Der Menschenrechtsbericht der Stadt Graz 2012 - ETC Graz

1. Einleitung
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chem Ausmaß wurden die jeweiligen Empfehlungen
ganz/teilweise/gar nicht umgesetzt, und woran lässt
sich das erkennen?“
Es wurden sechs Fokusgruppeninterviews durchgeführt,
an denen sich insgesamt 47 Personen beteiligten.
Vier Gemeinderatsklubs (Grüner-ALG-Klub, KPÖ-
Klub, ÖVP-Klub und SPÖ-Klub) haben eine schriftliche
Einschätzung der Umsetzung der Empfehlungen abgegeben.
Der FPÖ-Klub informierte die Geschäftsstelle,
dass seitens der FPÖ Graz keine Stellungnahme abgegeben
wird. 1
Aus kostentechnischen Gründen (Druck) sind die Interviewleitfäden
nicht im Anhang angeführt, sind aber bei
der Geschäftsstelle des Menschenrechtsbeirates erhältlich.
Die Fragen sind in den einzelnen Kapiteln vollständig
angeführt.
1.3 Berichtsstruktur
Die Berichtsstruktur des Vorjahresberichtes wurde grundsätzlich
beibehalten. Allerdings mit dem Unterschied,
dass eine Gesamtbestandsaufnahme zu Daten und Fakten,
Problemen und Defiziten sowie Beispielen guter
Praxis im vorliegenden Bericht nicht erfolgt.
Der Bericht gliedert sich in fünf Teile. Kapitel 2 bietet
eine Zusammenfassung der Menschenrechtssituation
in Graz. Kapitel 3, 4 und 5 stellen den Kern des Berichts
dar. Die Gliederung erfolgt anhand der anerkannten Einteilung
in bürgerliche und politische Rechte (Kapitel 3)
und wirtschaftliche und soziale Rechte (Kapitel 4) sowie
gemäß des Schwerpunktkapitels des Vorjahresberichtes,
Umwelt und Gesundheit in der Stadt Graz
– Luftqualität (Kapitel 5). In den einzelnen Kapiteln werden
die Ergebnisse aus den Fokusgruppeninterviews
und aus den schriftlichen Befragungen der Gemeinderatsklubs
dargestellt. Die Informationen sind von den jeweiligen
FokusgruppenleiterInnen, vom Beirat und der
Geschäftsstelle unkommentiert wiedergegeben.
1.4 Arbeitsgruppe und Dank
Der Arbeitsgruppe „Menschenrechtsbericht“ gehörten
die Beiratsmitglieder (in alphabetischer Reihenfolge)
Christian Ehetreiber, Klaus Gartler, Maggie Jansenberger,
Elke Lujansky-Lammer und Klaus Starl, für die Geschäftsstelle
Alexandra Stocker an. Die Arbeitsgruppe
wurde von Klaus Starl geleitet.
Der Gesamtbericht wurde von Alexandra Stocker koordiniert.
Die redaktionellen Beiträge stammen von (in
alphabetischer Reihenfolge) Christian Ehetreiber (Mitglied
des Menschenrechtsbeirates, ARGE Jugend gegen
Gewalt und Rassismus), Christina Ehetreiber (redaktionelle
Mitarbeit), Bernadett Füzi (ARGE Jugend
gegen Gewalt und Rassismus), Bernd Promitzer (Volontär
bei der Geschäftsstelle des Menschenrechtsbeirates),
Klaus Gartler (Mitglied des Menschenrechtsbeirates,
Österreichische Liga für Menschenrechte), Klaus
Starl (Mitglied des Menschenrechtsbeirates, ETC Graz)
und Alexandra Stocker (Geschäftsstelle des Menschenrechtsbeirates,
ETC Graz).
Besonderer Dank gilt all jenen Personen, die das Entstehen
dieses Berichts gefördert und tatkräftig unterstützt
haben, insbesondere den TeilnehmerInnen der Fokusgruppengespräche
und den berichtenden Gemeinderatsklubs.
Graz, im November 2013.
1 Email an die Geschäftsstelle des Menschenrechtsbeirates vom 16.9.2013.