Hinweise zum Versicherungs- und Beitragsrecht - Knappschaft ...

Eine Beschäftigung kann wegen der Höhe des Arbeitsentgelts
(geringfügig entlohnte Beschäftigung) oder wegen ihrer kurzen
Dauer (kurzfristige Beschäftigung) geringfügig sein.
Eine geringfügig entlohnte Beschäftigung liegt dann vor, wenn
das erzielte Arbeitsentgelt regelmäßig im Monat 450,00 Euro
nicht übersteigt. Die wöchentliche Arbeitszeit und die Anzahl
der monatlichen Arbeitseinsätze ist dabei unerheblich. Mehrere
geringfügig entlohnte Beschäftigungen, die bei verschiedenen
Arbeitgebern nebeneinander ausgeübt werden, sind grundsätzlich
zusammenzurechnen. Für geringfügig entlohnte Beschäftigungen
hat der Arbeitgeber unter bestimmten Voraussetzungen
Pauschalbeiträge zur Kranken- und Rentenversicherung
zu zahlen. Zur Pflege- und Arbeitslosenversicherung fallen
solche Pauschalbeiträge nicht an. Arbeitnehmer, die nach dem
31. Dezember 2012 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung
aufnehmen, unterliegen grundsätzlich der Rentenversicherungspflicht
und werden an der Beitragstragung beteiligt.
Darüber hinaus kann der Arbeitgeber die Lohnsteuer vom
Arbeitsentgelt nach den individuellen Lohnsteuermerkmalen
erheben oder eine einheitliche Pauschsteuer zahlen.
Eine kurzfristige Beschäftigung liegt vor, wenn die Beschäftigung
im Laufe eines Kalenderjahres seit ihrem Beginn auf nicht
mehr als 2 Monate oder 50 Arbeitstage begrenzt ist, es sei
denn, dass sie berufsmäßig ausgeübt wird. Die Begrenzung der
Beschäftigung kann sich aus dem Arbeitsvertrag oder aus ihrer
Eigenart ergeben.
Bei der Prüfung, ob die Zeitgrenzen überschritten werden,
sind die Zeiten mehrerer auf ein anderfolgender kurzfristiger
Beschäftigungen zusammenzurechnen. Bei der Zusammenrechnung
sind auch solche Beschäftigungen zu berücksichtigen,
die bei anderen Arbeitgebern ausgeübt wurden.
4. Sozialversicherung behinderter Menschen
In der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung sind versicherungspflichtig
behinderte Menschen, die in nach dem Schwerbehindertengesetz
anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen
oder in nach dem Blindenwarenvertriebsgesetz anerkannten
Blindenwerkstätten oder für diese Einrichtungen in Heimarbeit
tätig sind, sowie
behinderte Menschen, die in Anstalten, Heimen oder
gleichartigen Einrichtungen in gewisser Regelmäßigkeit eine
Leistung erbringen, die einem Fünftel der Leistung eines voll
erwerbsfähigen Beschäftigten in gleichartiger Beschäftigung
entspricht; hierzu zählen auch Dienstleistungen für den
Träger der Einrichtung.
In Bezug auf die Versicherungspflicht in der Arbeitslosenversicherung
gelten die allgemeinen Bestimmungen des SGB III.
Dies bedingt Folgendes:
Beschäftigung im Rahmen eines Ausbildungs- oder Arbeitsvertrages
Diejenigen behinderten Menschen, die im Rahmen eines