Entkriminalisierung und Regulierung - Bibliothek der Friedrich-Ebert ...
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HEINO STÖVER UND MAXIMILIAN PLENERT | <strong>Entkriminalisierung</strong> <strong>und</strong> <strong>Regulierung</strong><br />
Kleiber/Kovar 1998; Grotenhermen 2006; Krumdiek<br />
2006; Wurth 2008; Kolte 2006 2 ).<br />
In den Kapiteln zum Status quo wird das »Drogenproblem«<br />
nicht nur als unmittelbare Folge des individuellen<br />
Problems mit Drogenkonsum, son<strong>der</strong>n auch als Folge <strong>der</strong><br />
vorherrschenden, repressiven <strong>und</strong> prohibitiv-orientierten<br />
Drogenpolitik analysiert.<br />
In Ermangelung eines allgemeingültigen Schemas zur<br />
Betrachtung des Drogenphänomens konzentriert sich<br />
die Auswahl <strong>der</strong> behandelten Themen, neben einigen<br />
Kennzahlen <strong>und</strong> den Bef<strong>und</strong>en von David Nutt zur Messung<br />
<strong>der</strong> Gefährlichkeit von Drogen, auf jene Punkte, die<br />
für die später vorgestellten Politikoptionen hinsichtlich<br />
<strong>der</strong> Drogenkontrolle mit Blick auf Handel <strong>und</strong> Konsum in<br />
Deutschland von Relevanz sind.<br />
Zu einer Analyse des Status quo gehört auch eine Betrachtung<br />
<strong>der</strong> gegenwärtigen Drogenpolitik sowie <strong>der</strong><br />
öffentlichen Meinung. Danach folgt ein Blick auf die globale<br />
Drogenpolitik, ihre beabsichtigten <strong>und</strong> unbeabsichtigten<br />
Nebenwirkungen sowie exemplarisch auf einige<br />
ausgewählte geopolitische Schauplätze.<br />
Zum ärztlich kontrollierten Umgang mit Opioiden (z. B.<br />
Heroin) liegen ausführliche Erfahrungen aus <strong>der</strong> Schweiz,<br />
den Nie<strong>der</strong>landen <strong>und</strong> auch aus Deutschland vor, 4 diese<br />
werden hier nicht ausgeführt. Allerdings bedeutet Drogenkontrolle<br />
mit Blick auf Handel <strong>und</strong> Konsum hier etwas<br />
völlig an<strong>der</strong>es als bei Cannabis. In Bezug auf Opioide<br />
stehen die Bedingungen des Konsums <strong>und</strong> die nichtkommerzielle,<br />
d. h. die ärztlich kontrollierte Vergabe des<br />
Opioids bzw. des Substitutionsmittels im Vor<strong>der</strong>gr<strong>und</strong>.<br />
Bevor schließlich die konkreten Handlungsoptionen vorgestellt<br />
werden, soll zunächst <strong>der</strong> rechtliche Rahmen<br />
für Kontrollmodelle in Deutschland dargestellt werden.<br />
Hierzu zählen die Grenzen nationaler Politik aufgr<strong>und</strong> <strong>der</strong><br />
internationalen Verträge sowie <strong>der</strong>en Bedeutung für den<br />
Bezug von Drogen.<br />
Zur Bewertung <strong>der</strong> Szenarien wird eine normative Gr<strong>und</strong>lage<br />
präsentiert. Basierend auf einem einfachen Thesengerüst<br />
wird versucht, ein konsensfähiges theoretisches<br />
Modell für einen Umgang mit Drogen zu erstellen.<br />
Folgende Handlungsoptionen werden im Einzelnen diskutiert:<br />
Im folgenden Kapitel, welches das empirische F<strong>und</strong>ament<br />
<strong>der</strong> sich anschließenden Betrachtung verschiedener<br />
Szenarien bildet, werden Erfahrungen aus praktizierten<br />
alternativen Politikansätzen in Europa vorgestellt. An den<br />
Beispielen Nie<strong>der</strong>lande, Portugal, Tschechien, Spanien<br />
<strong>und</strong> Belgien wird aufgezeigt, dass die Effekte einer an<strong>der</strong>en<br />
Cannabis- bzw. Drogenpolitik bekannt, erforscht<br />
<strong>und</strong> überschaubar sind. Die Legalisierung von Cannabis<br />
in den USA wird hier nicht behandelt, da noch keine<br />
Forschungsdaten über die Effekte vorliegen. 3 Die praktischen<br />
Erfahrungen sowie die Leistungen <strong>der</strong> drogenpolitischen<br />
Vordenker <strong>der</strong> Eidgenössischen Kommission für<br />
Drogenfragen (EKDF) aus <strong>der</strong> Schweiz fließen in das Kapitel<br />
über die normativen Gr<strong>und</strong>lagen dieser Arbeit ein.<br />
Die Legalisierung von Koka in Bolivien sowie die daraus<br />
entstandenen Konflikte mit dem internationalen Recht<br />
werden in Kapitel 5 erwähnt.<br />
• drei Szenarien für alle Drogen;<br />
• vier Szenarien, die nur für Cannabis f<strong>und</strong>iert sind;<br />
• ein Szenario, das vor einer fehlerhaften <strong>Regulierung</strong>,<br />
wie bei Alkohol <strong>und</strong> Tabak, warnt;<br />
• Überlegungen zum weiteren Handlungsbedarf.<br />
Aufgr<strong>und</strong> <strong>der</strong> empirischen Bef<strong>und</strong>e aus an<strong>der</strong>en Län<strong>der</strong>n<br />
lassen sich die Effekte <strong>der</strong> einzelnen Szenarien relativ gut<br />
beschreiben. Die systematische Bewertung erfolgt über<br />
die Effekte auf die einzelnen vorgestellten Bereiche des<br />
Status quo. Dieser Kern <strong>der</strong> Arbeit konzentriert sich auf<br />
Fragen des Marktes <strong>und</strong> des Strafrechts. Ergänzt wird er<br />
durch ein Kapitel zu Prävention, Hilfe <strong>und</strong> Therapie.<br />
2. http://www.schildower-kreis.de/themen/Pressemitteilung_Grotenhermen_Cannabis.php.<br />
3. http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/blog/1883-cannabis-incolorado-<strong>und</strong>-washington-nun-offiziell-legal;<br />
http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/aktuelles/1838-abstimmungen-in-den-usa-zwei-usstaaten-legalisieren-cannabis;<br />
http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/aktuelles/1818-us-abstimmungen-washington;<br />
http://hanfverband.<br />
de/index.php/nachrichten/aktuelles/1807-us-abstimmungen-colorado.<br />
4. http://www.akzept.org/pdf/aktuel_pdf/DKR07web.pdf; http://www.<br />
spritzenautomaten.de/service/gr<strong>und</strong>lagen/; http://www.heroinstudie.de/<br />
ergebnisse.html.<br />
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