichen
Warenverkehrs (Edicom) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2003) 1598)
(ABl. L 128 vom 24.5.2003, S. 20–28)
32004D0446
Entscheidung 2004/446/EG der Kommission vom 29. April 2004
zur Bestimmung der Eckwerte der technischen Spezifikationen für
die Interoperabilität der Bereiche Lärmemissionen, Güterwagen
und Telematikanwendungen für den Güterverkehr gemäß der
Richtlinie 2001/16/EG
(ABl. L 155 vom 30.4.2004, S. 1–62)
Berichtigt durch 32004D0446R(01)
Siehe 32006R0062
32004L0052
Richtlinie 2004/52/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 29. April 2004 über die Interoperabilität elektronischer
Mautsysteme in der Gemeinschaft (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 166 vom 30.4.2004, S. 124–143)
Konsolidierte Fassung 02004L0052-20090420
32004L0054
Richtlinie 2004/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 29. April 2004 über Mindestanforderungen an die Sicherheit
von Tunneln im transeuropäischen Straßennetz
(ABl. L 167 vom 30.4.2004, S. 39–91)
Konsolidierte Fassung 02004L0054-20090807
32006D0066
2006/66/EG: Entscheidung der Kommission vom 23. Dezember
2005 über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität
(TSI) zum Teilsystem Fahrzeuge — Lärm des konventionellen
transeuropäischen Bahnsystems (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2005) 5666) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 37 vom 8.2.2006, S. 1–49)
Abweichend geregelt in 32010D0234
Abweichend geregelt in 32010D0245
Siehe 32011D0229
Geändert durch 32012D0462
32006D0679
2006/679/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. März 2006
über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI)
zum Teilsystem Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung
des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 964) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 284 vom 16.10.2006, S. 1–176)
Konsolidierte Fassung 02006D0679-20130124
32006D0860
2006/860/EG: Entscheidung der Kommission vom 7. November
2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität
des Teilsystems Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung
des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems und
zur Änderung von Anhang A der Entscheidung 2006/679/EG vom
28. März 2006 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität
des Teilsystems Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung
des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5211) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 342 vom 7.12.2006, S. 1–165)
Konsolidierte Fassung 02006D0860-20130124
32006D0861
2006/861/EG: Entscheidung der Kommission vom 28. Juli 2006
über die technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI)
zum Teilsystem Fahrzeuge — Güterwagen des konventionellen
transeuropäischen Bahnsystems (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2006) 3345) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 344 vom 8.12.2006, S. 1–467)
Konsolidierte Fassung 02006D0861-20130124
Siehe 32013R0321
32006D1364
Entscheidung Nr. 1364/2006/EG des Europäischen Parlaments
und des Rates vom 6. September 2006 zur Festlegung von
Leitlinien für die transeuropäischen Energienetze und zur Aufhebung
der Entscheidung 96/391/EG und der Entscheidung
Nr. 1229/2003/EG
(ABl. L 262 vom 22.9.2006, S. 1–23)
Siehe 32013R0347
Geändert durch 32013R0517
87

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1.10.2013
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13.60 Transeuropäische Netze
32006R0062
Verordnung (EG) Nr. 62/2006 der Kommission vom 23. Dezember
2005 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität
(TSI) zum Teilsystem Telematikanwendungen für den Güterverkehr
des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (Text
von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 13 vom 18.1.2006, S. 1–72)
Berichtigt durch 32006R0062R(01)
Geändert durch 32012R0328
Geändert durch 32013R0280
32007D0756
2007/756/EG: Entscheidung der Kommission vom 9. November
2007 zur Annahme einer gemeinsamen Spezifikation für das nationale
Einstellungsregister nach Artikel 14 Absätze 4 und 5 der
Richtlinien 96/48/EG und 2001/16/EG (Bekannt gegeben unter
Aktenzeichen K(2007) 5357)
(ABl. L 305 vom 23.11.2007, S. 30–51)
Konsolidierte Fassung 02007D0756-20130701
32007R0680
Verordnung (EG) Nr. 680/2007 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 20. Juni 2007 über die Grundregeln für die
Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäische
Verkehrs- und Energienetze
(ABl. L 162 vom 22.6.2007, S. 1–10)
Geändert durch 32012R0670
32008D0163
2008/163/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember
2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität
bezüglich Sicherheit in Eisenbahntunneln im konventionellen
transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen
Hochgeschwindigkeitsbahnsystem (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2007) 6450) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 64 vom 7.3.2008, S. 1–71)
Geändert durch 32011D0291
Geändert durch 32012D0464
32008D0164
2008/164/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Dezember
2007 über die technische Spezifkation für die Interoperabilität
bezüglich eingeschränkt mobiler Personen im konventionellen
transeuropäischen Eisenbahnsystem und im transeuropäischen
Hochgeschwindigkeitsbahnsystem (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2007) 6633) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 64 vom 7.3.2008, S. 72–207)
Berichtigt durch 32008D0164R(01)
Berichtigt durch 32008D0164R(02)
Geändert durch 32012D0464
32008D0217 *
2008/217/EG: Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember
2007 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität
des Teilsystems Infrastruktur des transeuropäischen
Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2007) 6440) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 77 vom 19.3.2008, S. 1–105)
Berichtigt durch 32008D0217R(01)
Geändert durch 32012D0464
32008D0231 *
2008/231/EG: Entscheidung der Kommission vom 1. Februar
2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität
des Teilsystems Betrieb des transeuropäischen
Hochgeschwindigkeitsbahnsystems gemäß Artikel 6 Absatz 1 der
Richtlinie 96/48/EG des Rates sowie zur Aufhebung der
Entscheidung 2002/734/EG der Kommission (Bekannt gegeben
unter Aktenzeichen K(2006) 356) (Text von Bedeutung für den
EWR)
(ABl. L 84 vom 26.3.2008, S. 1–131)
Berichtigt durch 32008D0231R(01)
Geändert durch 32010D0640
Geändert durch 32012D0464
Siehe 32012D0757
32008D0232 *
2008/232/EG: Entscheidung der Kommission vom 21. Februar
2008 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität
des Teilsystems Fahrzeuge des transeuropäischen
Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2008) 648) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 84 vom 26.3.2008, S. 132–392)
Berichtigt durch 32008D0232R(01)
Berichtigt durch 32008D0232R(02)
Berichtigt durch 32008D0232R(03)
Berichtigt durch 32008D0232R(04)
Geändert durch 32012D0464
32008D0284
2008/284/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. März 2008
über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des
Teilsystems Energie des transeuropäischen
Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2008) 807) (Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 104 vom 14.4.2008, S. 1–79)
Geändert durch 32012D0464
32009D0750
2009/750/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. Oktober
2009 über die Festlegung der Merkmale des europäischen elektronischen
Mautdienstes und seiner technischen Komponenten
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 7547) (Text von
Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 268 vom 13.10.2009, S. 11–29)
Berichtigt durch 32009D0750R(01)
Berichtigt durch 32009D0750R(02)
32010D0661
Beschluss Nr. 661/2010/EU des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 7. Juli 2010 über Leitlinien der Union für den Aufbau
eines transeuropäischen Verkehrsnetzes Text von Bedeutung für
den EWR
(ABl. L 204 vom 5.8.2010, S. 1–129)
Berichtigt durch 32010D0661R(01)
Geändert durch 32013R0517
88

1.10.2013
DE
Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
13.60 Transeuropäische Netze
32010D0691
2010/691/EU: Beschluss der Kommission vom 15. November
2010 zur Freistellung der Tschechischen Republik von der Anwendung
der Entscheidung 2006/679/EG über die technische Spezifikation
für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem „Zugsteuerung/Zugsicherung
und Signalgebung“ des konventionellen
transeuropäischen Eisenbahnsystems auf der Strecke
Strančice–České Budějovice (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2010) 7789)
(ABl. L 298 vom 16.11.2010, S. 85–86)
32010D0713
2010/713/EU: Beschluss der Kommission vom 9. November 2010
über Module für die Verfahren der Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsbewertung
sowie der EG-Prüfung, die in den gemäß
Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
angenommenen technischen Spezifikationen für die Interoperabilität
zu verwenden sind (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2010) 7582) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 319 vom 4.12.2010, S. 1–52)
32010R0067 *
Verordnung (EG) Nr. 67/2010 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 30. November 2009 über die Grundregeln für die
Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäische
Netze
(ABl. L 27 vom 30.1.2010, S. 20–32)
Berichtigt durch 32010R0067R(01)
Berichtigt durch 32010R0067R(02)
32011D0229
2011/229/EU: Beschluss der Kommission vom 4. April 2011 über
