Einfuhr- und Zollvorschriften - Deutsche Post

Einfuhr- und Zollvorschriften
Produkte tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr oder Verzehr durch Haustiere:
Allgemeine Bestimmungen:
a) Diese Produkte dürfen nur aus einem Land kommen, das zum Export in das Staatsgebiet berechtigt ist. Sofern dies nicht
aufgrund von besonderen Vorschriften der Gesundheitsbehörden untersagt ist, ist entsprechend den Zollvorschriften (mit
Ausnahme des Durchgangs durch Frankreich ohne Auflösen der Ladung) die Einfuhr von Tierprodukten oder Produkten
tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr oder Verzehr durch Haustiere vorbehaltlich der folgenden
Hygienevorschriften zulässig:
- zufrieden stellendes Ergebnis der Hygiene- und Gesundheitsprüfung durch einen Veterinärinspektor in einer der 22 dafür
bestimmten Grenzinspektionsstellen oder in einer der 8 Gesundheitsinspektionsstellen, das mit einem
Gesundheitszeugnis bestätigt wird;
- Vorlage eines Hygiene- oder Gesundheitszeugnisses, das von der zuständigen Behörde des Ursprungslandes ausgestellt
wurde, wenn dies von den geltenden Vorschriften verlangt wird;
- Zollabfertigung bei einer der 22 Grenzinspektionsstellen.
b) Bei einem Durchgang von Grenze zu Grenze ohne Auflösen der Ladung und vorbehaltlich der Beachtung der geltenden
Gesundheitsverbote sind diese Produkte von allen Gesundheitsbestimmungen unter a) ausgenommen.
Ausnahmen:
Soweit die Einfuhr nicht verboten ist und nicht kommerziellen Zwecken dient, sind tierische Produkte oder Produkte tierischen
Ursprungs, die auf den Postweg ankommen, bis zu folgendem Höchstgewicht von allen Gesundheitsbestimmungen ausgenommen:
- 1 kg für Fleisch und Produkte auf Fleischbasis;
- 2 kg für andere tierische Produkte oder Produkte tierischen Ursprungs.
Nähere Informationen zu den Vorschriften und Ausnahmen von den Verbotsvorschriften sind beim Ministère charché de l’Agriculture
et de la Fôret (Ministerium für Landwirtschaft und Forsten), 175, rue du Chevaleret - 75646 PARIS CEDEX 11 - Tel. 49 55 81 50
erhältlich:
- service vétérinaire de la santé et de la protection animale (lebende Tiere);
- service vétérinaire et d’hygiène alimentaire (tierische Produkte oder Produkte tierischen Ursprungs).
Außerdem ist die Einfuhr von bestimmten Geflügelprodukten untersagt, die in Ländern erzeugt wurden bzw. aus Ländern kommen,
in denen bei der Fütterung und Aufzucht der Tiere die Verwendung von bestimmten arsen-, antimon- oder östrogenhaltigen
Zusatzstoffen zulässig ist. Dies sind alle Länder mit Ausnahme von Belgien, Bulgarien, China (Volksrepublik), Tschechische
Republik, Dänemark, Dominica, Deutschland, Großbritannien, Griechenland, Ungarn (Republik), Irland, Israel, Italien, Luxemburg,
Madagaskar, Mauritius, Marokko, Niederlande, Polen (Republik), Rumänien, Slowakei, Südafrika, Spanien, Schweden, Schweiz,
Tunesien und Türkei. (Weitere Informationen zu diesen Vorschriften sind beim Landwirtschaftsministerium erhältlich.)
Pflanzen und pflanzliche Produkte:
Die allgemeinen Bedingungen für die Einfuhr von Pflanzen und pflanzlichen Produkten und ihrer Verpackung, die
Pflanzenschädlinge enthalten können, werden gemeinsam vom Ministerium für Landwirtschaft und Forsten und dem
Finanzministerium festgelegt, die die Liste der Produkte beschließen, bei denen diese Schädlinge mit größter
Wahrscheinlichkeit zu erwarten sind.
Diese Produkte müssen bei der Einfuhr von einem für Pflanzenschutz zuständigen Beamten untersucht werden, und ihnen
muss ein Pflanzengesundheitszeugnis beigefügt sein, das im Absendeland ausgestellt wurde.
Sonderfälle:
Die allgemeinen Vorschriften zur Gesundheitskontrolle von Pflanzen werden ergänzt durch besondere Regelungen bezüglich der
Einführung von bestimmten Parasiten, wie z.B. die San José-Schildlaus.
Diese Regelungen betreffen
- Verbote der Einfuhr von bestimmten Produkten aus allen oder aus bestimmten Ländern;
- die Anwendung restriktiver Maßnahmen (Vorlage eine technischen Einfuhrzeugnisses);
- strengere Eingangsvorschriften (zwingend vorgeschriebene Insektenvernichtung, die nur in Zollstellen durchgeführt wird, die
mit den entsprechenden Einrichtungen ausgerüstet sind (Begasen));
- Maßnahmen in Bezug auf die Gestellung und Behandlung von Pflanzen;
- die Verpflichtung, dass auch anderen Produkten - manchmal nur aufgrund ihrer Herkunft - Pflanzengesundheitszeugnisse
beigefügt sein müssen, in denen einige zusätzliche Angaben gemacht sind.
Unter der Voraussetzung, dass die Einfuhr nicht verboten ist und keinen kommerziellen Zwecken dient, sind bestimmte Pflanzen
und pflanzliche Produkte allgemein von der Kontrolle, der Vorlage von Dokumenten und von Einfuhrbeschränkungen befreit, wenn
sie auf dem Postweg ankommen.
Besondere Regelungen:
Bestimmte Pflanzen (z.B. Orchideen) unterliegen zusätzlich zu den für sie geltenden Pflanzengesundheitsvorschriften den
Bestimmungen des Washingtoner Übereinkommens und den EU-Verordnungen (Regelungen bezüglich der Anwendung des
Übereinkommens in der Gemeinschaft), die für bedrohte Pflanzen- und Tierarten gelten.
Aus denselben Gründen ist auch die Einfuhr von Gegenständen, die aus Teilen von Tierarten gefertigt wurden, die den
Bestimmungen des Washingtoner Übereinkommens unterliegen, reguliert.
In diesem Zusammenhang ist die Einfuhr dieser Produkte entsprechend den Zollvorschriften (einschließlich des Durchgangs von
Grenze zu Grenze ohne Auflösen der Ladung) vorbehaltlich der Einhaltung folgender Vorschriften gestattet:
Einfuhr durch ein befugtes Zollamt;
Vorlage folgender Dokumente:
eine von der Direktion für Naturschutz und Landentwicklung ausgestellte Import- oder Durchgangsgenehmigung;
eine Ausfuhrgenehmigung des Ursprungslandes (CITES-Genehmigung).
Nähere Einzelheiten zu diesen Vorschriften sind bei der Direktion für Naturschutz und Landentwicklung, 14, Bd du Général Leclerc
- 92524 NEUILLY CEDEX - Tel. 40 21 22 erhältlich.
Weitere Informationen über die für Pflanzen geltenden Bestimmungen sind beim Ministère chargé de l’Agriculture et de la Fôret
- Service de la protection des végétaux, 175, rue du Chevaleret - 75646 PARIS CEDEX 13 - Tel. 49 55 81 50 erhältlich.
Stand: September 2013