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Der Menschenrechtsbericht der Stadt Graz 2012 - ETC Graz

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Vorwort<br />

Vorwort von Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl<br />

Geschätzte Leserinnen und Leser!<br />

<strong>Der</strong> Menschenrechtsbeirat <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Graz</strong> ist ein Gremium<br />

engagierter, kompetenter Bürgerinnen und Bürger,<br />

die sich bereit erklärt haben, ehrenamtlich dieses breite<br />

Themenfeld <strong>der</strong> Menschenrechte in <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> für uns<br />

zu beobachten, zu diskutieren und biennal <strong>der</strong> Politik<br />

und den <strong>Graz</strong>erinnen und <strong>Graz</strong>ern zu berichten.<br />

Mit <strong>der</strong> Verfassung eines regelmäßigen <strong>Menschenrechtsbericht</strong>s<br />

gehört <strong>Graz</strong> zu den wenigen Städten <strong>der</strong><br />

Welt, die sich bewusst dieses sehr vielfältigen Themas<br />

annehmen.<br />

Mein Dank gilt daher allen, die sich in beson<strong>der</strong>er Weise<br />

mit den Menschenrechten in <strong>Graz</strong> befassen.<br />

Dieses beson<strong>der</strong>e Engagement findet man auf <strong>Stadt</strong>ebene<br />

in verschiedenen Beiräten (Menschenrechtsbeirat,<br />

Interreligiöser Beirat, BürgerInnenbeirat, MigrantInnenbeirat,<br />

Behin<strong>der</strong>tenbeirat und Naturschutzbeirat) sowie<br />

im Friedensbüro, dem Cultural City Network, dem Kin<strong>der</strong>parlament<br />

und dem Seniorenrat und bei den vielen<br />

ehrenamtlichen BezirksrätInnen auf Bezirksebene.<br />

Sie alle tragen dazu bei, das friedliche Zusammenleben in<br />

<strong>Graz</strong> zu gewährleisten und stellen damit ein Fundament<br />

her, das die hohe Lebensqualität in unserer <strong>Stadt</strong> trägt.<br />

Diese Lebensqualität wurde heuer extern von <strong>der</strong> Europäischen<br />

Kommission in 79 größeren Städten erhoben, die<br />

entsprechende Studie „The Quality of Life in the Cities“<br />

stellt <strong>Graz</strong> ein hervorragendes Zeugnis aus und wurde auf<br />

Platz 14 und damit drei Plätze vor Wien gereiht.<br />

In den großen Bereichen Kultur, Gesundheit und Bildung,<br />

die auch zentrale Schwerpunkte unserer politischen<br />

Arbeit <strong>der</strong> letzten Jahre waren, liegt <strong>Graz</strong> europaweit<br />

ganz vorne.<br />

Auf die Frage: „Wie zufrieden sind Sie mit dem kulturellen<br />

Angebot in ihrer <strong>Stadt</strong>?“ antworteten etwa 95 Prozent<br />

<strong>der</strong> befragten <strong>Graz</strong>er und <strong>Graz</strong>erinnen mit „sehr<br />

zufrieden o<strong>der</strong> zufrieden“. Mit diesem Wert schaffte es<br />

<strong>Graz</strong> unter die Top 3 innerhalb Europas.<br />

In puncto Gesundheit stellen ebenfalls neun von zehn<br />

Befragten <strong>Graz</strong> ein gutes Zeugnis aus, wozu auch unsere<br />

Investitionen in Wald- und Grünraum und in den Naherholungsraum<br />

von <strong>Graz</strong> wesentlich beigetragen haben.<br />

Ausgezeichnet hat unsere <strong>Stadt</strong> ihre Aufgaben auch bei<br />

<strong>der</strong> Bildung und den Serviceleistungen <strong>der</strong> Verwaltung<br />

gemeistert – 88 Prozent <strong>der</strong> Befragten schätzen die dahingehende<br />

Infrastruktur.<br />

Beson<strong>der</strong>s wichtig ist mir, dass auch die sogenannten<br />

„soft skills“ ein erfreuliches Bild zeichnen. Immerhin haben<br />

in <strong>Graz</strong> 88 Prozent <strong>der</strong> Menschen Vertrauen in ihre<br />

bzw. zu ihren NachbarInnen. Um diesen Wert noch zu<br />

erhöhen, bieten wir seit zwei Jahren über das Friedensbüro<br />

Konfliktvermittlung an. Das friedliche und respektvolle<br />

Zusammenleben zu gewährleisten, ist schließlich<br />

die wesentlichste Aufgabe <strong>der</strong> Politik und letztlich auch<br />

das Ziel von Menschenrechten in urbanen Zentren.<br />

Von den 194 Län<strong>der</strong>n <strong>der</strong> Welt haben 178 mit einem<br />

o<strong>der</strong> mehreren <strong>der</strong> folgenden Probleme zu kämpfen:<br />

fehlendes sauberes Wasser, fehlende Schulpflicht bzw.<br />

eine Analphabetismusrate von über 50%, Arbeitslöhne<br />

unter 10 Euro pro Tag, Nichteinhaltung <strong>der</strong> demokratischen<br />

Grundrechte (in mindestens 111 Staaten <strong>der</strong><br />

Erde wird regelmäßig gefoltert), extrem hohe Korruption<br />

und extreme Verschuldung, durch die kommenden<br />

Generationen eine optimistische Lebensperspektive<br />

genommen wird.<br />

Zu den 16 Län<strong>der</strong>n weltweit, die als frei von diesen Problemen<br />

beurteilt werden, gehört Österreich.<br />

Dies ist nicht selbstverständlich, son<strong>der</strong>n ein ständiger<br />

Prozess, <strong>der</strong> des ununterbrochenen Engagements aller<br />

bedarf.<br />

Für den einzelnen Menschen gilt <strong>der</strong> Auftrag, sich in die<br />

Gesellschaft einzubringen, genauso wie für die Politik,<br />

die sich nicht mit sich selbst beschäftigen, son<strong>der</strong>n den<br />

Dialog und den Einsatz für eine gerechte Welt forcieren<br />

soll. Die Aufgaben und Herausfor<strong>der</strong>ungen in einer globalisierten<br />

Welt werden nicht kleiner, son<strong>der</strong>n wachsen<br />

aufgrund gesellschaftlicher Entwicklungen. Das Thema<br />

<strong>der</strong> Flüchtlinge und <strong>der</strong> Umgang <strong>der</strong> EU und damit auch<br />

Österreichs mit Wan<strong>der</strong>ungsbewegungen ist dabei die<br />

größte und drängendste Aufgabe, die dringend einer<br />

Antwort bedarf.<br />

Im Großen wie im Kleinen ist das Bemühen um die<br />

Menschenrechte also unverzichtbar und notwendig.<br />

Vor diesem Hintergrund danke ich allen, die sich dafür<br />

unermüdlich einsetzen, und an dieser Stelle beson<strong>der</strong>s<br />

jenen, die an <strong>der</strong> Entstehung des vorliegenden Berichts<br />

mitgearbeitet haben. Uns allen wünsche ich, dass wir<br />

damit dem Selbstverständnis, Menschenrechtsstadt zu<br />

sein, wie<strong>der</strong> einen Schritt näher gekommen sind.<br />

Ihr

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