Einfuhr- und Zollvorschriften - Deutsche Post

Einfuhr- und Zollvorschriften
Babysauger und -schnuller:
Für die Einfuhr von Babysaugern und -schnullern ist eine Kennzeichnung erforderlich.
Spritzen und Nadeln:
Für die Einfuhr von Spritzen und Nadeln ist die Vorlage einer Genehmigung des Gesundheitsministeriums erforderlich.
Chemische Streichhölzer und Holz zur Zündholzherstellung:
Nach den Zollgesetzen fällt die Einfuhr dieser Produkte unter das Monopol.
Gummierzeugnisse:
Gummikondome dürfen nur gegen Vorlage folgender Dokumente eingeführt werden:
- entweder einer Bescheinigung des Wirtschaftsministeriums;
- oder eines Beschlusses, mit dem die NF-Kennzeichnung genehmigt wird, sowie die Anbringung des entsprechenden
Kennzeichens auf dem Produkt;
- oder einer Bescheinigung zur Bestätigung der Konformität mit bestimmten ausländischen Normen, die als gleichwertig
anerkannt sind;
- und vorbehaltlich der Anbringung des NF-Kennzeichens und einer genormten Markierung auf dem Produkt.
Bücher, Broschüren, Zeitungen, Drucksachen:
Bücher, Zeitungen, Broschüren, andere Druckwerke und Drucksachen, die aus anderen Ländern eingeführt werden,
unterliegen im Interesse der öffentlichen Ordnung besonderen Einschränkungen und Bedingungen; dazu zählt insbesondere
die Prüfung durch besonders bestellte Beamte im Innenministerium, die befugt sind zu entscheiden, ob Bücher und andere
Gegenstände in das Land gelassen werden dürfen oder nicht.
Folgende Gegenstände sind von diesen Vorschriften ausgenommen:
- Werke, die für die Nationalbibliothek bestimmt sind;
- Einzelsendungen oder Sendungen in geringen Mengen, die für Mitglieder der diplomatischen Vertretungen bestimmt sind;
- Sendungen für die UNESCO.
Perlen und Edelsteine:
Die Einfuhr von Edelsteinen oder Perlen unterliegt den Rechts- und Verwaltungsvorschriften zur Verhinderung von Betrug und
Fälschungen im Handel mit Edelsteinen und Perlen.
Mit Gold, Silber oder Platin überzogene oder plattierte unedle Metalle:
Mit Gold, Silber oder Platin überzogene oder plattierte unedle Metalle sowie vergoldete oder versilberte Gegenstände dürfen
nur dann für den Gebrauch importiert werden, wenn sie den „Zuständigkeitsstempel“ der in Frankreich eingetragenen Firma
tragen und wenn dort der Erstverkauf dieser Gegenstände stattfindet. Dieser Stempelabdruck besteht aus einem Quadrat,
dessen eine Seite durch einen Kreisbogen gebildet wird, dessen Mittelpunkt in der Mitte dieser Seite des Quadrats liegt.
Gegenstände aus unedlen Metallen, die entweder mit Gold überzogen oder mit Gold, Silber oder Platin plattiert sind, dürfen
nur dann als „Doublé“ bezeichnet werden, wenn davor der Name des verwendeten Edelmetalls steht und der entsprechende
Herstellungsprozess angegeben wird.
Gegenstände aus Edelmetallen:
Gegenstände aus Edelmetallen (Gold, Silber, Platin) dürfen nur dann zum Verkauf importiert werden, wenn sie den
„Zuständigkeitsstempel“ des Importeurs tragen. Sie sind vor ihrer Vermarktung zu prüfen, und es ist ein Prüfstempel der
zuständigen National Guarantee and Industrial Services Directorate anzubringen.
Fernsehempfänger:
Für die Einfuhr von Fernsehempfängern ist eine Zollerklärung zur Weiterleitung an die Genehmigungsbehörde für
Audiovisuelle Dienste erforderlich.
Diese Vorschrift gilt für alle Fernsehempfänger gleich welcher Art (Schwarz-Weiß- oder Farbgeräte in traditioneller Ausführung;
Schränke zur Kombination mit anderen Geräten wie Videorecorder oder einer Hi-Fi-Anlage; Kombinationen eines Video-
Monitors mit einem Video-Empfänger (Tuner), die getrennt voneinander sind, aber gleichzeitig verzollt wurden;
Fernsehempfänger, die in Armbanduhren oder Funkweckern eingebaut sind; Fernseh-Projektoren).
Messinstrumente:
Für die Einfuhr von Messinstrumenten ist die Vorlage einer Einfuhrerklärung mit einem Stempel der Unterdirektion für
Metrologie (Wirtschaftsministerium) erforderlich. Dieser Stempel ist nicht vorgeschrieben, wenn die Instrumente von der EWG
geprüft wurden und das Zeichen zur Bestätigung dieser Prüfung tragen.
Künstliche Radioelemente:
Für die Einfuhr künstlicher Radioelemente ist die vorherige Genehmigung der interministeriellen Kommission für
Radioelemente erforderlich.
Elektrische Geräte:
Für die Einfuhr dieser Produkte ist die Vorlage folgender Dokumente erforderlich:
- entweder einer Bescheinigung der Übereinstimmung mit den nationalen oder europäischen Harmonisierungsnormen, die
für das Produkt gelten, die vom Hersteller oder Importeur unterzeichnet wurden;
- oder einer Bescheinigung der Konformität, die von einem anerkannten europäischen Labor ausgestellt wurde, oder die
Anbringung eines nationalen Kennzeichens auf dem Produkt, das die Konformität bestätigt.
Elektrische und elektronische Geräte, die elektromagnetische Störungen hervorrufen können:
Für die Einfuhr dieser Geräte ist das CE-Zeichen auf dem Gerät erforderlich.
Nur die Geräte, die mit den entsprechenden Normen übereinstimmen oder denen die technischen Konstruktionsunterlagen
beigefügt sind, tragen dieses Zeichen.
Stand: September 2013