Der Menschenrechtsbericht der Stadt Graz 2012 - ETC Graz
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Vorwort<br />
Vorwort von Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl<br />
Geschätzte Leserinnen und Leser!<br />
<strong>Der</strong> Menschenrechtsbeirat <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Graz</strong> ist ein Gremium<br />
engagierter, kompetenter Bürgerinnen und Bürger,<br />
die sich bereit erklärt haben, ehrenamtlich dieses breite<br />
Themenfeld <strong>der</strong> Menschenrechte in <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> für uns<br />
zu beobachten, zu diskutieren und biennal <strong>der</strong> Politik<br />
und den <strong>Graz</strong>erinnen und <strong>Graz</strong>ern zu berichten.<br />
Mit <strong>der</strong> Verfassung eines regelmäßigen <strong>Menschenrechtsbericht</strong>s<br />
gehört <strong>Graz</strong> zu den wenigen Städten <strong>der</strong><br />
Welt, die sich bewusst dieses sehr vielfältigen Themas<br />
annehmen.<br />
Mein Dank gilt daher allen, die sich in beson<strong>der</strong>er Weise<br />
mit den Menschenrechten in <strong>Graz</strong> befassen.<br />
Dieses beson<strong>der</strong>e Engagement findet man auf <strong>Stadt</strong>ebene<br />
in verschiedenen Beiräten (Menschenrechtsbeirat,<br />
Interreligiöser Beirat, BürgerInnenbeirat, MigrantInnenbeirat,<br />
Behin<strong>der</strong>tenbeirat und Naturschutzbeirat) sowie<br />
im Friedensbüro, dem Cultural City Network, dem Kin<strong>der</strong>parlament<br />
und dem Seniorenrat und bei den vielen<br />
ehrenamtlichen BezirksrätInnen auf Bezirksebene.<br />
Sie alle tragen dazu bei, das friedliche Zusammenleben in<br />
<strong>Graz</strong> zu gewährleisten und stellen damit ein Fundament<br />
her, das die hohe Lebensqualität in unserer <strong>Stadt</strong> trägt.<br />
Diese Lebensqualität wurde heuer extern von <strong>der</strong> Europäischen<br />
Kommission in 79 größeren Städten erhoben, die<br />
entsprechende Studie „The Quality of Life in the Cities“<br />
stellt <strong>Graz</strong> ein hervorragendes Zeugnis aus und wurde auf<br />
Platz 14 und damit drei Plätze vor Wien gereiht.<br />
In den großen Bereichen Kultur, Gesundheit und Bildung,<br />
die auch zentrale Schwerpunkte unserer politischen<br />
Arbeit <strong>der</strong> letzten Jahre waren, liegt <strong>Graz</strong> europaweit<br />
ganz vorne.<br />
Auf die Frage: „Wie zufrieden sind Sie mit dem kulturellen<br />
Angebot in ihrer <strong>Stadt</strong>?“ antworteten etwa 95 Prozent<br />
<strong>der</strong> befragten <strong>Graz</strong>er und <strong>Graz</strong>erinnen mit „sehr<br />
zufrieden o<strong>der</strong> zufrieden“. Mit diesem Wert schaffte es<br />
<strong>Graz</strong> unter die Top 3 innerhalb Europas.<br />
In puncto Gesundheit stellen ebenfalls neun von zehn<br />
Befragten <strong>Graz</strong> ein gutes Zeugnis aus, wozu auch unsere<br />
Investitionen in Wald- und Grünraum und in den Naherholungsraum<br />
von <strong>Graz</strong> wesentlich beigetragen haben.<br />
Ausgezeichnet hat unsere <strong>Stadt</strong> ihre Aufgaben auch bei<br />
<strong>der</strong> Bildung und den Serviceleistungen <strong>der</strong> Verwaltung<br />
gemeistert – 88 Prozent <strong>der</strong> Befragten schätzen die dahingehende<br />
Infrastruktur.<br />
Beson<strong>der</strong>s wichtig ist mir, dass auch die sogenannten<br />
„soft skills“ ein erfreuliches Bild zeichnen. Immerhin haben<br />
in <strong>Graz</strong> 88 Prozent <strong>der</strong> Menschen Vertrauen in ihre<br />
bzw. zu ihren NachbarInnen. Um diesen Wert noch zu<br />
erhöhen, bieten wir seit zwei Jahren über das Friedensbüro<br />
Konfliktvermittlung an. Das friedliche und respektvolle<br />
Zusammenleben zu gewährleisten, ist schließlich<br />
die wesentlichste Aufgabe <strong>der</strong> Politik und letztlich auch<br />
das Ziel von Menschenrechten in urbanen Zentren.<br />
Von den 194 Län<strong>der</strong>n <strong>der</strong> Welt haben 178 mit einem<br />
o<strong>der</strong> mehreren <strong>der</strong> folgenden Probleme zu kämpfen:<br />
fehlendes sauberes Wasser, fehlende Schulpflicht bzw.<br />
eine Analphabetismusrate von über 50%, Arbeitslöhne<br />
unter 10 Euro pro Tag, Nichteinhaltung <strong>der</strong> demokratischen<br />
Grundrechte (in mindestens 111 Staaten <strong>der</strong><br />
Erde wird regelmäßig gefoltert), extrem hohe Korruption<br />
und extreme Verschuldung, durch die kommenden<br />
Generationen eine optimistische Lebensperspektive<br />
genommen wird.<br />
Zu den 16 Län<strong>der</strong>n weltweit, die als frei von diesen Problemen<br />
beurteilt werden, gehört Österreich.<br />
Dies ist nicht selbstverständlich, son<strong>der</strong>n ein ständiger<br />
Prozess, <strong>der</strong> des ununterbrochenen Engagements aller<br />
bedarf.<br />
Für den einzelnen Menschen gilt <strong>der</strong> Auftrag, sich in die<br />
Gesellschaft einzubringen, genauso wie für die Politik,<br />
die sich nicht mit sich selbst beschäftigen, son<strong>der</strong>n den<br />
Dialog und den Einsatz für eine gerechte Welt forcieren<br />
soll. Die Aufgaben und Herausfor<strong>der</strong>ungen in einer globalisierten<br />
Welt werden nicht kleiner, son<strong>der</strong>n wachsen<br />
aufgrund gesellschaftlicher Entwicklungen. Das Thema<br />
<strong>der</strong> Flüchtlinge und <strong>der</strong> Umgang <strong>der</strong> EU und damit auch<br />
Österreichs mit Wan<strong>der</strong>ungsbewegungen ist dabei die<br />
größte und drängendste Aufgabe, die dringend einer<br />
Antwort bedarf.<br />
Im Großen wie im Kleinen ist das Bemühen um die<br />
Menschenrechte also unverzichtbar und notwendig.<br />
Vor diesem Hintergrund danke ich allen, die sich dafür<br />
unermüdlich einsetzen, und an dieser Stelle beson<strong>der</strong>s<br />
jenen, die an <strong>der</strong> Entstehung des vorliegenden Berichts<br />
mitgearbeitet haben. Uns allen wünsche ich, dass wir<br />
damit dem Selbstverständnis, Menschenrechtsstadt zu<br />
sein, wie<strong>der</strong> einen Schritt näher gekommen sind.<br />
Ihr