Einfuhr- und Zollvorschriften - Deutsche Post

Einfuhr- und Zollvorschriften
Bücher, Broschüren, Zeitungen, Druckwerke, Video- und Audiobänder, Filme für Projektoren, Fotos und Disketten mit
Video- und Audioaufzeichnungen, die unter dem Allgemeinbegriff "kulturelle Erzeugnisse" zusammengefasst werden:
Kulturelle Erzeugnisse, die von der Kulturbehörde und der Zollbehörde als nicht gegen Artikel 10 des Pressegesetzes der SRV
verstoßend befunden werden und nicht gegen die Bestimmungen der Regierung von Vietnam verstoßen, dürfen
genehmigungsfrei eingeführt werden.
Kulturelle Erzeugnisse, die der Genehmigung durch den entsprechenden Kulturausschuss für Einfuhren bedürfen, sind:
- kulturelle Erzeugnisse für die Verwendung von Forschungsgruppen oder zur allgemeinen Verbreitung;
- kulturelle Erzeugnisse, die als Spenden oder Geschenke für die vietnamesischen Behörden oder Gremien, auf der
Grundlage von Hilfsprogrammen, Kooperationsplänen oder Kulturaustauschprogrammen mit Vietnam bzw. zur Teilnahme
an Wettbewerben, Festivals oder Ausstellungen in Vietnam eingeführt werden;
- kulturelle Erzeugnisse, deren Inhalt unklar ist oder überprüft werden muss bzw. mit theologischen Inhalten, die nicht im
Rahmen des Sektors Kultur/Information liegen, erfordern die schriftliche Zustimmung bzw. einen Vorschlag auf
entsprechender Ebene für die Behandlung von Fragen betreffend solcher Erzeugnisse. Die Kulturbehörde stellt eine
entsprechende Genehmigung aus.
- In großen Mengen eingeführte kulturelle Erzeugnisse.
Kulturelle Erzeugnisse, die von im Ausland ansässigen Personen mit Diplomatenstatus eingeführt werden und kulturelle
Erzeugnisse, die in einer Diplomatentasche eingeführt werden, müssen den in Artikel 1, Kapitel V des SRV-Zollgesetzes
beschriebenen Immunitätsbestimmungen entsprechen.
Diplomatische Vertretungen, internationale Organisationen und sonstige ausländische Körperschaften mit einem Geschäftssitz
oder einer Niederlassung sowie sonstige Personen ohne diplomatische Immunität dürfen kulturelle Erzeugnisse gemäß den
Bestimmungen des Absatzes 2.8.2 einführen.
Bei ausländischen Personen, die nach Vietnam als Fachkräfte, Gäste, Touristen, Studenten, Auszubildende oder
Forschungskräfte einreisen und kulturelle Erzeugnisse importieren und von einem Gremium oder einer Schule in Vietnam
empfangen werden, kooperiert das betreffende Gremium bzw. die betreffende Schule mit der Kulturbehörde bezüglich der
Verfahren zur Einfuhr von kulturellen Erzeugnissen.
Ausländische Körperschaften, internationale Organisationen und ausländische Privatpersonen, die befugt sind, kulturelle
Erzeugnisse zu Forschungs-, Studien- oder Privatzwecken während ihres Aufenthaltes in Vietnam einzuführen, dürfen diese
Erzeugnisse nur an ihrem Arbeitsplatz bzw. ihrem Wohn- bzw. Familiensitz verwenden.
Jegliche Übertragung von kulturellen Erzeugnissen an ein Organ oder eine Organisation von Vietnam zur Verbreitung unter
dem vietnamesischen Volk muss vom Kultur- und Informationsministerium (für Zentralorgane) oder der Kultur- und
Informationsbehörde (lokale Ebene) genehmigt werden.
Alle ausländischen Personen (einschließlich sämtlicher im Ausland eingebürgerter vietnamesischer Personen), welche die
vorstehend beschriebenen Bedingungen nicht erfüllen und kulturelle Erzeugnisse einführen möchten, haben dieselben
Einfuhrformalitäten zu erledigen, wie die gewöhnlichen Bürger und Bürgerinnen Vietnams.
Diplomatische Vertretungen, internationale Organisationen und sonstige ausländische Körperschaften, die Handwerksarbeiten,
Antiquitäten oder Kunstobjekte mit geschichtlichem oder künstlerischem Wert nach Vietnam einführen möchten, müssen bei
der Ankunft eine der Zollinhaltserklärung beizufügende spezifische und ausführliche Erklärung abgeben, die von der
Kulturbehörde für die Wiederausfuhr zu bescheinigen ist.
Kulturelle Erzeugnisse, deren Inhalt den Einfuhrerfordernissen der Regierung von Vietnam nicht entspricht oder die von der
Regierung nicht zur Verbreitung genehmigt wurden, werden:
- als Einfuhrgüter zurückgewiesen,
- wieder ausgeführt,
- vernichtet bzw. zerstört,
- an der Grenze einbehalten und wieder ausgeführt, wenn der Eigentümer Vietnam verlässt,
- beschlagnahmt.
Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine und -metalle, Erzeugnisse aus diesen Materialien; Modeschmuck:
Die Einfuhr von Perlen und Edelsteinen unterliegt den gesetzlichen Bestimmungen der Regierung von Vietnam und ist nur in
Wertsendungen zulässig.
Mit Gold, Silber oder Platin beschichtete unedle Metalle. Diese Erzeugnisse sind zur Einfuhr zugelassen, sofern sie als
Wertsendungen oder Pakete versendet werden.
Fernmeldeanlagen und Fernsehempfänger:
Die Einfuhr von Fernsehempfängern muss in der Zollinhaltserklärung angegeben werden und unterliegt einer Zollgebühr.
Für Fernmeldeanlagen ist eine vom PTT General Directorate ausgestellte Verwendungsgenehmigung und eine schriftliche
Genehmigung der Zollbehörden erforderlich.
Die Einfuhr von Wellensendern, Funksendern und -empfängern und Vermittlungen unterschiedlicher Art unterliegen den
geltenden Vorschriften der Generalverwaltung für Post und Telekommunikation.
Medizinische Geräte und Instrumente:
Nach Vietnam eingeführte medizinische Geräte und Instrumente müssen im Herstellerland für die Nutzung zugelassen sein,
dürfen nicht auf der Liste der Artikel enthalten sein, deren Verwendung in Vietnam verboten ist und müssen vom
Gesundheitsministerium genehmigt sein.
Der Einfuhrantrag muss enthalten:
- einen Prospekt mit der Vorstellung des Erzeugnisses;
- grundlegende technische Daten;
- Bedienungsanleitungen;
- Verwendungsgenehmigung im Herstellungsland;
- Aufzeichnungen der Qualitätsstandards des Herstellerlandes;
- Qualitätskontrollbescheinigung der Qualitätskontrollbehörde der Regierung;
- von einigen Gesundheitsbehörden in Vietnam ausgestellte Bescheinigungen, mit denen die Ergebnisse therapeutischer
Erfahrung belegt werden.
Stand: September 2013