Der Menschenrechtsbericht der Stadt Graz 2012 - ETC Graz

Mit Hannes freundlichen Binder Grüßen
Hannes Binder
Graz, am 21.11.2013
Graz,
Ing. Hannes
am 21.11.2013
Binder
Umweltamt
Ing. Hannes Binder
Luftreinhaltung&Chemie
Umweltamt
Luftreinhaltung&Chemie
Stadt Graz
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Kaiserfeldgasse 1 | 8011 Graz
Stiege 2 | 4. Stock | Zi. 21
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Tel.: +43 316 872-4311
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Fax: +43 316 872-4309
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E-Mail@stadt.graz.at
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www.oekostadt.graz.at
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Sehr geehrter Herr Starl,
im Abschnitt 5.2 Ergebnisse der Evaluierung wird angeführt:
Für die wesentlich schädlichere Feinstaubfraktion PM2,5 gibt es in Österreich keine gesetzliche
Messverpflichtung,
wobei sich die Belastungen innerhalb von Graz unterschiedlich verteilen.
Am 11.12.2007 hat das Europäische Parlament einer neuen Luftqualitätsrichtlinie (RL
2008/50/EG) zugestimmt. Diese Richtlinie ist das Ergebnis des Programms CAFE (Clean Air For
Europe), in dem die Thematische Strategie Luft entwickelt wurde. Die wesentlichen Neuerungen
gegenüber bestehenden Richtlinien sind Grenzwerte für feine Partikel (PM 2,5 ) und längere Fristen für
die Einhaltung bestehender Grenzwerte für PM10 und Stickstoffdioxid (NO 2 ).
Die Luftqualitätsrichtlinie ist im Juni 2008 in Kraft getreten.
Bei den Grenzwerten für PM 2,5 wurde eine neues Konzept verfolgt. Mit den bisherigen Grenzwerten
für andere Schadstoffe wie z.B. Stickstoffdioxid oder PM 10 wurde vor allem die Konzentration an
Belastungsschwerpunkten (stark befahrenen Straßen, Umgebung von Industriebetrieben etc.)
bewertet. Bei PM 2,5 wird dagegen auf eine generelle Senkung der Belastung in Städten abgezielt.
Dadurch soll für größere Teile der Bevölkerung die Luftqualität verbessert werden. Um einen
Mindestgesundheitsschutz zu gewährleisten, wird dieser Ansatz mit einem Grenzwert kombiniert.
Konkret sieht die Richtlinie die in der Tabelle angeführte Reduktion der Belastung im städtischen
Hintergrund vor. Diese Belastung wird mit einem Indikator für die durchschnittliche Exposition
bewertet, der aus dem gleitenden Jahresmittelwert der Belastung über drei Jahre (2008, 2009, 2010
oder - falls 2008 noch nicht genügend Daten vorliegen - 2009, 2010, 2011) errechnet wird. Der
städtische Hintergrund ist die typische Belastung in Wohngebieten abseits von stärker befahrenen
Straßen oder Industrie- und Gewerbegebieten. Für Österreich wird der Indikator als Durchschnitt
über Messstellen in Graz, Innsbruck, Linz, Salzburg und Wien für die Jahre 2009-2011 berechnet.
Um einen Mindestgesundheitsschutz für die Gesamtbevölkerung zu gewährleisten, wird zusätzlich
noch ein Grenzwert festgelegt, der im gesamten Staatsgebiet ab dem Jahr 2015 eingehalten werden
muss, d.h. nicht nur im städtischen Hintergrund sondern auch an Belastungsschwerpunkten.
Ausgenommen sind lediglich Gebiete, zu denen die Öffentlichkeit keinen Zutritt hat (z.B.
Firmengelände ohne Wohngebäude), die Fahrstreifen von Straßen oder Mittelstreifen von Straßen,