die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum
Teilsystem „Fahrzeuge — Lärm“ des konventionellen transeuropäischen
Bahnsystems (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011)
658) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 99 vom 13.4.2011, S. 1–39)
Geändert durch 32012D0464
32011D0274
2011/274/EU: Beschluss der Kommission vom 26. April 2011
über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des
Teilsystems „Energie“ des konventionellen transeuropäischen
Eisenbahnsystems (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011)
2740) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 126 vom 14.5.2011, S. 1–52)
Geändert durch 32012D0464
32011D0275
2011/275/EU: Beschluss der Kommission vom 26. April 2011
über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des
Teilsystems „Infrastruktur“ des konventionellen transeuropäischen
Eisenbahnsystems (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011)
2741) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 126 vom 14.5.2011, S. 53–120)
Geändert durch 32012D0464
32011D0291
2011/291/EU: Beschluss der Kommission vom 26. April 2011
über eine technische Spezifikation für die Interoperabilität des
Fahrzeug-Teilsystems „Lokomotiven und Personenwagen“ des
konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (Bekannt
gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 2737) Text von Bedeutung
für den EWR
(ABl. L 139 vom 26.5.2011, S. 1–151)
Berichtigt durch 32011D0291R(01)
Geändert durch 32012D0088
Geändert durch 32012D0464
32011D0314
2011/314/EU: Beschluss der Kommission vom 12. Mai 2011 über
die technische Spezifikation für die Interoperabilität zum Teilsystem
„Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ des konventionellen
transeuropäischen Bahnsystems (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2011) 3099) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 144 vom 31.5.2011, S. 1–112)
Geändert durch 32012D0464
Siehe 32012D0757
32011D0633
2011/633/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom
15. September 2011 zu den gemeinsamen Spezifikationen des
Eisenbahn-Infrastrukturregisters (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen
K(2011) 6383) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 256 vom 1.10.2011, S. 1–25)
Berichtigt durch 32011D0633R(01)
32011D0665
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 4. Oktober 2011
über das Europäische Register genehmigter Schienenfahrzeugtypen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 6974) Text von
Bedeutung für den EWR
(ABl. L 264 vom 8.10.2011, S. 32–54)
32011R0454
Verordnung (EU) Nr. 454/2011 der Kommission vom 5. Mai 2011
über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI)
zum Teilsystem „Telematikanwendungen für den Personenverkehr“
des transeuropäischen Eisenbahnsystems Text von Bedeutung für
den EWR
(ABl. L 123 vom 12.5.2011, S. 11–67)
Ersetzt durch 32012R0665
32012D0088
2012/88/EU: Beschluss der Kommission vom 25. Januar 2012
über die Technische Spezifikation für die Interoperabilität der
Teilsysteme „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des
transeuropäischen Eisenbahnsystems (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
K(2012) 172) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 51 vom 23.2.2012, S. 1–65)
Berichtigt durch 32012D0088R(01)
Geändert durch 32012D0696
89

Fundstellennachweis der konsolidierten EU-Rechtsakte
INDUSTRIEPOLITIK UND BINNENMARKT
1.10.2013
DE
13.60 Transeuropäische Netze
32012D0757
2012/757/: Beschluss der Kommission vom 14. November 2012
über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des
Teilsystems Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung des Eisenbahnsystems
in der Europäischen Union und zur Änderung der
Entscheidung 2007/756/EG (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen
C(2012) 8075) Text von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 345 vom 15.12.2012, S. 1–76)
Berichtigt durch 32012D0757R(01)
32012R0665
Verordnung (EU) Nr. 665/2012 der Kommission vom 20. Juli
2012 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 454/2011 über die
Technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) zum Teilsystem
„Telematikanwendungen für den Personenverkehr“ des
transeuropäischen Eisenbahnsystems Text von Bedeutung für den
EWR
(ABl. L 194 vom 21.7.2012, S. 1–2)
32013R0347
Verordnung (EU) Nr. 347/2013 des Europäischen Parlaments und
des Rates vom 17. April 2013 zu Leitlinien für die transeuropäische
Energieinfrastruktur und zur Aufhebung der Entscheidung
Nr. 1364/2006/EG und zur Änderung der Verordnungen (EG)
Nr. 713/2009, (EG) Nr. 714/2009 und (EG) Nr. 715/2009 Text
von Bedeutung für den EWR
(ABl. L 115 vom 25.4.2013, S. 39–75)
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