ams-Politik 01/14 - AOK-Bundesverband
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<strong>Politik</strong><br />
Ausgabe <strong>01</strong> / 17. <strong>01</strong>. 2<strong>01</strong>4<br />
<strong>ams</strong>-Hintergrund: Gesundheitspolitiker im 18. Deutschen Bundestag<br />
Mehrheitlich neue Gesichter<br />
im Gesundheitsausschuss<br />
17.<strong>01</strong>.<strong>14</strong> (<strong>ams</strong>). Mit 20 von 37 Abgeordneten gehören dem Bundestagsauschuss für<br />
Gesundheit ungewöhnlich viele neue Mitglieder an. Das liegt nicht nur am Ausscheiden<br />
der FDP-Abgeordneten – bei der Bundestagswahl 2<strong>01</strong>3 sind auch prominente<br />
Gesundheitspolitiker von Union, SPD, Linkspartei und Grünen gescheitert oder nicht<br />
mehr angetreten.<br />
Im Gesundheitsausschuss werden alle gesundheitspolitischen Gesetze vor<br />
der Abstimmung im Bundestag beraten. Die Abgeordneten bereiten die Beschlussvorlagen<br />
vor und versuchen, bereits im Ausschuss einen mehrheitsfähigen<br />
Kompromiss zu erarbeiten. Bei Ihrer Arbeit lassen sich die Abgeordneten<br />
durch Vertreter der Bundesregierung und der Ministerien, aber auch<br />
durch Sachverständige beraten.<br />
Die 37 Mitglieder des Fachgremiums haben bei ihrer ersten Sitzung am 15.<br />
Januar den SPD-<strong>Politik</strong>er Dr. Edgar Franke zum Vorsitzenden gewählt. Der<br />
53-Jährige ist Jurist, kommt aus Hessen und hat bei der Bundestagswahl ein<br />
Direktmandat im Schwalm-Eder-Kreis erhalten.<br />
Die Union ist mit 18 Mitgliedern im Gesundheitsausschuss vertreten, davon<br />
gehören 15 der CDU und drei der CSU an. Acht Mitglieder der Union sind neu<br />
im Ausschuss.<br />
Bei der SPD, die elf Mitglieder stellt, sind gleich neun Ausschussvertreter<br />
neu dabei. Die Fraktionen von Linkspartei und von Bündnis 90/Die Grünen<br />
entsenden jeweils vier Mitglieder. Bei der Linksfraktion sind zwei Ausschussmitglieder<br />
erstmals dabei, bei den Grünen ist ein Mitglied neu.<br />
Die Ausschussmitglieder im Überblick<br />
CDU:<br />
• Bertram, Ute (Niedersachsen) neu<br />
• Henke, Rudolf (Nordrhein-Westfalen)<br />
• Hennrich, Michael (Baden-Württenberg)<br />
• Hüppe, Hubert (Nordrhein-Westfalen)<br />
• Kühne, Dr. Roy (Niedersachsen) neu<br />
• Leikert, Dr. Katja (Hessen) neu<br />
• Maag, Karin (Baden-Württemberg)<br />
• Michalk, Maria (Sachsen)<br />
• Monstadt, Dietrich (Mecklenburg-Vorpommern)<br />
• Riebsamen, Lothar (Baden-Württemberg)<br />
13<br />
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