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ams-Politik 01/14 - AOK-Bundesverband

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<strong>Politik</strong><br />

Ausgabe <strong>01</strong> / 17. <strong>01</strong>. 2<strong>01</strong>4<br />

<strong>ams</strong>-Hintergrund: Gesundheitspolitiker im 18. Deutschen Bundestag<br />

Mehrheitlich neue Gesichter<br />

im Gesundheitsausschuss<br />

17.<strong>01</strong>.<strong>14</strong> (<strong>ams</strong>). Mit 20 von 37 Abgeordneten gehören dem Bundestagsauschuss für<br />

Gesundheit ungewöhnlich viele neue Mitglieder an. Das liegt nicht nur am Ausscheiden<br />

der FDP-Abgeordneten – bei der Bundestagswahl 2<strong>01</strong>3 sind auch prominente<br />

Gesundheitspolitiker von Union, SPD, Linkspartei und Grünen gescheitert oder nicht<br />

mehr angetreten.<br />

Im Gesundheitsausschuss werden alle gesundheitspolitischen Gesetze vor<br />

der Abstimmung im Bundestag beraten. Die Abgeordneten bereiten die Beschlussvorlagen<br />

vor und versuchen, bereits im Ausschuss einen mehrheitsfähigen<br />

Kompromiss zu erarbeiten. Bei Ihrer Arbeit lassen sich die Abgeordneten<br />

durch Vertreter der Bundesregierung und der Ministerien, aber auch<br />

durch Sachverständige beraten.<br />

Die 37 Mitglieder des Fachgremiums haben bei ihrer ersten Sitzung am 15.<br />

Januar den SPD-<strong>Politik</strong>er Dr. Edgar Franke zum Vorsitzenden gewählt. Der<br />

53-Jährige ist Jurist, kommt aus Hessen und hat bei der Bundestagswahl ein<br />

Direktmandat im Schwalm-Eder-Kreis erhalten.<br />

Die Union ist mit 18 Mitgliedern im Gesundheitsausschuss vertreten, davon<br />

gehören 15 der CDU und drei der CSU an. Acht Mitglieder der Union sind neu<br />

im Ausschuss.<br />

Bei der SPD, die elf Mitglieder stellt, sind gleich neun Ausschussvertreter<br />

neu dabei. Die Fraktionen von Linkspartei und von Bündnis 90/Die Grünen<br />

entsenden jeweils vier Mitglieder. Bei der Linksfraktion sind zwei Ausschussmitglieder<br />

erstmals dabei, bei den Grünen ist ein Mitglied neu.<br />

Die Ausschussmitglieder im Überblick<br />

CDU:<br />

• Bertram, Ute (Niedersachsen) neu<br />

• Henke, Rudolf (Nordrhein-Westfalen)<br />

• Hennrich, Michael (Baden-Württenberg)<br />

• Hüppe, Hubert (Nordrhein-Westfalen)<br />

• Kühne, Dr. Roy (Niedersachsen) neu<br />

• Leikert, Dr. Katja (Hessen) neu<br />

• Maag, Karin (Baden-Württemberg)<br />

• Michalk, Maria (Sachsen)<br />

• Monstadt, Dietrich (Mecklenburg-Vorpommern)<br />

• Riebsamen, Lothar (Baden-Württemberg)<br />

13<br />

Herausgeber: Pressestelle des <strong>AOK</strong>-<strong>Bundesverband</strong>es, Berlin Redaktion: <strong>AOK</strong>-Mediendienst, Rosenthaler Straße 31, 1<strong>01</strong>78 Berlin<br />

Bernhard Hoffmann (verantwortlich), Ralf Breitgoff, Ines Körver, Burkhard Rexin, Benjamin Rohrer<br />

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