Hinweise zum Versicherungs- und Beitragsrecht - Knappschaft ...

Hinweise zum Versicherungs- und Beitragsrecht 7
A. Versicherungsrecht
1. Allgemeines
Für den Eintritt von Versicherungspflicht in der Kranken-,
Renten-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung ist Voraussetzung,
dass ein Arbeitnehmer eine Beschäftigung gegen Entgelt
ausübt. Zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigte (Auszubildende,
Teilnehmer an dualen Studiengängen oder sonstige zu ihrer
Berufsausbildung beschäftigte Personen) unterliegen auch
dann der Versicherungspflicht, wenn sie ohne Entgelt beschäftigt
werden. In der Renten- und Arbeitslosenversicherung
werden diese Personen wie Arbeitnehmer versichert; in der
Kranken- und Pflegeversicherung werden sie den Praktikanten
gleichgestellt und sind somit versicherungspflichtig.
Die Versicherungspflicht beginnt mit dem Tag des Eintritts in
das Beschäftigungsverhältnis. Dies gilt selbst dann, wenn es
sich hierbei um einen arbeitsfreien Tag (z. B. 1. Mai) handelt
oder wenn die Beschäftigung wegen einer Erkrankung des
Arbeitnehmers nicht zu dem im Arbeitsvertrag vorgesehenen
Zeitpunkt aufgenommen werden kann, der Arbeitnehmer aber
Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts hat. Die Versicherungspflicht
endet grundsätzlich mit Aufgabe der Beschäftigung.
2. Jahresarbeitsentgeltgrenze
In der gesetzlichen Krankenversicherung sind Personen
versicherungsfrei und somit in der Pflegeversicherung als
Arbeitnehmer nicht versicherungspflichtig, deren regelmäßiges
Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze nach
§ 6 Absatz 6 oder 7 Sozialgesetzbuch - Fünftes Buch - (SGB V)
übersteigt.
Nähere Ausführungen zu dieser Thematik enthält unsere Broschüre
„Hinweise zur Versicherungsfreiheit“.
3. Geringfügige Beschäftigung (Minijobs)
In der Kranken- und Arbeitslosenversicherung ist als Arbeitnehmer
versicherungsfrei, wer eine geringfügige Beschäftigung
ausübt. Dies gilt in der Rentenversicherung auch für kurzfristige
Beschäftigungen. In der Pflegeversicherung besteht
aufgrund der Versicherungsfreiheit in der Krankenversicherung
keine Versicherungspflicht.
Für geringfügig entlohnte Beschäftigungen gelten seit dem
1. Januar 2013 neue Regelungen in der Rentenversicherung.
Arbeitnehmer einer geringfügig entlohnten Beschäftigung
können je nach Sachverhalt rentenversicherungspflichtig, rentenversicherungsfrei
oder von der Rentenversicherungspflicht
befreit sein.
Die besonderen versicherungs- und beitragsrechtlichen
Regelungen für geringfügige Beschäftigungen kommen in der
Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung jedoch
für Beschäftigungen im Rahmen betrieblicher Berufsbildung
(z. B. Auszubildende und Praktikanten) nicht in Betracht.